Schule will kein Schweine-Fleisch an Abschlussfeier


Aus Rücksichtnahme auf muslimische Kinder soll am Abschluss-Zmittag der Schule in Strengelbach kein Schweinefleisch auf den Grill kommen. Von einem Verbot will die Schule aber nicht reden. Quelle

Bevor es in die Sommerferien geht, feiern die Schulen jeweils ihre Abschlussfeiern. So auch im aargauischen Strengelbach. Jeder Schüler soll für den Abschluss-Zmittag der 1. Klasse etwas zum Essen mitbringen, so auch Fleisch zum Kaltessen.

Allerdings: «Kein Schweinefleisch», wie es in einem Brief der Schule an die Eltern heisst, der dem «Blick» vorliegt. «Damit alle davon essen können.»

Ein Vorschlag der Schule, der für SVP-Nationalrat Andreas Glarner völlig unverständlich ist. «Das geht gar nicht, da müssen wir jetzt ganz klar hinstehen und das national klären. Unsere Kinder essen, was sie wollen, die anderen, wenn sie kein Schweinefleisch essen wollen, können selber was mitbringen, aber wir legen auf unseren Grill unsere Wurst», empört er sich auf Tele M1. Ein Schweizer soll Schweinefleisch essen können, wann und wo er will, ist Glarner überzeugt.

«Es ist völlig absurd, so was in die Welt zu setzen»

Roger Lussi, Präsident der Schulpflege Strengelbach, versteht die ganze Aufregung nicht. Es gebe an der Schule überhaupt kein Verbot von Schweinefleisch, es gehe lediglich um Rücksichtnahme gegenüber den muslimischen Schülerinnen und Schülern.
«Hier wird aus einer Mücke ein Elefant gemacht», sagte Lussi zu Tele M1. «Das Ganze ist an den Haaren herbeigezogen. Ich finde es schade, auch von den Politikern, denen das zugespielt wird, dass man sich nicht zuerst bei den lokalen Schulbehörden erkundigt.» Die Schule habe ein Leitbild sowie eine Schulordnung, nirgends sei so was in der Art verankert. «Es ist völlig absurd, so was in die Welt zu setzen.»Bereits am Dienstag machte Glarner auf Facebook bekannt, dass beim Abschlussfest einer Mädchenriege aus dem Kanton Aargau keine Cervelats erlaubt seien. Angeblich gibt es noch weitere Fälle, wie aus einem weiteren Post von Glarner hervorgeht: «Es erreichen mich im Viertelstundentakt Meldungen von weiteren Gemeinden, bei denen die Eltern ebenfalls aufgefordert werden, den Kindern keine Cervelats oder Schweinefleisch mitzugeben.» Beweise vorgelegt oder Details genannt hat er dazu bislang aber nicht.

Wir lassen die WURST nicht verbieten. Auch nicht für den Islam! Den es sind unsere Bräuche und unser Land !!   

Dänemark verbietet Burka und Niqab


Dänemark hat das Tragen der Burka und des Niqab in der Öffentlichkeit verboten. Wer gegen das Gesetz verstösst, muss eine Busse zahlen. Quelle

In Dänemark darf man sein Gesicht von August an in der Öffentlichkeit nicht mehr verhüllen. Das vom Parlament beschlossene Verbot soll vor allem gegen Gesichtsschleier wie Burka und Niqab wirken.Das Gesetz bezieht aber auch Hüte, Mützen, Schals, Masken, Helme und künstliche Bärte ein, die das Gesicht stark verdecken. Weiter erlaubt ist es allerdings, sich an kalten Tagen den Schal weit ins Gesicht zu ziehen oder zu Karneval Masken zu tragen.Verstösse dagegen werden künftig mit Geldbussen belegt, wie es in dem Gesetz heisst, das mit 75 Ja-Stimmen bei 30 Gegenstimmen angenommen wurde. Beim ersten Verstoss gegen das Verhüllungsverbot droht eine Strafe vom umgerechnet 135 Euro. Wird man zum vierten Mal erwischt, kostet es rund 1350 Euro.

