Bei den Angreifer soll es sich um Südländer gehandelt haben.


Nach einer Unterschriftensammlung ist in Zürich ein 67-jähriger Schweizer mit einem Messer angegriffen und verletzt worden. Der Rentner ist überzeugt, dass die Tat einen politischen Hintergrund hat.Quelle

Albert S. hatte am Freitagabend beim Bahnhof Wiedikon Unterschriften für die Ecopop-Volksinitiative «Stopp der Überbevölkerung» gesammelt. Dabei sei er von vier jungen Ausländern bedroht worden, wie TeleZüri vermeldet. Nach einer kurzen verbalen Auseinandersetzung entfernte sich der 67-jährige Unterschriftensammler.Einer der Männer hätten den Rentner nach der Unterschriftensammlung verfolgt. Eine knappe Stunde später sei an der Uetlibergstrasse mit einem Messer angegriffen worden. Dabei wurde er am Oberarm erheblich verletzt und musste im Spital behandelt werden. Der verletzte Albert S. ist überzeugt, dass die Attacke politisch motiviert ist, wie er gegenüber TeleZüri sagt. Er glaubt ausserdem, dass es sich bei den Angreifern um zwei der vier Männer handelt, mit denen er am Bahnhof Wiedikon eine Auseinandersetzung hatte.

Polizei sucht Zeugen

Einer der beiden Angreifer trug einen auffälligen schwarzen Gurt mit einer farbigen Gürtenschnalle um die Hüfte, an dem die Stichwaffe angebracht gewesen sei. Er wird als südländischer Typ mit sportlicher Statur beschrieben und trug ein dunkles Gilet und dunkle Jeans. Auch beim zweiten Angreifer soll es sich um einen Südländer gehandelt haben. Der zweite Angreifer habe eine Lederjacke und eine Jeanshose mit farbigen Streifen getragen.

Und das in unserem Land, also Schweizer Volk Bewaffnet euch.

Türke schiesst auf Türke


 Wild West in Basel: Am Freitagabend fällt beim Park an der Zürcherstrasse ein Schuss. Ein 35-jähriger Mann aus der Türkei hat auf einen Landsmann gezielt und abgedrückt. Er verfehlte ihn glücklicherweise.Quelle

Bei einer Auseinandersetzung zwischen zwei Türken sind am Freitagabend in Basel Schüsse gefallen. Verletzt wurde jedoch niemand. Der Schütze flüchtete zunächst, stellte sich dann aber der Polizei. Der 35-Jährige wurde vorläufig festgenommen, wie die Basler Staatsanwaltschaft am Samstag mitteilte. Gemäss den bisherigen Erkenntnissen hatte der Mann um 20 Uhr an der Zürcherstrasse einen Landsmann bedroht und mit einer Faustfeuerwaffe auf ihn geschossen. Der genaue Tathergang und der Grund der Auseinandersetzung sind Gegenstand der laufenden Ermittlungen. Für die Spurensicherung musste der Verkehr auf der Zürcherstrasse während drei Stunden umgeleitet werden. Betroffen war auch die Tramlinie 3. Die BVB setzten Ersatzbusse ein.

Nein woher die Waffe wohl stammt?

Demonstranten fordern in Basel Freilassung von U-Häftling


In Basel sind am Samstag gegen 250 Personen für die Freilassung eines Angehörigen des Revolutionären Aufbaus Winterthur auf die Strasse gegangen. Der Mann sitzt seit einer illegalen Party von Anfang Juni in Basel in Untersuchungshaft.Quelle

Vorgeworfen wird dem 29-Jährigen, bei der von rund 1000 Personen besuchten Party auf dem sogenannten NT-Areal einen Zivilfahnder der Polizei angegriffen und verletzt zu haben. Inzwischen befindet sich der Mann seit bald vier Monaten in Untersuchungshaft. Zur Demonstration aufgerufen hatte das “Bündnis gegen Repression”, weil die Untersuchungshaft inzwischen verlängert worden ist. Aus Sicht der Demonstrierenden geschah dies aus politischen Gründen, weil beim Inhaftierten “Wiederholungsgefahr” drohe. Laut der Basler Staatsanwaltschaft wurde dagegen Haftverlängerung beantragt, weil das Verfahren noch nicht abgeschlossen ist, wie ein Sprecher auf Anfrage sagte. Neben Landfriedensbruch werden dem Mann Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, Körperverletzung und Angriff vorgeworfen. Die Demonstrierenden zogen am Samstagnachmittag vom Barfüsserplatz zunächst zur Heuwaage, wo sich das Untersuchungsgefängnis “Waaghof” befindet.”Freiheit für den Gefangenen vom NT-Areal” hiess es auf einem grossen Transparent. Vor dem “Waaghof” wurden Knallpetarden abgefeuert und kurze Reden gehalten. Anschliessend zog der Demonstrationszug durch die Innenstadt nach Kleinbasel. Nach Auskunft eines Polizeisprechers verlief die Demonstration friedlich. Zwischenfälle wurden keine verzeichnet.

fordern könne die, doch er hätte es sich vorher überlegen müssen

Von Natzionalsozialisten entdeckte Buddha-Figur besteht aus Meteoriten-Metall


Ein deutsch-österreichisches Forscherteam hat ermittelt, dass eine von Nationalsozialisten 1938 bei einer Tibet-Expedition entdeckte Buddha-Statue aus seltenem Material besteht: Eisenmeteorit. Quelle

Die Wissenschaftler um Elmar Buchner von der Universität Stuttgart gehen davon aus, dass das Gesteinsstück des Meteoriten vor etwa 1000 Jahren zu der zehn Kilogramm schweren “Iron Man”-Figur geschnitzt wurde. Die 24 Zentimeter grosse Statue gilt demnach als bislang einzige aus Meteorit geschnitzte Darstellung einer menschlichen Figur. Der seltene Eisenmeteorit Ataxit müsse vor rund 15’000 Jahren im Grenzgebiet zwischen Mongolei und Sibirien auf die Erde gestürzt sein. Die Forscher publizierten ihre Ergebnisse im Wissenschaftsmagazin “Meteoritics and Planetary Science”. Bei einer von den Nationalsozialisten finanzierten Expedition des Zoologen Ernst Schäfer war die Figur, die die buddhistische Gottheit Vaisravana darstellt, in Tibet entdeckt und nach München gebracht worden. Auf der Brust des Buddhas befindet sich eine sogenannte Swastika – ein spiegelverkehrtes Hakenkreuz. Bis 2009 befand sich der “Iron Man”, der Eisenmann, in einer Privatsammlung. Schliesslich wurde er nach einer Auktion der Forschung zur Verfügung gestellt. “Ursprünglich war die Statue etwa 20’000 Dollar wert. Falls unsere Schätzungen jedoch stimmen, ist sie unbezahlbar”, sagte Buchner in einer Mitteilung der Universität.

