Porsches Nazi-Vergangenheit: Gute Geschäfte unterm Hakenkreuz


Porsche? Steht heutzutage für PS-starke Boliden und grosse Geländewagen. Doch die Anfänge der Firma sahen ganz anders aus – Firmengründer Ferdinand Porsche entwickelte auch Kübelwagen, Panzer und anderes Militärgefährt für die Nazis. Quelle

Für Ferdinand Porsche war das Treffen mit Hitler ein Wendepunkt. Nach schlechten Geschäften hoch verschuldet, trat der Autoingenieur im Mai 1933 beim Reichskanzler an. Es ging um hohe Staatssubventionen, die Hitler eigentlich komplett Daimler-Benz geben wollte.Der damals 57-jährige Porsche stimmte den Reichskanzler um, ein grosser Teil der Subventionen floss in ein Rennwagenprojekt mit Beteiligung von Porsche – damit bewahrte Hitler die erst 1931 gegründete Stuttgarter Konstruktionsfirma womöglich vor dem Kollaps. Der Firmenchef blieb auch danach Profiteur des Nazi-Regimes, wie ein neues Buch belegt. Die Geschäfte florierten unterm Hakenkreuz.Das nun erschienene Buch «Porsche – Vom Konstruktionsbüro zur Weltmarke» ist die erste umfassende wissenschaftliche Arbeit zu den Anfängen der Firma Porsche in der Nazizeit. Hauptautor ist der renommierte Historiker Wolfram Pyta, Leiter der Forschungsstelle Ludwigsburg zur NS-Verbrechensgeschichte. Zusammen mit Nils Havemann und Jutta Braun sichtete er umfangreiches Material aus Archiven in Deutschland, Frankreich und Österreich. Die Autoren geben tiefe Einblicke in die starken Verstrickungen Porsches in das NS-Regime.Die Firma Porsche hatte damals ein ganz anderes Geschäftsmodell als der heutige Sportwagen- und Geländewagenbauer. Die «Dr. Ing. h.c. F. Porsche GmbH» baute keine marktreifen Fahrzeuge, sondern sie war nur mit Entwürfen, der technischen Vorarbeit und Prototypen beschäftigt. Das Nürnberger Unternehmen Zündapp zum Beispiel bestellte eine Schwingachse und die Zwickauer Auto Union besagten Rennwagen, für den 1933 die so wichtigen Subventionen eingestrichen wurden.War Ferdinand Porsche ein Nazi? Jein. Zum einen war er seit 1937 zwar Mitglied der NSDAP, Huldigungen des Regimes nahm er gern entgegen – Hitler erhob ihn gar in den «Genieadelsstand», so die Autoren. Zum anderen übernahm Porsche nicht die menschenverachtende Ideologie der Nazis, die in seiner Firma eingesetzten Zwangsarbeiter wurden nicht so schlecht behandelt wie anderswo. Er sei ein «im Kern unpolitischer Technokrat» gewesen und ein «Opportunist reinsten Wassers», so die Autoren. Als «politischer Konjunkturritter» suchte Porsche die Nähe zum Regime, weil er dadurch Rückenwind für seine Geschäfte bekam.Wann immer sich lukrative Aufträge von Seiten des Staates anboten, griff er zu – ob Traktoren, Schwimmwagen, Panzer oder anderes Kriegsgefährt. Sein grösster Auftrag war die Entwicklung des Volkswagens, der Käfer-Vorläufer wurde zunächst «KdF-Wagen» genannt (KdF steht für Kraft durch Freude). Hitler wollte mit dem Billig-Auto die Massen motorisieren. Wegen des Krieges blieb das Projekt aber unvollendet, auf Basis des Volkswagen-Prototypen entstand stattdessen ein Kübelwagen fürs Militär – davon wurden gut 50’000 hergestellt.Das Buch gibt Einblick in das Leben eines Mitläufers, der zwar kein aktiver Nazi war, sich aber von geradezu gruseliger Kälte zeigte in Anbetracht der Unrechtsherrschaft. So erreichten ihn 1943 zwei Hilfeschreiben eines früheren, jüdischen Kollegen, dem die Deportation ins Vernichtungslager drohte. Dem Buch zufolge hätte Porsche ihm mit wenig Aufwand und ohne eigenes Risiko helfen und ihn womöglich retten können. Warum tat er es nicht? Vermutlich wollte er «sich besser auf nichts einlassen, was auch nur den Anschein politischer Brisanz besass», so die Autoren. Der frühere Kollege starb später im Holocaust.Kurios ist ein Frankreich-Kapitel: Ende 1945 gab es in der Pariser Regierung Pläne, Porsche für die Entwicklung eines französischen «Volksautos» zu verpflichten, welches von Renault gebaut werden sollte. «Man male sich an dieser Stelle einmal aus, wie sich der europäische Automobilmarkt entwickelt hätte, wenn Frankreich mit Hilfe der Porsche KG einen Volkswagen à la française hergestellt hätte», so die Autoren. Sie bezweifeln, dass sich dann die Marke VW so erfolgreich in Europa hätte etablieren können.Doch Konkurrent Jean-Pierre Peugeot bekam Wind von der Sache und diffamierte Porsche als Kriegsverbrecher. Als der inzwischen 70-Jährige in die französische Besatzungszone reiste, wurde er dort nicht als neuer Chef eines ambitionierten französischen Grossprojekts verpflichtet, sondern auf Basis haltloser Vorwürfe verhaftet. Erst 1948 wurden er von den Franzosen rehabilitiert. Porsche starb drei Jahre später – und der von ihm entwickelte Volkswagen wurde als Käfer zur Erfolgsgeschichte im Nachkriegsdeutschland.