Frankreich als Vorreiter

Niemand werde gezwungen, die Burka auf der Strasse abzunehmen, sondern lediglich nach Zahlung der Strafe aufgefordert, nach Hause zu gehen, hatte Justizminister Søren Pape Poulsen zuvor erklärt.Dänemark ist nicht das einzige europäische Land mit einem Verhüllungsverbot. Als erstes führte 2011 Frankreich eine entsprechende Regelung ein. Auch in Österreich darf das Gesicht seit dem vergangenen Herbst nicht mehr verhüllt werden.

Das muss auch hier zu Lande sofort eingeführt werden!!

Türkei will in der Schweiz eigene Schulen gründen


Ankara plant Wochenendschulen in der Schweiz für schweizerisch-türkische Schüler. Das Geld dafür kommt von Erdogan. Quelle

Der türkische Machthaber Recep Tayyip Erdogan scheint seinen Einfluss auf schweizerisch-türkische Schüler massiv ausbauen zu wollen. Im Rahmen eines gross angelegten Bildungsprogramms will Ankara Wochenendschulen in der Schweiz gründen. Dies zeigen Staatsdokumente, die dem «SonntagsBlick» vorliegen.

Hinter dem staatlichen Projekt steht das Ministerium für Auslandstürken, eine 2010 von der AKP-Regierung gegründete Behörde. Auf deren Website ist ein detailliertes Anmeldeformular aufgeschaltet. Die neuen Schulen in der Schweiz sollen von türkischen Organisationen geführt werden und sind als freiwillige Ergänzung zur Volksschule gedacht.

Unter dem Radar der Kantone

Für die neuen Schulen sieht die türkische Regierung grosszügige Unterstützung vor. Ankara bezahlt die Lehrer, die Unterrichtsmaterialien, sowie Zuschüsse für soziale und kulturelle Aktivitäten. Die Klassen sollen gemäss Anforderungen aus 15-25 Schülern von 6-17 Jahren bestehen. Unterrichtet werden soll pro Woche mindestens fünf Stunden zu Geschichte, Religion, türkischer Kultur und Sprache.Ein Türkei-Experte schätzt dieses Angebot laut «SonntagsBlick» äusserst kritisch ein. Erdogan habe den Bildungsbereich extrem politisiert. An den Schulen habe die ideologische Beeinflussung von jungen Menschen zugenommen. Zudem stehe für den türkischen Machthaber die Integration seiner Landsleute im Ausland an zweiter Stelle. Die eigene Kultur komme immer zuerst.Eine Bewilligung ist in der Schweiz für ein solches Bildungsprogramm nicht nötig – der Unterricht in den geplanten Wochenendschulen der Türkei dürfte damit komplett unter dem Radar der Kantone laufen.

Eine Schade das es soweit kommen wir, den die Schweizer Regierung wird das sicher nicht verbieten! 

Keinen Waffenschein für Nicolas Blancho !!


Radikale Gesinnung und Gefährdung von Dritten: Nicolas Blancho, der Präsident des Islamischen Zentralrats (IZRS), bekommt keinen Waffenerwerbsschein. Quelle

Nicolas Blancho, der Präsident des Vereins Islamischer Zentralrat Schweiz (IZRS), erhält keinen Waffenerwerbsschein. Dies hat das Bundesgericht entschieden und die Beschwerde von Blancho abgewiesen.

Das Bundesgericht bestätigt in seinem am Dienstag publizierten Urteil den Entscheid des Berner Verwaltungsgerichts. Dieses hatte ausführlich dargelegt, aus welchen Gründen Blancho kein Waffenerwerbsschein ausgestellt werde.

Der Präsident des IZRS hatte im Oktober 2014 ein entsprechendes Gesuch bei seiner Wohngemeinde eingereicht. Er hatte die Absicht, sich eine Pistole SIG Sauer P226 zu kaufen.

