Mutmassliches Familiendrama fordert drei Schwerverletzte, darunter zwei Kinder, sowie eine weitere Verletzte

Pratteln/BL. In Pratteln BL kam es am frühen Donnerstag Morgen, 24. Februar 2011, zu einem mutmasslichen Familiendrama. Ingesamt wurden vier Personen verletzt; drei davon schwer. Unter den Schwerverletzten befinden sich zwei Kinder. – ZZPOL/MC Quelle

Gemäss den bisherigen Erkenntnissen der Polizei Basel-Landschaft und der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft stach eine 35-jährige Mutter (Nationalität Sri Lanka) mutmasslich mit mindestens einem Messer mehrmals auf ihre beiden Töchter im Alter von fünf und acht Jahren ein, wobei sie diese schwer verletzte. Die Kinder erlitten mehrere Stichverletzungen im Bauchbereich. Anschliessend fügte sich die Frau selbst mehrere Stichverletzungen zu, wobei sie sich schwer verletzte. Alle drei wurden noch am Donnerstag operiert und befinden sich nach wie vor im Spital. Zudem wurde die Grossmutter der Kinder, welche dazwischen gehen und schlichten wollte, ebenfalls verletzt; sie erlitt eine Handverletzung, welche operiert werden musste. Sämtliche Involvierten befinden sich in stabilem gesundheitlichen Zustand. Umfangreiche Abklärungen und Ermittlungen zu den Umständen, Hintergründen sowie zum Motiv sind seit Donnerstag Morgen im Gang und dauern an. Die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft hat ein entsprechendes Strafverfahren eröffnet. Mit Rücksicht auf den Persönlichkeitsschutz der Involvierten werden keine weiter gehenden Angaben gemacht. Die Medien sind gebeten, dies zu respektieren.

Einmal keine Faustfeuerwaffe im Spiel..

 

Schengen und die Konsequenzen !!!!

Sollte der Massenexeduss wirklich stattfinden, fordern wir den Bundesrat auf, die Schengenverträge rigoros und ohne Vorbehalte umzusetzen. Wir können alle Flüchtlinge, die bereites ein Antrag auf Asyl stellten,  in das Land wo sie zuerst eintraf zurück schicken. Das beinhaltet das Schenegen abkommen. Der Bundesamt für Asyl hat nur auf Anträge einzugehen (leider) die als erstes bei uns landeten. Natürlich würden wir auch solche entfernen, jedoch können wir das Rad nicht nach 1939 zurückdrehen. Zum Glück und zum leid der anderen Staaten, liegen wir in der Mitte von Europa. Also kaum das erste  Land. Es erreichen uns ca. 15000 Flüchtlinge pro Jahr. Doch viele sind nicht wirkliche Flüchtlinge, sondern aus Wirtschaftlichen Gründen bei uns gestrandet. Die erhalten aber kein Asyl. Alle wollten Schengen, auch einige unserer Politiker, die jetzt aber Reklamieren es sei nicht fair Italien, oder die Erst Staaten, mit dem Flüchtlingsstrom alleine zu lassen. Das ist aber der Preis der sie zahlen müssen. Auch die EU drängte die Schweiz, Schengen beizutreten. Jetzt sollen sie auch dafür gerade stehen, wir betonen, mit allen   Konsequenzen .

“Unser Kulturkampf geht um das Überleben der Schweiz. Verlieren wir ihn, werden Eure Kinder eine Schreckliche elende, öde, triste Welt vorfinden, in der man nicht mehr lebt, sondern nur noch existiert. Lasst uns den Politversagern (ausser der SVP)in Bern zeigen, dass es in der Schweiz  noch Mut, Opferbereitschaft und Ehre gibt. Lasst und gemeinsam für den Erhalt unseres Landes kämpfen. Organisierter Wille bedeutet Macht.”

Bruderschaft 1291   

 

Meldet IV Versicherungsbetrüger !!!!!!!!!

Meldung Versicherungsmissbrauch

Die IV-Stelle Luzern nimmt die Bekämpfung des Versicherungsmissbrauchs ernst. Es ist uns ein grosses Anliegen, ungerechtfertigte Leistungsbezüge zu unterbinden. Leistungen sollen nur berechtigte Personen erhalten.

Aufgrund unserer Erfahrungen und unserer Menschenkenntnisse distanzieren wir uns aber von Generalverdächtigungen und verzichten auf eine systematische Überprüfung aller Personen, die sich für eine Leistung anmelden. Wir werden nur aktiv, wenn Verdachtsmeldungen aus der Bevölkerung, von der Polizei oder von anderen Institutionen gemacht werden. In solchen Fällen steht uns ein breites Instrumentarium zur Verfügung, um dem Verdacht nach zu gehen. Eine Observation durch Spezialisten kommt dabei nur als letztes Mittel in Frage.

Alle Verdachtsmeldungen werden vertraulich behandelt. Je konkreter die Angaben sind, die wir von Drittpersonen bekommen, desto einfacher können wir dem Verdacht nachgehen. Quelle

 Es Funktioniert!!!!!!!!