Eisens soll gesagt sein, es wird immer überzeugte Nationalsozialisten geben!! beginnt damit zu leben!

«Massentierhaltung erinnert an Auschwitz»


Im Parlament kommt es zum Eklat: Der Grüne Jonas Fricker vergleicht Schweine mit Juden. Nachdem Kritik laut wird, entschuldigt er sich.  Quelle

Der Nationalrat debattierte am Donnerstag über die Fair-Food-Initiative, die für Importwaren die gleichen Standards im Bezug auf Tierschutz wie bei Schweizer Produkten fordert. Der Nationalrat Jonas Fricker (Grüne) scheute dabei auch einen Vergleich mit dem Holocaust nicht: «Sie kennen die Bilder, ja sogar die Dokumentarfilme aus Europa, die die unsägliche Massentierhaltung belegen, Transporte in den sicheren Tod.» Als er das letzte Mal so eine Dokumentation von Transporten von Schweinen gesehen habe, seien ihm unweigerlich die Bilder der Massendeportation nach Auschwitz aus dem Film «Schindlers Liste» hochgekommen. «Die Menschen, die dorthin deportiert wurden, die hatten eine kleine Chance zu überleben. Die Schweine, die fahren in den sicheren Tod.»

Das Konzentrationslager Auschwitz war ein Vernichtungslager der Nazis. Die SS betrieb den Lagerkomplex von 1940 bis 1945 am Westrand der polnischen Stadt Auschwitz. Menschen wurden mit dem Nervengas Zyklon B getötet und anschliessend verbrannt oder vergraben. Die Zahl der Todesopfer beläuft sich auf 1,1 bis 1,5 Millionen, 90 Prozent der Opfer waren Juden.Dieses Votum war zu viel für den SVP-Ratskollegen Roland Rino Büchel:« Ich war heute Morgen geschockt. Heute hat ein Redner gesagt, dass es die Tiere schlimmer hätten, als es damals die Menschen in Auschwitz gehabt hätten, weil sie quasi dem sicheren Tod entgegengingen und die Menschen in Auschwitz noch eine kleine Lebenschance gehabt hätten.» Büchel richtet seine Frage an Bundesrat Alain Berset: «Denken Sie auch, dass es so dramatisch ist mit den Tieren, oder war das ziemlich daneben, was hier gesagt wurde?» Fricker entschuldigt sich¨Berset antwortet: «Es ist an Ihrem Rat, die Diskussion zu führen. Der Bundesrat sieht keine derartige Verbindung, und lehnt jede Verbindung ab, die gemacht werden könnte. Die Fähigkeit, eine heftige Debatte zu führen, liegt bei Ihnen.» Daraufhin entschuldigte sich Fricker: «Ich möchte mich in aller Form für meinen unangemessenen Vergleich entschuldigen, den ich in meiner Naivität gemacht habe. Danke, dass Sie meine Entschuldigung annehmen. Sie kommt von Herzen.»Beim Schweizerischen Israelitischen Gemeindebund ist die Sache damit erledigt. Generalsekretär Jonathan Kreutner: «Ein solcher Vergleich ist natürlich nicht haltbar. Nationalrat Fricker sieht das ja selber ein und hat sich sofort im Parlament und persönlich bei uns entschuldigt. Für uns ist die Angelegenheit damit erledigt, und wir bleiben mit Fricker im Gespräch.»

Und so was sagt ein Linker und ein Güner!!

Vom Staat verstossen


Die Schweiz plant die erste Ausbürgerung aus Sicherheitsgründen seit der Zeit des Zweiten Weltkriegs. Darf sich der Rechtsstaat seiner Bürger entledigen? Quelle

Alter PassWegen Verfehlungen gegen die Heimat hat die Schweiz schon länger niemanden mehr ausgebürgert. Einer der letzten Fälle war G. H.: Der Bürger von Engelberg OW war 1939 nach Deutschland ausgereist und dort am Aufbau einer nationalsozialistischen Organisation beteiligt. Ein Schweizer Divisionsgericht verurteilte ihn 1944 in Abwesenheit wegen Hochverrats zum Tode, und am 18. Mai 1945 schliesslich entzogen ihm die Behörden das Schweizer Bürgerrecht. Eine Beschwerde seiner Heimatgemeinde wurde abgewiesen. Laut der Historikerin Nicole Schwalbach, die an der Universität Basel eine Dissertation zum Thema geschrieben hat, sind im Zeitraum zwischen 1940 und 1952 insgesamt 86 Personen wegen «sicherheitspolitischer oder rufschädigender Vergehen gegen die Schweiz» ausgebürgert worden. Dabei ging es den Behörden um den Schutz des Staates, um politische Säuberung – und um das internationale Ansehen der Schweiz. Man wollte nicht untätig erscheinen.70 Jahre nach Kriegsende wird diese Geschichte nun fortgeschrieben. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hat letzte Woche ein Verfahren zur Ausbürgerung eines Schweizer Bürgers eingeleitet und dies im Amtsblatt des Bundes kundgetan. In der Bekanntmachung nennt die Behörde den Betroffenen mit vollem Namen; Christian I. aus Winterthur-Wülflingen, 19 Jahre alt. Er soll sich gemäss Presseberichten 2015 der Terrorgruppe Islamischer Staat angeschlossen und in Syrien mit einem abgehackten Kopf posiert haben. Wo er heute ist, weiss niemand. Der Journalist und Syrienkenner Kurt Pelda behauptete gegenüber dem Schweizer Fernsehen, der Mann sei tot. Weiterlesen……