Das zeigt doch, dass das Hakenkreuz oder eben die Swastika ein Symbol des Lebens darstellt. Ein Symbol  der Stärke und der Widerstandskraft einer Gemeinschaft die nie aussterben wird. Auch dafür kämpfen wir. So eine Geschichte darf und wird nie in Vergessenheit geraten, eine Aufgabe auf das wir einen Eid ablegten.

Mr.Odessa

Bruderschaft 1291 


 

Mit einem mobilen Röntgengerät unterwegs: Der Zoll fand so dieses Jahr schon 70 verbotene Waffen im Postverkehr. Quelle

Nicht nur bei Kleidern und Büchern boomt der Internetversand – auch der Waffenhandel via Netz erfreut sich wachsender Beliebtheit. Davon geht der Schweizer Zoll in Basel aus und hat entsprechend reagiert: «Ein Spezialteam führt im Post- und Kurierverkehr in der Nordwestschweiz seit letztem Jahr Kontrollen mit einem mobilen Röntgengerät durch», so Patrick Gantenbein, Sprecher des Zollkreises Basel.

Vergangene Woche fanden Zöllner in diversen Sendungen eines Kurierdiensts gleich ein Arsenal an verbotenen Waffen – vom Schlagstock und unterschiedlichen Stichwaffen bis zum Imitationsmaschinengewehr. «Von Juli bis Dezember 2011 stellten wir rund drei Dutzend Waffengesetz-Verstösse fest, von Januar bis Juli 2012 gab es mit über 70 Fällen bereits eine Verdoppelung», sagt Gantenbein. Da es sich nur um Stichproben handelt, sei dies wohl lediglich die Spitze des Eisbergs.

Die Fälle werden von der jeweiligen Staatsanwaltschaft des Wohnkantons des Bestellers verfolgt, es drohen saftige Bussen – genau gleich wie beim physischen Schmuggel über die Grenze. Die Basler Staatsanwaltschaft kann nicht sagen, ob in der Region auch tatsächlich mehr Waffen in Umlauf sind. Aber: «Wir stellen fest, dass die Leute immer brutaler sind – das kann auch den Einsatz von Waffen beinhalten», so Sprecher René Gsell.

Pfefferspray keine Waffen. Ist frei verkäuflich auch in der Schweiz

Keine US Atombomben !


Artikel und Link von Wana   

 Dan mach ich es mall so,ich möchte euch einen Alternativen Artikel zu Teama zeigen,den ich Persönlich für sehr gut halte.

Keine US Atombomben

Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges stand es sozusagen für alle Zeiten fest, daß die beiden auf Hiroshima und Nagasaki abgeworfenen Atombomben von den USA entwickelt und gebaut worden sind. Die deutschen Physiker seien an dem Problem der Herstellung von spaltbarem Uran/Plutonium oder fusionierbarem Deuterium/Tritium gescheitert. Die meisten zur Zeit von den Medien verbreiteten Darstellungen gehen sogar davon aus, daß in Deutschland zu keinem Zeitpunkt eine waffenfähige Entwicklung stattgefunden hat. Im Dritten Reich wurden nicht nur unter dem Druck der militärpolitischen Zielsetzungen unzählige technologische Fortschritte erzielt. Die bereits seit Jahrzehnten bekannte Erbeutung der deutschen Hochtechnologien überstieg jedes erwartete Ausmaß in einer Weise, die der Welt und besonders den USA einen nahezu globalen Entwicklungsschub von wenigstens 20 Jahren verschaffte. Die erste betriebsfähige Uranbombe (Atombombe), die in Deutschland bereits lange vor dem Kriegsende bereitlag und an deren Existenz heute kein Zweifel mehr bestehen kann, setzte dem Beutezug der Amerikaner absolut die Krone auf. Gerade diese Entwicklung blieb dem deutschen Volk als Waffensystem verborgen, obwohl ihm von der Führung der baldige Einsatz einer unvorstellbaren Vergeltungswaffe im Sinne einer Fortsetzung der V1 und V2 Waffen sozusagen versprochen worden war. Die eigentliche Realsierung einer betriebsfähigen Atombombe und deren Herstellung erfolgten innerhalb besonders gesicherter und verborgener militärischer Bereiche, die im wesentlichen von der Waffen – SS kontrolliert wurden. Die Ankündigung einer Siegeswaffe diente offensichtlich dazu, den immer wieder vom Rundfunk angefeuerten Durchhaltewillen bis zum entscheidenden Einsatz dieser Waffe sicherzustellen.
Weiter und Qwelle
http://www.causa-nostra.com/Rueckblick/Keine%20US%20Atombomben_r1206a01.htm
bin auf eure meinung gespant.
grüße wana wana

Wir danken dir, die Redaktion.