Rechtskommission ist für Abschaffung von Doppelnamen

Die Rechtskommission des Ständerats will anders als der Nationalrat das Namensrecht grundlegend revidieren. Zur Gleichstellung von Mann und Frau sollen Ehegatten künftig bei der Heirat in der Regel ihren Namen sowie das Kantons- und Gemeindebürgerrecht behalten. Quelle

Wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten, will die Kommission den Ehepaaren auch erlauben, einen gemeinsamen Familiennamen zu tragen. Als Familienname kommt aber nur einer der beiden Ledignamen in Frage. Doppelnamen, etwa Leutenegger Oberholzer, soll es in Zukunft nicht mehr geben. Wer einen Allianznamen trägt, etwa Widmer-Schlumpf, darf sich auch in Zukunft so nennen. Diese Namen werden von der Reform nämlich nicht berührt, da sie schon heute keinen juristischen Wert haben. Kinder sollen den allfälligen Familiennamen erhalten oder den Ledignamen, den die Eltern bei der Eheschliessung bestimmen. Der Nachname des Kindes soll aber innerhalb eines Jahres nach Geburt des ersten Kindes auf den ledigen Namen des anderen Elternteils geändert werden dürfen. Ein wichtiger Grund für die Revision ist ein Urteil aus dem Jahr 1994, in dem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) festgestellt hatte, dass in der Schweiz nur Frauen, aber keine Männer einen offiziellen Doppelnamen führen können. Dies widerspricht laut EGMR dem Grundsatz der Gleichstellung. Ein erster Versuch, Frauen und Männer bei der Wahl von Familiennamen und auch bei der Wahl des Bürgerrechts gleich zu stellen, scheiterte im Jahr 2001. Den neuen Anlauf initiierte SP-Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer (BL). Bürgerliche Nationalräte aus den Reihen der SVP, der FDP und der CVP wollten von einer grossen Reform nichts wissen: Der Nationalrat sprach sich im Dezember 2009 lediglich dafür aus, dass Verheiratete ihren Ledignamen vor den Familiennamen setzen können, wenn die Familie den Namen des jeweils anderen Gatten trägt.   

Im Grunde genommen spielt es keine Rolle welchen Namen, er oder sie trägt. Jedoch finde ich es traditioneller wen die Frau den Namen vom Mann annimmt. Unsere Traditionen sind bereits am aussterben.   

Meine Rechtschreibfehler bekommen Unterstützung.

Ab und zu werde ich auf meinen Rechtschreibfehler angesprochen oder angegriffen. Jedoch nur nach krampfhaftem suchen bei Sachlichen Argumenten zu Politischen Themen. Nun bekomme ich endlich Unterstützung von kompetenter Stelle. Dir Innhalt ist entscheidend, nicht die Fehler. 

Für Personen, die Probleme mit den Schreibfehler der anderen haben:  Quelle

Wenn einige wenige nichts besseres zu schreiben wissen, als den Lehrer zu markieren, lasst es einfach. Auf der anderen Seite, ist es eine Bestätigung dass die Verbesserer, meinen Kommentar auch gelesen haben, somit ist mein Ziel erreicht.

       

   

Einbürgerung auf Probe !!!!!!

Die SVP möchte Eingebürgerten das Bürgerrecht entziehen, wenn sie in der Probezeit straffällig werden. Für den Bundesrat verstösst dies aber gegen das Völkerrecht.Quelle

Mit der Einbürgerung auf Probe würden faktisch zwei Klassen von Schweizer Bürgern geschaffen, schreibt der Bundesrat in seiner am Freitag veröffentlichten Antwort auf eine Interpellation der SVP. Jene, die das Bürgerrecht durch Einbürgerung erworben hätten, könnten es bei Verfehlungen verlieren, jene, die es durch Abstammung oder Adoption erworben hätten, nicht. Eine solche Unterscheidung widerspreche der schweizerischen Rechtsordnung, wonach alle Schweizerinnen und Schweizer die gleichen Rechte und Pflichten hätten, schreibt der Bundesrat. Zudem sei sie mit den völkerrechtlichen Garantien der Europäischen Menschenrechtskonvention sowie des internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte «nicht in Einklang zu bringen».

 Der Bundesrat hält jedoch fest, er anerkenne grundsätzlichen Handlungsbedarf beim Bürgerrecht. Im vergangenen Jahr führte er eine Vernehmlassung zu einer Totalrevision des Bürgerrechtsgesetzes durch. Den Gesetzesentwurf will er demnächst zuhanden des Parlaments verabschieden.

Vorgeschlagen hatte der Bundesrat, dass künftig nur noch gut integrierte Ausländerinnen und Ausländer mit C-Ausweis eingebürgert werden. Wer einen Schweizer Pass möchte, muss demnach die Grundsätze der Bundesverfassung respektieren, die öffentliche Sicherheit und Ordnung beachten und sich in einer Landessprache verständigen können.

Schärfere Regeln ab März

Einige neue Bestimmungen gelten bereits ab dem 1. März: Wer bei der Einbürgerung falsche Angaben macht oder etwas Wichtiges verheimlicht, kann künftig auch noch Jahre später das Bürgerrecht wieder verlieren. Es gilt neu eine Frist von acht Jahren. Bisher konnte der Bund eine Einbürgerung innerhalb von fünf Jahren für nichtig erklären, wenn sie durch falsche Angaben erschlichen worden war.

Entzug bei Doppelbürgern möglich

Auch in anderen Fällen kann das Bürgerrecht gemäss den heutigen Regeln entzogen werden – allerdings nur Doppelbürgern und nur dann, wenn deren Verhalten den Interessen der Schweiz «erheblich nachteilig» ist. Die Bestimmung sei vor allem für Kriegsverbrecher oder Landesverräter eingeführt worden, hält der Bundesrat fest.