So muss es sein! Doch der Politik fehlt der Mut

Enormes Interesse an Neuauflage von „Mein Kampf“


Die Auflage der kritisch kommentierten Ausgabe von Adolf Hitlers „Mein Kampf“ wird wegen der hohen Nachfrage aufgestockt. Doch das kann dauern. Auf Ebay und Amazon gibt es das Buch bereits zu Wucherpreisen. Quelle

In der vergangenen Woche ist die Neuauflage von Adolf Hitlers Hetzschrift „Mein Kampf“ erschienen. Eine kritisch kommentierte Ausgabe von Historikern, die das Nazi-Pamphlet mit Fakten konfrontieren. Fast eine Woche, nachdem die Herausgeber vom Institut für Zeitgeschichte (IfZ) das fast 2000 Seiten lange Werk vorgestellt haben, wird die Auflage des umstrittenen Buchs aufgestockt – das Interesse ist enorm. „Die Edition ist wie jedes andere Buch erhältlich, aber wegen der besonderen Umstände mit einer gewissen Wartezeit verbunden“, sagte eine Sprecherin des Instituts.Das Institut gibt das zweibändige Werk im Eigenverlag heraus. Um kostendeckend zu arbeiten, wollte man sich deshalb am Bedarf orientieren. Schon vor dem Verkaufsstart am 8. Januar war klar geworden, dass die Startauflage von 4000 Stück nicht ausreichen würde. Institutsdirektor Andreas Wirsching sprach bei der Präsentation von 15.000 Vorbestellungen. Man habe deshalb begonnen, das unter Leitung des Historikers Christian Hartmann kommentierte Werk nachzudrucken.

„Mein Kampf“ auf Amazon für 375 Euro

Zahlreiche Buchhändler bieten ihren Kunden die Möglichkeit, das Buch vorzubestellen, auch online. Beim Internethändler Amazon dagegen wurden am Mittwoch Exemplare zu Preisen von bis zu 375 Euro angeboten – weit über dem normalen Verkaufspreis von 59 Euro. „Sofern wir Kenntnis erlangen, dass Drittanbieter den Titel auf Amazon.de Marketplace unter Verstoß gegen die Buchpreisbindung anbieten, wird das Angebot entfernt“, sagte ein Amazon-Sprecher dazu.Aus dem Verkauf des Buches will das Unternehmen keinen Gewinn schlagen: Die Erlöse sollen an eine Organisation gehen, die sich für Opfer des Nationalsozialismus engagiert.

Adolf Hitlers Buch kann man beim Buchhändler kaufen

Auch bei der Auktionsplattform Ebay war „Mein Kampf“ zu finden. Bei einem Anbieter hatten 22 Bieter den Startpreis von einem Euro am Sonntag bis Mittwochnachmittag auf 276 Euro hochgetrieben. Für diese Summe gab es den Zuschlag. Beim IfZ hieß es dazu, diese Preise seien viel zu hoch. Mit ein bisschen Wartezeit könne man das Buch ganz normal beim Buchhändler bestellen.

Die Bücher sind absolut zu empfehlen!!

«Wir orientieren uns am Erfolg der SVP»

Status


AfD-Chefin Frauke Petry wünscht sich in Deutschland «mehr schweizerische Verhältnisse.» Für die islamfeindliche Pegida-Bewegung zeigt sie Verständnis. Quelle

«Wir orientieren uns am Erfolg der SVP»

Der rechten «Alternative für Deutschland» (AfD) werden für Sonntag historische Wahlgewinne prognostiziert. Voraussichtlich wird sie mit zweistelligen Ergebnissen in drei weitere deutsche Landesparlamente einziehen. In der «Sonntagszeitung» sagt Parteichefin Petry, sie wünsche sich in der deutschen Politik «mehr schweizerische Verhältnisse». «Ein zentrales Anliegen der AfD ist die Forderung nach direkter Demokratie nach Schweizer Modell», sagt sie.Petry sieht die SVP als Vorbild: «Als junge Partei verfolgen wir deren grossen Erfolg mit Interesse und versuchen, uns daran zu orientieren.» Deshalb pflege man auch Kontakte in die Schweizer Partei. Das erste Mal auf die SVP aufmerksam sei sie im Zusammenhang mit der Masseneinwanderungsinitiative geworden.Weiter zeigt die AfD-Chefin Verständnis für die islamfeindliche Bewegung Pegida und kritisiert Europas Asylpolitik: «Wir müssen wieder zwischen Asyl und Einwanderung trennen», so Petry. Syrer beispielsweise seien «keine klassischen Asylfälle. Das sind nicht alles Flüchtlinge. Man müsse den Mut haben, auch Menschen nach Syrien zurückzuschaffen.»In ihrem Land erkennt Petry Diktatur-Tendenzen: «Ich habe festgestellt, dass in dem angeblich demokratischen Deutschland vieles im Ansatz wie in einer Diktatur läuft.» Als Beispiele nennt sie Sprechverbote und eine eingeschränkte Meinungsbildung. «Deutschland politisiert auf dem deutschen Schuldkomplex. Das funktioniert nicht.»

