SVP-Hess sagte «Neger» – jetzt wird er angezeigt


Weil er sich rassistisch und sexistisch im Stadtrat äusserte, wird Erich Hess (SVP) angezeigt. Laut anderen Politikern entgleist er öfters verbal.Quelle

Weil das Berner Rathaus renoviert wird, fand die Stadtratssitzung am 29. Juni im Berner Müster statt. Von der frommen Umgebung, liessen sich die Poltiker jedoch nicht beeindrucken. Wie «Vice» berichtet, ist im Protokoll der Sitzung zu lesen, wie Stadtrat Erich Hess sich rassistisch äussert.Auch 20 Minuten liegt das Protokoll, welches am Freitag veröffentlicht wurde, vor. Darin wird SVP-Mann Hess bezüglich einer FDP-Motion zur Aufwertung der Schützenmatte folgendermassen zitiert: «Tag für Tag sieht man dort hauptsächlich Neger am Dealen.»Für diese Aussage wird der SVP-Hardliner nun angezeigt – und zwar von den Jungen Grünen: «Morgen gehen wir auf den Polizeiposten und erledigen den Papierkram», sagt Luzian Franzini, Co-Präsident Junge Grüne Schweiz. «Es kann nicht sein, dass ein gewählter Volksrepräsentant solche Wörter ins Maul nimmt», so Franzini. Erst recht nicht an einer Stadtratssitzung. Darum sei es wichtig, dem Politiker einen Denkzettel zu verpassen.Das sieht auch Tamara Funiciello und die Juso der Stadt Bern so. Darum werden auch sie Anzeige gegen den SVP-Politiker einreichen: «Wir haben es jetzt Schwarz auf Weiss, darum kriegt Erich jetzt Post von uns», so Funiciello. Die Partei prüfe noch, ob sich die Anzeige alleine gegen die rassistische Äusserung oder auch auf eine sexistischen Aussage beziehen soll.Kurz bevor der Reitschulgegner von «Negern» sprach, erhitzte Hess mit einer anderen Aussage die Gemüter der Stadträte: «Seien erste Aussage war so sexistisch und machte mich so hässig, dass ich danach nicht mehr zugehört habe», so Stadtrat Mohamed Abdirahim (Juso). Er spricht von folgender Passage im Protokoll, die ebenfalls von Hess stammt: «Der Vorschlag der FDP ist reine Kosmetik. Es ist ungefähr dasselbe, wie wenn man eine hässliche Frau mit Make-up aufzuhübschen versucht», wird Hess zitiert.Erich Hess ist sich keine Schuld bewusst: «Warum sollte das sexistisch sein? Es sind nun mal meistens Frauen, die sich schminken» Auch das Wort «Neger» sei nicht rassistisch oder beleidigend: «Der Ausdruck war früher ganz normal, warum soll ich ihn heute nicht mehr verwenden dürfen?», so der Stadt- und Nationalrat. Ausserdem betont Hess, dass er keine Angst vor einer Anzeige habe: «Ich bin rechtlich auf der sicheren Seite.» Er werde sich von Linken also sicherlich nicht das Maul verbieten lassen.Laut der Eidgenössische Kommission gegen Rassismus EKR wägt sich Hess möglicherweise in einem Irrglauben: «Die Rechtsprechung hat in Vergangenheit durchaus im Zusammenhang mit diesem Wort eine Verletzung der Rassismusstrafnorm festgestellt», sagt Giulia Brogini, Geschäftsführerin EKR. Es komme jedoch stark auf den Kontext einer solchen Aussage an. «Es ist ohne Zweifel geschmacklos und taktlos und in einem weiteren Sinne als fremdenfeindlich zu bezeichnen», so Brogini.Hess soll im Stadtrat immer wieder bewusst provozieren: «Fraktionspräsidenten aber auch andere Mitglieder des Rats haben sich bereits etliche Male beim Fraktionschef der SVP aber auch beim Stadtratspräsidenten über die Wortwahl von Erich Hess beschwert», Marieke Kruit, Co-Fraktionspräsidentin der SP.Christoph Zimmerli (FDP), aktueller Berner Stadtratspräsident, kann ein Lied über die Ausfälle von Erich Hess singen. Es sei immer das gleiche Spiel, wenn er ihn ermahne: «Dann sagt er das Wort einfach noch öfters – lächelt dabei manchmal gar genüsslich in meine Richtung.» Zimmerli vergleicht die Situation mit einem Schulbuben, der seinen Lehrer nerven möchte.Zimmerli nimmt im Stadtrat jedoch auch Verbesserungen diesbezüglich war. Die Fraktionen im Stadtrat seien mittlerweile alle gemässigter geworden, so Zimmerli: «Ausser der SVP-Fraktion, sie kriegen Erich Hess nicht in den Griff.»

Die Gutmenschen welche die Pigmentierten so sehr schützen, sind absolute Landesverräter und Feiglinge! 

Auf dieser Insel steht ein Nazischloss


Mitten in der Karibik liegt Big Darby Island. Einst gehörte es einem britischen Nazi-Sympathisanten. Quelle

Abgelegen, mitten in türkisblauen Meer der Karibik, liegt Big Darby Island. Ein verlassenes Schloss, eine Meerjungfrauenhöhle und mysteriöse Geschichten über die Schiffe der Deutschen im Zweiten Weltkrieg machen diese Insel so aussergewöhnlich. Mit dem nötigen Kleingeld könnte sie Ihnen gehören: Das Eiland kostet 39 Millionen Dollar.

Hotelier und Nazi-Sympathisant

Darby Island liegt in den Bahamas und ist Teil einer Inselkette mit über 300 Inseln in den Exuma Cays. Die Insel ist etwas mehr als zwei Quadratkilometer gross, hat 14 Strände und eine renovierungsbedürftige Landebahn für Kleinflugzeuge. Ausserdem: ein interessantes Stück Geschichte.Die Insel gehörte vor und während des Zweiten Weltkriegs Sir Guy Baxter, einem englischen Hotelier und angeblich grossen Nazi-Sympathisanten. 1938 baute er auf dem höchsten Punkt der Insel ein 750 Quadratmeter grosses Schloss.Nach dem Bau meldeten Einheimische und Bewohner der Nachbarinseln, aus den oberen Fenstern kämen nachts komische Leuchtsignale, die an Leuchtturm-Signale oder an Morsecode erinnerten. Angeblich soll Baxter damit den Deutschen den Weg gewiesen und Unterschlupf auf Darby Island gewährt haben.Der derzeitige Besitzer Rick Davis sagt: «Es gibt immer noch riesige, betonierte Anlegestellen in den Höhlen unter der Insel. Ich glaube, die waren für die U-Boote im Zweiten Weltkrieg gedacht.» Und das ist noch nicht alles: «Ehemalige Angestellte haben mir erzählt, dass es im Haus auch eine professionelle Funkanlage gab.»Die Engländer fanden es natürlich nicht so toll, das Sir Guy Baxter angeblich dem Feind half. Die Insel wurde nach Kriesgsende kurzerhand von der Krone beschlagnahmt – vom Besitzer fehlte zu jenem Zeitpunkt bereits jede Spur. Seitdem, also seit mehr als sechzig Jahren, ist die Insel unbewohnt.