Bruderschaft 1291

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Das dritte Reich arbeitete an der Atombombe: Unser Buch Tipp

Das Ende von Hitlers Atombombenprojekt


Hitlers Pläne zum Bau der Atombombe führten im Zweiten Weltkrieg zu
einem Wettlauf zwischen Amerikanern und Russen um die deutschen
Atomversuchsanlagen.Quelle

Unlängst gab es die kontrollierte und dennoch verheerende Sprengung einer 250-Kilo-Fliegerbombe mit Langzeitzünder in München. Und schon am Tag darauf erfolgte die mühsame Entschärfung zweier baugleicher Bomben im rund 40.000 Einwohner zählenden Havelstädtchen Oranienburg in der Nähe von Berlin. Beide Ereignisse werfen wieder einmal ein Schlaglicht auf das noch immer geheimnisumwitterte Ende des schon weit gediehenen Atombombenprojekts der Nazis. Oranienburg wurde gegen Ende des Zweiten Weltkriegs nicht weniger als 13 Mal bombardiert. Mehr als 20.000 Bomben wurden über der damals noch kleinen Stadt abgeworfen. Der schlimmste Angriff erfolgte am 15. März 1945. Mehr als 4.000 Bomben mit chemischen Langzeitzündern warfen amerikanische Flieger dabei ab. Diese Bomben waren so konzipiert, dass sie erst Tage bis Wochen, wenn nicht Dutzende von Jahren nach dem Abwurf explodieren. So wurden die Aufräumarbeiten extrem erschwert. Die Entschärfung der nicht hochgegangenen Bomben überließen die Nazis Häftlingen des nahe gelegenen KZ Sachsenhausen, die mit dem (nie eingelösten) Versprechen der Freilassung geködert wurden. Beim Angriff selbst kamen etwa 300 weibliche KZ-Häftlinge sowie russische, polnische, französische und amerikanische Kriegsgefangene ums Leben. Wie viele von ihnen bei den Aufräumarbeiten ihr Leben ließen, ist unbekannt. Auch über die Zahl der noch im Boden steckenden Blindgänger gibt es nur grobe Schätzungen. Offiziell galt der Angriff dem kriegswichtigen Verschiebebahnhof. In Wirklichkeit zielte er aber auf die neben dem Bahnhof angesiedelten Auer-Werke, die zum Frankfurter Degussa-Konzern gehörten. Die Auer-Werke waren auf die Verarbeitung seltener Erden und radioaktiver Stoffe spezialisiert. Lesen Sie, wie weit die Nazis die Atombombe vorantrieben. Nein, es waren nicht die Amerikaner, die am meisten von den deutschen Forschungen profitierten. Lesen Sie die Wahrheit

 Bücher die ich gelesen habe.  Quelle

Schutz für unsere religiösen Gefühle


Seit zwölf Tagen ist die islamische Welt in Aufruhr. Viele Muslime protestieren gegen den Westen. SonntagsBlick sprach mit zwei Demonstranten über das Video, Meinungsfreiheit und religiösen HumorQuelle

Buch Tipp:

Unser Zukunft, Danke den Gutmenschen und Linken in der Schweiz

- Die Juso wollen den geplanten Auftritt von Evgeny Niktin im Opernhaus Zürich verhindern. Man dürfe einem mutmasslichen Neonazi keine Plattform geben.


Die Juso des Kantons Zürich ist empört darüber, dass der wegen seiner Nazi-Tattoos umstrittene russische Bariton Evgeny Nikitin vom Opernhaus Zürich verpflichtet worden ist. Quelle

In einem offenen Brief fordert die Jungpartei Opernhaus-Intendant Andreas Homoki auf, Nikitin wieder auszuladen. Es sei skandalös, dass eine mit Steuergeldern sub­ventionierte Kulturinstitution einem mutmasslichen Neonazi einen ­Auftritt ermögliche und ihm ein fürstliches Salär bezahle – dies zeuge von mangelndem politischem Gespür und wenig historischem Bewusstsein. Das Opernhaus habe als Institution im Besitz des Kantons Zürich eine Vorbildfunktion.

«Wir werden Protestaktionen durchführen, sollte Herr Homoki Niktin nicht wieder ausladen», kündigt Juso-Co-Präsidentin Ursula Näf an. Beim Opernhaus denkt man aber nicht daran. Homoki: «Es handelt sich bei Nikitins Tattoos um eine Jugendsünde, von der er sich selber distanziert hat – er ist kein mutmasslicher Neonazi.»

Nikitin sei ein führender Sänger in seinem Fach. In dieser Spielzeit trete er nicht nur in Zürich, sondern auch an der Bayerischen Staatsoper Münschen, an der Opéra National in Paris und an der Metropolitan Opera New York auf, heisst es beim Opernhaus: «Wir sehen keinen Grund, den Vertrag mit Herrn Nikitin aufzulösen, und es besteht dafür auch keine Rechtsgrundlage.»

Nikitin hätte in diesem Jahr bei den Wagner-Festpielen in Bayreuth auftreten sollen, als bekannt wurde, dass er sich in seiner Jugend Tatoos mit nationalsozialistischen Symbolen hatte stechen lassen, die er allerdings wieder überdeckt hatte. Er wurde daraufhin ausgeladen.

Nach dem Eklat in Bayreuth sagte Niktin zu seinen Tätowierungen: «Es war ein grosser Fehler in meinem Leben und ich wünsche mir, dass ich es nie getan hätte.»

Die Geschichte geht nich vergessen

Bund plant in Nottwil Asylzentrum mit 190 Plätzen


Im Militärspital neben dem Paraplegikerzentrum in Nottwil will der Bund Mitte Dezember ein Asylzentrum mit maximal 186 Plätzen eröffnen – befristet für sechs Monate. Die Nottwiler Bevölkerung äusserte sich kritisch zur Sicherheit.Quelle

Die geplante Bundes-Asylunterkunft in Nottwil ist als Anschlusslösung an jene in der Truppenunterkunft Eigenthal in der Gemeinde Schwarzenberg vorgesehen, welche seit dem 11. Juni 2012 ebenfalls befristet geführt und am 10. Dezember 2012 schliessen wird.

Das neue Asylzentrum soll Platz für maximal 186 Asylsuchende bieten. Michael Glauser, Sprecher des Bundesamts für Migration (BFM), geht davon aus, dass meistens zwischen 100 und 150 Personen anwesend sein werden. Erfahrungsgemäss würden sich die Asylsuchenden dort zwischen drei und vier Wochen aufhalten, sagte Glauser.