Eine gute Entscheidung!!

Bund lässt Vorwürfe zu Asylzentrum untersuchen


Ein Undercover-Journalist schilderte Misstände im Asylzentrum Kreuzlingen. Jetzt lässt das Staatssekretariat für Migration die Vorwürfe untersuchen.Quelle

Vergangenes Wochenende veröffentlichte die «SonntagsZeitung» den Bericht eines deutschen Journalisten, der sich als Asylsuchender ausgegeben hatte. Der Undercover-Journalist schilderte Missstände im Empfangs- und Verfahrenszentrum Kreuzlingen. Unter anderem berichtete er von Gewalt gegenüber Asylsuchenden.Nun lässt das Staatssekretariat für Migration (SEM) die Vorwürfe gegen das Asylzentrum Kreuzlingen und die dort tätige Sicherheitsfirma untersuchen. Die Öffentlichkeit soll über die Ergebnisse informiert werden. Mit der Untersuchung will das SEM eine unabhängige externe Stelle beauftragen. Das bestätigte SEM-Sprecher Martin Reichlin am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur sda.Das SEM hält fest, wenn ihm Berichte über kritische Vorfälle vorlägen, würden diese gründlich und sorgfältig abgeklärt. Das geschehe auch in diesem Fall, sagte Reichlin. Das SEM habe unmittelbar nach Erscheinen des Artikels damit begonnen, die Vorwürfe zu prüfen. Nun habe es beschlossen, die Untersuchungen auszuweiten und an eine externe Stelle zu vergeben.Die bisherigen Abklärungen förderten offenbar noch keine Missstände zutage. Bei einigen Vorwürfen steht laut Reichlin bereits fest, dass sie «jeder Grundlage entbehren». So hätten interne Abklärungen gezeigt, dass es ein umfassendes Beschäftigungsprogramm für Jugendliche und Kinder gebe.Der Journalist hatte die Betreuung der Kinder bemängelt. Weiter kritisierte er, dass es keinen Gebetsraum gebe im Zentrum. Das trifft laut dem SEM nicht zu: Kreuzlingen verfüge über einen Andachtsraum, der Asylsuchenden aller Konfessionen offen stehe, sagte Reichlin. Es könne aber vorkommen, dass dieser als Schlafzimmer genutzt werden müsse.Ein weiterer Vorwurf betraf Durchsuchungen, welchen sich Asylsuchende unterziehen müssten. Dazu hält das SEM fest, solche Durchsuchungen dienten ausschliesslich der Sicherheit im Zentrum.

Erst wenns passiert! So wird es auch sein mit den Massen die hier sind. Reagieren wenn es zu spät ist, wie in Deutschland

Täter sind in der Schweiz mehrheitlich Ausländer


Statistiken belegen: bei schweren Sexualdelikten sind ausländische Täter in der Mehrzahl. Expertinnen sehen eine Zusammenhang zur Herkunft der Täter. Quelle

schweiz172_v-banner3x1Das Ausmass der Übergriffe in der Kölner Silvesternacht wird deutlicher: Am Samstag teilte die Polizei mit, dass der Ermittlungsgruppe «Neujahr» bereits 379 Strafanzeigen vorliegen. In rund 40 Prozent davon gehe es auch um Sexualdelikte. Noch am Freitag war von 170 Strafanzeigen die Rede.Die Zahl der Anzeigen aus anderen Städten wie Hamburg stiegen gestern ebenfalls weiter an. Gemäss Polizeiangaben stammen die mutmasslichen Täter mehrheitlich aus nordafrikanischen und arabischen Ländern. In den ersten Tagen nach den Übergriffen war die Herkunft der Täter von den Behörden noch verschwiegen worden.In der Schweiz ist es dagegen üblich, dass Polizei und Presse Staatsangehörigkeit von Tatverdächtigen nennen. Auch detailliertes Zahlenmaterial ist erhältlich. Das Bundesamt für Statistik weist die Nationalitäten bei den Beschuldigten von Strafanzeigen aus.Eine Auswertung der Daten in der Kategorie «Sexuelle Integrität» aus den Jahren 2012, 2013 und 2014 zeigt, dass es insgesamt 5912 Anzeigen gegen Schweizer gab. Tunesier wurden 79 Mal eines solchen Deliktes beschuldigt, Marokkaner 47 Mal. Gegen Algerier wurden 36 Anzeigen eingereicht, gegen Iraker 56 und Syrer 20. Rechnet man diese Zahlen auf eine angenommene Bevölkerung von 100’000 Menschen hoch, ergibt dies bei den Schweizern rund 32 Beschuldigte pro Jahr. Bei den Tunesiern sind es 354, bei den Marokkanern 196, den Algeriern 280, den Irakern 252 und bei den Syrern 100. Die Wahrscheinlichkeit, wegen eines Sexualdelikts angezeigt zu werden, liegt bei Tunesiern in der Schweiz gemäss diesem Vergleich also um mehr als zehnmal höher als bei einem Einheimischen – dies alles unter dem Vorbehalt, dass die Zahl der jungen Männer in den genannten Bevölkerungsgruppen höher liegt als in der Schweizer Durchschnittspopulation und der tatsächliche Vergleichswert wohl ein wenig tiefer liegt.Die Zeitung «Schweiz am Sonntag» hat sich allein die Zahlen aus dem Jahr 2014 im Detail angeschaut. In diesem Jahr registrierte die Polizei 2433 Straftaten wegen sexueller Belästigung, Nötigung, Schändung und Vergewaltigung. Rechtsgültige Urteile bei Delikten gegen die sexuelle Integrität gab es 1021. In zwei Dritteln der Fälle waren die Täter Schweizer Männer.Betrachte man aber nur die besonders schweren Delikte wie Vergewaltigung oder sexuelle Nötigung, ergebe sich ein anderes Bild, so die «SaS». In diesen Fällen sei die Mehrheit der Täter ausländische Männer. Bei Vergewaltigungen betrug der Anteil 2014 64 Prozent, bei sexueller Nötigung 55 Prozent.Rechtsmedizinerin Ursula Klopfstein sagt auf Anfrage der «SaS»: «Wenn im Ursprungsland Frauen als minderwertig behandelt werden, dann kann Gewalt gegen Frauen in gewissen Gruppen gehäuft beobachtet werden.» Saïda Keller-Messahli, Präsidentin des Forums für einen fortschrittlichen Islam, sieht im Zusammenhang mit sexueller Gewalt gegen Frauen mehrere Probleme, gerade auch in islamisch geprägten Milieus. «Es ist wichtig, über die Gewaltbereitschaft und das Frauenbild bestimmter Männer zu sprechen.» Denn Gewalt und Frauenfeindlichkeit dürfe nicht geduldet werden und müsse konsequent bestraft werden.

