AUNS fürchtet zu enge Bindung zur EU


Rahmenabkommen, fremde Richter und Regulierungswut. In den Augen der AUNS wird die Schweiz immer enger an die EU angekettet. In der Aussenpolitik brauche es deshalb einen Richtungswechsel, forderte die Organisation an ihrer Mitgliederversammlung. Quelle

Im Vordergrund stünde nun die Umsetzung der Zuwanderungsinitiative, sagte AUNS-Präsident und SVP-Nationalrat Lukas Reimann am Samstag vor rund 750 Mitgliedern in Bern. „Die AUNS wird sich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass dieser Volksentscheid auch wirklich umgesetzt wird.“Im Köcher hat die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) auch eine Volksinitiative. Damit will die Organisation Grenzkontrollen wieder einführen.Vorderhand habe aber der 9. Februar Priorität, sagte AUNS-Geschäftsführer Werner Gartenmann auf Anfrage. „Angesichts von Organisationen wie RASA und Vorteil Schweiz dürfen wir uns selber nicht schwächen.“ Die Initiative sei vorbereitet und liesse sich relativ rasch lancieren, sagte Gartenmann weiter. Einen konkreten Fahrplan gebe es aber nicht.In seiner Rede ging Reimann auf die Volksinitiative ein. Es gebe zwei Kernpunkte eines unabhängigen Landes: Die Möglichkeit, eigenständig über die Einwanderung zu entscheiden und eine unabhängige Grenzkontrolle. Diese Grundsätze gehörten auch in die Verfassung und deshalb brauche es eine Volksinitiative, sagte Reimann laut Redetext.Als Gastredner trat alt SVP-Bundesrat Christoph Blocher auf. In seiner Rede blickte er auf die Anfänge der AUNS zurück, die er vor 30 Jahren mitgegründet hatte. Die grösste Herausforderung sei sicherlich die Abstimmung um den Beitritt zum EWR 1992 gewesen.Trotz des damaligen Scheiterns an der Urne wollten Bundesrat und Parlament die Schweiz heute mit einem Rahmenvertrag in die EU führen, warnte Blocher laut Redetext. „Wir stehen nie am Ende unserer Aufgabe, sondern stets am Anfang.“In einer Resolution erklärten die AUNS-Mitglieder, mit aller Kraft dafür zu sorgen, dass die Schweiz ein „unabhängiges, direktdemokratisches, neutrales und weltoffenes Land“ bleibe.

Der EU Beitritt kommt langsam und schleichend! Wir kämpfen dagegen!!

 

 

«Wie viele Touristen erträgt Luzern?»


CVP-Grossstadtrat Albert Schwarzenbach bangt davor, zu viele Touristen könnten die Bevölkerung stören. Doch Luzern Tourismus macht sich deswegen keine Sorgen. Quelle

Die Stadt Luzern lebt auch vom Tourismus – über eine Million Logiernächte im Jahr beweisen diesen Umstand. Neu erschlossene Märkte wie China könnten künftig noch mehr Touristen in die Leuchtenstadt bringen. «Doch die Frage ist, wie sich die Stadt im Bereich Tourismus entwickeln soll», sagt CVP-Grossstadtrat Albert Schwarzenbach.Er mahnt den Stadtrat in einer Interpellation, dass der Goodwill der Bevölkerung bei zu hohem Wachstum bald einmal aufgebraucht sein könnte. Sein Vorstoss trägt folgenden Titel: «Wie viele Touristen erträgt Luzern?» Negative Auswirkungen seien bereits bemerkbar, wie der Schwanenplatz zeige. Es müsse eine nachhaltige Entwicklung des städtischen Tourismus geben. Konkrete Vorschläge hat Schwarzenbach allerdings keine: Wenn der Stadtrat Interesse signalisiere, müssten solche erarbeitet werden. Der Stadtrat soll ihm unter anderem diese Frage beantworten: «Die Stadt zählt heute über eine Million Übernachtungen und fünf Millionen Tagestouristen im Jahr. Wo liegt die bevölkerungsverträgliche Obergrenze?» Sibylle Gerardi von Luzern Tourismus stimmt bei der Schwanenplatz-Problematik zu: «Es gibt ein Carproblem, dass gelöst werden muss.» Aber nicht zu Lasten der Touristen. Andere Lösungsansätze werden derzeit diskutiert. Gerardi sagt aber auch klar: «Eine Obergrenze für Logiernächte ist nicht definiert und übers ganze Jahr gesehen gibt es in Luzern rund einen Drittel freie Hotelkapazitäten». Dass die Bevölkerung den Touristen überdrüssig wird, befürchtet Gerardi nicht: «Wir haben den Eindruck, dass sich die Bevölkerung bewusst ist, in einer bei Touristen beliebten Stadt zu leben.»