Das Verwaltungsgericht hielt in seinem Entscheid vom Dezember 2017 fest, Blancho könne einen sorgfältigen, verantwortungsbewussten und gesetzmässigen Umgang nicht ausreichend gewährleisten.Als Grund für seine Annahme nannte das Gericht die radikale Gesinnung Blanchos und dass dieser die Menschenrechte und das in der Schweiz geltende Recht nicht vollumfänglich anerkenne. Zudem betrachte er einen gewaltsamen Widerstand in gewissen Situationen für legitim.Es bestehen gemäss Verwaltungsgericht konkrete Anhaltspunkte dafür, dass Blancho Dritte mit einer Waffe gefährden könnte. Auch besteht keine Gewähr dafür, dass Blancho eine erworbene Waffe nicht an andere Personen weitergibt.

Das Bundesgericht hält in seinem Urteil fest, dass der Präsident des IZRS nicht ausreichend ausgeführt habe, inwiefern die Verweigerung eines Waffenerwerbsscheins seine Rechte verletzte.

«Keine Waffe wegen Gesinnung»

«Ich empfinde dieses Urteil als erniedrigend. Als Schweizer Bürger aufgrund meiner islamischen Gesinnung keine Waffe besitzen zu dürfen, widerspricht dem Gleichheitsgebot», lässt sich Blancho in einer Mitteilung vom Dienstag zitieren.Darin heisst es weiter, das Urteil des Bundesgerichts zeige, dass er als Muslim zum Sonderbürger werde, dem man a priori eine physische Gefährdung zutraue.Der IZRS wird das Urteil gemäss Mitteilung nicht beim EGMR anfechten. Blancho behalte sich aber das Recht vor, zu einem späteren Zeitpunkt ein erneutes Gesuch zu stellen.Nicolas Blancho und zwei weitere Männer stehen am 16. und 17. Mai vor dem Bundesstrafgericht in Bellinzona. Ihnen wird ein Verstoss gegen Artikel 2 des Bundesgesetzes über das Verbot der Gruppierungen Al-Kaida und Islamischer Staat und verwandter Organisationen vorgeworfen. (Urteil 2C_54/2018 vom 23.04.2018)

Ja den der Islam ist in der Schweiz nicht willkommen!

Mehrheit der Schweizer gegen Burka und Kopftuch


77 Prozent der befragten Schweizer sind laut Umfrage für die Burkainitiative. 69 Prozent würden gar noch einen Schritt weitergehen, als es die Vorlage verlangt. Quelle

Rund 77 Prozent der Schweizer sind für die Burkainitiative. Das ergab eine repräsentative Umfrage, die die «SonntagsZeitung» und «Le Matin Dimanche» heute veröffentlichten. 60 Prozent gaben in der Umfrage an, die Initiative «sicher annehmen» zu wollen; 17 Prozent wählten «eher annehmen». 20 Prozent würden die Initiative «eher ablehnen» oder «sicher ablehnen».

Umfrage
Wie werden Sie über die Initiative «Ja zum Verhüllungsverbot» abstimmen?
Ja.

84 %

Nein.

13 %

Ich bin unentschlossen.

3 %

Insgesamt 4019 Teilnehmer

Mit der Initiative soll die Verhüllung des Gesichts im öffentlichen Raum verboten werden. Die Vorlage «Ja zum Verhüllungsverbot» kommt frühestens in einem Jahr vors Volk. SVP-Nationalrat und Co-Präsident des Egerkinger Komitees, Walter Wobmann, gibt sich schon jetzt optimistisch. Das Ergebnis der Umfrage überrascht ihn offenbar nicht. «Es entspricht dem Echo, das ich aus dem Volk bekomme», sagt er im Bericht.Eine Mehrheit der Befragten will gar noch einen Schritt weitergehen, als es die Initiative verlangt. 69 Prozent sind demnach für ein Kopftuchverbot an den Schulen. Paradoxerweise sind die Schweizer gegenüber dem Islam jedoch gut gesinnt: Eine Mehrheit der Schweizer befürwortet laut derselben Umfrage, dass gemässigte Islamgemeinden staatlich anerkannt werden.Marketagent.com hat für die Umfrage 1264 stimmberechtigte Personen zwischen 18 und 75 Jahren in der Deutsch- und Westschweiz befragt.