Davon gibt es noch Tausende, beginnt damit zu leben!!

Warum Experten von Pfefferspray in der Handtasche abraten


Männer sind körperlich meist stärker, dennoch sind Frauen Angreifern nicht hilflos ausgeliefert. Selbstbewusstes Handeln ist gefragt. Von Pfefferspray raten Experten ab – und raten zu einem anderen Hilfsmittel. Quelle

Mal ist es ein dummer Spruch von der Seite. Mal wird man im Gedränge begrapscht, oder man hat das Gefühl, jemand verfolgt einen. Es gibt viele Situationen, in denen Frauen selbstbewusst auftreten und wachsam sein müssen. Im Ernstfall kann das bedeuten: entschlossen handeln und sich verteidigen. Eine Frau ist einem Angreifer nicht hilflos ausgeliefert, selbst wenn er ihr körperlich überlegen erscheint. Wird sie in einer Diskothek auf der Tanzfläche von einem Fremden gegen ihren Willen angegrapscht, gibt es mehrere Wege zur Gegenwehr. Sie kann an der Theke Bescheid geben, dass sie belästigt wird. Sie kann auf ein vorher verabredetes Handzeichen hin mit ihren Freundinnen das Lokal verlassen. Oder sie kann dem Angreifer ganz einfach laut und bestimmt mitteilen, dass er seine Hände gefälligst bei sich behalten soll.

Was für ein Schwachsinn von sogenannten Experten!!!! 

Ja mit solchen Produkten wie auf dem Bild oben, ist eine Selbstverletzung möglich!

Wir raten; der richtige Pfefferspray ist in der Not die einzige Option!!

Mit PSX 1 Pfefferspray ein Schweizer Produkt ist eine Selbstverletzung nicht möglich, da der Einsatz nur in eine Richtung geht!! Quelle

27-Jähriger stirbt nach Pfeffersprayeinsatz der Polizei im Krankenhaus


In Salzburg ist ein 27-Jähriger im Krankenhaus, wenige Tage nachdem die Polizei bei seiner Festnahme Pfefferspray einsetzte. Der Mann, der zur Zeit des Polizeieinsatzes offenbar unter Drogen stand, war bewusstlos geworden und hatte sich nicht mehr erholt.Quelle

Wie der österreichische Rundfunk ORF berichtete, hatte der Mann offenbar am Montag selbst die Polizei verständigt, weil er angeblich erpresst werde. Vor dem Haus hätten die Salzburger Beamten dann aber seine 24-jährige Lebensgefährtin angetroffen, die erklärte, dass ihr Freund Drogen konsumiere, nun „voll durchdrehe“ und sie mit einem Messer bedroht habe. Sie sei geflüchtet. Als die Polizisten ins Haus gingen, habe der 27-Jährige sie mit Faustschlägen attackiert, weshalb sich ein Beamter mit dem Einsatz von Pfefferspray wehrte. Kurz darauf habe der Mann das Bewusstsein verloren und sei nach Erste-Hilfe-Maßnahmen von Sanitätern ins Landeskrankenhaus gebracht worden. Dort sei er schließlich am Freitagabend gestorben. In seiner Wohnung wurden Drogen entdeckt. Laut ORF untersucht nun die Staatsanwaltschaft Salzburg den Fall. Die Ermittlungen seien zur Wahrung der Objektivität an die Polizei-Kollegen des Landeskriminalamts Vorarlberg übergeben worden. Eine toxikologische Untersuchung soll nun die Todesursache klären, aber auch, warum sich der 27-Jährige so aggressiv verhielt und ob der Pfeffersprayeinsatz des Polizisten gerechtfertigt war.

Der ist an seinen Scheiß Drogen krepiert! Und wenn es der Pfefferspray war, sieht man,wie gut das man einen immer dabei hat !!

Diphtherie im Asylzentrum – 20 Personen isoliert


Eine 26-jährige Asylbewerberin ist mit Diphtherie diagnostiziert worden. Die Krankheit ist in der Schweiz eigentlich so gut wie ausgerottet. Quelle

Eine 26-jährige Frau irakischer Abstammung, die sich im Asyl-Aufnahmezentrum Chiasso aufhält, leidet an Diphtherie. Die durch Bakterien übertragene Krankheit beginnt laut dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) mit Halsschmerzen, Fieber und Schluckbeschwerden und kann im schlimmsten Fall zu schwerer Atemnot oder Ersticken führen. Fallweise komme es auch Wochen später noch zu schweren Komplikationen. Bei der Rachendiphtherie ist die Sterblichkeit mit 50 Prozent hoch, kann aber bei rascher Verabreichung eines Gegengifts stark gesenkt werden.Die Tessiner Behörden haben den Fall gegenüber RSI bestätigt. Es handle sich um eine Einzelsituation. Die Frau sei ins Spital von Mendrisio gebracht worden. Menschen, die mit ihr in Kontakt gekommen sind, seien isoliert worden, wie Zentrumsdirektor Micaela Crippa dem Sender sagte. Dabei handle es sich um etwa zwanzig Personen.

Die sind Dreck und verseuchen unser Land!!

Touristen posieren mit Hitlergruß vor dem Reichstag


Zwei Touristen , die mit einem Hitlergruß vor dem Berliner Reichstagsgebäude posiert haben, sind am Samstag festgenommen worden. Sie hatten sich dabei gegenseitig fotografiert. Quelle

Nach Zahlung einer Sicherheitsleistung von jeweils 500 Euro kamen die Urlauber wieder auf freien Fuß, wie die Polizei mitteilte. Gegen die Männer, 36 und 49 Jahre alt, wurden Strafverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet. Zwei Objektschützer hatten die beiden vor dem Sitz des Bundestages beobachtet und die Polizei alarmiert.

Ja wen man nach Deutschland in die Ferien geht, sollte man das wissen! 😉 

Kreuzstutz-Kreisel: Ein Ort für Kunst und Proteste


LUZERN ⋅ Spätestens seit dem Film «Rue de Blamage» gehört der Kreuzstutz-Kreisel zu den prominentesten des Landes. Doch schon vorher machte der Verkehrsknoten von sich reden. Quelle

Eine Mittelinsel und ein obligates Kreiselkunstwerk obendrauf: Auf den ersten Blick ist der Kreuzstutz-Kreisel zwischen der Basel- und Bernstrasse wohl wie jeder andere; zwar ein Strassenbauwerk der neueren Art, letztendlich aber doch nicht viel mehr als ein Haufen Asphalt. Nicht so aber auf den zweiten Blick, der einiges mehr über den Kreisel preisgibt. So bildet er den Mittelpunkt des multikulturellen Stadtluzerner Quartiers. Er ist ein Ort der Identität und Konfrontation sowie ein Sujet für Kulturschaffende.