Federführend bei diesem Projekt sind das Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und das BFM. Der Kanton Luzern steht ihnen beratend zur Seite. Nun werden die notwendigen Vorarbeiten in Angriff genommen, damit die Unterkunft voraussichtlich Mitte Dezember eröffnet werden kann.

Bevölkerung informiert

Am Donnerstag liessen sich laut Glauser zwischen 300 und 400 Personen in Nottwil die Pläne, auch das Sicherheits- und Betreuungskonzept, aufzeigen. Medienschaffende waren an diesem Abend nicht zugelassen.

Glauser sagte im Anschluss an die Veranstaltung auf Anfrage, es habe viele Fragen gegeben. Auch ein paar kritische Voten seien gefallen. Doch die Veranstaltung sei «im geordneten Rahmen» über die Bühne gegangen.

Es habe sich keine negative Dynamik entwickelt. Vielmehr habe er eine gewisse Solidarität gespürt. Und: «Die Anwesenden erkannten, dass das Asylwesen ein globales Problem ist, für welches man irgendwie Lösungen finden muss.»

Auch bei diesem Vorhaben ist eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der Behörden und der lokalen Bevölkerung geplant, die einen laufenden Erfahrungsaustausch pflegen soll. Diese soll sich beispielsweise überlegen, wie die über 100 Leute beschäftigt sinnvoll werden könnten.

Sorgen um die Sicherheit

Bereits am vergangenen Montag, nachdem VBS und BFM die notwendigen Vereinbarungen für die Nutzung der Unterkunft unterzeichnet hatten, informierten diese die Nachbarschaft über das Vorhaben. Die Anwesenden seien teils in einem «Spannungsverhältnis zu Kosten und Sicherheit» gestanden, sagte Glauser. Zur Sicherheit seien aber auch am Donnertag in Nottwil kritische Fragen gestellt worden.
Selbstverständlich aber werde man alles Mögliche unternehmen, um die Sicherheit für die Bevölkerung zu gewährleisten, sagte der BFM- Sprecher. Eine Sicherheitsfirma wird ständig anwesend sein. Die Sicherheitskräfte werden – wenn notwendig – entsprechend verstärkt. Eine hundertprozentige Sicherheit aber gebe es nie, sagte Glauser.

Viel Glück, es wird schwarz in Nottwil. Wohin soll das noch führen? Die einen lehnen es ab, die andere nehmen es an.   

Er wird als Osteuropäer beschrieben. Ein Ausländer


Am Donnerstagnachmittag hat ein Mann eine Bank in Murgenthal AG überfallen. Er bedrohte eine Angestellte und forderte Geld. Mit mehreren tausend Franken Beute flüchtete er.Quelle

Am Donnerstag überfiel ein unmaskierter bewaffneter Mann eine Bank in Murgenthal AG und raubte mehrere tausend Franken. Trotz polizeilicher Fahndung ist er noch immer auf der Flucht.

Der Mann betrat am Donnerstag, 20. September 2012, zirka um 15.30 Uhr die Raiffeisenbank an der Hauptstrasse. Mit einer Faustfeuerwaffe bedrohte er die Angestellte und forderte Geld. Mit einer Beute von mehreren tausend Franken flüchtete er sogleich.

Das Bankpersonal schlug Alarm, worauf die Kantonspolizei sofort eine grössere Fahndung auslöste. Daran waren etliche Patrouillen der Kantonspolizei sowie mehrerer umliegender Regionalpolizeien, wie auch Polizeipatrouillen der angrenzenden Kantone beteiligt.

Trotzdem blieb der mutmassliche Täter verschwunden. Der unbekannte Täter, dessen Alter auf zirka 20 – 25 Jahre geschätzt wird, ist etwa 1.80 m gross und spricht Hochdeutsch. Er wird als Osteuropäer beschrieben.

Willkommen in  der Schweiz wo Milch und Honig fliesst.  

Unzulässiger Rassismus-Vorwurf gegen Thurgauer Jungpolitiker


Wer sich gegen die Verbreitung des Islams und für den Erhalt der Schweizer Leitkultur ausspricht, darf laut Bundesgericht nicht als Rassist bezeichnet werden. Der Vorwurf sei sachlich falsch und persönlichkeitsverletzend.Quelle

Mit seinem Urteil hat das Bundesgericht eine Beschwerde der Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA) abgewiesen. Diese hatte 2009 auf ihrer Homepage unter der Rubrik «verbaler Rassismus» einen Text über eine Kundgebung der Jungen SVP Thurgau für die Anti- Minarett-Initiative veröffentlicht. Bei der Veranstaltung vom 5. November 2009 in Frauenfeld hatte sich der Präsident der kantonalen JSVP geäussert, dass es an der Zeit sei, der Ausbreitung des Islams Einhalt zu gebieten. Die Schweizer Leitkultur, die auf dem Christentum basiere, dürfe sich nicht von anderen Kulturen verdrängen lassen. Ein symbolisches Zeichen wie das inarettverbot sei ein Ausdruck für den Erhalt der eigenen Identität.

Das blosse Aufzeigen einer Verschiedenheit zwischen zwei Individuen oder Gruppen stelle noch keinen Rassismus dar, begründet das Bundesgericht seinen Entscheid.

Oder: Ausländer raus Quelle  Für einmal etwas Gutes von der Justiz.