In anderen Ländern ist ein Entzug des Staatsbürgerrechts ebenfalls nur bei Doppelbürgern zulässig. Eine Einbürgerung auf Probe, wie sie der SVP vorschwebt, kennen laut dem Bundesrat weder Deutschland noch Österreich, Italien, Frankreich, Dänemark oder die Niederlande.

Volksinitiative in Planung

Die SVP schreibt in ihrer Interpellation, immer wieder würden neu Eingebürgerte straffällig. Deshalb müsse geprüft werden, auf welche Art eine Staatsbürgerschaft auf Probe umgesetzt werden könnte. Eine solche Regel wirke präventiv. SVP-Präsident Toni Brunner hatte im Herbst angekündigt, die Partei prüfe eine Volksinitiative zum Thema. Auf Basis der Resultate ihrer «Volksbefragung» zur Ausländerpolitik ziehe die Partei verschiedene Möglichkeiten in Betracht, sagte Brunner. Vor allem die Idee der Einbürgerung auf Zeit werde sie weiterverfolgen.

 Wieso das nicht Menschenrecht Konform sein soll, ist  fraglich. Schliesslich gibt es das Modell auch beim Führerschein. Ob  hingegen andere Länder auch ein solches Modell besitzen oder nicht, sollte keine Rolle spielen. Wir sind die Schweiz und nicht umgehende Staaten. Den Pass wollen die Immigranten nur, um nie wider ausgewiesen werden zu können.

 

Die Kantone fürchten sich vor der drohenden Flüchtlingswelle

Die Polizeidirektoren wollen die Verteilung von Flüchtlingen auf die Kantone verhindern. Sie fordern schnelle Rückführungen. Italien verschärft allerdings die Rücknahme. Quelle

Die Kantone fürchten sich vor der drohenden Flüchtlingswelle aus Nordafrika und fordern vom Bund ein strikteres Vorgehen: Er soll Wirtschaftsflüchtlinge in Bundeszentren unterbringen, anstatt sie auf die Kantone zu verteilen. Mit der Zuweisung in die Kantone werde der Prozess «unnötig verlängert», sagt Karin Keller-Sutter, Präsidentin der kantonalen Justizdirektorenkonferenz, der «SonntagsZeitung». Sie fordert deshalb eine möglichst frühe Prüfung des Asyls. Die Flüchtlinge könnten bereits auf der Insel Lampedusa auf Asyl geprüft werden. Im Moment handle es sich vorwiegend um Tunesier, die ihr Land aus wirtschaftlichen Gründen verlassen hätten und deshalb sowieso kein Anspruch auf Asyl haben. Der Bund soll zudem dafür sorgen, dass in Italien bereits registrierte und in die Schweiz eingereiste Flüchtlinge wieder zurückgenommen werden, wie es die so genannten Dublin-Regeln vorsehen. Laut der Kantone kann die Schweiz seit neustem nur noch wenige Flüchtlinge zurück nach Italien schicken. Wie viele Dublin-Fälle aber Italien tatsächlich ablehnt, blieb unklar. Das Bundesamt für Migration bestätigte nur, dass Italien am Flughafen Rom Einschränkungen mache. Auf keinen Fall dürften deshalb die Dublin-Fälle auf die Kantone verteilt werden, sagt Keller-Sutter im Interview mit der «NZZ am Sonntag». Es wecke einerseits falsche Hoffnungen bei den Flüchtlingen, dass sie doch noch bleiben dürften, andererseits sei die Gefahr höher, dass sie verschwinden

FDP: «Armee-Unterkünfte sind ideal für die Flüchtlinge»

Die Regierungsrätin warnte allerdings vor Panik: «Es ist nämlich nicht sicher, dass es tatsächlich zu grösseren Flüchtlingsströmen in die Schweiz kommt», so Keller-Sutter in der «NZZaS» weiter. Sollte es aber tatsächlich soweit kommen, wird gemäss dem Bundesamt für Migration ein Notszenario benötigt: Kämen plötzlich 5000 Flüchtlinge pro Monat, sei es schwierig, die Strukturen auszudehnen, sagt Eveline Gugger Bruckdorfer, Vizedirektorin des Bundesamts für Migration, in einem Interview mit der Zeitung «Der Sonntag». «Wir würden Gebäude benötigen, die wir zurzeit nicht haben.» Eine mögliche Lösung hat FDP-Nationalrat Philipp Müller erarbeitet. Er hat über 30 Armee-Unterkünfte ausgemacht, die insgesamt rund 7000 Flüchtlinge aufnehmen könnten, wie «Der Sonntag» schreibt. «All diese Truppenunterkünfte, welche die Armee auch für Schullager anbietet, fassen zwischen 100 und 500 Personen», sagt Müller, «Sie sind ideal.» Er hat deshalb ein Papier erarbeitet und fordert wie Keller-Sutter, dass «die Zentren für Asylsuchende in Bundeshoheit bleiben». Die Flüchtlinge dürften auf keinen Fall auf Kantone und Gemeinden verteilt werden. Eine Lösung könnten auch Zivilschutzanlagen sein: 20 000 bis 25 000 Betten sind gemäss Christoph Flury, Chef Konzeption des Bundesamts für Bevölkerungsschutz, sofort verfügbar. «Wenn alle Stricke reissen, kann man auf sie zurückgreifen.» Sie verfügen über Betten, sanitäre Einrichtungen und zum Teil über Duschen. Mit entsprechendem Vorlauf für feuerpolizeiliche Verbesserungen könnte die Zahl gar auf mindestens 40 000 erhöht werden. Das Bundesamt für Migration wird es mit Freude zur Kenntnis nehmen: Gemäss Vizedirektorin Gugger Bruckdorfer ist das BfM auf der Suche nach solchen Möglichkeiten. Das Nothilfekonzept der Justiz- und Verteidigungsminister Christoph Blocher und Samuel Schmid von 2007 sah 90 Armee-Unterkünfte vor. Die Detailabklärungen hätten aber gezeigt, «dass viele Objekte bereits verkauft waren und die Armee die restlichen selbst benötigte», so Gugger in der «SonntagsZeitung». «Für Asylsuchende blieben keine übrig.»