Baselstrasse ist eines der größten Dreckslöcher der Stadt Luzern !!! Nur alles Migranten, Asylanten unter der halbe Balkan !!

Junge Frau nach Club-Besuch vergewaltigt


Eine Frau ist in der Nacht auf Sonntag in Basel Opfer eines Sexualdelikts geworden. Sie wurde verletzt von der Sanität in die Notfallstation gebracht. Quelle

Die bisherigen Ermittlungen ergaben, dass die Frau nach einem Club-Besuch zur Tramhaltestelle gelaufen war und dort von zwei Unbekannten angesprochen wurde, so die Staatsanwaltschaft am Montag. Nach einem kurzen Gespräch rannte einer der Männer davon. In der Folge packte der zweite Mann die Frau und vergewaltigte sie. Anschliessend flüchtete er in unbekannte Richtung. Die Frau wurde durch Passanten bemerkt und auf die Notfallstation gebracht.Gesucht wird ein etwa 30-Jähriger mit einer gepflegten Erscheinung. Er hat braunen Teint, trägt einen kleinen Bart und hat eine markante Nase. Gekleidet war er in Jeans und er sprach Deutsch. Der zweite Mann war etwa 25-jährig, ebenfalls gepflegt, trug ein schwarz-graues T-Shirt und sprach gebrochen Deutsch.

Allein, Frau, Nacht, ohne Pfefferspray? Wie naiv sind die alle!

Luzerner meiden ihre Altstadt


Seit Jahrzehnten gehören die Touristen zum Stadtbild. Doch der Boom der letzten Jahre strapaziert die Nerven der Bevölkerung. Quelle

Luzern liegt nicht am Meer. Zum Glück, denn sonst wäre die 80’000-Einwohner-Stadt wahrscheinlich längst an den Touristenmassen erstickt.In Städten wie Dubrovnik oder Venedig laden Kreuzfahrtschiffe Tausende Touristen gleichzeitig ab. Auch in Barcelona oder Palma de Mallorca haben die Einheimischen genug: Viele verlassen ihre Stadt, die Verbliebenen wehren sich mit Parolen wie «Tourists go home!».Ganz so weit ist es in Luzern noch nicht. Doch auch in der Zentralschweizer Metropole steigt der Unmut. Der gebürtige Luzerner Josef Schmid (58), Fundraiser bei einer Hilfsorganisation: «An gewissen Stellen ist es einfach zu viel geworden. Schauen Sie nur auf den Schwanenplatz!»Ähnlich klingt es bei Rolf Albisser (63), er ist pensionierter Kaufmann: «Als Luzerner kann man die Altstadt vergessen. Auf dem Markt kommt man kaum mehr an die Stände, und jeder Laden mit einem Angebot, das auch für Einheimische interessant ist, wird ersetzt durch einen Uhren- und Schmuckladen oder die Filiale einer Billigkette.»Das Luzerner Bekleidungsgeschäft Kofler ist das letzte traditionelle Geschäft in der Einkaufsstrasse Grendel. Filialleiterin Valdeta Ameti (28) stellt jedoch fest, dass immer weniger Einheimische ihre Käufe dort tätigen. Freundinnen von ihr würden die Gegend meiden. Ihre Kollegin ergänzt, dass sie beide nach Feierabend durch die Hintergasse zum Bahnhof gingen – weil es in der Grendelstrasse schlicht kein Durchkommen mehr gibt.«All dies», sagt Rolf Albisser, «hat in den letzten zwei, drei Jahren extrem zugenommen.» Fundraiser Schmid, der wie Albisser grundsätzlich positiv zum Tourismus steht, warnt: «Ich sehe die Gefahr, dass es in Luzern kippt.»Einen Vorgeschmack gab eine Kolumne von Kurt Zurfluh (1949–2017) in der «Zentralschweiz am Sonntag» vor zwei Jahren.

Unter dem Titel «Ehret Einheimisches» holte der SRF-Moderator zum fremdenfeindlichen Rundumschlag aus, bezeichnete die «Touristen aus Asien» als «Hornissen, die den Pilatus und die Rigi bevölkern». Die Hasstirade löste ein riesiges Echo aus. «Da hat einer in ein Wespennest gestochen», schrieb die «Luzerner Zeitung». Und: «Die Rückmeldungen waren voll der Begeisterung und des Lobes.»Noch findet man Luzerner wie die Moderatorin und Verkäuferin Sol Spichtig, die sagt, sie habe kein Problem mit dem Tourismus. Läuft die Entwicklung derart rasant weiter, dürften diese Stimmen seltener werden: 8,8 Millionen Tagestouristen besuchen jährlich die Stadt, schätzt Luzern Tourismus. 2013 waren es noch gut fünf Millionen. Zu den Nutzniessern gehören Uhren- und Schmuckfirmen: Bucherer und Gübelin profitierten in den letzten Jahren vom Boom. Auch die Hüter der klammen Stadtkasse freuen sich über die Einnahmen.Der Luzerner Tourismusexperte Jürg Stettler verweist auf Destinationen wie St. Moritz, die mit sinkenden Einnahmen zu kämpfen haben, und spricht von einer «glücklichen Situation». Auch er warnt: «Es geht nur miteinander.» Es brauche deshalb eine breite Diskussion um die Zukunft des Tourismus.Linus Petermann, Präsident der Luzerner Jungsozialisten, sieht es ähnlich. Doch der Tourismus sei in Luzern eine «heilige Kuh». Petermann beklagt, dass die Altstadt am Abend nach 17 oder 18 Uhr tot sei. Ihm ist der Carpark beim Inseli direkt am See ein Dorn im Auge: Die Luzerner stimmen am 24. September über eine Initiative seiner Partei ab, die den Parkplatz in einen Begegnungsort für Einheimische und Touristen umfunktionieren will.Dies würde zwar an der Situation in der Altstadt nichts ändern, doch Petermann wie Stettler sehen den Urnengang als Stimmungstest: Sollten die Luzerner deutlich Ja sagen, würde dies in der Stadt auch als Votum gegen die Entwicklung im Tourismus verstanden. Ein Ja würde den Druck auf alle Akteure erhöhen, eine Lösung für die negativen Auswirkungen zu suchen – gemeinsam mit der Bevölkerung.

Nennen wir es doch beim Namen, das Problem kommt ganz klar aus China und Indien, mit ihren Massen, wie Heuschrecken überfallen sie mit Arroganz unser Stadt Luzern! Diese beiden Länder sind so was von Unfreundlich, unerwünscht, unwillkommen!