Unvorstellbar das die Medien erst jetzt damit raus rücken! Die wurden von den Politiker zurückgehalten, eine Schande! Auf die Zustände mit den Asylanten machten wir seit Jahren aufmerksam

Glarus stimmt über Burka-Verbot ab


Das Tessiner Vorbild macht Schule: Nun wird auch das Glarner Stimmvolk über ein Verhüllungsverbot entscheiden.Quelle

burka--124601533266629000 - KopieDie Glarner Landsgemeinde wird über ein Verhüllungsverbot ähnlich jenem des Burkaverbots im Kanton Tessin abstimmen. Der Glarner Landrat, das Kantonsparlament, überwies einen Antrag eines Stimmbürgers an die Regierung. Im 60-köpfigen Glarner Parlament erhielt der sogenannte Memorialsantrag eines Stimmberechtigten elf Stimmen, alle aus der Fraktion der SVP. Damit wurde der Antrag mit einer Stimme mehr als nötig als erheblich erklärt, und die Regierung muss eine Vorlage für ein Verhüllungsverbot an die Landsgemeinde ausarbeiten. Vermutlich im Mai 2017 werden die Stimmberechtigten über die Burkafrage entscheiden.Die Glarner Regierung hatte den Memorialsantrag zuvor als rechtlich zulässig erklärt. Der Antrag orientiert sich am Text einer Volksinitiative, die vom Tessiner Stimmvolk im September 2013 mit einem Ja-Anteil von 65,5 Prozent angenommen wurde. In Kraft gesetzt wurde das Tessiner «Anti-Burka-Gesetz» bislang noch nicht.Allerdings hat Ende September das Egerkinger Komitee rund um den SVP-Nationalrat Walter Wobmann eine Volksinitiative mit dem gleichen Inhalt auf nationaler Ebene lanciert. Das gleiche Komitee hatte bereits das Volksbegehren zum Minarettverbot angestossen.Bei der Abklärung über die rechtliche Zulässigkeit hatte sich die Glarner Regierung auf die Situation im Kanton Tessin abgestützt, auf jene mit dem Burkaverbot in Frankreich sowie auf die gängige Praxis in der Schweiz, bei Volksbegehren einen grosszügigen Massstab anzulegen.In ihrer Gesamtbeurteilung verhehlt die Regierung nicht, dass es beim Verhüllungsverbot neben der rechtlichen Frage auch um die Verhältnismässigkeit geht. Sie schrieb: «Jedenfalls laufen nicht Dutzende von Burkaträgerinnen durch unseren Kanton, und auch die Hooligan-/Schwarzer-Block-Fragen stellen sich bei uns an Sportveranstaltungen nicht.»

Wir hoffen auf einen Erfolg!!

SVP blitzt mit schärferer Grenzkontrolle ab


Der Ständerat hält systematische Grenzkontrollen für unrealistisch – er lehnt den SVP-Vorstoss klar ab. Bundesrätin Sommaruga wies Kritik mit deutlichen Worten zurück. Quelle

