Europäische Rechtsparteien treffen sich in Wien


Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) und mehrere andere europäische Rechtsparteien wollen sich für ein europaweites Bürgerbegehren gegen einen EU-Beitritt der Türkei einsetzen. Das sagte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Samstag nach einem zweitägigen Treffen in Wien. Quelle

Was für einen Allianz.

Zu diesem Treffen hatte die FPÖ zahlreiche europäische Schwesterparteien eingeladen, darunter die Lega Nord aus Italien, die Neue Flämische Allianz (N-VA) aus Belgien, die Freiheitspartei (PVV) aus den Niederlanden, die Schwedendemokraten, die Dänische Volkspartei, die deutsche NDP, den französischen Front National, die Slowakische Nationalpartei und den FIDESZ aus Ungarn. Eine bessere Koordination sei nötig, um „Fehlentwicklungen“ in der Europapolitik entgegenzuwirken, betonte Strache an der Tagung zum Thema „Situation der EU nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon. SVP lehnt Lehrplan 21 ab und legt eigene Forderungen vor Europa würde einen „dramatischen Irrweg“ beschreiten, würden auch „nicht-europäische Länder“ in die EU aufgenommen, sagte Strache auf einer Pressekonferenz. „Das wäre das Ende der Europäischen Union. Das wäre der Beginn einer euro-asiatisch-afrikanischen Union, die völlig entgegen dem europäischen Friedensprojekt steht und daher nicht zugelassen werden darf.“ Der neue EU-Reformvertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten war, sieht erstmals ein europaweites Bürgerbegehren vor. Während die rechten Parteien dem zustimmen, kritisierten sie ansonsten den Vertrag, berichtete die österreichische Nachrichtenagentur APA. Die genauen Modalitäten für ein solches Bürgerbegehren stehen aber noch nicht fest. Bei den Wahlen zum Europaparlament im vergangenen Juni hatten viele europakritische und rechtspopulistische Parteien deutliche Zuwächse verzeichnet.

 Die Freude kann ich kaum in Worte fassen. Europa wird langsam Rechts. Die EU Staaten haben genug. Leider können sie das nicht eingestehen.

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