 

Links-Grün und C-Parteien wollen «menschenverachtende Waffe» bannen

Ein Verbot von Streumunition stösst bei den meisten Parteien auf Sympathie. Einzig FDP und SVP lehnen die Ratifikation eines internationalen Übereinkommens ab. Die SVP ist grundsätzlich dagegen; die FDP sagt zwar «grundsätzlich» Ja zu einem Verbot, will aber dennoch das Abkommen ablehnen.Quelle

SVP und FDP erklärten in ihrer Vernehmlassungsantwort, die Armee werde in ihrer Verteidigungsbereitschaft geschwächt, wenn sie ihre Streumunition binnen acht Jahren vernichten müsse. Die Schweiz hat rund 200’000 Streubomben mit jeweils 30 bis 80 Sprengsätzen (Bomblets) pro Bombe.Mit der Vernichtung der Schweizer Kanistermunition, die unter das Verbot falle, werde die Artillerie stark eingeschränkt, bei einem Angriff “Ziele mit panzerbrechenden Mitteln bekämpfen zu können”, schreibt die SVP. Die FDP möchte zuerst einen Entscheid über Alternativen für die Streumunition, bevor sie einer Ratifikation zustimmt. Die Befürworter eines Verbots – SP, CVP, Grüne, CSP und der Gewerkschaftsbund (SGB) – bezweifeln dagegen den militärischen Nutzen von Streubomben für die Schweiz. In einem dicht besiedelten Land würden diese vor allem die eigene Bevölkerung gefährden, schreiben SP und SGB. Die Befürworter wollen mit der Ratifikation auch international ein Zeichen setzen. Streumunition stelle “wegen der hohen Blindgängerrate ein ernsthaftes humanitäres Risiko” vor allem für Zivilisten dar, schreibt die CVP. Streubomben seien “menschenverachtend”, so die Christlich-soziale Partei (CSP).

Ein Irrsinn zu glauben, ohne Streubomben ist der Krieg besser oder Humaner. Es gibt keinen Humanen Krieg, dass ist Augenwischerei. Streubomben und Minen sind im Krieg unabdingbar. Auch Stätte zu Bombardieren ist ein Kriegsverbrechen. Oder ist der Krieg Menschlicher ohne Streubomben. Wohl kaum!       

 

 

Geschichte

Ich erwarte allerdings eines: dass mir die Nation des Recht gibt, überall dort,  wo nicht bedingungslos  im Dienste der grösseren Aufgabe, bei der es um Sein oder Nichtsein geht, gehorcht und gehandelt wird, sofort einzugreifen und dementsprechend  selber handeln zu dürfen. Front und Heimat, Transportwesen, Verwaltung und Justiz haben nur einem einzigen Gedanken zu gehorchen, nämlich dem der Erinnerung des Sieges. Es kann in dieser Zeit keiner auf seine wohlerworbenen Rechte pochen, sondern jeder muss wissen, dass es heute nur Pflichten gibt,  ich bitte den Deutschen Reichstag um die ausdrückliche Bestätigung, dass ich das gesetzliche Recht besitze, jeden zur Erfüllung seiner Pflichten anzuhalten, beziehungsweise denjenigen der seine Pflichten nach seiner gewissenhaften Einsicht nicht erfüllt, entweder zur gemeinsamen Kassation zu verurteilen oder ihn aus dem Amt und Stellung zu entfernen ohne Rücksicht, wer es auch sein oder welche erworbenen Rechte er besitzt. Ebenso erwarte ich, dass die Deutsche Justiz versteht, dass nicht die Nation ihretwegen, sondern dass sie der Nation wegen das ist, dass heisst, dass nicht die Welt zugrunde gehen darf, in der auch Deutschland eingeschlossen ist, damit ein formelles Recht lebt, sondern das Deutschland leben muss, ganz gleich, wie immer auch formale Auffassung der Justiz dem widersprechen mögen. Ich werde von jetzt ab in diesen Fällen eingreifen und Richter, die ersichtlich das Gebot der Stunde nicht erkennen, ihres Amtes entheben

Häftling in Zürcher Polizeikaserne tot aufgefunden

In einer Zelle des Zürcher Polizeikaserne ist am Montagmorgen ein Häftling tot aufgefunden worden. Der 30-jährige Nigerianer war tags zuvor wegen Verdachts auf Drogendelikte verhaftet worden. Die Todesursache ist unklar.Quelle

Zürich. – Gefunden wurde der Mann um 6.30 Uhr. Wie die Kantonspolizei am Montag mitteilte, lag er leblos im Bett. Sanität und Notarzt konnten nur noch seinen Tod feststellen. Erste Abklärungen hatten den dringenden Verdacht nahegelegt, dass der Mann mit Drogen gefüllte Fingerlinge geschluckt hatte. Wie der Informationschef der Kantonspolizei, Marcel Strebel, auf Anfrage sagte, habe man mit Hilfe einer Röntgenaufnahme zwar das Vorhandensein der Fingerlinge festgestellt, kannte aber deren Inhalt noch nicht. Personen mit Fingerlingen im Körper werden laut Strebel in einer speziellen Zelle untergebracht, wo sie die ausgeschiedenen Päckchen nicht wegspülen können: In der Zelle gibt es keine Toilette. Auf Verlangen kann der Häftling ein WC in einem überwachten Nebenraum benutzen. Obwohl bereits am späteren Sonntagnachmittag verhaftet, habe der Mann die Toilette die ganze Nacht nicht benutzt, sagte Strebel. Wann er starb, ob Fingerlinge im Körperinneren platzten oder was sonst die Todesursache war, wird vom Institut für Rechtsmedizin abgeklärt.