Hitler-Geburtshaus könnte Wohngebäude werden


Der Bürgermeister von Braunau spricht sich gegen eine Gedenkstätte aus. Die Stadt habe ihre Vergangenheit zur Genüge aufgearbeitet. “Wir übernehme nicht die Verantwortung dafür, dass der Zweite Weltkrieg ausgebrochen ist”.Der Bürgermeister der oberösterreichischen Stadt Braunau, Hannes Waidbacher (ÖVP), hat sich gegen eine Gedenkstätte im Geburtshaus Adolf Hitlers ausgesprochen. Stattdessen tritt er für die Nutzung des Hauses als Wohngebäude ein. Die Stadtgemeinde habe bereits viel Geschichtsaufarbeitung geleistet und müsse daher “nicht zwingend” auch das ungeliebte Gebäude in dieser Art verwenden, sagte er gegenüber dem “Standard“. Immerhin gebe es bereits genügend Gedenkstätten in der Umgebung.Quelle

Die Diskussion, wie sich die künftige Nutzung gestalten soll, hält Braunau bereits seit Jahren in Atem: Das Haus, in dem Hitler seine ersten Lebensjahre verbracht hat, ist im Privatbesitz einer Pensionistin, die sich zu dem Thema bedeckt hält. Hauptmieter ist seit 1972 das Innenministerium, mit einem unbefristeten Vertrag. das berichtete der “Kurier” in seiner Donnerstag-Ausgabe. Der Bund zahle demnach monatlich 4700 Euro Miete an die Eigentümerin. Geburtshaus soll kein “Wallfahrtsort” werden Seit vor rund einem Jahr eine Behindertenwerkstatt ausgezogen ist, steht das denkmalgeschützte Gebäude leer. Verhandlungen laufen. Man wolle verhindern, dass das Haus zum “Wallfahrtsort” für Menschen bedenklicher Gesinnung wird, so Ministeriums-Sprecherin Sonja Jell. Waidbachers Amtsvorgänger Gerhard Skiba (SPÖ) hatte Pläne für ein “Haus des Friedens”, das für soziale Projekte und Ausstellungen zur Verfügung steht, vorgeschlagen. Der Historiker und wissenschaftliche Leiter der Braunauer Zeitgeschichtetage, Andreas Maislinger, hatte bereits im Jahr 2000 ein Konzept für ein “Haus der Verantwortung” vorgelegt, sich damit aber auch nicht durchgesetzt. Übernehmen nicht die Schuld am Weltkrieg” Waidbacher sei zwar “offen für viele Ideen”, favorisiert nun aber offenbar eine Wohnnutzung in dem Haus. Das wäre an diesem Standort sicher leichter umsetzbar. “Wir sind ohnehin stigmatisiert. Hitler hat die ersten drei Jahre seines Lebens bei uns in der Stadt verbracht. Und es war sicher nicht die prägendste Phase seines Lebens. Wir sind daher als Stadt Braunau nicht bereit, die Verantwortung dafür zu übernehmen, dass der Zweite Weltkrieg ausgebrochen ist”, wird er im “Standard” zitiert. Damit sieht er auch die Bevölkerung hinter sich: “Ich bin zum Beispiel 21 Jahre nach Kriegsende auf die Welt gekommen. Und so geht es vielen Menschen in Braunau.”

Wie hoch ist der Mietbreis?

Post muss NPD-Wurfsendung austragen


Es ist ein juristischer Erfolg für die NPD: Die Deutsche Post muss eine Publikation der rechtsextremen Partei befördern – das hat jetzt der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschieden. Der Konzern hatte sich geweigert, die Wurfsendung an Leipziger Haushalte zu verteilen.Quelle

Freedom of Speech

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i. Karlsruhe – Zwei Gerichte hatten der Deutschen Post  recht gegeben, jetzt aber hat die NPD in dem Fall einen entscheidenden juristischen Erfolg errungen: Die Post muss Informationsmaterial der rechtsextremen Partei an Haushalte zustellen. Dies entschied der Bundesgerichtshof am Donnerstag in Karlsruhe. Die NPD-Zeitschrift sei eine periodisch erscheinende Publikation, und diese müssten nach deutschem Recht befördert werden. Zuvor hatten das Landgericht Leipzig und das Oberlandesgericht Dresden der Post recht gegeben, die die von der sächsischen NPD-Landtagsfraktion herausgegebene Publikation “Klartext” nicht im Leizpiger Stadtgebiet zustellen wollte. Bereits in der mündlichen Verhandlung im Juni hatten die Karlsruher Richter deutlich gemacht, dass die politische Ausrichtung einer Publikation keine Rolle bei der Frage spielen dürfe, ob die Post zur Verteilung verpflichtet ist. Die Post hatte sich darauf berufen, dass es sich beim “Klartext” um eine nicht adressierte Postwurfsendung handele, die folglich nicht als Zeitschrift zu bewerten sei. Nach einer EU-Richtlinie sei die Post nicht zu deren Verteilung verpflichtet. Die Landtagsfraktion könne sich auch nicht auf die Pressefreiheit berufen, dieses Grundrecht gelte für Verlage. Der Vertreter der NPD hatte dagegen in der mündlichen Verhandlung auf das Postgesetz und das Diskriminierungsverbot hingewiesen, das die Post als marktbeherrschendes Unternehmen zur Beförderung von Zeitschriften verpflichte. Eine politische Bewertung stehe der Post nicht zu.
Wir  haben niemals behauptet, dass wir
Vertreter eines demokratischen Standpunktes seien,
sondern wir haben offen
erklärt, dass wir uns demokratischen Mittel nur bedienen,
um die Macht zu  gewinnen, und dass wir nach der Machtergreifung
unsere Gegner alle Mittel  rücksichtslos versagen werden,
die man uns in Zeiten der Opposition zubilligt.
Mr.Odessa
Bruderschaft 1291

Staatsanwalt prüft Facebook-Kommentare


Dem Politiker, der sich auf Facebook primitiv geäussert hat, drohen rechtliche Konsequenzen. Die Staatsanwaltschaft Innerschwyz erwägt, ein Strafverfahren wegen Rassendiskriminierung einzuleiten. Quelle

