Das Bundesgericht erlaubt den öffentlichen Hitlergruss


 Die ausländische Presse staunt: Auf dem Rütli, der wichtigsten Schweizer Wiese, darf man den Arm zum Hitlergruss heben. Das höchste Gericht hat dies so bestimmt.Quelle

adolf-hitler-photo

Auch im Inland herrscht Unverständnis. Der «Blick» nennt das Urteil eine «Schande für die Schweiz». Experten sagen, es «spiele Rechtsextremen in die Hände».Tschechien, Deutschland und Österreich werten den Hitlergruss als Straftat. Das Schweizer Parlament hat 2011 darauf verzichtet, rechtsextreme Zeichen einzeln zu ächten. Man befürchtete «lächerliche Prozesse».So gilt weiterhin die Antirassismusstrafnorm. Sie verbietet rassistische Symbole in der Öffentlichkeit nur dann, wenn man mit ihnen für die entsprechende Ideologie wirbt. Dies hat der mittlerweile 66-jährige Angeklagte laut Bundesgericht nicht getan. Mit dem Hitlergruss habe er lediglich seine Haltung ausgedrückt.Diese Begründung blendet den Ort des Geschehens aus. Die 150 Sympathisanten der Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) hätten in einer abgelegenen Scheune alte Nationalhymnen johlen können. Niemand hätte sie beachtet. Doch ein Treffen unter Gleichgesinnten reichte ihnen nicht. Sie zogen auf jene Wiese, wo General Guisan die Schweizer Armee 1940 gegen Nazideutschland eingeschworen hatte. So versuchte die Pnos, die Schweizer Geschichte neu zu besetzen.Der Kern der Rütli-Kundgebung bestand darin, in aller Öffentlichkeit braune Gedanken zu verbreiten. Ein solches Propagandaumfeld machte den Hitlergruss zu einer Geste, die Zuschauer nur als Überzeugungsversuch verstehen konnten.Das Urteil hat zudem verstörende Konsequenzen. Seiner Logik zufolge darf jeder mit durchgestrecktem Arm durch Zürich spazieren und Passanten ein «Heil Hitler» zurufen. Damit tut man angeblich nur das persönliche Weltbild kund – wie wenn man ein FCZ-Trikot trägt, Che-Guevara-Shirts anzieht, das Kreuz schlägt oder mit Springerstiefeln herummarschiert.Nur: Solche Symbole lassen die Passanten gleichgültig, auf den Hitlergruss hingegen würden viele empört reagieren. Zu Recht. Springerstiefel, Kreuz oder Che-Guevara-Prints erlauben unterschiedlichste Deutungen. Der Hitlergruss begleitete den Genozid an Abermillionen. Wer ihn öffentlich vorführt, gibt Juden, Ausländern oder Andersdenkenden zu verstehen: Ihr seid unerwünscht, man sollte euch alle vernichten.Der Nationalsozialismus hat die Bedeutung des durchgestreckten Arms für lange Zeit festgeschrieben. Er fordert zum Massenmord auf, macht Werbung für ein Schwerverbrechen. Brutaler und unmissverständlicher kann ein Symbol nicht sein.Die Urner Gerichte haben den Pnos-Mann wegen seines Hitlergrusses verurteilt. Die Busse: 800 Franken. Diese Strafe haben die Lausanner Richter ohne Not aufgehoben.In mehreren jüngeren Urteilen setzte das Bundesgericht die Gesinnungsfreiheit über den Antirassismusparagrafen. So stufte es Wörter wie «Sauschwabe» oder «Drecksschweizer» als nicht rassistisch ein.Der Hitlergruss geht viel weiter als solch alltägliche Beschimpfungen. Die Gewähr, ihn überall zeigen zu dürfen, vermittelt Rechtsextremen ein falsches Signal. Das Signal, dass ihre untolerante Lehre Toleranz verdient.

