Worte die nie vergessen gehen. 1.Kapitel Seite 15

War ich so frühzeitig zum politischen „Revolutionär“ ge-worden, so nicht minder früh auch zum künstlerischen. Die österreichische Landeshauptstadt besaß damals ein verhältnismäßig nicht schlechtes Theater. Gespielt wurde so ziemlich alles. Mit zwölf Jahren sah ich da zum ersten Male „Wilhelm Tell“, wenige Monate darauf als erste Oper meines Lebens „Lohengrin“. Mit einem Schlage war ich gefesselt. Die jugendliche Begeisterung für den Bay-reuther Meister kannte keine Grenzen. Immer wieder zog es mich zu seinen Werken, und ich empfinde es heute als besonderes Glück, daß mir durch die Bescheidenheit der provinzialen Aufführung die Möglichkeit einer späteren Steigerung erhalten blieb. Dies alles festigte, besonders nach Überwindung der Fle-geljahre (was bei mir sich nur sehr schmerzlich vollzog), meine tiefinnere Abneigung gegen einen Beruf, wie ihn der Vater für mich erwählt hatte. Immer mehr kam ich zur Überzeugung, daß ich als Beamter niemals glücklich werden würde. Seit nun auch in der Realschule meine zeichnerische Begabung anerkannt wurde, stand mein Ent-schluß nur noch fester. Daran konnte weder Bitten noch Drohungen mehr etwas ändern. Ich wollte Maler werden und um keine Macht der Welt Beamter. Eigentümlich war es nur, daß mit steigenden Jahren sich immer mehr Interesse für Baukunst einstellte. Ich hielt dies damals für die selbstverständliche Ergän-zung meiner malerischen Befähigung und freute mich nur innerlich über die Erweiterung meines künstlerischen Rahmens. Daß es einmal anders kommen sollte, ahnte ich nicht.
Die Frage meines Berufes sollte nun doch schneller ent-schieden werden, als ich vorher erwarten durfte. Mit dem dreizehnten Lebensjahr verlor ich urplötzlich den Vater. Ein Schlaganfall traf den sonst noch so rüstigen Herrn

Gewerbeverband fordert Konsumenten zum Einkauf im Inland auf

Den anstehenden Nationalfeiertag nimmt der Schweizerische Gewerbeverband (SGV) zum Anlass, an den Patriotismus der Schweizer Konsumenten zu appellieren. In einem am Freitag veröffentlichten Communiqué ruft er sie dazu auf, von Einkäufen im Ausland abzusehen.Quelle

Schweizer sollten im Inland einkaufen, fordert der Gewerbeverband. “Wir dürfen nicht zulassen, dass weite Teile unserer Wirtschaft leiden”, heisst es in der Mitteilung. Auch Unternehmen und den Bund nimmt der SGV in die Pflicht. Die Importeure sollten Währungsgewinne weitergeben, schreibt er. Und vom Preisüberwacher, der Wettbewerbskommission (Weko) und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) fordert er in einem Brief, dass sie den Markt nach Wettbewerbsverzerrungen absuchen. Bei der Preisüberwachung ist gemäss Geschäftsführer Beat Niederhauser bisher kein Schreiben des SGV eingetroffen. Die Forderung sei ordnungspolitisch vertretbar, sagte Niederhauser auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Er wies aber darauf hin, dass die Preisüberwachung den Markt bereits heute aktiv beobachte.

Derweil sank der Euro am Freitag zeitweise auf 1,1391 Franken. Am frühen Nachmittag lag der Kurs bei 1,1397, was einem Verlust von 0,9 Rappen gegenüber dem Vortag entspricht. Der Dollar notierte 0,1 Rappen tiefer bei 0,7999 Franken.

Das ist doch lachhaft, nur am 1. August zum Patriotismus aufzurufen. Das ist doch kein Modelabel das beliebig zu gebrauchen ist. ein richtiger Patriot ist man immer, oder man ist keiner. Das ist es was ich so verachte, nur zum Nationalfeiertag oder noch schlimmer an Fussball WM die Schweizer Fahne zu hissen oder hinter ihr zu stehen. Jedoch widerspiegelt diese Einstellung unserer Bevölkerung. Leider ist der Nationalstolz am, oder bereites ausgestorben. Nur noch wenige möchten die Schweiz wie sie einst war.      

 

Schweizer Unis dürfen Ausländerquoten einführen

Universitäten können im Notfall drastische Mittel gegen den Andrang ausländischer Studenten einsetzen. Ein Gutachten gibt grünes Licht für Ausländerquoten und höhere Gebühren.Quelle

Die Universität St. Gallen hat als einzige Schweizer Hochschule bereits die Notbremse gezogen. Als Reaktion auf den riesigen Andrang von Studierenden aus dem Ausland, vor allem aus Deutschland, müssen dort alle ausländischen Bewerber eine Zulassungsprüfung absolvieren. Maximal 25 Prozent ausländische Studierende will die Ostschweizer Talentschmiede aufnehmen. Allerdings war bisher ungewiss, ob diese Praxis gemäss den internationalen Abkommen, welche die Schweiz ratifiziert hat, überhaupt zulässig ist. Die Lissabonner Konvention etwa untersagt der Schweiz jede Art von Diskriminierung ausländischer Studierender.