Mehrere Verletzte nach Schiesserei in Club


In der Nacht auf Sonntag kam es in der Nähe der Schweizer Grenze in einer Diskothek zu einer Schiesserei. Dabei wurden offenbar mehrere Personen verletzt.  Quelle

Die Konstanzer Polizei hat den Vorfall auf Anfrage bestätigt. «Es gab Verletzte bei der Schiesserei. Besucher konnten sich retten, indem sie ins Freie flüchteten oder sich versteckten», sagte ein Sprecher der Polizei zu «Focus». Die Polizei informiert via Twitter, dass die Schiesserei vorüber sei und zurzeit keine Gefahr mehr bestehe. «Focus» berichtet unter Berufung auf die Polizei, dass der Täter «ausser Gefecht gesetzt» wurde.Die Polizei und Spezialkräfte seien im Einsatz. Gegen 4.30 Uhr seien mehrere Notrufe eingegangen. Ob der Täter bereits festgenommen werden konnte, habe die Polizei laut einem Bericht des Südwestrundfunk «SWR» noch nicht bestätigen können. «SWR» berichtet, dass laut Augenzeugen ein Türsteher von Schüssen einer Maschinenpistole getroffen wurde, als er den oder die Täter zu stellen versuchte. Augenzeugen hätten gemäss der Zeitung auch berichtet, dass es Tote gegeben haben könnte¨.

Wer geht den in so einen Club!!?

«UNO-Komitee hat keine Ahnung von der Schweiz»


Ein UNO-Gremium verlangt die Aufhebung des Minarettverbots und kritisiert die Selbstbestimmungs-Initiative. Das sorgt nicht nur in der SVP für Kopfschütteln. Quelle

Alle vier Jahre überprüft der UNO-Menschenrechtsausschuss, wie ein Staat den Pakt über politische Rechte umsetzt. Laut dem am Donnerstag veröffentlichten Urteil der Experten ist die Schweiz alles andere als ein Musterknabe. Sie kritisieren insbesondere folgende Punkte: • Volksinitiativen: Das Gremium ist besorgt wegen der SVP-Initiative «Schweizer Recht statt fremde Richter», die Landesrecht über das Völkerrecht stellen will. Die Schweiz müsse kontrollieren, ob Volksinitiativen mit internationalem Recht vereinbar seien, bevor sie zur Abstimmung kämen.• Minarettverbot und Umgang mit dem Islam: Laut dem Komitee verletzt das Minarettverbot die Menschenrechte. Es fordert den Bundesrat auf, das Verbot abzuschaffen. Kritik übt der Bericht auch am Verhüllungsverbot im öffentlichen Raum, wie es der Kanton Tessin kennt, sowie an Bestimmungen von Schulen, die sich gegen Muslime richteten.Für SVP-Nationalrat und Rechtsprofessor Hans-Ueli Vogt sind die Forderungen der UNO ein «Affront»: «Hier richtet ein fremdes Gremium über die Schweiz, das von unserer direkten Demokratie keine Ahnung hat. Im Komitee sitzen sogenannte Experten aus Ländern wie Uganda, Ägypten oder Tunesien.»Inzwischen gebe es leider ein ganzes Wirrwarr von internationalen Organisationen und Ausschüssen, die mit ihren Länderberichten Einfluss auf die Innenpolitik zu nehmen versuchten. «Der Bericht unterstützt unter dem Deckmantel der Menschenrechte Forderungen der politischen Linken, die diese innenpolitisch ohne Schützenhilfe von solchen Organisationen nicht durchbringt.»
Auch für CVP-Nationalrätin Ruth Humbel schiesst die UNO über das Ziel hinaus: «Eine direkte Demokratie unter dem Aspekt der Menschenrechte zu kritisieren, ist gewagt.» Der Bundesrat habe vor einiger Zeit Vorschläge gemacht, um Volksinitiativen einfacher für ungültig erklären zu können. Diese hätten aber in der politischen Diskussion keine Chance gehabt.Laut Humbel sollte sich das UNO-Komitee lieber intensiv mit Ländern wie der Türkei befassen, wo elementare Grundrechte in Gefahr seien. Irritiert ist sie über die Ratschläge im Umgang mit dem radikalen Islam: «Es kann doch nicht sein, dass etwa Schulen nichts tun können, wenn Buben einer Lehrerin den Händedruck verweigern. Das wäre eine krasse Missachtung der Gleichstellung. Ich verstehe etwas anderes unter Menschenrechten.»Anderer Meinung ist Alt-Bundesrichter Giusep Nay. Die UNO-Menschenrechtsexperten hätten in allen Punkten Recht. So spricht er sich schon lange dafür aus, dass auch Initiativen für ungültig erklärt werden, wenn sie gegen zwingendes Völkerrecht «in einem weiten Sinn» verstossen, wie es in der neuen Bundesverfassung erklärt wird. «Es verträgt sich mit der direkten Demokratie, wenn Initiativen, die Menschenrechte verletzen, ungültig sind. Sonst unterscheidet sich die Demokratie nicht von einer Diktatur.» Es sei leider wahnsinnig schwierig, das in der Schweiz verständlich zu machen.Auch eine Aufhebung des Minarettverbots sei aus rechtlicher Sicht wünschenswert, auch wenn es politisch chancenlos sei. Nay glaubt, dass der Bericht trotzdem nicht nutzlos ist: «Der Bundesrat wird ihn ernst nehmen.»Beim Bundesamt für Justiz heisst es, es sei noch zu früh, um die Empfehlungen der UNO zu kommentieren. «Wir werden die Schlussfolgerungen studieren und gegenüber dem UNO-Menschenrechtsausschuss zu gegebener Zeit Stellung nehmen», sagt Sprecher Raphael Frei.

Den es ist UNSER Land

Bahnhof Luzern: 26-Jähriger nach Streit mit Messer verletzt


POLIZEIEINSATZ ⋅ Im Bahnhof Luzern ist es zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Männern gekommen. Ein Mann wurde mit Schnitt- und Stichwunden ins Spital gefahren. Fünf Männer wurden vorläufig festgenommen. Quelle

Kurz vor 23.30 Uhr ist es am Mittwochabend im Bahnhof Luzern zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Männern gekommen. Ein 26-jähriger Eritreer wurde im Verlaufe dieses Streites mit einem Messer verletzt, wie die Luzerner Polizei am Donnerstag mitteilt. Der junge Mann erlitt Schnitt- und Stichverletzungen. Er wurde vom Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren.
Die Luzerner Polizei hat insgesamt fünf Männer vorläufig festgenommen. Einer von ihnen stammt aus Angola, vier weitere Männer aus Eritrea. Die Festgenommenen sind im Alter von 19 bis 40 Jahren.
Die Ursache des Handgemenges und der genaue Hergang des Streites sind derzeit nicht bekannt und werden ermittelt. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern.

Der HB ist versaut mit dem Fremden Abschaum und Dreck!!!