Das Hauptproblem sind die Cars, die verschandeln das ganze Altstadtbild am Schwanenpalatz. Die Touristen können auch einige Minuten zu Fuss gehen.  Am Schwanenplatz herrscht Krieg, der von bestimmen Firmen ausgeht die uns bekannt sind. Reiseveranstalter und Reiseführer werden mit Geld bei guter Laune gehalten damit sie die Firmen besuchen, zahlen die nicht kommen DIE nicht. Chinesische Reiseführer sind nur mit Geld zu locken, die sind käuflich und die Firmen bezahlen. Auch die Personelle Situation sollte vom Arbeitsgericht Luzern einmal untersucht werden. Teilzeit Angestellte auf Stundenbasis sind Leibeigene sogenannte Sklaven der Neuzeit. Arbeitsaufgebot sistiert der Chef 2 Tage im Voraus, auch bekommen Teilzeitangestellte ein Minuspensum vorgegaukelt das nicht eingehalten wird. Wie kann da ein Junge Person damit leben?! Die Personalabteilung und die Geschäftsleitung sind Inkompetent und zu entlassen. Totale Personalüberwachung gehört (laut Informantin) zum täglich Terror der GF. Die Kameras werden mit dem Grund des Wertschutzes für die Arbeitskontrolle der Mitarbeiter immer Missbraucht. Das ist nur ein Bruchteil der Schlechten Arbeitsbedingungen einer Firma. Beginnt euch zu wehren.          

Überwachung am Arbeitsplatz


 Alle Mitarbeiter/innen sollen den Datenschutz anrufen.

1: Info

Eine Videoüberwachungsanlage verfolgt mit der Sicherung der Ware sowie der Aufklärung allfällig erfolgter Diebstähle und Überfälle nachvollziehbare Zwecke. Vor dem Einsatz einer Videoüberwachungsanlage sind stets andere geeignete Massnahmen zu überprüfen, welche weniger in die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen eingreifen. Drängt sich eine Videoüberwachung auf, ist bei der Umsetzung des angestrebten Zwecks die persönliche Integrität der Kundinnen und Kunden sowie der Mitarbeitenden in Relation zum angestrebten Zweck zu setzen. Dies betrifft insbesondere die Überwachung der Kassenzone und die Überwachung des Verkaufsraums. Kameras sind allesamt so auszurichten, dass nur die für den erfolgten Zweck notwendigen Bilder in ihrem Aufnahmefeld erscheinen (vgl. das Merkblatt „Videoüberwachung durch private Personen“ auf unserer Website). Dies bedeutet, dass mit Kameras im Eingangsbereich keine Aussenräume ins Aufnahmefeld geraten dürfen, die von blossen Passanten beansprucht werden. Auf Augenhöhe angebrachte Plakate in angemessener Grösse müssen im Eingangsbereich klar ersichtlich darauf hinweisen, dass Überwachungskameras installiert sind, die alle Personen vom Betreten bis zum Verlassen der Filiale filmen. Für die Videoüberwachung im Verkaufsbereich sind die Kameras so auszurichten, dass primär Waren mit einem gewissen Geldwert fokussiert werden, die von Kunden unschwer in Taschen, Jacken oder Ähnlichem versteckt. Obschon ALDI in seinen Betriebsanweisungen explizit darauf hinweist, dass Kameras nicht zur Überwachung des Personals eingesetzt werden dürfen, hat die Datenschutzkontrolle ergeben, dass die Kameras in der Kassenzone auch die Kassenmitarbeiter in ihren Blickwinkel miteinbezogen haben. Damit soll ALDI keineswegs unterstellt werden, dass je die Absicht bestanden hat, Mitarbeitende zu überwachen. Allein die Möglichkeit dazu muss ausgeschlossen sein. Im Bereich des Arbeitsgesetzes gilt als unumstössliche Gesundheitsvorsorge, dass Überwachungs- und Kontrollsysteme, die das Verhalten der Arbeitnehmenden am Arbeitsplatz überwachen sollen, nicht eingesetzt werden dürfen. Wenn sich Überwachungs- oder Kontrollsysteme aus anderen Gründen als erforderlich erweisen, so sind sie insbesondere so zu gestalten und anzuordnen, dass die Gesundheit und die Bewegungsfreiheit der Arbeitnehmenden dadurch nicht beeinträchtigt werden. Quelle

