«Die Meinungsfreiheit wurde eingeschränkt»


Das Bundesgericht verurteilte den Ex-SVP-Kader Martin Baltisser wegen Rassen-Diskriminierung. Im Interview nimmt er Stellung.  Quelle

Der ehemalige SVP-Generalsekretär und die stellvertretende SVP-Generalsekretärin sind als Verantwortliche für die Publikation des Inserats «Kosovaren schlitzen Schweizer auf» verurteilt worden. Das Bundesgericht sprach von einem Verstoss gegen die Rassismusstrafnorm. Das Bundesgericht bestätigte am Donnerstag ein Urteil des Berner Obergerichts. Ist unter dem Begriff «Kosovaren» eine Ethnie zu verstehen oder handelt es sich um eine Nation? Eine entscheidende Frage, denn mit der Rassismusstrafnorm werden Gruppen oder Einzelpersonen geschützt, gegen die wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion zu Hass oder Diskriminierung aufgerufen wird.Für den ehemaligen SVP-Generalsekretär Martin Baltisser ist das Urteil das Urteil zum «Schlitzer-Inserat» eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Er akzeptiert das Urteil aber.

Das ist ein zu starker eingriff  in die Meinungsfreiheit

Unser Blog enthält Themen die in der Komplexität nicht für Jugendliche geeignet sind. Wir tolerieren keine Gewaltaufrufe und rassistische Äusserungen. Bruderschaft 1291

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s