Doch zuerst die Abstimmung abwarten!!

SVP will Freizügigkeit ganz verbieten


Die Schweizerische Volkspartei hat genug und will bei der Neuauflage der Masseneinwanderungsinitiative keine Abstriche mehr machen. Quelle

Die SVP will das Ende des freien Personenverkehrs mit der EU. Die unter dem Namen «Begrenzungsinitiative» neu aufgelegte Massen­einwanderungsinitiative, kurz MEI, gehe über die Kündigung des Frei­zügigkeitsabkommens weit hinaus, schreibt die «SonntagsZeitung», der der Initiativtext vorliegt. Bei einem Ja würde dann unter anderem in der Bundesverfassung stehen, dass die Schweiz «eigenständig die Zuwanderung von Ausländerinnen und Ausländern» regelt und «keine neuen völkerrechtlichen Verträge abgeschlossen» werden dürfen.Ein totales Personenfreizügigkeitsverbot für neue Verträge soll eine «Schein­umsetzung wie bei der MEI verunmöglichen», erklärt SVP-Vordenker Christoph Blocher gegenüber der Zeitung.Der Initiativtext ist derzeit bei der Bundeskanzlei in der Vorprüfung. Der Bundesrat soll demnach ein Jahr Zeit ­haben, um mit der EU zu verhandeln. Kommt er in dieser Zeit nicht zu einem Ergebnis, muss er innert 30 Tagen das Kündigungsschreiben nach Brüssel schicken. Spätestens Anfang Januar 2018 will die SVP diese MEI 2.0 zusammen mit der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (Auns) lancieren. Das zwingt den Bundesrat zu grosser Vorsicht im EU-Doosier!!

Aber sofort 

Ist es rassistisch, «Mohrenkopf» zu sagen?


Die Firma Dubler soll ihren «Mohrenkopf» umbenennen, weil der Begriff rassistisch sein soll. Ist er das? Quelle