Bundesrat setzt Massnahmen für ältere Arbeitnehmer in Kraft


Arbeitnehmer, die mit zunehmendem Alter weniger arbeiten oder im Gegenteil auch nach der Pensionierung beruflich aktiv bleiben wollen, können ab nächstem Jahr von Neuerungen bei der beruflichen Vorsorge profitieren. Quelle 

Der Bundesrat hat die erste Etappe der Strukturreform in der beruflichen Vorsorge per 1. Januar 2011 in Kraft gesetzt. Die Bundesversammlung hatte die Massnahmen im Dezember 2009 verabschiedet. Diese sollen Arbeitnehmern im Rentenalter den Verbleib auf dem Arbeitsmarkt erleichtern. Neu können die Vorsorgeeinrichtungen ab 2011 Folgendes anbieten: Versicherte, die ihr Arbeitspensum ab dem 58. Altersjahr reduzieren (Lohnkürzung um höchstens die Hälfte), können ihren bisherigen versicherten Verdienst weiterführen. Ferner können Versicherte, die auch nach dem ordentlichen Rentenalter erwerbstätig bleiben möchten, bis zur Vollendung des70. Altersjahres weiter Beiträge an ihre Vorsorgeeinrichtung einbezahlen. Diese Massnahmen gehören zum ersten Teil der in drei Etappen umgesetzten Strukturreform in der beruflichen Vorsorge. Die zweite Etappe mit verschärften Governance-Vorschriften für Pensionskassen soll am 1. Juli 2011 in Kraft treten. Die dritte Etappe schliesslich betrifft die verstärkte Aufsicht in der 2. Säule und soll am 1. Januar 2012 in Kraft treten. Vorgesehen  ist dabei insbesondere die Einrichtung einer Oberaufsichtskommission.

Also lasst uns älter werden. Aber bleibt dabei gesund.

Erläuterungen zur Videoüberwachung am Arbeitsplatz


1. Problematik
Videoüberwachungsanlagen, heutzutage oft auch als Webcam vorhanden, lösen erfahrungsgemäss bei den betroffenen Arbeitnehmern negative Gefühle aus und verschlechtern das allgemeine Betriebsklima. Sie können das Wohlbefinden, die psychische Gesundheit und damit die Leistungsfähigkeit des Personals beeinträchtigen. Es liegt deshalb im Interesse aller Beteiligten, wenn Videoüberwachungsanlagen nur dann eingesetzt werden, wenn weniger einschneidende Massnahmen den angestrebten Zweck nicht zu erreichen vermögen.
2. Gesetzliche Grundlagen
Der Arbeitgeber ist gehalten, die Gesundheit und die Persönlichkeit des Arbeitnehmers zu schützen und zu achten (Art. 328 Obligationenrecht OR, SR 220). Im Zusammenhang mit der Überwachung bedeutet dies, dass Überwachungssysteme, die das Verhalten einer Person überwachen sollen, nicht eingesetzt werden dürfen. Wenn sie aus anderen Gründen erforderlich sind, sind sie insbesondere so zu gestalten und anzuordnen, dass die Gesundheit und die Bewegungsfreiheit der Arbeitnehmer dadurch nicht beeinträchtigt werden (Art. 26 der Verordnung 3 zum Arbeitsgesetz, SR 822.113). Der Arbeitgeber darf im Übrigen nur Daten über den Arbeitnehmer bearbeiten, soweit sie dessen Eignung für das Arbeitsverhältnis betreffen oder zur Durchführung des Arbeitsvertrages erforderlich sind (Art. 328b OR). Im übrigen gelten die Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1992 über den Datenschutz (DSG). Zu denken ist insbesondere an Art. 13 DSG, wonach eine Verletzung der Persönlichkeit widerrechtlich ist, wenn sie nicht durch Einwilligung des Verletzten, durch ein überwiegendes privates oder öffentliches Interesse oder durch Gesetz gerechtfertigt ist.
3. Voraussetzungen
Es gelten die gleichen Voraussetzungen wie bei der Videoüberwachung durch private Personen (vgl. Merkblatt über die Videoüberwachung durch private Personen). Zusätzlich soll das Mitspracherecht der Mitarbeiter bzw. seiner Vertretungen vor Einsatz einer Videoüberwachungsanlage gewährt werden.
Ausserdem empfiehlt es sich, datenschutzfreundliche Technologien wie z. B. „Privacy Filters“ einzusetzen. Diese Filter verschlüsseln die gefilmten Gesichter in Echtzeit und garantieren so die Privatsphäre. Werden die Aufnahmen zur Identifizierung (z. B. bei der strafrechtlichen Verfolgung) gebraucht, können die Aufnahmen durch die autorisierten Personen entschlüsselt werden.
4. Zweck
•Die Videoüberwachung aus organisatorischen Gründen, aus Gründen der Sicherheit oder zur Produktionssteuerung ist zulässig. Der Arbeitnehmer darf dabei nicht oder nur ausnahmsweise betroffen sein, da sonst eine Gefährdung seiner Gesundheit und seiner Bewegungsfreiheit möglich wird. Denkbar sind Videokameras ausserhalb der Gebäude und bei den Parkplätzen, bei Zugängen oder Eingängen, bei Durchgängen, bei gefährlichen Maschinen und Anlagen, in Tresorräumen, bei Gasinstallationen im Freien, bei Lagern mit gefährlichen oder wertvollen Gütern, bei Schalterhallen einer Bank, usw.