Nun gibt ein von der Rektorenkonferenz der Schweizer Universitäten in Auftrag gegebenes Gutachten grünes Licht. Hochschulen dürfen bei akuten Kapazitätsengpässen einen Numerus clausus einführen, der nur für Ausländer gilt. Auch die Erhöhung der Studiengebühren für ausländische Studenten ist zulässig. «Die internationalen Abkommen, denen die Schweiz beigetreten ist, stehen solchen Regelungen nicht entgegen», heisst es im bisher unveröffentlichten Bericht. «Die Einführung von Quoten (. . .) ist möglich», heisst es dort weiter. Und: Die Schweizer Hochschulen seien nicht verpflichtet, «ausländische Studierende (. . .) zu Studiengebühren auszubilden, die weit unter den tatsächlichen Kosten liegen». Kostendeckende Studiengebühren für Ausländer – wie vor allem von Exponenten der SVP gefordert – wären gemäss diesem Gutachten zulässig. Der Expertenbericht stellt sich auf den Standpunkt, dass es für diese Regelungen «keinerlei ausdrücklicher, formell-gesetzlicher Grundlage» bedürfe.

In der letzten Woche hatte die Pendlerzeitung «20 Minuten» vor einem noch grösseren Ansturm deutscher Studienanfänger auf hiesige Universitäten gewarnt. Hintergrund bilden befürchtete Kapazitätsengpässe an deutschen Universitäten – ausgelöst durch doppelte Abitur-Jahrgänge und die Aufhebung der Wehrpflicht. Wie eine Umfrage der «NZZ am Sonntag» bei den Universitäten Basel und St. Gallen sowie bei der ETH Zürich zeigt, kann aber von einem «Ansturm» vorerst keine Rede sein. «Es gibt für dieses Herbstsemester allenfalls eine leichte Zunahme von deutschen Studenten an Schweizer Universitäten», sagt Antonio Loprieno, Präsident der Rektorenkonferenz Schweizer Universitäten und Rektor der Universität Basel. Trotzdem haben die Universitäten vorsichtshalber die Zulassungsbedingungen für deutsche Studenten verschärft: Bewerber müssen entweder bereits an einer deutschen Hochschule zugelassen sein oder aber eine bestimmte Abiturnote vorweisen könne. Von drastischen Mitteln, welche das Expertengutachten als zulässig eingestuft hat, rät Loprieno momentan aber noch ab: «Wenn wir Studenten aus der EU diskriminieren, senden wir ein schlechtes Signal.» Denn die einseitige Erhöhung der Zulassungsbeschränkungen, so Loprieno, könnte zu Repressalien gegenüber Schweizer Studenten im Ausland führen.

 Diese Regelung muss auch in der Politik Einzug halten, so wie die SVP es von der EU verlangt. Eine Kontingentierung der Zuwanderung in unser Land. Wir sind eine zu kleine Insel  um so drastisch zu wachsen. Oder überrannt zu werden durch Immigranten.  Jedenfalls sind in der Regierung zu viele Gutmenschen.  Die alles in unser Land lassen wollen.

Nachrichtendienst nimmt “Auffällige Personen” ins Visier

Nach dem Attentat in Norwegen hat der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) in der Schweiz “auffällige Personen” identifiziert, die nun besonders beobachtet werden. Laut NDB-Vizechef Jürg Bühler haben diese Personen im Internet positiv auf das Massaker reagiert. Quelle

“Zwar haben wir noch niemanden gefunden, der das Massaker ausdrücklich gutgeheissen hat”, sagte Bühler der “NZZ am Sonntag” im Interview. Es gebe jedoch Personen, die die Ideologie von Anders Behring Breiviks Manifest lobten. “Und diese Ideologie geht klar Richtung Gewaltanwendung.”

Laut Bühler handelt es sich derzeit um “weniger als zehn” Personen. Diese Zahl könne sich aber im Lauf der Abklärungen noch verändern. Zusammen mit den kantonalen Behörden würden in den nächsten Tagen weitere Abklärungen über die Betroffenen gemacht. Konkret wird bei den Verdächtigen abgeklärt, “ob sie anderen Behörden bereits aufgefallen sind”, sagte Bühler weiter. “Dann versuchen wir, ihr Gewaltpotenzial einzuschätzen und überprüfen, ob sie Teil einer Szene sind.”

Stelle man fest, dass diese Personen nur aus ideologischen Gründen mit Breivik sympathisierten, “dürfen wir die Fälle aufgrund unserer Gesetzgebung nicht weiterverfolgen, sondern nur bei drohender Gewalt.“ In anderen Ländern wäre es in diesem Fall Standard zu überprüfen, mit wem die Betroffenen in letzter Zeit Telefon-, Mail- oder Briefkontakt hatten.