Ist jedem überlassen wie er sein Leben wegwirft. Solange er nicht andere mit hinein zieht, ist das sein Problem. Wen nun ein Häftling an seinen selber geschluckten Fingerringen stirbt, na ja wird haben den Nigerianer nicht dazu gezwungen das zu tun. Also ein Drogentoten mehr, zurück zum Tafelgeschäft.   

SVP kündigt Widerstand gegen Bilaterale III an

Die SVP will die Schweizer Bauern vor Landwirtschaftsprodukten aus der EU schützen. Sie bekräftigt ihren Widerstand gegen den Agrarfreihandel mit der EU. Sollte dieser Teil eines Pakets von bilateralen Abkommen sein, will die SVP das Paket bekämpfen. Quelle

Die SVP werde ein “wie auch immer geschnürtes” Paket mit der EU, bei dem die Schweizer Landwirtschaft “geopfert” werde, mit dem Referendum bekämpfen, kündigte die Partei am Montag an. Sie fordert den Bundesrat auf, gar nicht erst ein entsprechendes Verhandlungsmandat zu erteilen. Der Bundesrat hatte vor kurzem bekannt gegeben, dass er die Verhandlungen über verschiedene bilaterale Abkommen mit der EU bündeln möchte und ein Paket “Bilaterale III” für denkbar hält. Was dieses genau beinhalten würde, ist noch offen. Die SVP verlangt dazu eine rasche Klärung. Bereits erfolgte Liberalisierungsschritte möchte die Partei rückgängig machen: Das Cassis-de-Dijon-Prinzip sei mittels Moratorium auszusetzen, fordert sie. Nach diesem Prinzip können EU-Produkte in der Schweiz ohne zusätzliche Kontrollen vertrieben werden, wobei für Lebensmittel spezielle Regeln gelten. Die Erfahrungen nach etwas mehr als einem halben Jahr zeigten, dass die Schweizer Qualität “auf dem Altar der Beziehungen mit der EU geopfert” worden sei, schreibt die SVP. Bis die Beschwerden des Bauernverbandes behandelt seien, dürften keine neuen Produkte in die Schweiz gelangen. Dem produzierenden Bauernstand sei Sorge zu tragen, hält die Partei fest. Sie fordert Landwirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann auf, dies zu “lernen”. Im Zentrum der Landwirtschaftspolitik müsse die Ernährungssouveränität stehen.

 Die Landbevölkerung ist das Bindeglied der Schweizer Gesellschaft. Zu der man sorge tragen muss. Ohne Bauern sind wir völlig vom Aussenhandel abhängig.            

Scharfe Kritik !!!!!!!!!!!!

Bis wann im Kanton Luzern die Läden geöffnet haben dürfen, ist stark umstritten. Die Kritik gegen das bestehende Gesetz häuft sich aber und die Gewerkschaften zeigen sich darüber besorgt.Quelle

 Das Ladenschlussgesetz des Kantons Luzern gehört zu den strengsten der Schweiz – und der Unmut dagegen wächst. «Luzern und Freiburg sind für mich die rückständigsten Kantone in Sachen Ladenöffnungszeiten», kritisierte Manor-CEO Bertrand Jungo in der «Zentralschweiz am Sonntag». Durch verlängerte Ladenöffnungszeiten verspricht er sich drei bis fünf Prozent mehr Umsatz. Die Jungfreisinnigen Luzern (JFDP) kämpfen ebenfalls dafür, dass Geschäfte selber bestimmen können, wie lange sie geöffnet haben. Seit Anfang ­Januar sammeln sie für eine Initiative, die alle Einschränkungen aufheben will. Bereits kamen rund 760 Unterschriften zusammen. «Das zeigt, dass das Bedürfnis bei der Bevölkerung vorhanden ist», ist Vizepräsident Philipp Brun überzeugt. Nichts zu rütteln gibt es allerdings an der Zeitspanne zwischen 23 und 6 Uhr sowie an den Sonntagen: Abgesehen von Ausnahmen darf gemäss dem Arbeitsgesetz des Bundes dann nicht gearbeitet werden.Der Luzerner Gewerkschaftsbund lehnt die JFDP-Initiative klar ab: «Durch die Aufhebung des Ladenschlussgesetzes würde es für Arbeitnehmer schwierig, sich am ­sozialen Leben zu beteiligen», sagt Louis Schelbert, Geschäftsleiter und Nationalrat (Grüne).