Das bewegt die Gemüter. Doch ein Kleiner sieg für die Meinungsfreiheit

2 Gedanken zu „Das Bundesgericht erlaubt den öffentlichen Hitlergruss

  1. Von http://deutschlandswahrheit.wordpress.com
    Es gibt keinen “Hitlergruss”. Mit ausgestrecktem rechtem Arm haben sich die Römer schon begrüßt.
    “Der Saluto romano (Römischer Gruß, auch Olympischer Gruß) ist ein Gruß, der mit einem ausgestreckten Arm bezeugt wird.”Bei den Amerikanern gab es diesen Gruss als “Bellamy Salute” ebenso. Siehe hier: http://de.wikipedia.org/wiki/Saluto_romano Ich verstehe auch nicht was es sich darüber so aufzuregen gibt. Wer in seinem kleinen Geiste mit aller Gewalt irgendwelche Dinge in Gesten und Symbole hineininterpretieren möchte, soll es bitte machen. Es wird allerdings dann lachhaft, wenn besagte Gesten und Symboliken in vielen Kulturen und an vielen Teilen der Erde schon seit Jahrhunderten verwendet werden – siehe die Swastika. Ausserdem macht die Deutsche Kanzlerin dann ja auch den “Hitlergruss”:
    http://politikern-in-den-mund-gelegt.blogspot.com/2013/05/merkel-und-der-hitlergruss-angie-ganz.html Schade, dass sie deswegen nicht eingesperrt wurde… Ih muss hier aber auch eine kleine Kritik üben, und zwar an folgenden Aussagen:“Der Hitlergruss begleitete den Genozid an Abermillionen. Wer ihn öffentlich vorführt, gibt Juden, Ausländern oder Andersdenkenden zu verstehen: Ihr seid unerwünscht, man sollte euch alle vernichten”Findet ihr nicht, dass ihr hier ein bisschen dick auftragt? Da halte ich euch dagegen, dass der Hitlergruss den Genozid an Abermillionen Deutschen begleitete, ca. 15 – 20 Millionen an der Zahl, von denen die meisten mit dem Krieg und allem nichts zu tun hatten und möchte hier meinen Ahnen gedenken, an die sonst niemand denkt, weil immer nur den Juden, Ausländern oder Andersdenkenden gedacht wird.Warum ist das so? Warum vergesst ihr hier die unzähligen Millionen Deutschen Opfer, viele davon Frauen und Kinder? Seht doch hier:“In der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 verbrannten in Dresden mindestens 500.000, wahrscheinlich aber eine Million unschuldiger, ahnungs- und schutzloser deutscher Zivilisten – Alte, Kranke, Frauen, Kinder, Babies – lebendig in einer von Briten und Amerikanern inszenierten Feuerhölle.”
    Quelle: http://www.mmnews.de/index.php/politik/12065-die-feuerhoelle-von-dresden

    Das waren keine Opfer des Nationalsozialismus, sondern von Englischen und Alliierten Kampfbombern, die hier den grössten Genozid in der Geschichte anrichteten. Wusstet ihr nicht, dass in dieser Nacht in dieser einen Stadt Dresden mehr Menschen starben, als bei den beiden Atombombenabwürfen in Hiroshima und Nagasaki zusammen?Wusstet ihr nicht, dass es inzwischen erwiesen ist, dass Hitler keinen Krieg wollte, und sogar den Briten und anderen noch Friedensangebote unterbreitete? Dass es erwiesen ist, dass es in ganz Deutschland keine sogenannten “Vergasungen” in Konzentrationslagern gab? Habt ihr verpasst, dass Christopher Clark mit seinem Buch “Die Schlafwandler” und Gerd Schultze-Rohnhof mit seinem Buch “1939 – Der Krieg, der viele Väter hatte” die Schuld der Deutschen am ersten und am zweiten Weltkrieg hinweg gefegt haben?Irgendwann wird die Geschichte nochmal neu geschrieben werden, und dann hoffentlich richtig. Als “SchweizerKrieger” wäre es schön zu sehen, wie ihr eurem Brudervolk helft, den Schmutz der Kriegs- und Gräuelpropaganda abzuwaschen und diese infamen Lügen aufzudecken. Deutschland ist immer noch ein besetztes Land, das sagt auch der Deutsche Politiker Gysi im Interview:Und solange das so bleibt, werden auch immer weiter diese schlimmen Lügen verbreitet. Bitte recherchiert dazu im Internet, es ist vieles nicht so wie uns immer gesagt wurde.

    @deutschlandswahrheit

    Über den Krieg wurde nie die Volle Wahrheit geschrieben! Auch vieles ist bis heute nicht bewiesen worden. Das mit dem HitlerGruss ist das selbe wie mit dem HK mit den vielen anderen Symbolen und Zeichen die es seit Jahrtausende bereits gab und heute als Hitler oder Nazi Symbole bezeichnet werden. Wichtig ist aber, das man seine Gesinnung in der Öffentlichkeit nicht ganz verstecken muss. NB was machst du in den USA?

Unser Blog enthält Themen die in der Komplexität nicht für Jugendliche geeignet sind. Wir tolerieren keine Gewaltaufrufe und rassistische Äusserungen. Bruderschaft 1291

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