In einer Sonderdebatte hat der Ständerat über systematische Grenzkontrollen debattiert. Der Vorstoss der SVP-Fraktion wurde mit 37 zu 6 Stimmen klar abgelehnt. Die Vertreter der SVP begründeten ihre Forderung nach Grenzkontrollen mit der Flüchtlingskrise, aber auch mit den Terroranschlägen von Paris und mit Kriminaltourismus. Dem Bundesrat warfen sie vor, die Lage nicht im Griff zu haben und untätig zu sein.Peter Föhn (SVP/SZ) machte ein Unbehagen in der Bevölkerung geltend. Auch er sei verunsichert. «Ich will keinen Vorfall, wie Paris ihn über sich ergehen lassen musste», stellte Föhn fest.Alex Kuprecht (SVP/SZ) versicherte, Grenzzäune wie in Ungarn stünden nicht zur Debatte. Doch die Schweiz müsse die Kontrollen intensivieren, denn die legalen und illegalen Grenzübertritte hätten stark zugenommen. Roland Eberle (SVP/TG) warnte insbesondere vor der steigenden Zahl von Migranten, die in Nachbarländern nicht registriert wurden.Thomas Minder (parteilos/SH) stellte fest, das Schengen/Dublin-System funktioniere nicht mehr. Über das Asylsystem gelangten auch Mitglieder terroristischer Organisationen in die Schweiz. «Was muss noch passieren, bis wir reagieren?», fragte Minder.Die Gegner wiesen darauf hin, dass eine lückenlose Kontrolle bei 750’000 Grenzübertritten pro Tag nicht möglich sei. Eine solche habe auch vor Schengen nie stattgefunden, sagte etwa Werner Luginbühl (BDP/BE). Die Kontrolldichte könne gesteigert werden. Das aber sei in den letzten Wochen und Monaten bereits geschehen.Stefan Engler (CVP/GR) kritisierte die Vermischung der Themen Flüchtlinge, Terror und Kriminaltourismus. Er stellte ausserdem fest, es seien sich wohl alle einig, dass Sicherheit wichtig sei. Ob mit der Motion der Sicherheitsstandard erhöht werden könne, sei aber fraglich.Justizministerin Simonetta Sommaruga wies den Vorwurf der Untätigkeit mit deutlichen Worten zurück. «Meinen Sie wirklich, im Ernst, die Landesregierung, die Behörden von Kantonen und Städten, seien so blöd, dass sie einfach nichts tun?», fragte sie. In der Folge erläuterte Sommaruga die diversen Vorkehrungen.Sie äusserte auch Kritik an den Kritikern: «Machen Sie der Bevölkerung nicht vor, dass Sie mit solchen Motionen etwas zur Verbesserung der Sicherheit oder für das Asylwesen tun», sagte sie. Die Befürworter der Motion wüssten selbst nicht genau, was sie eigentlich forderten. «Systematisch» würde bedeuten, jede Person zu kontrollieren. Das aber sei nicht möglich. Und Kontrollen, wie Deutschland und Österreich sie beschlossen hätten, seien in der Schweiz heute schon üblich.Der Beizug der Armee zur Unterstützung des Grenzwachtkorps käme laut Sommaruga dann in Frage, wenn Tausende pro Tag über die Grenze kämen. Die Bundespräsidentin warnte in diesem Zusammenhang davor, das Verteidigungsdepartement und das Justiz- und Polizeidepartement gegeneinander auszuspielen. Das werde nicht gelingen, stellte sie fest. Es gebe ein gemeinsames Commitment, so gut wie möglich gerüstet zu sein.Verärgert zeigte sich Sommaruga ferner über die von den Befürwortern geäusserte Bemerkung, Grenzkontrollen könnten abschreckend wirken. Wer bereits in einem Nachbarland ein Asylgesuch gestellt habe, werde via Dublin-Verfahren zurückgeschickt. Wer noch in keinem Land registriert worden sei, habe ein Anrecht darauf, ein Asylgesuch zu stellen, das geprüft werde. «Wen wollen Sie also abschrecken?», fragte die Justizministerin.Der Nationalrat wird am Donnerstag über Vorstösse zur Flüchtlingskrise beraten. Bereits in der Herbstsession hatten die Räte eine von der SVP beantragte ausserordentliche Session zum Thema durchgeführt.Damals verlangte die Partei ein Asylmoratorium: Während mindestens eines Jahres sollten keine Personen mehr ins Asylverfahren aufgenommen oder als Flüchtlinge anerkannt werden. Zur Durchsetzung sollten die Grenzen systematisch kontrolliert werden, wenn nötig mit Unterstützung des Militärs. Das Parlament erteilte der Forderung jedoch eine klare Absage.

Das war ja zu erwarten!

Ueli Maurer fordert Grenzkontrollen


Verteidigungsminister Ueli Maurer ist von den Anschlägen in Paris nicht überrascht. «Schengen-Dublin funktioniert nicht mehr», sagt der SVP-Bundesrat. Quelle

schweiz172_v-banner3x1SVP-Bundesrat Ueli Maurer ist von den Anschlägen in Paris nicht überrascht. «Die Terrorgefahr in Europa ist in den letzten Monaten angestiegen», sagt er im Interview mit «SonntagsBlick». Die Schweiz sei leider keine Insel. «Auch in der Schweiz ist die Terrorgefahr grösser geworden. Ein Anschlag ist heute nicht mehr total abstrakt, sondern vorstellbar. Aber ich betone: Wir haben im Moment keine Hinweise», sagt der VBS-Chef weiter.«Wir wissen, dass Frankreich besonders im Fokus steht. Aber auch für die Schweiz steigt die Bedrohung tendenziell», sagt Maurer im Interview mit der «NZZ am Sonntag». Noch vor einigen Jahren sei die Schweiz in Internetforen nie als Ziel aufgetaucht. «Heute sind wir nicht ausgenommen, man findet auch Hinweise und Aufrufe, in denen die Schweiz namentlich genannt wird», sagt der SVP-Bundesrat. «Wir stehen sicher nicht auf gleicher Stufe wie etwa die USA oder Frankreich. Aber wir nähern uns auch punkto Bedrohungspotenzial anderen Ländern an.»Maurer fordert jetzt die Wiedereinführung der Grenzkontrollen. «Wir müssen in den nächsten Tagen diskutieren, ob wir unsere Grenzen wieder besser sichern sollen – wie das unsere Nachbarn auch tun.» Bisher seien Grenzkontrollen politisch ein Tabu gewesen.