Die meisten Befürworter für längere Ladenöffnungszeiten, sind diejenigen Personen die selber nie so arbeiten, sprich Büro Angestellte oder COS. Es ist eine absolute Schande, schon wider über das gesetzt zu debattieren. Es wird doch wohl reichen 9-18.30 alles andere ist Sklavenarbeit. In Spanien ist am Nachmittag bis 16 alles geschlossen, da kümmert sich kein Politiker darum. Je länger die Geschäfte offen haben, desto später kommen die Kunden. Eine Endlosspirale sondergleichen. Unnötige Verlängerung für Siegel oder solche die jeden Tag frisches Brot bis um Mitternacht einkaufen wollen. Oder täglich eine Frische Karotte. Idiotie ist die Bezeichnung. Das natürlich die Geldgierige Geschäftsleitung solch ein Entscheid begrüsst ist logisch. Mit der Begründung, es sichert Arbeitsplätze. Doch dem ist nicht so.           

 

China geht gegen Bürgerrechtler vor.

Die Polizei greift nach den Protestaktionen in verschiedenen Städten hart durch: Mehrere Bürgerrechtler wurden verhaftet oder unter Hausarrest gestellt. Quelle

Nach vereinzelten Protestaktionen in verschiedenen chinesischen Städten sind am Montag mehrere Festnahmen von Menschenrechtsanwälten bekannt geworden. Dazu gehören die beiden Anwälte Teng Biao und Jiang Tianyong. Jiang wurde von der Polizei abgeholt, wie seine Frau Jin Bianling am Montag der Nachrichtenagentur dpa in Peking berichtete. «Die Polizisten hielten ein Papier hoch, das ein Durchsuchungsbefehl sein sollte.» Der kritische Rechtsprofessor Xu Zhiyong berichtete über den Kurznachrichtendienst Twitter, bei der Hausdurchsuchung von Teng Biao seien zwei Computer, eine Faxmaschine, politische Bücher und Schriftstücke konfisziert worden. Ein Haftbefehl sei nicht gezeigt worden. Erstmals konnte sich auch die in ihrer Pekinger Wohnung unter strengem Hausarrest gehaltene Frau des inhaftierten chinesischen Nobelpreisträgers Liu Xiaobo zu Wort melden. «Ich kann nicht vor die Tür. Meine ganze Familie wird als Geisel gehalten», schrieb sie in einer kurzen Online-Unterhaltung mit einem Freund. Trotz der Überwachung war es der 51-Jährigen am Donnerstag gelungen, mit einem alten Computer eine Verbindung zum Internet herzustellen. Sie fühle sich «elendig», schrieb Liu Xia nach einem Transkript, das die «Washington Post» veröffentlichte.

Hausarrest für mehr als 100 Bürgerrechtler

Laut Menschenrechtsgruppen wurden in den vergangenen Tagen mehr als 100 Bürgerrechtler und Aktivisten unter Hausarrest gestellt oder festgenommen. Hunderte Menschen waren am Sonntag einem anonymen Appell im Internet gefolgt, dem Beispiel der Volksaufstände im arabischen Raum zu folgen und in 13 Städten zu demonstrieren. Der Ruf nach einer «Jasmin-Revolution» war begleitet von Forderungen nach Freiheit und politischen Reformen. 

Doch keine Kritischen stimmen aus der Schweiz, oder sonst woher. Niemand möchte China verärgern. China hat wie Israel einen Freipass für alles. Zu Stark, so glauben wir, ist die Schweizer Wirtschaft von den Roten Kommunisten abhängig. In den meisten Länder wo die Bevölkerung Demonstrierte, gab die Schweiz ein Statement ab. Um die Menschenrechte und Demokratie der Meinungs- und Äusserungsfreiheit  einzuhalten, nicht so bei China. Wie immer Kriecht unser Bundesrat den Roten hinter her. Schön ruhig verhalte, die Kommunisten in China ja nicht verärgern. Die Chinesische Führung bemerkt nicht, dass nicht ihre Bevölkerung in der Schweiz Willkommen ist, sondern nur ihr Geld. Die werden gemolken wie die Kühe. Auspressen solange sie kommen. Ist auch die Devise der Firmen, im Bereich der Touristenbranche. Alle aber auch wirklich alle, klagen mit vorgehaltener Hand über das Verhalten der Chinesen, die haben kein verhalten. Siehe Link Quelle

 Nicht das mich die betroffenen Personen Interessieren, oder ich mir Gedanken mache über deren Schicksal nein, die Emotionen überlasse ich den anderen. Für mich steht die Information im Vordergrund. 

  

Einbürgerungsgesuche nehmen massiv zu!!

Nach dem Ja zur Ausschaffungsinitiative ist die Zahl der Einbürgerungsgesuche angestiegen – in einigen Kantonen um 30 Prozent in den letzten Monaten. Quelle

Im Kanton Basel-Stadt etwa wurden im letzten Jahr 789 Einbürgerungsgesuche eingereicht – eine Zunahme um 16 Prozent gegenüber 2009. Der Anstieg «ist zum Teil auf die Annahme der Ausschaffungsinitiative zurückzuführen», so Carine Dessemontet vom Justizdepartement zum «Sonntag»: «So sind seit September 2010 die Gesuche wieder erheblich angestiegen – monatlich um ein Drittel mehr als in der gleichen Vorjahresperiode.» Ähnlich im Kanton Zürich: Die Einbürgerungsgesuche stiegen von 3941 im Jahr 2009 auf 4101 Gesuche im letzten Jahr. «Im Januar 2011 verzeichneten wir 31 Prozent mehr Einbürgerungsgesuche als im Januar 2010», sagt Otto Hänseler, Leiter der Abteilung Einbürgerungen im Gemeindeamt des Kantons Zürich. Es könne sich dabei «um eine Auswirkung der Ausschaffungsinitiative handeln».