Die Staatsanwaltschaft Innerschwyz prüft die öffentlichen Äusserungen, welche von verschiedenen Personen im Internet und den Printmedien im Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz in Rickenbach getätigt wurden, schreibt die Staatsanwaltschaft Schwyz in einer Mitteilung. Geprüft werden verschiedene strafrechtliche Aspekte, insbesondere die Straftatbestände nach 259 des Strafgesetzbuches (öffentliche Aufforderung zu Verbrechen oder zur Gewalttätigkeit) und 261bis (Rassendiskriminierung). Die Kantonspolizei Schwyz wurde beauftragt, den genauen Sachverhalt zu ermitteln, damit die zuständige Staatsanwaltschaft Innerschwyz über die Frage der Eröffnung allfälliger Strafverfahren entscheiden kann. Jürg-Beat Ackermann, Strafrechtsprofessor an der Uni Luzern, bezeichnet die Äusserungen Spiess’ zwar als «absolut dégoutant». Strafrechtlich relevant seien sie dennoch nicht. «Dies wäre nur dann der Fall, wenn eine bestimmte Person in ihrer Würde und Ehre verletzt oder gegen eine Rasse, Volksgruppe oder Religion gehetzt würde.» Auch der Begriff «Ausländer» Quelle sei in diesem Zusammenhang nicht greifbar genug, um eine Ehrverletzungs- oder Rassismusklage zu rechtfertigen. Am vergangenen Mittwoch war ein 24-jähriger Moldawier bei einer Polizeikontrolle in Rickenbach / SZ erschossen worden. Er war wegen Widerhandlungen gegen das Ausländerrecht zur Fahndung ausgeschrieben. Der Vorfall wurde im Internet despektierlich kommentiert, unter anderem von SVP-Politiker Seppi Spiess in einem Kommentar auf Facebook. Darauf zog er die Konsequenzen und trat aus der SVP aus. Sein Arbeitgeber hat ihn beurlaubt und entscheidet in den nächsten Tagen über die weitere Zukunft.

Das einzige Land wo freie Meinungsäusserung in der Verfassung Garantiert ist, ist nur die USA  In den USA gehört die Meinungsfreiheit (englisch freedom of speech) als 1. Zusatz zur Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika zu den Bill of Rights der Verfassung der Vereinigten Staaten. Dieses Recht wird dort traditionell sehr weit ausgelegt und schützt teilweise auch Äußerungen, die in anderen Ländern als Volksverhetzung, Angriff auf die Verfassung oder Anstiftung zu Straftaten gelten würden.  Quelle

“Congress shall make no law respecting an establishment of religion, or prohibiting the free exercise thereof; or abridging the freedom of speech, or of the press; or the right of the people peaceably to assemble, and to petition the Government for a redress of grievances.”

Mr.Odessa

Bruderschaft 1291

IV-Betrug: Polizei macht Razzia


Ein Mann wird verdächtigt, jahrzehntelang illegal IV-Gelder bezogen zu haben. Nun kriegte er Besuch von der Polizei. Diese musste früher eingreifen als geplant.Quelle

Die Aktion ist kurzfristig anberaumt: An diesem Dienstag in der Früh klingelt die Nidwaldner Polizei an einer Haustüre. Es ist die Wohnung des mutmasslichen IV-Betrügers, der unter falschen Angaben über 20 Jahre lang unrechtmässig die volle Invalidenrente bezogen haben soll. Die Razzia musste innert wenigen Stunden geplant und ausgeführt werden, denn das Zeitfenster für den Zugriff hatte sich im Verlauf des Montags mit einem Schlag auf ein Minimum reduziert. Was war passiert? Das Bundesstrafgericht hatte zur Überraschung der zuständigen Behörden in Nidwalden ein Urteil öffentlich gemacht. Der Inhalt: Nidwalden müsse das Betrugsverfahren in dieser Angelegenheit durchführen. Zuvor hatte man sich hinter den Kulissen mit dem Kanton Luzern darum gestritten, wer dem Fall nachzugehen hat, da der Angeschuldigte früher jahrelang in Luzern auf die gleiche Weise illegal eine Invalidenrente erschlichen haben soll.

Nichts von der Anzeige gewusst

Blöd nur: Der mutmassliche Betrüger wusste bis zur Urteilspublikation wohl noch gar nicht, dass er und eine Komplizin eine Strafanzeige der Nidwaldner IV-Stelle am Hals haben. «Die Bekanntmachung des Urteils hat den Ablauf unserer Ermittlungen wesentlich beeinflusst», räumt Staatsanwalt Alexandre Vonwil ein. Anders formuliert: Die Staatsanwaltschaft wollte den beiden Beschuldigten ursprünglich zu einem späteren Zeitpunkt einen Besuch abstatten, lief nun aber Gefahr, dass diese durch Medienberichte von der Anzeige gegen sie Wind bekommen und allfällige Beweisspuren verwischen.

IV Bertüger Melden: Quelle

Schweiz nimmt Flüchtlingskontingent aus Syrien auf


Bundesrätin Simonetta Sommaruga gewährt 36 Flüchtlingen aus Syrien Zuflucht in der Schweiz. Die Mitglieder des Familienverbands sind in mehreren Gruppen eingereist, die letzten von ihnen sind am Mittwoch in Genf gelandet. Sie werden im Kanton Bern untergebracht.Quelle

Die 17 Erwachsenen und 19 Kinder, die zu mehreren untereinander verwandten Familien gehören, hatten schon letztes Jahr im Libanon Zuflucht vor dem Bürgerkrieg im Heimatland gesucht. Sie wurden vom UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) als besonders gefährdet eingestuft, wie Gaby Szöllösy, Sprecherin des Bundesamts für Migration (BFM), der Nachrichtenagentur sda sagte.

Sommaruga wartete auf Anfrage

Aus diesem Grund richtete die UNO-Organisation eine Anfrage um Aufnahme – so genannte Neuansiedlung – an die Schweiz. Sie stiess bei Justizministerin Simonetta Sommaruga auf offene Ohren: Die Bundesrätin hatte wiederholt Bereitschaft signalisiert, Kontingentsflüchtlinge aus Syrien aufzunehmen.

Als Justizministerin kann Sommaruga in eigener Kompetenz über die Aufnahme von Gruppen von weniger als 100 Personen entscheiden. Die Bewilligung von grösseren Kontingenten fällt in die Zuständigkeit des Gesamtbundesrats.