28042-sriimg20061206_7324026_0«Jetzt ist die Massnahme aber notwendig, wieder Grenzkontrollen einzuführen. Wir dürfen uns aber keine Illusionen machen, wir haben so viele Grenzübergange, eine 100-prozentige Kontrolle ist nicht möglich. Aber es wäre ein deutliches Signal.»Da das Schengen-Dublin-System, wonach auf EU-Boden der Ersteinreise-Staat jeden Flüchtling erfassen muss und für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist, nicht mehr funktioniere, sagte Ueli Maurer der «SonntagsZeitung», «steigt auch die Gefahr, dass potentielle Attentäter problemlos einreisen können. Wer einmal die Schengen-Grenze überschritten hat, kann sich relativ frei in Europa bewegen. Gerade die unkontrollierte Weiterreise von Flüchtlingen birgt für die Schweiz ein reales Sicherheitsrisiko.»Sein Departement prüfe zwar zusammen mit dem Staatssekretariat für Migration SEM die Dossiers der Einreisenden, «die Möglichkeiten des nachrichtendienstlichen Datenabgleichs sind jedoch klar begrenzt»Die Anschläge von Paris zeigen laut Maurer auch, dass der Schweizer Nachrichtendienst mehr Mittel im Kampf gegen terroristische Bedrohung braucht. «Mit neuen Möglichkeiten, etwa der gezielten Computerüberwachung, steigen die Chancen, dass man solche Anschläge verhindern kann», sagt er.Das neue Nachrichtendienstgesetz, das mit einem Referendum bekämpft wird, gäbe den Sicherheitskräften im einen oder anderen Fall die Möglichkeit, frühzeitiger Informationen zu beschaffen und rechtzeitig zu intervenieren. «Die Sicherheit wird also verbessert.» Dies sei auch deshalb nötig, weil derzeit alle Sicherheitsorgane vom Nachrichtendienst bis zum Grenzwachtkorps und dem Bundesamt für Polizei «sehr eng» ausgestattet seien.

Wir habe so genug!!!

Hitlers Rede in Zürich hallt nach


Adolf Hitlers Besuch in Zürich 1923 wird nicht offensiv kommuniziert und findet bisher auf den Websites von Stadt und Museum Rietberg keinerlei Erwähnung. Jetzt soll sich das ändern. Quelle