•Denkbar sind auch stichprobenartige Videoüberwachungen der Angestellten zu Schulungszwecken. Dabei ist es mit dem Persönlichkeitsschutz nicht unvereinbar, wenn die Angestellten nur über die ausgewählte Aufnahmeperiode informiert werden. Die Aufnahmeperiode darf aus Gründen der Verhältnismässigkeit und des Persönlichkeits- und Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz so kurz wie möglich gehalten werden. Eine Dauer von drei Tagen scheint grundsätzlich genügend zu sein.

•Videoüberwachungssysteme, welche die gezielte Überwachung des Verhaltens des Arbeitnehmers zum Ziel haben, ist verboten. Die Verhaltensüberwachung durch den Arbeitgeber ist nicht zulässig, weil sie verschiedene Elemente der Persönlichkeit des Arbeitnehmers verletzen kann. Tangiert wird vor allem die Privatsphäre, aber auch die Intimsphäre oder die familiären Verhältnisse eines oder mehreren Arbeitnehmer. Sie kann auch die Gesundheit eines Arbeitnehmers tangieren, wenn die Überwachung permanent erfolgt und sich Letzterer einem ständigen Druck ausgesetzt fühlt. Die unangekündigte Verhaltensüberwachung stellt ausserdem eine Verletzung des Prinzips von Treu und Glaube dar.
5. Videoüberwachung im Falle einer Straftat oder eines Straftatverdachts
Denkbar ist eine Überwachung des Arbeitnehmers im Falle einer Straftat oder eines Straftatverdachts, wenn die Massnahme nach Einreichung einer Anzeige gegen Unbekannten richterlich oder gerichtspolizeilich angeordnet wurde. Für die Ausübung des Auskunftsrechtes im Rahmen eines hängigen Verfahrens ist nicht das Datenschutzgesetz, sondern sind die entsprechenden Verfahrensregeln anwendbar .
Ausnahmsweise ist der Einsatz eines Überwachungssystems durch den Arbeitgeber zulässig, wenn Notstand (Art. 34 Strafgesetzbuch StGB, RS 311.0) besteht. Möglich ist auch der Einsatz einer Videokamera, wenn Verdacht auf einer Straftat und vorherige Information über zeitlich beschränkte Überwachungen besteht.
6. Ansprüche des Arbeitnehmers bei unzulässiger Überwachung
Wenn kein Notstand bestanden hat, können Verhaltensüberwachungen durch den Arbeitgeber nicht nur als unzulässige Beweismittel im Rahmen eines Prozesses betrachtet werden, sondern auch zivile wie auch strafrechtliche Folgen nach sich ziehen.Quelle

Für alle Schweizer Bürger habe ich unter „Arbeitsrecht CH“ wichtige fragen und Antworten im Bezug auf unser Arbeitsrecht aufgeschaltet.

      

Suche dann findest Du!!!!


 Ich habe auf meinem Blog über 2000 Schlagworte (Tags). Über 1000 Beiträge. Du findest sicher etwas das Dich Interessiert. Falls nicht, schreibe mir über was Du Diskutieren möchtest. Ausser Hollywood, findest Du bei mir alles, oder fast alles. Nur wenige sind Passwort Geschütz. Also starte die Suche…….

Flexibilität das Modewort in der Chefetage!