Amokläufe nicht zu verhindern
Weil Verdächtige hierzulande nur in der Öffentlichkeit observiert werden könnten, könnten “geschickte Personen” ihre Machenschaften immer verschleiern. Bühler räumte aber ein, dass es auch bei präventiver Überwachung schwierig gewesen wäre, einen “Kriminellen” wie Breivik aufzuspüren. Man dürfe sich keine Illusionen machen: “Wir werden schlimme Amokläufe nie ganz verhindern können.” Bühler sieht die Sicherheit der Schweiz nicht unmittelbar gefährdet. Obwohl Breivik die Schweiz in seinem Pamphlet mehrmals erwähne, deute vieles “darauf hin, dass er sich aus öffentlichen Quellen bedient hat und keine besonderen Kenntnisse über unser Land hat”.

 ”Sondern nur bei drohender Gewalt.” So soll es auch bleiben. Nicht nur auf wagen Verdacht hin

Bundesrat Ueli Maurer will vom Ausland unabhängig bleiben

In seiner Ansprache zum Nationalfeiertag hat Bundesrat Ueli Maurer den Schweizerinnen und Schweizern geraten, auch einmal «Nein» zu sagen. Nur so könnten politische und wirtschaftliche Fehlentwicklungen vermieden werden.
Der Vorsteher des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) trat am Sonntagnachmittag in Wildhaus SG ans Rednerpult. Er spricht zudem am Sonntagabend in Rorschach SG und am 1. August in Trub BE, Bauma, Niederglatt und Bubikon ZH. Quelle

 

Zunächst ging Maurer laut Redetext auf positive Aspekte der Schweiz ein. Als solche nannte er Wohlstand, Freiheit, Sicherheit und Unabhängigkeit. Diese hohe Lebensqualität sei nicht glücklichen Zufällen, sondern einer Bevölkerung zu verdanken, die leistungsbereit sei und als oberste politische Instanz ihre Verantwortung wahrnehme.

Abhängigkeit verringern
Dabei müsse man allfällige Risiken und Gefahren sehen. Laut Maurer könnte die steigende Weltbevölkerung Konflikte beispielsweise wegen Wasser, Nahrung und Energie auslösen. Deshalb sei es wichtig, die eigene Produktion von Nahrungsmitteln und Energie zu stärken, um nicht vom Ausland abhängig und damit erpressbar zu sein. «Eine wichtige Bürger-Eigenschaft ist das Nein-Sagen», fuhr Maurer fort. Nur damit könnten manchmal die eigenen Interessen vertreten oder bessere Lösungen gefunden werden. “Nachgeben provoziert nur immer neue, noch weitergehende Forderungen”, mahnte er mit Blick auf die zunehmenden, von «Muskelspielen» begleiteten Ansprüche der EU.

«Man lässt nur willkommene, vertrauenswürdige Gäste ins Haus», sagte der VBS-Chef zur Verantwortung der Bürger für die Ordnung im Land. Wer sich nicht an die Regeln halte, gehöre vor die Türe gestellt. Das politische Problem «Ausländerkriminalität» dürfe nicht hinter moralisierenden Argumenten wie Unmenschlichkeit versteckt werden. Trotz aller Probleme zeigte sich Maurer zuversichtlich, «dass wir als kleines Land eine grosse Zukunft haben». Denn im Gegensatz zu andern Ländern könnten Schweizerinnen und Schweizer dank der direkten Demokratie die Geschicke des Landes selber bestimmen und Fehlentwicklungen stoppen.

 Doch das benötige mehr Politiker vom Schlage der SVP

Überwachungsmethoden im Internet ausweiten

 

 

Die gesetzlichen Grundlagen für die Verordnungsänderungen seien gegeben, sagte Sommarugas Sprecherin Christine Stähli auf Anfrage der sda. Die Verordnung werde lediglich der Realität angepasst. Die Strafverfolgungsbehörden ordneten die Internetüberwachungen heute regelmässig an. Quelle

Vero Ausgangslage für die VÜPF ist komplex: Heute lassen die Gerichte die Überwachung jeder «fernmeldetechnischen Übertragung» zu, also auch des Internetverkehrs. Wie weit die Überwachung aber gehen darf, ist nach Meinung der Branchenverbände nicht eindeutig geregelt.

Es sei zweifelhaft, ob der «stark erweiterte Katalog der Überwachungsmassnahmen» vor dem Bundesgericht standhalten würde, hält etwa Swico, der Wirtschaftsverband für die digitale Schweiz, fest. Deshalb solle die Verordnung zurückgestellt werden, bis das übergeordnete Bundesgesetz (BÜPF) revidiert sei, fordert Swico. Einen Vorschlag für eine umfassende Revision des BÜPF präsentierte der Bundesrat im vergangenen Jahr. Darin vorgesehen sind etwa Regelungen für die Überwachung der Internettelefonie, wie sie das neue VÜPF enthalten soll. Erlaubt würde mit dem neuen Gesetz aber auch der Einsatz von Trojanern zur Ausspähung von Computern. Die Kritik am Gesetzesentwurf war gross. Wo die Revision heute steht, ist unklar. Vor gut einem Jahr lief die Vernehmlassung zum Entwurf ab, ein Bericht wurde nie veröffentlicht. Auch dieser Umstand stösst bei den Verbänden auf Unverständnis. Das Telekomunternehmen Swisscom, das sich offiziell äussern durfte, zeigt sich ebenfalls irritiert, dass die Verordnung vor dem Gesetz angepasst wird. Doppelspurigkeiten und höheren Kosten könnten die Folge sein, sagte ein Sprecher zur sda. Aus Sicht der Interessengemeinschaft Digitale Gesellschaft gehen die VÜPF-Erweiterungen auch in Richtung Vorratsdatenspeicherung: Auch ohne Verdacht würden Daten von Internetnutzern gespeichert, um sie «bei Bedarf gezielt auswerten zu können». Dieser Eingriff müsse zwingend in einem Gesetz geregelt sein, hält die Organisation fest, hinter der Grundrechtsorganisationen und die Piratenpartei stehen. Der Verband Swico, der auch die Schweizer Niederlassungen von Google oder Microsoft vertritt, befürchtet zudem, dass die Überwachung mit der neuen VPÜF auch auf «Internet-Anbieter» ausgeweitet werden könnte, die nicht nur für die Übertragung von Daten zuständig sind.