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Es ist eine wenig bekannte Episode in der Geschichte der Stadt Zürich: Adolf Hitler, der spätere Führer des Deutschen Reichs und Diktator, besuchte am 30. August 1923 die Villa Schönberg in der Enge. Dort hielt der Parteivorsitzende der NSDAP vor rund 40 Privatpersonen eine Rede «Zur Lage in Deutschland». Und er sammelte Geld für seine Partei. 30’000 Franken sollen zusammengekommen sein, die Hitler laut Historikern zur Vorbereitung des Münchner Putschs vom 8. November 1923 nutzte. In die Villa Schönberg eingeladen worden war Hitler von Ulrich Wille junior. Den Anlass organisiert hatte angeblich Hitlers Vertrauensmann Rudolf Hess, damals Student an der ETH. Der Hitler-Besuch in Zürich ist kürzlich durch einen Bericht der «Schweiz am Sonntag» wieder ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt. Die Zeitung hat im Stadtarchiv Dokumente aufgespürt, die belegen, dass die Stadtpolizei Zürich jahrelang eine Akte über Adolf Hitler führte und (falsche) Gerüchte abklärte. Etwa, dass er Anfang der 30er-Jahre am Utoquai 39 bei einem deutschen Industriellen ein und aus gegangen sein soll. Als Hitler dagegen 1923 in Zürich Geld sammelte, soll die Zürcher Polizei im Dunkeln getappt haben.Die Villa Schönberg gehört seit Mitte der 1970er-Jahre der Stadt und steht unter Denkmalschutz. Seit 1978 ist das Haus, das von Stadtpräsidentin Corine Mauch (SP) auch schon als «schönstes Verwaltungsgebäude der Stadt» bezeichnet wurde, Teil des Ensembles des ­Museums Rietberg. Dieses nutzte die Räume erst für Ausstellungen, seit 1982 ist dort die Verwaltung des Museums untergebracht. Das Esszimmer, in dem Hitler einst sprach, wird heute vom Museum und vom Kunsthistorischen Institut der Uni Zürich für Sitzungen benutzt.Auf den Websites der Stadt und des Museums Rietberg findet der Hitler-Besuch bisher keine Erwähnung. Auf die Baugeschichte der Villa sowie auf andere prominente Gäste wird ausführlich hingewiesen, besonders auf den Komponisten Richard Wagner (1813–1883). Auch der Besuch des deutschen Kaisers Wilhelm II. von 1912 wird hervorgehoben. Auf den ersten Blick mag der fehlende Hinweis auf Hitler wenig erstaunen. Ein Auftritt des späteren Naziherrschers stellt aus Zürcher Sicht keine Sternstunde dar. Doch ist Schweigen der richtige Umgang mit dem Thema?Rietberg-Direktor Albert Lutz sagt: «Für mich ist unsere Informationspolitik zu diesem Thema gut: transparent, dokumentiert, publiziert, aber nicht offensiv.» Die Sachlage sei seit fast 40 Jahren bekannt, man weise bei Führungen sowie in der Publikation über die Villa Schönberg auf den Hitler-Besuch hin. Laut Lutz hat der Historiker Willi Gautschi 1978 den Hitler-Besuch aufgedeckt. Danach beschrieb der Schriftsteller Niklaus Meienberg in «Die Welt als Wille & Wahn» (1987) die Visite. Lutz selber wies in seinem Buch über die Villa Schönberg (2003) ebenfalls darauf hin. Der Historiker Alexis Schwarzenbach, Nachkomme der Familie Wille, entdeckte im Familienarchiv die Rede Hitlers und publizierte sie 2006 in einer Fachzeitschrift.Nach Ansicht von Historikern könnten das Museum Rietberg und die Stadt aber durchaus klarer auf den Besuch hinweisen. Werner Hagmann vom Archiv für Zeitgeschichte der ETH hält einen Hinweis auf den entsprechenden Websites für angebracht. Eingebettet in die Geschichte der drei Villen im Rieterpark, würde eine solche Anmerkung kaum Gefahr laufen, der Episode übertriebenes Gewicht zu verleihen. Die Reise Hitlers in die Schweiz zur Mittelbeschaffung für die NSDAP mag in der Geschichte des Nationalsozialismus eine Fussnote sein, so Historiker Hagmann. Aus Schweizer Sicht habe sie aber Gewicht.Für ihn ist sie ein aufschlussreiches Indiz dafür, dass rechtsbürgerliche Kreise hierzulande schon zehn Jahre vor der NS-Machtergreifung bereit gewesen seien, zur Bekämpfung des Bolschewismus auch mit antidemokratischen Kräften zu paktieren. Insofern erstaune es nicht, dass faschistische und national­sozialistische Ideen in den 1930er-Jahren auch in der Schweiz bis weit ins Bürgertum hinein Sympathien genossen.Auch Philipp Sarasin, Professor für Neuere Geschichte an der Universität Zürich, findet, das Museum und das Kunsthistorische Institut sollten auf den Hitler-Besuch hinweisen, «vielleicht sogar mit einer Plakette am Haus, sicher aber im Internet». Zürich sei voll von Erinnerungen an Visiten «grosser» Männer. «Ein trockener Hinweis auf den Aufenthalt Hitlers und seine Rede, kurz kontextualisiert, finde ich angesichts der welthistorischen Bedeutung Hitlers zwingend – nicht zuletzt auch deshalb, weil er ja nach Zürich eingeladen wurde und hier Unterstützer und Sympathisanten fand.» Die Gefahr, dass der Ort zu einer Wallfahrtsstätte von Neonazis werden könnte, stuft Sarasin als gering ein.Zurückhaltender zeigt sich der Historiker Alexis Schwarzenbach. Er sieht in Sachen Hitler-Visite keinen Handlungsbedarf. Er habe das Museum Rietberg und die Uni im Umgang mit der Vergangenheit ihrer Gebäude immer als offen erlebt. Ein Ort wie der Rietberg habe so viele Geschichten zu erzählen, dass er einen Fokus auf den Hitler-Besuch nicht richtig finde. Zudem seien alle Fakten aufgearbeitet. Die Frage «Schweigen oder erinnern?» stelle sich so nicht, da weder das Museum noch die Uni etwas verschwiegen. Wenn man erinnern möchte, könne man das online mit einem Link zur Fachliteratur tun.Rietberg-Direktor Albert Lutz will nun aber für mehr Transparenz sorgen, wie er erklärt. Noch dieses Jahr werde das Museum die Informationen auf seiner Internetsite anpassen und auf den Hitler-Besuch hinweisen. Solange die Sachlage korrekt dargestellt und sachlich aufgemacht werde, sieht auch Lutz keine Gefahr, dass die Villa zu einer «Pilgerstätte» werden könnte. Dasselbe gelte wohl auch für andere Orte, wo Hitler auf seiner Reise 1923 durch die Schweiz aufgetreten ist und wo er übernachtet hat, so etwa im Zürcher Hotel Gotthard. Eine Plakette, die auf den Besuch hinweist, hält Lutz für verfehlt.Auch die Stadt will über die Bücher, wie Lukas Wigger vom Präsidialdepartement erklärt. «Wenn das Museum Rietberg die Informationen auf seiner Website ausbaut, werden wir anregen, dass auch städtische Dienstabteilungen mit einer Webseite über die Villa, vorab Grün Stadt Zürich, einen entsprechenden Hinweis anbringen.» Beispiele in Deutschland zeigen, dass es einen nüchternen Umgang mit dem heiklen Thema geben kann. So sind in dem neu eröffneten Richard-Wagner-Museum in Bayreuth auch jene Räume zu besichtigen, in denen Wagners Schwiegertochter Winifred jeweils Hitler empfangen hat. Und das Literaturmuseum der Moderne in Marbach zeigt einen Brief Hitlers an Ernst Jünger. Dass man sich auch zu unangenehmen Hinterlassenschaften bekenne, «gehört in Marbach nicht nur längst zum guten Ton, es wird als Verpflichtung angesehen», stellte die NZZ kürzlich fest.

Wir begrüßen die Offenlegung solcher Tatsachen. Mit jedem Medialen Bericht über Adolf Hitler lebt die Geschichte weiter! Was „DER“ Sache dient.