 Das ist kein Wunder, der ganze Balkan und Afrika wohnen ja auch bald bei uns. Die Angst abgeschoben zu werden ist gross. Kriminelle Subjekt aus Jugoslawien und Schwaz Afrika  mit Schweizer Pass, können nicht mehr ausgewiesen werden. Zitat; „Ich bin aus Kosovo- und will keinen Schweizer Pass“ Jetzt aber plötzlich wollen solche einen Pass, die Angst geht um. Es ist für mich sowieso unverständlich, weshalb ein Ausländer nach Jahren den Pass beantragen kann. Eine Niederlassungsbewilligung muss reichen. Ein Ausländer, bleibt ein Ausländer auch mit Schweizer Pass.     

Fliegen Blog!!!

Wo Fliegen sich tummeln, ist meisten auch scheisse der Ursprung. Ich fand gerade eine Seite der Titel (Verfaulte Geschichten)mit Fliegen bestückt, die über meinen Blog schreibt. Natürlich nicht vom Besten, doch auch das ist Meinungsfreiheit.

Zitat der Verfaulten Geschichten: „Wir wollen uns bei Recherchen keinem Zeitdruck unterwerfen, bei ihrer Niederschrift keine Anzahl Zeichen diktieren lassen und veröffentlichen, was wir selbst für gut befinden.“

 Eben, auch ich schreibe was ich für gut befinde. Doch Ihr Kommentatoren von einer Verfaulten Zeit, tretet mit mir, in die Verbale Arena. Statt von weiter ferne mit Fliegen zu schmeissen.  

 

 

Schläger stellt sich

BADEN AG – Am Freitagabend prügelte der Ukrainer einen Schweizer spitalreif, jetzt stellte er sich der Polizei Das Opfer wollte ihn daran hindern, seiner Freundin ins WC zu folgen.Quelle

Tatort Bahnhof Baden: Ein Schweizer (29) hält sich am Freitagabend mit seiner Begleiterin beim Bahnhof Baden auf. Im Untergeschoss betritt die junge Frau das Frauenklo. Ein weiteres Paar stösst dazu, die Frau geht ebenfalls ins WC.Als ihr Begleiter folgen will, stellt sich ihm der Schweizer in den Weg. Der Streit beginnt. Nach den Beschimpfungen folgen Schläge: Mit der Faust und den Füssen traktiert der Täter sein Opfer und verletzt dieses mittelschwer. Er tritt sogar noch zu, als der Mann schon am Boden liegt. Der Verletzte wird umgehend mit der Ambulanz ins Spital gebracht. Die Fahndung bleibt vorerst ohne Erfolg. Die Polizei veröffentlicht am Samstag jedoch die Aufnahme einer Überwachungskamera mit der Beschreibung des mutmasslichen Täters. Dieser kriegt noch am gleichen Tag kalte Füsse und meldet sich bei der Polizei: Es ist ein 25-jähriger Ukrainer, der im Bezirk Bden wohnhaft ist. Er bestätigte, an der Auseinandersetzung beteiligt gewesen zu sein und sein Gegenüber geschlagen zu haben, schreibt die Polizei. Nun sitzt er in Haft.

Deshalb ist es wichtig nicht mehr allein in Nacht hinaus zu gehen. Die Ideelle stärke sind immer 4 Männer. Es braucht keine Karate Kids, Pfeffer und … gehört immer dazu. Bei verbalen Auseinandersetzungen, immer mindestens auf Armlänge Distanz zu bleiben. Auch wenn Du Kampfsport betreibst, Du weiß nie was der andere kann, und ich weiss von was ich rede.  Nicht lange zögern, den Pfeffer sofort und unmissverständlich in die Hand zu nehmen. Auch wenn sich noch keine Eskalation mit den Fäusten anbahnt. Kommt es zum Faustschlag, sind die Reparationszahlungen  zu hoch. Nicht so beim Pfeffer. Schaut euch den Film unten an.

 Pfefferspray Selbsttest: Pfefferspray

    

Geschichte

Ich kenne Menschen, die unendlich viele lesen, und zwar Buch für Buch, Buchstaben für Buchstaben, und die ich doch nicht als belesen bezeichnen würde. Sie besitzen freilich eine Unmenge von Wissen. Allein ihr Gehirn versteht nicht, eine Einteilung und Registratur dieses in sich aufgenommenen Materiales durchzuführen. Es fehlt ihnen die Kunst, im Buch das für sie Wertvoller vom Wertlosen zu sondern, das eine im Kopf zu behalten für immer, das andere, wenn möglich, gar nicht zu sehen

Maurer will Soldaten Taschenmunition nicht zurückgeben

Verteidigungsminister Ueli Maurer verpasst seinen Parteikollegen von der SVP einen Dämpfer: Er sieht keinen Grund, den Soldaten die Taschenmunition wieder nach Hause mitzugeben.Quelle

 
Diese Idee hatte SVP-Präsident Toni Brunner am Tag nach der Abstimmung über die Waffeninitiative lanciert. Bern. – Man werde früher oder später wieder über die Abgabe von Taschenmunition diskutieren müssen, hatte Maurers Nachfolger im SVP-Präsidium gesagt. Dafür gebe es keinen Grund, kontert der Verteidigungsminister in einem am Samstag publizierten Interview mit den Zeitungen «24 Heures» und «La Tribune de Genève».«Wir sind nicht mehr in der Zeit des kalten Krieges», sagte Maurer. Das Vertrauen, das die Bevölkerung den Soldaten ausgesprochen habe, freue ihn zwar. Die Abgabe der Taschenmunition sei deswegen aber nicht auf der Tagesordnung. Auch in Bezug auf die Wahlziele der SVP widerspricht der Bundesrat seiner Partei. Das vom Zürcher Nationalrat Christoph Mörgeli anvisierte Ziel von 40 Prozent der Wählerstimmen unterstützt er nicht. «Eine Partei mit 40 Prozent wäre gefährlich für die Schweiz. Die anderen würden an den Rand gedrängt», sagte Maurer. Die politische Kultur der Schweiz basiere auf Ausgleichen und Konsens. 30 Prozent hält er dagegen für realistisch.