Das könnte dazu führen, dass beispielsweise Google plötzlich Passwörter oder Daten herausgeben müsste. Entsprechend fordert Swico eine Präzisierung, was ein «Internet-Anbieter» sei. Weitere Kritik gilt der Kostenfrage. Dafür müssen laut Gesetz die Internet-Anbieter aufkommen. Vor allem für kleinere Internetprovider könne diese Belastung existenzbedrohend sein, sagte Swico- Geschäftsführer Paul Brändli. Die Kosten könnten «in die Hunderttausenden Franken gehen».

Bei Androhung auf Gewalt ist es sicher angebracht, das Netz zu überwachen. Doch was heisst Gewalt?  Die Nerven der Behörden lieben wieder mal blank. Es darf auf keinen Fall dazu kommen, einfach bei Verdacht zu ermitteln. Nur schon die Androhung, Zitat; Ich reise dem den Kopf ab“ ist noch kein Indiz, um ermitteln.     

 

 

Internet Überwachung!!!!!!!!!!!!!!!!

Taliban wollen Schweizer Geiseln freipressen

Neue Spuren von den beiden in Pakistan verschleppten Schweizern: Die Taliban haben sich zur Entführung bekannt. Sie wollen die Geiseln gegen eine in den USA inhaftierte Wissenschaftlerin austauschen.Quelle

Seit dem 1. Juli fehlt von den beiden ausgebildeten Polizisten David O. und Daniela W. jede Spur. Das Pärchen aus Langnau im Emmental war in der Provinz Belutschistan im Südwesten Pakistans entführt worden. Von wem und wofür war für lange Zeit unklar. Nun haben sich die pakistanischen Taliban zu der Entführung bekannt. Waliur Rehman, die Nummer zwei der Taliban in Pakistan, bestätigt gegenüber der Nachrichtenagentur AP die Tat. Man wolle David O. und Daniela W. gegen die in den USA inhaftierte pakistanische Wissenschaftlerin Aafia Siddiqui austauschen. Die Schweizer seien nicht gefoltert worden, sagte Rehman weiter. Die Touristen seien gezielt entführt worden, um sie gegen Siddiqui einzutauschen. Sollte sie nicht freikommen, werde ein Gericht der Taliban über das Schicksal der Schweizer entscheiden, sagte er. Siddiqui war wegen des Tötungsversuchs von US-Beamten in Afghanistan zu 86 Jahren in einem amerikanischen Gefängnis verurteilt worden. Die pakistanischen Behörden vermuten, dass David O. und Daniela W. weiter Richtung Norden in die Stammesgebiete an der Grenze zu Afghanistan verschleppt wurden.

Das Verhalten der Schweizer Geiseln ist oder war absolut Fahrlässig und selbstverschuldet. In solche Länder reisen zu unternehmen, mit dem Gedanken es wir schon gut gehen ist Fatal. Sollten sie nicht mehr frei kommen, hegen ich kein bedauern.  Die Amis werden kaum eine Top Terroristen wie sie genannt wir freilassen. Also liebe Geisel, was ihr gemacht habe war Russisches Roulett. Die Chancen sine 50 zu 50.      

Masseneinwanderung stoppen: SVP lanciert Volksinitiative

 

Die SVP lanciert an einer Medienkonferenz in Bern die angekündigte Volksinitiative „gegen Masseneinwanderung“. Mit der Initiative soll die eigenständige Steuerung über die Zuwanderung zurück gewonnen werden, nachdem die Schweiz die Kontrolle über die Zuwanderung verloren habe, sagt die SVP. Die Masseneinwanderung sei zu stoppen. Die Initiative der SVP schaffe die Grundlagen dazu, indem der Aufenthalt von Ausländerinnen und Ausländern durch jährliche Höchstzahlen und Kontingente für alle Bewilligungen des Ausländerrechts unter Einbezug des Asylwesens begrenzt werden soll.Quelle

