SVP will Asylrecht abschaffen


FLÜCHTLINGE ⋅ Die SVP-Spitze fordert von der parteiinternen Arbeitsgruppe eine funda­mentale Anpassung des Asylrechts. Vorschläge liegen bereits auf dem Tisch. Quelle

Auf der Suche nach einer zündenden Idee für ihre Asylinitiative stellt die SVP weit radikalere Forderungen als gedacht. Die Schweiz solle nur noch «ausnahmeweise und in besonderen Fällen Asyl gewähren» und das Asylrecht ansonsten «fundamental korrigieren», sagen Exponenten. Das geht deutlich über das hinaus, was die Partei bei der Ankündigung der Initiative im Sommer geplant hatte. Damals wollte man nur jenen Asylsuchenden das Anrecht auf ein Verfahren erteilen, die per Direktflug aus einem für sie unsicheren Land in die Schweiz kommen.Doch dies liess sich offenbar weniger gut in einen Verfassungsartikel giessen als erhofft. Die Partei tut sich daher schwer mit einem konkreten Projekt.

Aber sofort 

 

2 Gedanken zu „SVP will Asylrecht abschaffen

  1. Es stellt sich noch die Frage, ob der IS über den Flüchtlingsstrom nicht auch Schläfer nach Europa einschleust. Kann man sich darauf verlassen, dass die Geheimdienste, die alle SMS und E-Mails mitlesen, sich auch da zuverlässig interessieren?
    Die Menschen flüchten aus den Ländern des vom linken Westen unterstützten arabischen Frühlings. Aus dem diktatorischen Königreich Jordanien flüchtet keiner. Auch aus dem vom linken guten Westmenschen verhassten Israel flüchtet niemand, weder Araber noch Juden. Merkwürdige Welt.

  2. Von Urs Notz
    https://plus.google.com/101882907609234179781
    Nun, das Asylrecht ist nun mal mit schweizerischer Tradition verbunden.
    1914/18 und 1939/44 hatte man sehr wohl Menschen in Not bei uns aufgenommen.
    Leider haben die Behörden diese ehrenhafte Tradition nicht gehütet, gepflegt und strikte eingehalten, dass wirklich nur vom nackten Leben bedrohte Kriegsflüchtlinge reingelassen wurden, dies jetzt schon seit der 68er Bewegung, die eigentlich die Globalisierung einläutenden, wenn auch nur symbolisch.
    Seit bald einem halben Jahrhundert, haben wir eine globale Globalisation, Weltenbürger nennen sich viele, meinen die Welt gehöre ihnen, setzten sich über Gepflogenheiten, Traditionen, usw. das gibt halt böses Blut für traditionsbewusste Menschen.
    So gesehen ist es nur verständlich, dass das einst so edelmütige Asylrecht die letzten 50 Jahre, arg unter die Räder kam und das rächt sich jetzt einfach.
    Das Traurige daran, dass ja die Rache oder Sühne nicht des Meisters Lösung ist, man eine Konzession suchen sollte und nicht einen neuen Protektionismus vorantreiben, wie dies sich ja in allen europäischen Ländern sich abzeichnet.
    Dies wäre ja ein Rückzieher in die Vergangenheit, da hatten wir ja den Protektionismus schon einmal.
    Weder die uneingeschränkte Globalisierung de letzten 50 Jahren, noch Protektionismus ist des Meistes Lösung, werden die Schweizer mit ihrer Konzessions-Politik schaffen oder in den Extremismus, (wie ja alle europäischen Länder) verfallen?

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