Um das Feuer nicht schon wider zu entfachen, würde ich auf die Abgabe von Taschenmunition momentan verzichten. Es macht keinen Sinn, gleich nach einer Abstimmung mit sehr gutem Ausgang schon wider zu stark zu Polarisieren. Doch früher oder später, ist es unabdingbar die Munition wider abzugeben. Das sie sowieso leicht zu beschaffen ist. Bei den alljährlichen Obligatorischen Schießübungen ist es so einfach Munition nach Hause nu nehmen. Eine Waffe ohne Munition, ist wie ein Messer ohne Klinge.

     

 

 

Gegendemo in Dresten

 

Es ist doch Schwachsinn zu meinen, dass  gegendemos wie die in Dresten, von linken und den feinden freier Nationaler Sozialisten, etwas verhinderen werden. Oder zu Denken, alle Kameradschaften  so stoppen zu können. Sie kommen immer wider. Viele der ANTIVA sind einfach Mitläufer und wissen wahrscheinlich nicht einmal um was es geht. Es ist nicht genug, ein Buch über den 2. Weltkrieg gelesen zu haben, um zu glauben die Geschehnisse begreifen zu können. Die Grossartige Geschichte muss studiert werden, Buch für Buch, Seite für Seite. Bis sie in Fleisch und Blut übergeht und schlussendlich zur eigenen Ideologie und Überzeugung wird. Es ist ein Lebensweg ein Pfad, den wen man in einmal gegangen ist, nie wider los lässt. “Mein Kampf”

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 Wir Nationalisten haben niemals behauptet, dass wir Vertreter eines demokratischen Standpunktes seien, sondern wir haben offen erklärt, dass wir uns demokratischen Mittel nur bedienen, um die Macht zu gewinnen, und dass wir nach der Machtergreifung unsere Gegner alle Mittel rücksichtslos versagen werden, die man uns in Zeiten der Opposition zubilligt.

Bruderschaft 1291

Lebensmittelkrise grösste Herausforderung

Der rasante Anstieg von Lebensmittelpreisen und die damit verbundene zunehmende Armut stellen in den kommenden Jahren eine der grössten Herausforderungen für die Vereinten Nationen dar.Quelle

Die Weltorganisation müsse sich in Zukunft noch mehr mit den Ursachen und Folgen höherer Lebensmittelpreise auseinandersetzen und ihnen aktiv entgegenwirken, sagte der UNO-Sondergesandte der Arbeitsgruppe zur globalen Lebensmittelsicherheitskrise, David Nabarro, in einer aus Genf zugeschalteten Videopressekonferenz. Die Vereinten Nationen wären zwar auf Lebensmittelkrisen besser vorbereitet und hätten ein besseres Verständnis von den Auswirkungen auf die Bevölkerung als noch vor drei Jahren. Doch würden zunehmend die Menschen der ärmsten Länder der Welt den starken Preisschwankungen gnadenlos ausgeliefert sein. “Wir sind sehr besorgt über die Anzahl der Familien, die schon jetzt kaum für Lebensmittel bezahlen können und weniger Mahlzeiten am Tag einnehmen als üblich”, sagte Nabarro. “Die Situation ist sehr bedrohlich und wird sich weiterhin zunehmend negativ auf Frieden und Sicherheit auswirken”.Neben politisch motivierten Unruhen und klimabedingten Veränderungen gefährden nach Angaben des Sondergesandten auch unzureichende Investitionen in die Agrarindustrie und in die Lebensmittelsicherheit das weltweite Wachstum und die soziale Stabilität.Die Preisschwankungen erschwerten es den Bauern zudem, geeignete Zeitpunkte für Kreditaufnahmen für Geräte zu finden, die ihre Produktion steigern würden. Über 40 Millionen Menschen seien direkt vom Anstieg der Lebensmittelpreise betroffen.Die UNO erforscht in Zusammenarbeit mit der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds die Ursachen und Auswirkungen der Lebensmittelknappheit.

Die Lebensmittel Krise, wird uns nur mit einem markanten Preisanstieg treffen. Das Problem sind danach die Grossen Flüchtlingsströme die wir beherbergen sollten. Plötzlich kommt es zu massen Fluch nach Europa. Deshalb ist es so wichtig, noch eine intakte Armee zu besitzen. Zum  Schutze unserer Grenzen. Wen bereits eine Wirtschaftskrise wie in Tunesien, zu Völkerwanderung animiert, was geschieht dann bei Hunger????????  Die werden uns überrollen wie Heuschrecken. Die Lage müssen wir vorher im Keime ersticken. Mit härteren Einwanderungs- Gesetzen, ob sie dem Rest der Welt passen oder nicht.