Nachdem die SVP-Delegierten bereits Ende Mai 2011 den Grundsatzbeschluss zur Lancierung einer Volksinitiative gefällt haben, beginnt im August die Uterschriftensammlung. In den letzten vier Jahren sind offiziell über 330’000 Personen mehr in die Schweiz ein- als ausgewandert. Die Zuwanderung erfolge heute ungebremst, schreibt die SVP. Diese problematische Situation werde verursacht durch die Einwanderung aus der EU, einen zu einfachen Familiennachzug aus Drittstaaten, zahlreiche illegale Aufenthalter und erneut steigende Asylzahlen. Tatsächlich rechnet das Bundesamt für Statistik bis zum Jahr 2035 mit einem weiteren, massiven Bevölkerungswachstum als Folge der Migration. Je nach Szenario könnten dann bis zu 10 Millionen Menschen in der Schweiz leben. Die Folgen der ungebremsten Zuwanderung auf Wirtschaft, Mieten, Bodenpreise, Raumplanung, Infrastrukturen, Schulen, Arbeitslosigkeit, Gesundheitswesen und Sozialwerke werden immer offensichtlicher. Die SVP will mit ihrer Volksinitiative diese Masseneinwanderung stoppen und die Steuerbarkeit über die Zuwanderung zurückgewinnen. Ein souveräner Staat müsse selbst bestimmen können in welcher Grössenordnung und in welcher Qualität die Zuwanderung erfolgen soll. Dies liege auch im Interesse der Wirtschaft, sagten Mitglieder des Initiativkomitees “Gegen Masseneinwanderung” in Bern.

Mit der Volksinitiative „gegen Masseneinwanderung“ verlangt die SVP, dass die Schweiz die Zuwanderung wieder eigenständig steuern kann. Dies soll dadurch geschehen, dass die Schweiz jährlich Höchstzahlen und Kontingente für die Aufenthaltsbewilligungen bestimmt. Dabei sei sicherzustellen, dass es keine Umgehungsmöglichkeiten gäbe.

Der Initiativtext hält entsprechend fest, dass alle Ausländerkategorien miteinbezogen werden, auch die Grenzgänger und der Asylbereich. In die Bundesverfassung soll auch der Grundsatz festgeschrieben werden, dass Einwanderung insbesondere dann möglich ist, wenn sie den gesamtwirtschaftlichen Interessen der Schweiz unter Berücksichtigung eines Vorranges für Schweizerinnen und Schweizer bei der Arbeitssuche dient. Weiter hält die Initiative massgebende Kriterien zur Vergabe von Bewilligungen fest: Ein Stellenangebot eines Arbeitgebers aus der Schweiz muss vorliegen. Es sollen nur Leute einwandern und in der Schweiz bleiben dürfen, die sich auch wirklich integrieren (können und wollen). Zudem ist eine ausreichende, eigenständige Existenzgrundlage als Bedingung festzulegen. Schliesslich ist auch dafür zu sorgen, dass die Ansprüche auf dauerhaften Aufenthalt, auf Familiennachzug und auf Sozialleistungen sinnvoll beschränkt werden können. Die eineinhalbjährige Frist für die Sammlung der nötigen 100’000 Unterschriften beginnt am Dienstag, 26. Juli. 

 Wieder einmal ist die SVP der Vorreiter um unser Land von der Massenflut zu schützen. 10 Millionen Bürger und vorab immer mehr Fremde,  verträgt die Schweiz einfach nicht. Der verbale Kampf wird Intensiviert.  

Falsche und Irreführende Informationen gegen Rechs!

Seit dem 23.07.11 tobt eine Medien und Polit Schlacht. Der Fall Oslo der Rechen Szene unterschieben, ist absolut falsch und eine desinformation. Alle politisch Rechten Gruppierungen werden nun als Sündenböcke, Terroristen, Schlächter und Gewaltverbrecher dargestellt. Das nennen wir Rechtsophobie. Nur deshalb, dass Kameradschaften, Bruderschaften und nationalistisch gesinnte Gruppen gegen Kriminelle Ausländer sind, heisst das noch lange nicht, Gewalt Aufruf und dergleichen.

 Wir lehnen jede Offensive Gewalt gegen Leib und Leben strikte ab und rufen auch nicht zu solchen Taten auf. Wir verurteilen das Massaker auf schärfste.

 Jemand abzulehnen heisst noch lange nicht ihn umzubringen. Doch der Durchschnittsbürger wir es nicht verstehen und auf die Hetze der Medien und Politiker gegen Rechtspolitische Parteien und Personen hereinfallen. Es ist trotz allem nicht verboten, anders zu denken oder eine andere Meinung zu vertreten.      

Bruderschaft 1291

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Burka- und Nikab-Verbot in Belgien ist in Kraft

In Belgien ist am Samstag ein Verbot teilweiser oder vollständiger Gesichtsverschleierung in der Öffentlichkeit in Kraft getreten. Frauen drohen beim Tragen von Burka oder Nikab nun bis zu sieben Tage Gefängnis und 137,50 Euro Strafe.Quelle

Schätzungen zufolge tragen in Belgien rund 270 Frauen Voll- oder Gesichtsschleier. Das Parlament in Brüssel hatte das Gesetz im April verabschiedet. Damit ist Belgien in Europa nach Frankreich das zweite Land, in dem es gesetzlich verboten ist, sein Gesicht in der Öffentlichkeit zu verschleiern. Belgischen Medien zufolge wollen zwei Frauen vor dem Verfassungsgericht gegen das Gesetz klagen. Ihre Anwältin Ines Wouters sprach von einer “diskriminierenden Massnahme” und von einer “unverhältnismässigen Einmischung in die Ausübung von Grundrechten wie der Religions- und Meinungsfreiheit”. Die belgische Abgeordnetenkammer hatte bereits im April 2010 als erste Volksvertretung in der Europäischen Union ein Verbot der Vollverschleierung in der Öffentlichkeit beschlossen. Da danach Parlamentswahlen stattfanden, mussten die neuen Abgeordneten sich erneut mit dem Thema befassen. In Frankreich gilt das Verbot seit April dieses Jahres.