Als Flüchtlinge anerkannt

Sommaruga fällte ihren Entscheid im schon April, nachdem die Schweizer Behörden die notwendigen Abklärungen durchgeführt hatten. Das BFM prüft in solchen Fällen die Lebenssituation der Flüchtlinge im Aufenthaltsland, deren voraussichtliche Integrationsfähigkeiten sowie allfällige Verbindungen zur Schweiz. Andere Stellen klärten eine mögliche Gefährdung der inneren Sicherheit der Schweiz ab. Die lange Zeitspanne bis zur Einreise der Flüchtlinge erklärt Szöllösy mit Aus- und Einreiseformalitäten und der Organisation von Reisepapieren. Ein Asylverfahren dagegen erübrigt sich. Das UNHCR schlägt für Neuansiedlungs-Programme nur Personen vor, deren Status als Flüchtlinge es bereits anerkannt hat. Unmittelbar nach ihrer Ankunft werden die Syrerinnen und Syrer auch von der Schweiz als Flüchtlinge anerkannt. Nach Angaben des BFM erhalten sie eine Aufenthaltsbewilligung im Kanton Bern. Dort werden sie zunächst in einem Durchgangszentrum untergebracht, wo sie betreut werden und auch Deutsch- und Integrationskurse besuchen. Weitere Angaben wollte das BFM nicht machen. Auch die zuständigen Stellen des Kantons verwiesen auf den Schutz der Privatsphäre der Syrerinnen und Syrer.

Abklärung für weitere Gruppe

Die Gruppe ist das erste grössere Flüchtlingskontingent, das die Schweiz seit der Sistierung der Kontingentspolitik im Jahr 1995 aufnimmt. Dabei soll es aber nicht bleiben: Das UNHCR hat bereits um die Aufnahme von weiteren rund 40 Personen ersucht. Diese befinden sich noch in Syrien. Laut BFM-Sprecherin Szöllösy läuft derzeit die Überprüfung durch die verschiedenen Bundesbehörden. Um eine formelle Wiederaufnahme der Kontingentspolitik handelt es sich bei Sommarugas humanitärer Aktion indes nicht. Ab 1950 hat die Schweiz in diesem Rahmen zehntausenden von Menschen Zuflucht gewährt, bevor die Praxis 1995 sistiert und 1998 formell eingestellt wurde. Seither wurden nur noch sporadisch kleinere Flüchtlingsgruppen aufgenommen.

SFH: Neue Kontingentspolitik

Die Schweizerische Flüchtlingshilfe hofft nun, dass wieder mehr Kontinuität in die Kontingentspolitik kommt. Generalsekretär Beat Meiner fordert, dass im Bundesbudget ein fixer Betrag eingestellt wird, der entweder für die Neuansiedlung oder für die Unterstützung des UNHCR vor Ort verwendet werden kann. “Kontingentspolitik darf nicht ständig hinterfragt werden, sondern muss ein fester Bestandteil der Asylaussenpolitik werden”, sagte er. Bei den Parteien kommt die Aufnahme der syrischen Grossfamilie unterschiedlich an. Während die SP die “unbürokratische Aufnahme” lobt und auch weitere Kontingente gutheissen würde, spricht die SVP von einem “Skandal”. Die drei Milliarden Franken, die jährlich in die Auslandhilfe investiert würden, müssten für die Hilfe vor Ort ausreichen, schreibt die Partei in einer Mitteilung. Bei der Hilfe vor Ort liegt auch die Priorität des UNHCR, wie Susin Park, Leiterin des Schweizer UNHCR-Büros, der sda sagte. Plätze für eine so genannte Neuansiedlung sucht die UNO-Organisation nur für Personen, die in einem Erstasylland besonders gefährdet sind. Inzwischen sind rund 265’000 Menschen vor dem Bürgerkrieg aus Syrien geflohen.

Platz hat es noch im Bundeshaus Bern bei den Linken Politiker und bei ihnen zuhause  

Ex-Chef der Zürcher Hells Angels zu bedingter Strafe verurteilt


Das Bundesstrafgericht hat den Ex-Präsidenten der Zürcher Hells Angels am Dienstag zu einer bedingten Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt. Zwei mitangeklagte Mitglieder des Motorradklubs erhielten ebenfalls bedingte Strafen, gegen den dritten wurde das Verfahren eingestellt.Quelle

Der hauptbeschuldigte frühere Präsident der Zürcher Hells Angels, der den Klub 2004 verlassen musste, wurde wegen Marihuana-Transport und -Geschäften, versuchter Erpressung sowie versuchter Freiheitsberaubung und Entführung schuldig gesprochen. Das Gericht verurteilte ihn zu einer bedingten Freiheitsstrafe von zwei Jahren. Ein Lausanner Hells Angel wurde für seine Mithilfe bei den Marihuana-Transporten zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 10 Monaten verurteilt. Ein Deutschschweizer Hells Angel kassierte eine bedingte Geldstrafe von 240 Tagessätzen zu 30 Franken wegen versuchter Entführung und Freiheitsberaubung. Gegen den vierten Beschuldigten wurde das Verfahren eingestellt. Ihm wurden 9800 Franken Genugtuung zugesprochen.

Mildere Strafen als von BA gefordert

Die vom Gericht ausgesprochenen Strafen liegen deutlich unter den Anträgen der Bundesanwaltschaft (BA), die insbesondere für den Ex-Präsidenten eine unbedingte Strafe von drei Jahren und neun Monaten gefordert hatte. Die Verteidiger ihrerseits hatten für ihre Mandanten Freisprüche verlangt. Die BA hatte bei den Zürcher Hells Angels 2003 und 2004 umfangreiche Telefonabhörungen und Raumüberwachungen durchgeführt. Anschliessend wurden in einer grossangelegten und medienwirksamen Aktion Hausdurchsuchungen und Verhaftungen vorgenommen. Ihren ursprünglichen Ermittlungsansatz der organisierten Kriminalität musste die BA 2010 definitiv fallen lassen, da sich der Verdacht nicht erhärten liess. Sie nahm in der Folge nur fünf einzelne Exponenten des Klubs ins Visier.

Die Hells Angels ist keine Kriminelle Organisation. War schon immer klar.