Polizist entschuldigt sich bei Nordafrikanern


Ein Kaderpolizist ist nach einer Untersuchung abgemahnt worden. Er mischte sich als Privatmann in eine Festnahme ein und machte ehrverletzende Äusserungen. Quelle

Dem Luzerner Kaderpolizisten wurde vorgeworfen, während der Fasnacht zwei bereits arretierte Männer aus Nordafrika beschimpft und tätlich angegangen zu haben. Der Vorfall ereignete sich am 25. Februar 2017 am «rüüdige Samschtig» unter der Egg in der Altstadt. Mitarbeiter der Polizei nahmen zwei Männer fest. Dabei mischte sich der Kaderpolizist ein, der privat an der Fasnacht war.In der Folge reichte der Polizeikommandant gegen den Beamten eine Strafanzeige ein. Der Untersuchungsbeauftragte des Administrativverfahrens habe die ehrverletzende Äusserung allerdings als nicht gravierend beurteilt, wie die Luzerner Polizei am Mittwoch mitteilte. Eine Tätlichkeit, die dem Polizisten ebenfalls vorgeworfen wurde, konnte nicht nachgewiesen werden. Trotzdem sei das fehlbare Verhalten schriftlich abgemahnt worden.Der fehlbare Beamte habe eingestanden, mit seinem Verhalten dem Image der Polizei geschadet zu haben. Er hat sich bei den Betroffenen und bei der Polizei entschuldigt. Weil die beiden Nordafrikaner keine Strafanträge stellten, wurde das Strafverfahren eingestellt und die Administrativuntersuchung weitergeführt. Das Verfahren wurde von einem Zuger Anwalt geführt.

Was für ein Feigling, um seine Haut zu retten, sich bei solchen zu entschuldigen!!

«Einbürgerungs-Verhöre muss man abschaffen»


Kein Schweizer Pass, weil man beim Einbürgerungsgespräch die Kommission nicht überzeugt hat? Geht es nach der Juso, soll dies bald nicht mehr vorkommen. Quelle

n Kreuzlingen soll der Deutsche M. M.* nach seinem Einbürgerungsgespräch den Schweizer Pass nicht erhalten, findet die zuständige Kommission. Er seinerseits sagt, das Interview auf der Gemeinde sei schikanös gewesen. «Ich wurde mit Fragen bombardiert, die weit über normale Ortskenntnisse hinausgehen.»M. wohnt seit 16 Jahren in der Schweiz. Er hat hier die Schule besucht und im Kanton Thurgau eine Firma aufgebaut, ist im Arbeitgeber- und Hauseigentümerverband aktiv und spricht Schweizerdeutsch.Auch die Türkin Fulda Yilmaz erhielt nach dem Einbürgerungsgespräch in Buchs AG eine negative Empfehlung, obwohl sie hier geboren wurde und beim schriftlichen Test die volle Punktzahl erreichte. Die Fälle der beiden geben in der Politik zu reden.«Fehlende Regeln öffnen Willkür Tür und Tor»«So wie diese Unterhaltungen geschildert wurden, sind das keine Gespräche, sondern Verhöre. Diese muss man umgehend abschaffen», fordert Tamara Funiciello, Präsidentin der Jungsozialisten. «Hier haben einige wenige Menschen eine grosse Macht über die Zukunft des Einbürgerungswilligen, und es gibt keine einheitlichen Richtlinien für die Befragungen. Das öffnet der Willkür Tür und Tor.» So seien die Entscheide in den zwei Fällen auch nicht nachvollziehbar. «Es könnte sein, dass hier jemand aus einer Laune heraus einfach das Bürgerrecht verweigert.»Wenn jemand die Kriterien Aufenthaltsdauer, Leumund und Sprachkenntnisse erfülle, sei die Person ohne zusätzliches Gespräch einzubürgern. «Wer in der Schweiz zu Hause ist, soll auch mitbestimmen dürfen, das ist ein demokratisches Grundrecht. Dieses sollte nicht an das gute Abschneiden an einer Prüfung gebunden sein, sondern für alle gelten.»Anders sieht dies SVP-Nationalrätin Barbara Steinemann. «Es ist das gute Recht der Gemeinde, streng zu prüfen, wen sie einbürgert.» In den beiden Fällen sei dies zwar eventuell etwas übertrieben worden. «Doch die Einbürgerungswilligen können ja Rekurs einlegen.» In den meisten Fällen funktioniere das System.Vor einer Abschaffung der Gespräche warnt Steinemann. «Wenn man die Bewerber nicht mehr persönlich kennen lernt, weiss man gar nicht, wen man einbürgert.» Das grössere Problem sei, wenn man zu schnell einbürgere. «Richter und Gerichtsschreiber berichten mir, dass zahllose Eingebürgerte auf IV-Rente klagen oder als Delinquenten auftreten und einen Dolmetscher benötigen, obwohl sie eigentlich Deutsch können müssten.»Nationalrat Jonas Fricker (Grüne) plädiert für einen Mittelweg. «Es steht ja nicht unbedingt ein böser Wille dahinter, wenn man beim Einbürgerungsgespräch genau nachfragt. Der Bund sollte aber Richtlinien erlassen, wie und in welchem Ausmass die Vertrautheit mit den Lebensverhältnissen geprüft werden soll.» Die Gemeinden sollten diese Hilfestellung dann «mit gesundem Menschenverstand» umsetzen.

Auf gar keinen Fall, wie bei einer neuen Arbeitsstellstelle, es muss jemand gut sein damit er ein Schweizer Pass erhält !! Besser noch, gar keine abgeben, nur nach der Vierten Generation!!!! 

Positive Signale zwischen Macron und Leuthard


«Wenn es Frankreich gut geht, geht es auch der Schweiz gut»: Erstmals traf die Bundespräsidentin in Paris den neuen französischen Präsidenten. Quelle