Das «Komitee gegen rassistische Süssigkeiten» hat eine Petition lanciert mit dem Ziel: Die Firma Dubler Quelle aus dem aargauischen Waltenschwil soll ihre «Mohrenköpfe» umbenennen. Wie das Komitee schreibt, sei der Begriff eine «herabwürdigende Bezeichnung für den Kopf einer dunkelhäutigen Person». Franziska Schutzbach, Gender-Forscherin an der Universität Basel unterstützt die Petition. Wenn wir nicht bereit seien, Sprache zu dekolonisieren, würden auch weiterhin Geflüchtete ertrinken, argumentiert sie laut der «Neuen Zürcher Zeitung». Die Firma Dubler setzt sich zur Wehr: «‹Mohrenkopf› ist für mich eine positive Formulierung», sagt Besitzer Robert Dubler im Interview mit 20 Minuten. Im Zusammenhang mit der Süssigkeit sei der Begriff nicht rassistisch, sondern sogar positiv besetzt. Eine Umbenennung des Produkts käme unter keinen Umständen in Frage.Auch 71 Prozent der knapp 30’000 Teilnehmer einer nicht repräsentativen 20-Minuten-Umfrage finden: Der «Mohrenkopf» hiess schon immer so und soll auch weiterhin so heissen. 25 Prozent sind der Meinung, der Name soll beibehalten werden, denn Rassismus verschwinde nicht, indem man solche Begriffe verbiete. 3 Prozent sind dagegen der Meinung, der Begriff sei rassistisch oder eine unnötige Provokation gegenüber dunkelhäutigen Menschen.Laut Gülcan Akkaya, Vizepräsidentin der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus EKR, verstösst der Begriff «Mohrenkopf» als solcher nicht gegen die Rassismusstrafnorm. Die Verwendung des Begriffs ist laut Strafgesetzbuch nicht strafbar und aus rechtlicher Sicht entsprechend unproblematisch. «Dennoch kann das Wort unter Berücksichtigung der kolonialen Vergangenheit unangemessen und verletzend sein», sagt Akkaya. Von einem Verbot rät sie dennoch ab: «Wir können Rassismus nicht bekämpfen, indem wir gewisse Wörter verbieten.» Es sei aber wichtig, dass der Diskurs über solche Wörter geführt würde: «Wir müssen über die Bedeutung, Herkunft und Wirkung der Begriffe nachdenken.» Einen kausalen Zusammenhang zwischen der Tragödie der Flüchtlinge auf dem Mittelmeer und der Dekolonialisierung der Sprache herzustellen, bringe uns in der Diskussion um rassistische Diskriminierung jedoch nicht weiter, findet Akkaya.Celeste Ugochukwu, Präsident des afrikanischen Diaspora-Rates, dagegen befürwortet eine Namensänderung. Man solle dunkelhäutige Personen zwar nicht dauernd in der Opferrolle drängen, das habe auch etwas Rassistisches. Aber: «Der Name ‹Mohrenkopf› erinnert an die Zeit, als Dunkelhäutige als Sklaven gehalten wurden.» Das gelte es zu vermeiden.Auch Patricia Purtschert, Expertin für postkoloniale Kulturgeschichte der Schweiz plädiert für einen neuen Begriff: Das «M-Wort» verweise auf eine rassistische Geschichte: «Wenn wir von Rassismus sprechen, reden wir von der transatlantischen Sklaverei, von Kolonialismus, neokolonialen Ausbeutungsformen und gegenwärtigen, rassistisch strukturierten Gesellschaften. Kurz: von enormen Verbrechen und weit reichenden Herrschaftssystemen. Und nun sollen wir nicht über eine Sprache diskutieren dürfen, die diese Gewaltverhältnisse fortsetzt?» Purtschert empfiehlt der Firma Dubler einen Wettbewerb zu lancieren, um eine neue Bezeichnung für ihr Produkt zu finden. Arbeit an der Sprache sei ein wichtiges Mittel, um Rassismus zu bekämpfen.

Ja das «Komitee gegen rassistische Süssigkeiten“ ist doch nicht bei klarem Verstand! OK, betrachtet man den Namen der Vizepräsidentin der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus EKR, ist das keine Wudner!

Diphtherie im Asylzentrum – 20 Personen isoliert


Eine 26-jährige Asylbewerberin ist mit Diphtherie diagnostiziert worden. Die Krankheit ist in der Schweiz eigentlich so gut wie ausgerottet. Quelle

Eine 26-jährige Frau irakischer Abstammung, die sich im Asyl-Aufnahmezentrum Chiasso aufhält, leidet an Diphtherie. Die durch Bakterien übertragene Krankheit beginnt laut dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) mit Halsschmerzen, Fieber und Schluckbeschwerden und kann im schlimmsten Fall zu schwerer Atemnot oder Ersticken führen. Fallweise komme es auch Wochen später noch zu schweren Komplikationen. Bei der Rachendiphtherie ist die Sterblichkeit mit 50 Prozent hoch, kann aber bei rascher Verabreichung eines Gegengifts stark gesenkt werden.Die Tessiner Behörden haben den Fall gegenüber RSI bestätigt. Es handle sich um eine Einzelsituation. Die Frau sei ins Spital von Mendrisio gebracht worden. Menschen, die mit ihr in Kontakt gekommen sind, seien isoliert worden, wie Zentrumsdirektor Micaela Crippa dem Sender sagte. Dabei handle es sich um etwa zwanzig Personen.

Die sind Dreck und verseuchen unser Land!!