 

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O, wie oft höre ich das Wort Flexibel, Flexibel sein, Flexibel handeln, Flexibel, Flexibel, Flexibel.
Je öfter es mir zu Ohren kommt desto mehr verliert es an Bedeutung.
Inzwischen ist es zu  einem  Modewort verkommen, bedeutungslos und fade.
Es wir als Druckmittel verwenden um die Mitarbeiter beugsam zu halten.
Wer nicht flexibel ist gehört nicht ins Team. Flexibel heisst bald willenlos und gedankenlos.
Nur die Handlungen sollen flexibel sein also statt um 8.00 Uhr schon um 7.30 Uhr zu beginnen.
Den währen auch flexible Gedanken und Äusserungen gefragt und zugelassen,
müsste so mancher Vorgesetzt um seine stelle fürchten.
Die heutige Wirtschaftslage lässt es zu, dass  bald alle Mitarbeiter mit gebeugtem
also Flexiblem Haupt in der Firma umherirren. Unter dem Radar der Vorgesetzten einfach dahinvegetieren.

Minderwertigkeits- geplagte Geschäftsführer


 

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Menschen machen Fehler, schöner Spruch, er macht aber nie den Selben Fehler zweimal, noch besserer Spruch, Blödsinn. Doch wenn du ein Fehler in der Firma machst, muss ja kein grosser sein, wir das dich dein Leben lange in der Firma verfolgen. Die verzeihen dir keinen Fehler die Vorgesetzten oder noch schlimmer die Geschäftsleitung, oder Geschäftsführer genannt??!! Der ohne Fehler werfe den ersten Stein, doch das gilt nicht für das Irdische Leben. Doch ein besserer Leitspruch wäre, der Fisch stinkt zuerst am Kopf. Leider machen die Geschäftsführer keine Fehler, vielleicht ja doch nur merkt das keiner, sollte es jemand herausfinden, ist es ratsam den Mund zu halten. Kleine Ignorante Menschen oder Führungsmacher, möchtegerne Vorgesetze hat es in der Schweizer Wirtschaft genug. Auch  in der Zentralschweiz. Macht, die unaufhaltsame Triebfeder für Minderwertigkeits- geplagte Geschäftsführer, wie ich solche Personen verachte. Einwenig spüren lasse sollte man sie schon dass Drohungen keine Chance haben. Natürlich mit Verstand. So schnell wird einem nicht gekündigt und wen ja, seine eigene Hochachtung sollte jedermann und jede Frau behalten, alles hat seine Grenzen.

Meinungsfreiheit


Meinungsfreiheit:

Die Meinungsfreiheit ist das in einer Demokratie gewährleistete subjektive
Recht auf freie Rede, Äußerung und (öffentliche) Verbreitung einer Meinung in Wort,
Schrift und Bild sowie allen weiteren verfügbaren Übertragungsmitteln.
Leider ist es nicht immer Garantiert, es wirklich zu tun.
Die Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht und wird in einer Verfassung
als ein gegen die Staatsgewalt gerichtetes Grundrecht garantiert, um zu verhindern,
dass die öffentliche Meinungsbildung und die damit verbundene Auseinandersetzung
mit Regierung und Gesetzgebung beeinträchtigt oder gar verboten wird.
In engem Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit sichert die Informationsfreiheit
den Zugang zu wichtigen Informationen, ohne die eine kritische Meinungsbildung gar
nicht möglich wäre; das Verbot der Zensur verhindert die Meinungs- und
Informationskontrolle durch staatliche Stellen. Auch bei Sachlich Diskussionen
und Argumentationen ist die Zensur in gewissen Medien leider immer noch an der Tagesordnung.
Egal ob war oder nicht war, sofern es keine Beleidigungen einzelner Personen
Z.B. „Herr Müller ist ein Schweinehund“ sind, sollte jede art von Äusserungen zugelassen sein.
Egal ob Religionen Zugehörigkeit oder endliches. Ich übe diese recht jeden
Tag aus und halte auch andere Personen an das gleiche zu tun.
Ich Decke nicht mein Mund zu beim Diskutieren.

ch

Arbeitsrecht (Buch-Tipp)


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 Dieses Buch ist ein absolutes muss. Um sicher zu gehen das alles mit RECHTEN dingen zugeht. Vertrauen ist etwas das sich heute (in der Geschäftswelt) niemand mehr leisten kann.

 

Wer nichts weiß, muss alles glauben.
Marie von Ebner-Eschenbach