Bundespräsidentin Doris Leuthard hat ihr Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Dienstag in Paris als «positives Signal» für die Beziehungen der beiden Länder bezeichnet. Macron seinerseits lobte die Entwicklung im Steuerbereich.«Wenn es Frankreich gut geht, geht es auch der Schweiz gut», sagte Leuthard nach dem rund 50-minütigen Treffen in einer kurzen gemeinsamen Stellungsnahme vor den Medien. Sie hob den «herzlichen Empfang» durch den neuen französischen Präsidenten hervor und deutete diesen als positives Signal für die Zusammenarbeit und die Zukunft der bilateralen Beziehungen.Auch Macron begrüsste «die Qualität» der Beziehungen mit der Schweiz, aber auch Leuthards Bemühungen, diese noch zu verbessern. Obwohl das Verhältnis in der Vergangenheit nicht immer einfach gewesen sei, stehe es in seinen Augen heute auf einer soliden Basis, sagte Macron.Der französische Präsident lobte dabei vor allem die Fortschritte im Steuerbereich, aber auch den automatischen Informationsaustausch und die Einigung im Streit um den Basler EuroAirport. Das Ziel sei es, die Anstrengungen in diesen Bereichen in den nächsten Monaten weiterzuverfolgen und den Austausch noch zu verbessern. Die Bundespräsidentin plädierte dabei für den Ausbau des Flughafens, «einer Perle für die Region». Es gebe noch viel Potenzial für die Wirtschaft und für Investitionen. Auch die über 170’000 französischen Grenzgänger kamen zur Sprache. Macron unterstrich in diesem Zusammenhang die fundamentalen Prinzipien der EU. Leuthard antwortete, dass die Schweiz die Personenfreizügigkeit garantiere und darauf baue.Macron lobt weiter auch die Rolle der Schweiz in der Flüchtlingskrise, ihren Einsatz für das Pariser Klima-Abkommen, den Informationsaustausch der beiden Länder im Kampf gegen den Terrorismus und das Schweizer Engagement für Kulturerbe in Konfliktzonen.Es handelt sich um das erste Treffen des neuen französischen Präsidenten mit der Schweizer Regierung. Das ursprünglich für den 3. Juli geplante Treffen hatte aus Termingründen verschoben werden müssen.Am Nachmittag sollte Leuthard auch noch Frankreichs Premierminister Edouard Philippe treffen. Anschliessend will sich die Bundespräsidentin in der Botschaft vor den Medien zu den Treffen äussern.Leuthard hatte am Montagnachmittag mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker telefoniert. Der EU-Kommissionspräsident habe während des Telefonats mit Leuthard «seine Pläne bekräftigt, im Oktober nach Bern zu reisen». Über das genaue Datum müsse man sich aber noch einigen, teilte Brüssel lediglich in einer kurzen E-Mail mit.Zum Inhalt der Gespräche oder wie lange diese gedauert haben, wollten sich weder die EU-Kommission noch das eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) äussern.Bei dem Telefongespräch zwischen den beiden Spitzenpolitikern dürften aber mehrere Themen zur Sprache gekommen sein: etwa die Deblockierung verschiedener Dossiers, das institutionelle Rahmenabkommen und die Kohäsionszahlungen.Eigentlich war noch vor der Sommerpause ein Grundsatzentscheid des Bundesrates erwartet worden, wie es mit der Europapolitik weiter gehen soll. Doch Anfang Juli hatte die Regierung ihren Entscheid auf den Herbst verschoben.Dann wird sie – nach einem «hochrangigen Treffen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union», wie es heisst – eine Gesamtbeurteilung der Situation vornehmen. Anschliessend will der Bundesrat das weitere Vorgehen in der Europapolitik festlegen.

Leider nicht mit Front National !!

EU-Zuwanderung in die Schweiz auf Tiefstand


Noch 15’000 Personen sind netto seit Januar eingewandert. Die Gründe für den Rekord am unteren Ende der Skala. Quelle

Zwischen Januar und Juni 2017 sind netto 15’000 Personen aus Europa in die Schweiz eingewandert. Damit hat sich die Zahl im Vergleich zu 2013 mehr als halbiert. Und nicht nur das: Seit Einführung der vollen Personenfreizügigkeit 2007 war der Wanderungssaldo – die Differenz zwischen Zu- und Auswanderung – noch nie so tief. Das zeigen Zahlen, die das Staatssekretariat für Mi­gration diese Woche veröffentlichen wird und die dem TA bereits vorliegen.  Die Zahl lässt wohlgemerkt nicht darauf schliessen, wie hoch oder tief die Rück- und Zuwanderungen insgesamt ausfallen; zudem bezieht sie sich nur auf Bürger aus EU- und Efta-Staaten. Sie zeigt aber, wie stark die europäische Bevölkerung in der Schweiz im ersten halben Jahr gewachsen ist. Und sie zeigt, dass sich der abnehmende Trend aus den vergangenen Jahren fortsetzt.Für den tiefen Wanderungssaldo gibt es laut Arbeitsmarktexperten zwei Gründe: Auf der einen Seite präsentiert sich die Wirtschaftslage in vielen europäischen Staaten heute deutlich besser als noch vor ein paar Jahren. «In Deutschland boomt die Wirtschaft, aber auch in Spanien und Portugal findet ein Aufschwung statt», sagt Jan-Egbert Sturm von der Konjunkturforschungsstelle (KOF) der ETH Zürich. Der Anreiz, in die Schweiz zu kommen, sinkt somit. Das zeigt sich auch an den Zahlen vom letzten Jahr: 2016 kamen 2000 Spanier und 1400 Portugiesen in die Schweiz, was einem Rückgang um 41 beziehungsweise 72 Prozent entspricht. Auf der anderen Seite entwickelt sich der Schweizer Arbeitsmarkt schwächer, nicht zuletzt aufgrund der Frankenstärke. Laut George Sheldon, emeritierter Professor für Arbeitsmarktökonomie, ist dies sogar der hauptsächliche Treiber der Einwanderung: «Die Zuwanderung in die Schweiz wird in erster Linie von der wirtschaftlichen Nachfrage von Schweizer Unternehmen bestimmt.» Von alleine kämen Ausländer kaum hierher, um Arbeit zu suchen. Verändert hat sich im Vergleich zu früher auch die Herkunft der Zuwanderer. Noch vor zehn Jahren stammten 70 Prozent der Zuzüger aus Nord- und Westeuropa und davon die Mehrheit aus Deutschland. Das zeigt ein kürzlich publizierter Bericht des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco). In der Schweiz lockten damals hohe Löhne, viele offene Stellen und der Boom der Nullerjahre. 2008 erreichte der jährliche Wanderungssaldo aus Deutschland mit 29’000 Personen einen Höchstwert. Damit kam damals knapp die Hälfte der gesamten EU-Zuwanderer aus dem nördlichen Nachbarland. Mit der Finanzkrise ab 2008 begann eine Verschiebung von Nord nach Süd. Im Jahr 2013 machten die Südeuropäer über die Hälfte aller Zuwanderer aus, während der Anteil der Nordeuropäer auf ein Drittel sank. Bei den Südeuropäern handelte es sich in erster Linie um Personen aus Spanien, Portugal und Italien. Im Unterschied zur früheren Migration aus diesen Ländern waren auch viele Hochqualifizierte dabei – Architekten etwa oder Ingenieure.Mehr Osteuropäer Drei Jahre später wiederum haben sich die Gewichte bei der Einwanderung weiter verschoben, diesmal Richtung Osten. So erfolgte letztes Jahr 29 Prozent der EU-Zuwanderung aus Osteuropa. 40 Prozent kamen aus dem Süden, während die Nord- und Westeuropäer nur noch 31 Prozent ausmachten. Insgesamt sind die Zuwanderungszahlen aus dem EU-Raum stark rückläufig. Weil der Kuchen heute kleiner ist als noch vor vier Jahren, sind die Zahlen deshalb nur bedingt vergleichbar. Dennoch lässt sich feststellen, dass in Bulgarien und Rumänien ein erhebliches Interesse an Schweizer Arbeitsbewilligungen besteht. Obwohl der volle freie Personenverkehr erst seit Juni 2016 gilt, hat die Nettozuwanderung im letzten Jahr um 3400 Personen oder 126 Prozent zugenommen. Das Seco geht in seinem Bericht davon aus, dass es sich um einen «vorübergehenden Öffnungseffekt» handle. Dennoch hat der Bundesrat im Mai 2017 die Ventilklausel aktiviert, um die Arbeitsmigration zu bremsen. Die Zuwanderung aus Osteuropa bringt der Schweiz aber nicht nur Erntehelfer, sondern auch gut qualifizierte Fachkräfte, darunter Mediziner. Polen, Rumänien und Bulgarien leiden deswegen bereits unter einem «Braindrain». Laut einer Studie der dänischen Universität Aarhus haben in Rumänien seit dem EU-Beitritt 2007 insgesamt 14’000 Ärzte eine Stelle im Ausland gesucht. Und in Bulgarien haben laut der bulgarischen Zeitung «24 Chasa» zwischen 1992 und 2015 gar 3 Millionen Einwohner das Land verlassen.

