Kein Anspruch für Langzeitarbeitslose


 

Arbeitslose Portugiesin muss die Schweiz verlassen!!

Das Bundesgericht gibt dem Bundesamt für Migration recht: Eine Portugiesin, die Sozialhilfe bezieht, darf nicht iMario Gattiker wollte ein Präzedenzurteil. Sie darf nicht in  der Schweiz bleiben. Quelle

«Das Freizügigkeitsabkommen soll keine Einwanderung ins Sozialsystem sein», sagte der Direktor des Bundesamts für Migration (BFM) vor knapp einem Jahr. Gattiker gelangte deshalb im Fall einer arbeitslosen Portugiesin, die trotz dem Bezug von Sozialhilfe in der Schweiz bleiben durfte, ans Bundesgericht. Dieses hat nun entschieden: Die Frau muss die Schweiz nach rund fünf Jahren wieder verlassen. Wichtiger als das Schicksal der Frau dürften für das BFM aber die grundsätzlichen Ausführungen des Bundesgerichts sein. Das Gericht umreisst, wann ein Zuzüger aus der EU nach dem Stellenverlust seine Eigenschaft als Arbeitnehmer verliert und deshalb von den kantonalen Migrationsbehörden weggewiesen werden kann.Der Fall der Portugiesin geht zurück auf das Jahr 2009: Die Frau war damals mit einer Fünfjahresbewilligung in die Schweiz gekommen. Ihre unbefristete Stelle als Barfrau verlor sie jedoch infolge einer Restrukturierung bereits nach einem Jahr wieder. Seither fasste die heute 45-Jährige in der Arbeitswelt nie wieder richtig Fuss. Auf Eingliederungsmassnahmen folgten Gelegenheitsjobs. Finanziell wurde sie zunächst von der Arbeitslosenversicherung unterstützt, später von der Sozialhilfe. Die Waadtländer Migrationsbehörden entzogen ihr deshalb ihre Aufenthaltsbewilligung. Das Kantonsgericht hob diesen Entscheid auf. Eine Wegweisung wäre nur zulässig, sofern die Portugiesin freiwillig arbeitslos geworden wäre, urteilte das Kantonsgericht.Das Bundesgericht hält in seinem heute veröffentlichten Urteil fest, die Portugiesin habe durch ihre lange Arbeitslosigkeit den Status als Arbeitnehmerin verloren – und zwar bereits im September 2011. Zu diesem Zeitpunkt war sie seit 18 Monaten ohne Stelle und mangels beruflicher Qualifikationen ohne Aussichten auf eine neuen Job. Zudem habe sie die notwendigen Anstrengungen bei der Stellensuche vermissen lassen. Während des Gerichtsverfahrens habe sie keine einzige Bewerbung geschrieben. Die kantonalen Behörden hätten ihr darum die Aufenthaltsbewilligung entziehen dürfen. Dass sie zwischenzeitlich kurz arbeitete, hilft der Portugiesin laut Bundesgericht nicht weiter. Sie habe bei der Arbeit häufig krankheitsbedingt gefehlt, obschon sie keine spezifischen Gebrechen habe. weiterlesen…..

Was für ein Gerechtes Urteil, solche hat es noch viele in der Schweiz vorab vom Balkan? die nie die Absicht hatten richtig zu arbeiten?  

 

Ein Gedanke zu „Kein Anspruch für Langzeitarbeitslose

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