Kritik aus dem Europarat
Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Thomas Hammarberg, hatte das Verbot des Vollkörperschleiers am Mittwoch kritisiert. Die Frauen würden dadurch nicht “befreit”, sondern “noch mehr stigmatisiert und von der Gesellschaft ausgeschlossen”. Die Art, wie die Kleidung einer kleiner Zahl von Frauen, zu einem “Schlüsselproblem” hochstilisiert worden sei, bezeichnete Hammarberg als “traurige Kapitulation vor den Vorurteilen der Fremdenfeindlichkeit”.

 Langsam kommt Bewegung in die Leide Burka Geschichte.Kann ich in deren Länder, auf Menschenrechte klagen? Sicherlich nicht, doch in unseren Landen geht dass. Wie verkehrt ist die Islamische Welt eigentlich.

 

 

Trauer um Oslo

Wir Gedenken den Opfer von Oslo..

und teilen unser tiefstes Mitgefühl den Angehörigen und Hinterbliebenen

Bruderschaft 1291

Bernischer Justizdirektor plant Gesetzesgrundlage für Geisterspiele

Der bernische Justizdirektor Christoph Neuhaus greift in die Debatte um randalierende Fussballfans ein: Er will im Kanton Bern eine gesetzliche Grundlage für Spielabbrüche und Geisterspiele schaffen.Quelle

Die Vorarbeiten würden nun an die Hand genommen. Erste Resultate sollten bis Ende Jahr vorliegen, bestätigte Neuhaus am Samstag einen Bericht der “Berner Zeitung”. Die Arbeiten erfolgten parallel zu den Abklärungen der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD), sagte Neuhaus. Die KKJPD prüft unter anderem, ob die Kantone eine Bewilligungspflicht für Spiele einführen können. Als Politiker falle es ihm schwer, die exzessiven Sicherheitskosten von Risiko-Spielen zu rechtfertigen, sagte Neuhaus. Die Partie YB-Basel verschlinge heute Sicherheitskosten von einer Viertelmillion Franken. Ein Basler Fanmarsch durch Bern wie am vergangenen Samstag koste nochmals bis zu 80’000 Franken. Neuhaus liess offen, wer dereinst entscheiden soll, ob ein Spiel abgebrochen wird oder gar nicht angepfiffen werden darf. Vermutlich müssten mehrere Leute gemeinsam entscheiden, zum Beispiel der kantonale Polizeidirektor, der Regierungsstatthalter und weitere mit der Sicherheit beauftragte Personen. Neuhaus erwägt nicht nur Spiele unter Ausschluss der Öffentlichkeit, sondern auch “halbe Geisterspiele”: Die Behörden könnten die Sperrung einzelner Sektoren anordnen. So bliebe zum Beispiel der Gästeblock leer oder auch ein Sektor, in dem Feuerwerkskörper entzündet worden waren.

Besser ist, sollte ein Chaot erwischt werden, eine Woche Gefängnis. Alles andere ist unnütz Bussen usnw. Wen einer dem Arbeitgeber mitteilen muss, dass er wegen Houliganismus im Gefängnis sitzt, hört er sicher auf.

 

Drei mutmassliche Fahrzeugeinbrecher verhaftet

Staad/SG. Am Mittwochabend (20.07.2011) ist es der Kantonspolizei St.Gallen gelungen, drei mutmassliche 24- bis 35-jährige Fahrzeugeinbrecher festzunehmen. Sie werden verdächtigt, vorgängig an der Hauptstrasse bei einem Personenwagen ein Fenster eingeschlagen zu haben und zwei Taschen entwendet zu haben.Quelle

Ein Passant konnte den Aufbruch des Fahrzeuges beobachten und verständigte die Notrufzentrale. Im Verlauf der Fahndungen konnten in Rorschach drei tatverdächtigte tunesische Asylbewerber festgenommen werden. Die Staatsanwaltschaft St.Gallen hat ein Strafverfahren gegen sie eröffnet. Die Anzahl der Fahrzeugeinbrüche ist nach wie vor auf einem sehr hohen Niveau. Seit anfangs Juli wurden bereits 58 Fahrzeugeinbrüche gemeldet. Das Deliktsgut beträgt insgesamt über 50’000 Franken, der Schaden beläuft sich auf mehrere Tausend Franken. Die Kantonspolizei St.Gallen empfiehlt daher ein weiteres Mal, Wertsachen und Taschen nicht im Auto liegen zu lassen. Dabei ist zu erinnern, dass neben dem finanziellen Verlust auch der Umtrieb mit Versicherungen und die Wiederbeschaffung von gestohlenen Daten aus Laptops und Mobiltelefonen für die Geschädigten beträchtlich sind.