Nur Nachbarländer wie Deutschland, Österreich, Frankreich, Italien, Spanien sind Willkommen! 

Mehr Polizisten als Demonstranten in Bern


Eine Woche nach dem G20-Gipfel sind knapp 70 Menschen durch die Berner Innenstadt gezogen. Sie folgten einem Aufruf von zwei linksradikalen Gruppen.  Quelle

Die Kundgebung einer Gruppe Linksautonomer in Bern verlief am Samstagnachmittag friedlich. «Unsere Solidarität gegen ihre Repression» stand auf einem Transparent an der Spitze des Umzugs, «Solidarität mit den Verhafteten und Verletzten von Hamburg» oder «Pfefferspray für Friedliche?» auf anderen. Die Berner Polizei markierte Präsenz in der Innenstadt. Schon vor Beginn der Kundgebung kontrollierte sie einzelne Personen rund um den Bahnhof, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur sda feststellte.Der sichtbare Teil des Polizeiaufgebots lässt darauf schliessen, dass insgesamt mehr Polizisten als Demonstranten im Einsatz standen. Auch viele Medienschaffende begleiteten den Umzug, der nach einer Stunde vor dem Autonomen Kulturzentrum Reitschule endete.
Rund um den G20-Gipfel in Hamburg hatte es vor Wochenfrist schwere Krawalle von Randalierern sowie Blockadeaktionen von Demonstranten gegeben. Mehrere hundert Personen wurden vorläufig festgenommen oder in Gewahrsam genommen.Wie viele Protestierende verletzt wurden, ist unbekannt. Die Polizei gab die Zahl verletzter Polizisten mit fast 500 an.

Für die Linken Idioten und Antifa

Armee: Ohne Uniform ins Wochenende?


VERTEIDIGUNG ⋅ Betrunkene Soldaten schaden dem Image der Armee. Eine Expertengruppe hat nun darüber diskutiert, die Uniformpflicht auf dem Heimweg aufzuheben. Die Armeespitze und Politiker winken ab.  Quelle

Soldaten, die zu laut sind, zu viel Alkohol trinken oder älteren Menschen im Zug ihren Platz nicht freigeben: Weil es immer wieder Armeeangehörige gibt, die auf dem Weg ins Wochenende oder auf dem Rückweg negativ auffallen, hat eine Experten-Begleitgruppe des Ausbildungskommandos kürzlich über eine Lockerung des Uniformzwangs diskutiert. Entsprechende Informationen bestätigt die Armee auf Anfrage. Konkret ging es um die Frage, ob die Armeeangehörigen künftig in zivil und nicht wie jetzt noch üblich in Uniform ins Wochenende entlassen werden könnten. Das schlechte Verhalten der Soldaten würde so nicht mehr auf die Armee abfärben. Die Experten-Begleitgruppe setzt sich aus Vertretern von der Armee zugewandten Organisationen zusammen, wie Mediensprecher Daniel Reist sagt. Dazu gehören etwa Milizverbände oder Swissuniversities. Mehr will er nicht sagen über deren Zusammensetzung. Reist betont aber: «Die Begleitgruppe ist kein Entscheidungsgremium, sondern eine informelle Diskussionsrunde.» Die Armee wolle so herausfinden, was Aussenstehende über sie denken und wo sie Handlungsbedarf sehen, so Reist. «Es gibt keinerlei offizielle Planungen oder gar Beschlüsse, die Angehörigen der Armee künftig in Zivil in den Urlaub zu entlassen.» In der Armeeführung werde diese Frage nicht diskutiert, sagt Reist. Auch Sicherheitspolitiker wollen nichts wissen von einer Lockerung des Uniformzwangs. «Ich sehe keinen Handlungsbedarf», sagt die Thurgauer SP-Nationalrätin Edith Graf-Litscher. Vielmehr sollten die Soldaten sensibilisiert werden, dass sie Aushängeschilder der Armee sind und sich auch dementsprechend verhalten sollten. Auch der Urner FDP-Ständerat Josef Dittli kann sich nicht für die Idee erwärmen. «Ich bezweifle, dass das Problem – wenn es denn überhaupt ein so grosses Problem ist – damit gelöst wird», sagt er. Dittli findet Sensibilisierung zielführender. Und er betont, dass es bereits heute Möglichkeiten gebe, Fehlverhalten auf disziplinarischem Weg zu ahnden.Es ist nicht die erste Diskussion über den Uniformzwang in der Armee. Der damalige Luzerner SP-Nationalrat Hans Widmer hatte 2009 eine Motion eingereicht mit dem Auftrag an den Bundesrat, die Reglemente der Armee dahingehend zu ändern, dass die Soldaten im Ausgang auf ihre Uniform verzichten können. Auch er begründete seinen Vorstoss mit dem Fehlverhalten von Soldaten. Der Bundesrat sprach sich jedoch gegen eine solche Lockerung aus: Der Grossteil der Armeeangehörigen verhalte sich im Ausgang korrekt, schrieb er in seiner Antwort auf den Vorstoss. Die Landesregierung räumte zwar ein, dass es in Einzelfällen Probleme mit unkorrektem Verhalten und Tenu gebe. Diesen solle aber nicht durch Ablegen der Uniform begegnet werden, sondern durch beharrliches Durchsetzen der Kader, vermehrten Kontrollen und Disziplinarstrafen, so der Bundesrat. Aus dem Vorstoss wurde denn auch nichts: Weil er seit mehr als zwei Jahren hängig war, wurde er im Jahr 2011 abgeschrieben.Uniformfragen treiben im Moment auch die Zivildienstleistenden um. Diese sollen während ihres Einsatzes künftig in der Öffentlichkeit erkennbar sein – sei es mit einer Uniform wie ihre Kollegen in Grün oder mit einer Armbinde. Einem entsprechenden Vorstoss hat der Nationalrat in der Sommersession deutlich zugestimmt. Nun muss der Ständerat noch darüber entscheiden.