Mr.Odessa

Bruderschaft 1291

Kundgebung in Bern


 

Der Islamische Zentralrat plant eine Kundgebung vor der US-Botschaft in Bern. Das wurde jetzt bekannt. Unterdessen ist der Macher des Films nach einer Vernehmung untergetaucht.Quelle

Während in vielen Ländern die gewaltsamen Proteste gegen ein islamfeindliches Schmähvideos weitergehen, hat sich der Urheber des Werks selber der US-Polizei gestellt. Wie die Behörden mitteilten, sei der 55-jährige Nakoula Basseley Nakoula von sich aus auf die Wache seines Heimatortes Cerritos gekommen. Dort wurde er von den Beamten eine halbe Stunde lang befragt. Zum Schutz vor den Kameras der Medienvertreter hat er sich mit Hut, Schal und Brille vermummt.

Umfrage
Finden Sie es richtig, dass Google den umstrittenen Mohammed-Film auf Youtube nicht löscht?
 
Ja, die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut und davon ist auch Religion nicht ausgenommen.

 

59 %

Eigentlich schon, aber um noch grösseren Schaden zu vermeiden, sollte er nicht mehr aufrufbar sein. 

 

23 %

Nein, die Verunglimpfung von Religion geht nicht – der Film muss sofort entfernt werden.

 

18 %

Insgesamt 5573 Teilnehmer

 

Nach der Befragung sei der Urheber untergetaucht. «Er ist weg. Wir wissen nicht, wohin er gegangen ist», sagte ein Polizeisprecher des Bezirks Los Angeles. Diverse Medien vermuten, dass dies Teil einer Strategie ist, die ihn vor Lynchmord schützen soll. Nakoula steht derzeit wegen Bankbetrugs fünf Jahre unter Bewährung. Er darf weder Computer noch das Internet nutzen oder unter falschem Namen auftreten. Deshalb wird derzeit überprüft, ob er gegen Auflagen verstossen hat. Sollte dies der Fall sein, müsste Nakoula wohl ins Gefängnis. Proteste auch in der Schweiz  Die Proteste könnten auch auf die Schweiz überschwappen. Aktivisten aus dem Umfeld des Islamischen Zentralrates Schweiz (IZRS) planen für nächsten Samstag eine Kundgebung vor der US-Botschaft in Bern. Dies geht aus einem Flugblatt hervor, das in muslimischen Kreisen kursiert und das der SonntagsZeitung vorliegt. Demnach wollen die Anhänger mehrerer Organisationen ihren Zorn über die Beleidigung des Propheten Mohammed auf die Strasse tragen. IZRS-Kadermitglied Nora Illi bestätigt das Vorhaben: «Wir werden übers Wochenende ein Bewilligungsgesuch einreichen.» Der Film produziere auch in der Schweiz eine massive Missstimmung. Es dürfe nicht sein, dass unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit religiöse Empfindungen verletzt würden. «Wir fordern deshalb gesetzliche Normen, welche die Muslime besser vor solchen Angriffen schützen», sagt Illi. Die Berner Behörden haben Kenntnis von den Plänen der Muslime. «Die Organisatoren haben uns telefonisch über ihre Absichten informiert und wir bereiten uns entsprechend vor», sagt Marc Heeb, Leiter der Orts- und Gewerbepolizei der Stadt Bern. Keine Unterstützung findet die Demonstration bei der gemässigten Föderation Islamischer Dachorganisationen Schweiz (FIDS), wie deren Präsident Hisham Maizar auf Anfrage bestätigt. Film wird nicht gelöscht Google lehnte unterdessen eine Bitte des Weissen Hauses ab, den islamfeindlichen Mohammed-Film von der Internetplattform Youtube zu entfernen. Der Zugang werde lediglich in einzelnen Ländern gesperrt, hiess es. Das Weisse Haus in Washington hatte am Freitag erklärt, es habe Youtube um eine Überprüfung gebeten, ob das Video gegen die Nutzungsbedingungen verstosse. Youtube erklärte daraufhin, das Video bewege sich eindeutig innerhalb der Richtlinien und werde daher nicht entfernt. Die Internetplattform gehört dem Konzern Google. Der Zugang zu dem Video wurde in Libyen und Ägypten gesperrt. Youtube berief sich dabei auf «die sehr sensible Lage» in diesen beiden Staaten. Später sperrte Youtube den Zugang zu dem Schmähfilm auch in Indien und Indonesien. Die Regierungen dieser Länder hatten darauf hingewiesen, dass das Video gegen Gesetze verstosse, schreibt die «New York Times».  Weitere Demonstrationen für Sonntag geplant Die USA ziehen aus ihren diplomatischen Vertretungen in Tunesien und dem Sudan alles nicht unbedingt erforderliche Personal ab. Auch Familienangehörige der Diplomaten sollten die Länder verlassen, ordnete das Aussenministerium am Samstag in Washington an. Bei Protesten vor der US-Botschaft in Tunis wurden am Freitag vier Demonstranten getötet und 49 verletzt. Ebenfalls Ziel von Angriffen wurde die deutsche Botschaft im Sudan. Aussenminister Guido Westerwelle forderte die Regierung in Khartum auf, deutsche Staatsbürger zu schützen. «Dass unsere Botschaft trotz vorheriger Aufforderung nicht ausreichend geschützt wurde, können wir nicht akzeptieren», sagte Westerwelle der Zeitung «Welt am Sonntag» laut Vorabbericht. Dem Blatt zufolge ist für Sonntag eine weitere Demonstration geplant, die sich gegen Deutschland richten sollte.

An dieser  Stelle muss ganz klar gesagt werden, das ist und bleibt Meinungsfreiheit auch wen es dem Islam und allen Jüngern zuwiderläuft. Auch die Demo ist Äußerungs Freiheit, doch die haben alle unser Land zu verlassen die mit solchen sympathisieren. Denn der Islam hat bei uns nichts verloren. Am schlimmsten sind die Konvertierten, auch in dem Falle sofort den Pass einziehen.       

Bruderschaft 1291