In Russland:  Quelle

Einfach raus!!!!!!!!

 
 

Schwerverletzter nach Streit

Kemptthal/ZH. Bei einem Streit zwischen zwei Personen ist am Dienstagabend (19.7.2011) in Kemptthal (Gemeinde Lindau) ein Mann lebensgefährlich verletzt worden. Der mutmassliche Täter konnte verhaftet werden. -Quelle

Gemäss den bisherigen Ermittlungen kam es um 21.40 Uhr in einem Durchgangszentrum an der Winterthurerstrasse zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Asylbewerbern, in deren Verlauf es zu Tätlichkeiten kam und auch ein Messer eingesetzt wurde. Ein 27-jähriger Nigerianer erlitt dabei eine lebensgefährliche Stichverletzung am Oberkörper. Der Verletzte wurde durch die Ambulanz ins Spital gebracht. Der mutmassliche Täter konnte noch am Tatort durch die Kantonspolizei Zürich arretiert werden. Es handelt sich um einen 38-jährigen Mann aus Tschad.
 

Die einzige Partei die gehen Ausländer mobil macht ist und bleibt die SVP.

 

 

Am selben Tag gleich zwei Mal festgenommen

Zug/ZG. Kurz nach seiner Freilassung wegen eines Portemonnaie-Diebstahls ist ein Mann in Zug erneut mit der Polizei in Konflikt geraten. Quelle

Als er sich an einem parkierten Auto zu schaffen machte, bemerkte er zu spät, dass es sich beim Objekt der Begierde um ein ziviles Polizeifahrzeug handelte.
Aufmerksame Passanten beobachteten am Donnerstagnachmittag (14. Juli 2011), wie kurz vor 15:00 Uhr ein Mann beim Bundesplatz in Zug verdächtig um ein parkiertes Fahrzeuge schlich. Sie sahen, wie der 39-jährige Algerier mit einem Stock ein Portemonnaie durch ein leicht geöffnetes Fenster fischte. Die Zeugen alarmierten sofort die Polizei. Dank der Angabe eines präzisen Signalements, konnten zivile Fahnder der Zuger Polizei den Mann wenig später beim Spielsalon in Zug festnehmen. Das Deliktsgut fand man versteckt in einem Gebüsch. Nach der Befragung und der Anzeigeerstattung wurde der Beschuldigte wieder freigelassen. Haftgründe lagen keine vor. Er zeigte sich geständig und Fluchtgefahr liegt beim abgewiesenen Asylbewerber, der sich illegal in der Schweiz aufhält, nicht vor.
Einige Stunden später, kurz nach 21:30 Uhr, parkierte ein ziviler Fahnder sein Fahrzeug an einem anderen Ort in Zug für eine Überwachung. Der Fahnder setzte sich dazu auf den Rücksitz des Autos. Er musste nicht lange warten und schon bald schlich besagter 39-Jähriger um das zivile Polizeifahrzeug. Der Algerier öffnete die unverschlossene Beifahrertür und schnappte sich einen auf dem Sitz liegenden Feldstecher samt Etui. Dass ein Ordnungshüter noch im Auto sass, war ihm ganz offensichtlich nicht aufgefallen. Als sich plötzlich die Hintertür öffnete, sah er die Aussichtslosigkeit einer Flucht ein und brach diese nach wenigen Metern ab. So wurde er am selben Tag zum zweiten Mal festgenommen, befragt und bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Zug erneut angezeigt. Am späten Abend wurde er wieder entlassen. 

Einmal Kriminell immer Kriminell. Solche sind Genetisch Kriminell.

 

Deutschland hat zu wenig Geld

Der Ausbau der NEAT-Zubringerstrecke durch das deutsche Rheintal wird kaum gleichzeitig wie der Gotthardtunnel fertig. Es wehren sich nicht nur zehntausende Anwohner, auch das Geld ist knapp. Schweizer Vertreter machen Druck, dass Deutschland seine Verpflichtung erfüllt.Quelle

Zum Ausbau der Strecke verpflichtete sich Deutschland in einem Staatsvertrag mit der Schweiz 1996. Die Probleme auf deutscher Seite sind seit längerem bekannt; über 170’000 Einsprachen sind gegen das Projekt hängig. Aber auch beim Geld hapert es, wie es aus Baden-Württemberg heisst.