Bestimmt nicht Sitte und Ortung mit Uniform das ist Pflicht.Wenn einige es nicht verstehen Kein Problem, nach der Dienstzeit 2 Tage in die Zelle, damit auch der Arbeitgeber weiss wo er sich aufhält:

 

«Schweizer Pass für alle hier geborenen Kinder»


Cédric Wermuth will, dass hier geborene Kinder automatisch den Schweizer Pass erhalten. Für Kritiker ist das Bürgerrecht eine «Holschuld».  Quelle

Das Konzept des Schweizer Bürgerrechts müsse fundamental in Frage gestellt werden, sagt SP-Nationalrat Cédric Wermuth in einem Interview mit Watson. Sein Vorschlag: Kinder, die in der Schweiz geboren werden, sollen automatisch den Schweizer Pass erhalten. Dazu gehören laut Wermuth auch die Kinder von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen. Der Lebensmittelpunkt der Eltern müsste sich allerdings schon einige Jahre in der Schweiz befinden, ein kurzer Besuch reiche nicht aus.Die Kriterien für die Einbürgerung seien zu hart und teilweise auch willkürlich, argumentiert Wermuth. Es mache keinen Sinn, dass in der Schweiz aufgewachsen Personen nicht dieselben Rechte hätten, nur weil ihre Eltern aus dem Ausland kommen. Deshalb will er das geltende System ändern: «Das Bürgerrecht ist der Anfang der Integration, nicht das Ende.» Die Änderung sei auch nötig, um die Demokratie zu stärken: «Wenn immer mehr Menschen hier leben, ohne mitbestimmen zu können, ist das zutiefst undemokratisch.»In der Schweiz gilt beim Bürgerrecht das Prinzip des «Ius sanguinis», das Blutrecht. Es besagt, dass mindestens ein Elternteil Schweizer oder Schweizerin sein muss, damit ein Kind die Schweizer Staatsbürgerschaft erhält. Das funktioniert aber nicht überall so. In gewissen Ländern, etwa in den USA und in Kanada, gilt das «Ius soli», das Bodenrecht. Es bedeutet, dass die Staatsbürgerschaft nach Geburtsort und nicht nach Herkunft der Eltern erteilt wird. Wird ein Kind auf amerikanischem Staatsgebiet geboren, erhält es automatisch den amerikanischen Pass, auch wenn die Eltern keine Amerikaner sind. Wermuth wünscht sich den Wechsel vom Blutrecht zum Bodenrecht.FDP-Nationalrat Kurt Fluri hingegen hält einen Systemwechsel für unnötig: «Wenn ein in der Schweiz geborenes Kind Schweizer werden will, kann es das machen, sobald es 18 ist. Es kann dann selbst entscheiden.» Bevor das Kind volljährig werde und wählen könne, habe es mit dem heutigen System keine Nachteile. Das Prinzip des «Ius sanguinis» stelle auch eine gewisse Hürde dar, da die Person sich aktiv um die Staatsbürgerschaft bemühen müsse. «Das ist nicht zu viel verlangt, es gibt auch eine gewisse Holschuld beim Bürgerrecht.» Ebenfalls kritisch äussert sich SVP-Nationalrätin Barbara Steinemann: «Eltern, deren Kinder Schweizer sind, kann man nicht mehr ausweisen, wenn sie einst kriminell würden.» Man könnte auch kaum mehr jemandem die Aufenthaltsgenehmigung entziehen, zum Beispiel wenn die Person von der Sozialhilfe abhängig sei. «Mit der automatischen Einbürgerung müssten solche Sozialhilfebezüger nur ein Kind auf die Welt stellen, damit die Familie dauerhaft in der Schweiz bleiben kann», erklärt Steinemann. Das würde teuer werden und falsche Anreize setzen.Auch das Demokratie-Argument Wermuths lässt sie nicht gelten: «Das Defizit kommt eher davon, dass einfach zu viele Menschen eingewandert sind.» So wie sie seine Argumentation verstehe, müsste man den Auslandschweizern ihr Wahlrecht entziehen, wenn sie lange oder nie in der Schweiz gewesen seien.

Das lehnen wir ab, den CH Pass einfach zu verschenken! Auf so eine Idee kommen nur Landesverräter, Gutmenschen und Politiker die unsre Kultur nicht achten!  Das ist Perlen vor die Säue werfen!   

 

Chauffeur nach Angriff auf Fahrgast freigesprochen


Ein Nachtbus-Chauffeur wurde nach einer Schlägerei vom Strafrichter in Muttenz freigesprochen. Gewalt gegen ÖV-Personal ist auch bei BVB und BLT ein Dauerthema. Quelle

Ein 53-jähriger Chauffeur eines Postauto-Nachtbusses von Dornach-Arlesheim nach Bretzwil wurde am Dienstag vom Strafgericht Muttenz freigesprochen. Er musste sich wegen einfacher Körperverletzung verantworten, da er im Mai 2016 bei einem Streit mit Jugendlichen handgreiflich wurde, so die «BZ Basel».Einer der jungen Männer hatte kurz vor der Eskalation gegen den Bus getreten. Der Busführer stieg aus, um den Verantwortlichen zur Rede zu stellen. Daraufhin geriet die Situation ausser Kontrolle: Ein 18-Jähriger schlug den Fahrer ins Gesicht, woraufhin dieser ihm das Knie in die Magengegend rammte. «Ich habe mich lange genug zurückgenommen. Aber als ich Schmerzen hatte, musste ich ja irgendwas tun. Er hat mir den Arm verdreht. Die waren gewaltbereit und hoch aggressiv», so der 53-Jährige.In den Augen von Gerichtspräsident Andreas Schröder war das Verhalten des Mannes nachvollziehbar: «Sie standen einer ganzen Horde von alkoholisierten Jugendlichen gegenüber. Das war in der Tat eine höchst bedrohliche Situation. Für das Gericht ist eindeutig, dass Sie das Opfer waren.» Gewalt gegen ÖV-Angestellte sei ein präsentes Thema – vor allem die Hemmschwelle für Gewaltäusserungen würde sinken, weiss BVB-Sprecherin Claudia Demel. «Vor allem verbale Gewalt nimmt gegenüber unserem Fahr- und Kontrollpersonal zu.» Problematisch werde es, wenn bei den Angreifern Alkohol im Spiel sei. Die Nächte und frühen Morgenstunden am Wochenende seien besonders heikel.Mit obligatorischen Deeskalationskursen und Sicherheitspersonal, das die Kontrolleure am Abend und in der Nacht begleitet, gehe die BVB präventiv gegen Eskalationen vor.Diese Sicherheits-Standards hätten auch bei der BLT zu guten Ergebnissen geführt. «Grundsätzlich gibt es keine Probeme mit gewalttätigen Fahrgästen, die unser Personal attackieren – wenn man mal von absoluten Ausnahmen absieht», so BLT-Direktor Andreas Büttiker. Zu verdanken sei dies auch der Video-Überwachung in den Bussen und Trams, die auf potentielle Täter abschreckend wirke. Büttiker: «Wir haben die Verantwortung, unsere Leute zu schützen.»

Das ist doch zu hoffen, er war das Opfer! Notwehr ist ein Recht.