«Einbürgerungs-Verhöre muss man abschaffen»


Kein Schweizer Pass, weil man beim Einbürgerungsgespräch die Kommission nicht überzeugt hat? Geht es nach der Juso, soll dies bald nicht mehr vorkommen. Quelle

n Kreuzlingen soll der Deutsche M. M.* nach seinem Einbürgerungsgespräch den Schweizer Pass nicht erhalten, findet die zuständige Kommission. Er seinerseits sagt, das Interview auf der Gemeinde sei schikanös gewesen. «Ich wurde mit Fragen bombardiert, die weit über normale Ortskenntnisse hinausgehen.»M. wohnt seit 16 Jahren in der Schweiz. Er hat hier die Schule besucht und im Kanton Thurgau eine Firma aufgebaut, ist im Arbeitgeber- und Hauseigentümerverband aktiv und spricht Schweizerdeutsch.Auch die Türkin Fulda Yilmaz erhielt nach dem Einbürgerungsgespräch in Buchs AG eine negative Empfehlung, obwohl sie hier geboren wurde und beim schriftlichen Test die volle Punktzahl erreichte. Die Fälle der beiden geben in der Politik zu reden.«Fehlende Regeln öffnen Willkür Tür und Tor»«So wie diese Unterhaltungen geschildert wurden, sind das keine Gespräche, sondern Verhöre. Diese muss man umgehend abschaffen», fordert Tamara Funiciello, Präsidentin der Jungsozialisten. «Hier haben einige wenige Menschen eine grosse Macht über die Zukunft des Einbürgerungswilligen, und es gibt keine einheitlichen Richtlinien für die Befragungen. Das öffnet der Willkür Tür und Tor.» So seien die Entscheide in den zwei Fällen auch nicht nachvollziehbar. «Es könnte sein, dass hier jemand aus einer Laune heraus einfach das Bürgerrecht verweigert.»Wenn jemand die Kriterien Aufenthaltsdauer, Leumund und Sprachkenntnisse erfülle, sei die Person ohne zusätzliches Gespräch einzubürgern. «Wer in der Schweiz zu Hause ist, soll auch mitbestimmen dürfen, das ist ein demokratisches Grundrecht. Dieses sollte nicht an das gute Abschneiden an einer Prüfung gebunden sein, sondern für alle gelten.»Anders sieht dies SVP-Nationalrätin Barbara Steinemann. «Es ist das gute Recht der Gemeinde, streng zu prüfen, wen sie einbürgert.» In den beiden Fällen sei dies zwar eventuell etwas übertrieben worden. «Doch die Einbürgerungswilligen können ja Rekurs einlegen.» In den meisten Fällen funktioniere das System.Vor einer Abschaffung der Gespräche warnt Steinemann. «Wenn man die Bewerber nicht mehr persönlich kennen lernt, weiss man gar nicht, wen man einbürgert.» Das grössere Problem sei, wenn man zu schnell einbürgere. «Richter und Gerichtsschreiber berichten mir, dass zahllose Eingebürgerte auf IV-Rente klagen oder als Delinquenten auftreten und einen Dolmetscher benötigen, obwohl sie eigentlich Deutsch können müssten.»Nationalrat Jonas Fricker (Grüne) plädiert für einen Mittelweg. «Es steht ja nicht unbedingt ein böser Wille dahinter, wenn man beim Einbürgerungsgespräch genau nachfragt. Der Bund sollte aber Richtlinien erlassen, wie und in welchem Ausmass die Vertrautheit mit den Lebensverhältnissen geprüft werden soll.» Die Gemeinden sollten diese Hilfestellung dann «mit gesundem Menschenverstand» umsetzen.

Auf gar keinen Fall, wie bei einer neuen Arbeitsstellstelle, es muss jemand gut sein damit er ein Schweizer Pass erhält !! Besser noch, gar keine abgeben, nur nach der Vierten Generation!!!! 