Die deutsche Regierung hat für die nächsten 10 Jahre erst 400 Millionen der nötigen 4 Milliarden Euro für die Strecke zwischen Basel und Freiburg im Breisgau bewilligt, wie der baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) am Donnerstag in der Sendung “Rendez-vous” von Schweizer Radio DRS sagte. Wenn der Bund bei “Stuttgart 21″ Milliarden verbaue, habe er das Geld an einem anderen Ort nicht, sagte der erklärte “Stuttgart 21″-Gegner. Bund und Bahn hätten nur begrenzte Mittel zur Verfügung und auf kurze Frist sehe er nicht, wie Deutschland mehr Einnahmen generieren könne.
“Unabhängig von Stuttgart 21 muss Deutschland rechtzeitig den NEAT-Zubringer ausbauen”, sagte Ständerat Maximilian Reimann (SVP/AG) auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Reimann präsidiert die parlamentarische Delegation Schweiz-Deutschland. Letztmals traf sie sich im vergangenen Juni mit deutschen Bundestagsabgeordneten. Beim Treffen hätten die Schweizer Parlamentarier, wie schon bei früheren Gelegenheiten, Klartext gesprochen. Er wolle sich nicht in den deutschen Bahnstreit einmischen, sagte er. Der Ausbau der Strecke Basel-Karlsruhe sei aber für Europa sehr wichtig. Reimann stellt sich auf den Standpunkt, dass ohne NEAT-Zubringer deutsche Lastwagen künftig die Schweiz nicht mehr durchfahren dürfen. Ausserdem forderte er erneut eine Verknüpfung der Frage um die NEAT-Zubringer mit dem Fluglärmstreit um den Flughafen Zürich: Wenn die Schweiz das Fehlen der Zubringer hinnehmen müsse, solle Deutschland im Gegenzug im Flughafendossier nachgeben.

Sorgen beim Bund
Beim zuständigen Bundesamt für Verkehr (BAV) heisst es auf Anfrage, man habe von der finanziellen und politischen Situation Kenntnis. “Die drohenden Verzögerungen machen uns Sorgen.” Da es eine Verpflichtung zum Ausbau gebe, gehe das BAV davon aus, dass sich Deutschland auch einsetze, seine Verpflichtungen einzuhalten. Nicht nur im Norden, auch im Süden geht der Ausbau der NEAT-Anschlüsse schleppend voran. Wie Deutschland hat sich Italien in einem Abkommen mit der Schweiz verpflichtet, die Infrastruktur für das höhere Verkehrsaufkommen bereitzustellen. Ausser laufenden kleineren Verbesserungen ist bisher nichts passiert.

 Zuerst kommt die eigene Nation danach die Auslandprojekte. Das muss die Pflicht einer Regierung sein. Doch Griechenland bezahlen und Verträge mit Befreundeten Staaten wie die Schweiz nicht einhalten, ist nicht förderlich. Deutschland ist auch bald Pleite. Doch die Regierung sieht das anders. Da wundert es nicht, wenn immer mehr Personen aufstehen und rebellieren. Volk steh auf, der Stumm bricht los…….   

Aufzeichnungen von KZ-Arzt Mengele verkauft

Trotz Empörung von Opfern und Historikern sind die Tagebücher von KZ-Arzt Josef Mengele in den USA versteigert worden. Mit 245«000 Dollar brachten die niedergeschriebenen Gedanken des »Todesengels von Auschwitz« am Donnerstag aber deutlich weniger als die erhofften 400»000 Dollar.Quelle

Opferverbände und Historiker kritisierten den Verkauf der 31 Ringbücher und Hefte scharf.Ein Sprecher des Auktionshauses in Stamford nördlich von New York bestätigte zwar den Verkauf, zum Käufer wollte er aber nichts sagen. “Es ist die Entscheidung unseres Kunden, ob er an die Öffentlichkeit treten will oder nicht”, sagte er. Das gelte auch für den Verkäufer, der ebenso anonym blieb.

Die fast 3400 mit der Hand geschriebenen Seiten stammen nicht aus der Kriegszeit, sondern sind zwischen 1960 und 1975 in Paraguay und Brasilien entstanden. Mengele war nach dem Zweiten Weltkrieg zunächst nach Süddeutschland und dann nach Südamerika geflohen. Er hatte während des Krieges in Konzentrationslagern grausame Menschenversuche gemacht. Unter anderem forschte er an Zwillingen, die er dann ermorden liess, um die Leichen untersuchen zu können. Mengele ertrank 1979 in Brasilien. Die Bücher enthalten Gedanken und sogar Gedichte Mengeles. Nach Angaben des Auktionshauses geht es um die politischen Verhältnisse der sechziger und siebziger Jahre, aber auch um seine Flucht über Italien nach Argentinien. Aus Vorsicht habe er von sich immer in der dritten Person geschrieben. Historiker gehen davon aus, dass die Tagebücher echt sind. Der ehemalige Leiter des Zentrums für Antisemitismusforschung, Wolfgang Benz, hatte die Versteigerung als “obszön” bezeichnet. Die Dokumente gehörten in das Bundesarchiv in Berlin, sagte der Historiker dem Deutschlandradio Kultur.

Alle wollen die Wahrheit wissen, doch sie können sie nicht ertragen. Auch das ist Geschichte.

 

Öko-Anarchisten zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt

Das Bundesstrafgericht hat am Freitag drei Öko-Anarchisten zu Haftstrafen von drei Jahren und vier Monaten, drei Jahren und sechs Monaten sowie drei Jahren und acht Monaten verurteilt. Damit liegt das Strafmass leicht oberhalb von dem, das die Bundesanwaltschaft gefordert hatte.Quelle

Die sind der Antifa unter, oder zuzuordnen. Diese Linken Anarchisten, Staatsfeinde Nummer eins. Die gilt es zu bekämpfen. Doch das hat die Politik in den letzten Jahren verschlafen. Behörden konzertierten sich immer auf die politisch rechten.