Tschetschenische Familie darf nicht wieder einreisen


Mario Fehrs Migrationsamt bleibt hart: Die aus Kilchberg ausgeschaffte tschetschenische Familie darf nicht mehr in die Schweiz einreisen. Quelle

Eine nachträgliche Aufenthaltsgenehmigung war die letzte Hoffnung für die sechsköpfige tschetschneische Familie, die viereinhalb Jahre in Kilchberg gelebt hatte und im vergangenen Juni ausgeschafft wurde. Die Genehmigung wird aber nicht erteilt: Das hat das Migrationsamt von Regierungsrat Mario Fehr (SP) entschieden und am Mittwochnachmittag mitgeteilt. Das Amt habe im Einklang mit dem Staatssekretariat für Migration (SEM) die Wiedereinreise der Familie am 25. Januar 2017 abgelehnt, heisst es.SEM erliess Einreiseverbot Das Migrationsamt erinnert in seiner Mitteilung daran, dass das Bundesverwaltungsgericht die Wegweisung der Familie mit Urteil vom 18. Februar 2016 als zumutbar erachtet habe. Darauf erliess das SEM ein Einreiseverbot.In einem Gesuch vom 24. August 2016 beantragte die Familie die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. «Dabei wurden keine wesentlichen neuen Dokumente eingereicht oder Tatsachen geltend gemacht, die nicht bereits zum Zeitpunkt des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 18. Februar 2016 bekannt gewesen wären, weshalb dessen Beurteilung – insbesondere in Bezug auf den Verbleib in Russland – nach wie vor Geltung hat», schreibt das Migrationsamt.

Rückkehr nach Russland «weiterhin zumutbar»

Weil der Kanton Zürich nicht abschliessend über das Gesuch entscheiden könne und eine Wiedereinreise zwingend der Zustimmung des SEM bedürfe, holte das Migrationsamt dort nochmals eine Stellungnahme ein. Im November 2016 bekräftigte das SEM, dass die Rückkehr nach Russland «weiterhin als zumutbar einzuschätzen» sei.

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