EU-Zuwanderung in die Schweiz auf Tiefstand


Noch 15’000 Personen sind netto seit Januar eingewandert. Die Gründe für den Rekord am unteren Ende der Skala. Quelle

Zwischen Januar und Juni 2017 sind netto 15’000 Personen aus Europa in die Schweiz eingewandert. Damit hat sich die Zahl im Vergleich zu 2013 mehr als halbiert. Und nicht nur das: Seit Einführung der vollen Personenfreizügigkeit 2007 war der Wanderungssaldo – die Differenz zwischen Zu- und Auswanderung – noch nie so tief. Das zeigen Zahlen, die das Staatssekretariat für Mi­gration diese Woche veröffentlichen wird und die dem TA bereits vorliegen.  Die Zahl lässt wohlgemerkt nicht darauf schliessen, wie hoch oder tief die Rück- und Zuwanderungen insgesamt ausfallen; zudem bezieht sie sich nur auf Bürger aus EU- und Efta-Staaten. Sie zeigt aber, wie stark die europäische Bevölkerung in der Schweiz im ersten halben Jahr gewachsen ist. Und sie zeigt, dass sich der abnehmende Trend aus den vergangenen Jahren fortsetzt.Für den tiefen Wanderungssaldo gibt es laut Arbeitsmarktexperten zwei Gründe: Auf der einen Seite präsentiert sich die Wirtschaftslage in vielen europäischen Staaten heute deutlich besser als noch vor ein paar Jahren. «In Deutschland boomt die Wirtschaft, aber auch in Spanien und Portugal findet ein Aufschwung statt», sagt Jan-Egbert Sturm von der Konjunkturforschungsstelle (KOF) der ETH Zürich. Der Anreiz, in die Schweiz zu kommen, sinkt somit. Das zeigt sich auch an den Zahlen vom letzten Jahr: 2016 kamen 2000 Spanier und 1400 Portugiesen in die Schweiz, was einem Rückgang um 41 beziehungsweise 72 Prozent entspricht. Auf der anderen Seite entwickelt sich der Schweizer Arbeitsmarkt schwächer, nicht zuletzt aufgrund der Frankenstärke. Laut George Sheldon, emeritierter Professor für Arbeitsmarktökonomie, ist dies sogar der hauptsächliche Treiber der Einwanderung: «Die Zuwanderung in die Schweiz wird in erster Linie von der wirtschaftlichen Nachfrage von Schweizer Unternehmen bestimmt.» Von alleine kämen Ausländer kaum hierher, um Arbeit zu suchen. Verändert hat sich im Vergleich zu früher auch die Herkunft der Zuwanderer. Noch vor zehn Jahren stammten 70 Prozent der Zuzüger aus Nord- und Westeuropa und davon die Mehrheit aus Deutschland. Das zeigt ein kürzlich publizierter Bericht des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco). In der Schweiz lockten damals hohe Löhne, viele offene Stellen und der Boom der Nullerjahre. 2008 erreichte der jährliche Wanderungssaldo aus Deutschland mit 29’000 Personen einen Höchstwert. Damit kam damals knapp die Hälfte der gesamten EU-Zuwanderer aus dem nördlichen Nachbarland. Mit der Finanzkrise ab 2008 begann eine Verschiebung von Nord nach Süd. Im Jahr 2013 machten die Südeuropäer über die Hälfte aller Zuwanderer aus, während der Anteil der Nordeuropäer auf ein Drittel sank. Bei den Südeuropäern handelte es sich in erster Linie um Personen aus Spanien, Portugal und Italien. Im Unterschied zur früheren Migration aus diesen Ländern waren auch viele Hochqualifizierte dabei – Architekten etwa oder Ingenieure.Mehr Osteuropäer Drei Jahre später wiederum haben sich die Gewichte bei der Einwanderung weiter verschoben, diesmal Richtung Osten. So erfolgte letztes Jahr 29 Prozent der EU-Zuwanderung aus Osteuropa. 40 Prozent kamen aus dem Süden, während die Nord- und Westeuropäer nur noch 31 Prozent ausmachten. Insgesamt sind die Zuwanderungszahlen aus dem EU-Raum stark rückläufig. Weil der Kuchen heute kleiner ist als noch vor vier Jahren, sind die Zahlen deshalb nur bedingt vergleichbar. Dennoch lässt sich feststellen, dass in Bulgarien und Rumänien ein erhebliches Interesse an Schweizer Arbeitsbewilligungen besteht. Obwohl der volle freie Personenverkehr erst seit Juni 2016 gilt, hat die Nettozuwanderung im letzten Jahr um 3400 Personen oder 126 Prozent zugenommen. Das Seco geht in seinem Bericht davon aus, dass es sich um einen «vorübergehenden Öffnungseffekt» handle. Dennoch hat der Bundesrat im Mai 2017 die Ventilklausel aktiviert, um die Arbeitsmigration zu bremsen. Die Zuwanderung aus Osteuropa bringt der Schweiz aber nicht nur Erntehelfer, sondern auch gut qualifizierte Fachkräfte, darunter Mediziner. Polen, Rumänien und Bulgarien leiden deswegen bereits unter einem «Braindrain». Laut einer Studie der dänischen Universität Aarhus haben in Rumänien seit dem EU-Beitritt 2007 insgesamt 14’000 Ärzte eine Stelle im Ausland gesucht. Und in Bulgarien haben laut der bulgarischen Zeitung «24 Chasa» zwischen 1992 und 2015 gar 3 Millionen Einwohner das Land verlassen.

Nur Nachbarländer wie Deutschland, Österreich, Frankreich, Italien, Spanien sind Willkommen! 

Armee: Ohne Uniform ins Wochenende?


VERTEIDIGUNG ⋅ Betrunkene Soldaten schaden dem Image der Armee. Eine Expertengruppe hat nun darüber diskutiert, die Uniformpflicht auf dem Heimweg aufzuheben. Die Armeespitze und Politiker winken ab.  Quelle

Soldaten, die zu laut sind, zu viel Alkohol trinken oder älteren Menschen im Zug ihren Platz nicht freigeben: Weil es immer wieder Armeeangehörige gibt, die auf dem Weg ins Wochenende oder auf dem Rückweg negativ auffallen, hat eine Experten-Begleitgruppe des Ausbildungskommandos kürzlich über eine Lockerung des Uniformzwangs diskutiert. Entsprechende Informationen bestätigt die Armee auf Anfrage. Konkret ging es um die Frage, ob die Armeeangehörigen künftig in zivil und nicht wie jetzt noch üblich in Uniform ins Wochenende entlassen werden könnten. Das schlechte Verhalten der Soldaten würde so nicht mehr auf die Armee abfärben. Die Experten-Begleitgruppe setzt sich aus Vertretern von der Armee zugewandten Organisationen zusammen, wie Mediensprecher Daniel Reist sagt. Dazu gehören etwa Milizverbände oder Swissuniversities. Mehr will er nicht sagen über deren Zusammensetzung. Reist betont aber: «Die Begleitgruppe ist kein Entscheidungsgremium, sondern eine informelle Diskussionsrunde.» Die Armee wolle so herausfinden, was Aussenstehende über sie denken und wo sie Handlungsbedarf sehen, so Reist. «Es gibt keinerlei offizielle Planungen oder gar Beschlüsse, die Angehörigen der Armee künftig in Zivil in den Urlaub zu entlassen.» In der Armeeführung werde diese Frage nicht diskutiert, sagt Reist. Auch Sicherheitspolitiker wollen nichts wissen von einer Lockerung des Uniformzwangs. «Ich sehe keinen Handlungsbedarf», sagt die Thurgauer SP-Nationalrätin Edith Graf-Litscher. Vielmehr sollten die Soldaten sensibilisiert werden, dass sie Aushängeschilder der Armee sind und sich auch dementsprechend verhalten sollten. Auch der Urner FDP-Ständerat Josef Dittli kann sich nicht für die Idee erwärmen. «Ich bezweifle, dass das Problem – wenn es denn überhaupt ein so grosses Problem ist – damit gelöst wird», sagt er. Dittli findet Sensibilisierung zielführender. Und er betont, dass es bereits heute Möglichkeiten gebe, Fehlverhalten auf disziplinarischem Weg zu ahnden.Es ist nicht die erste Diskussion über den Uniformzwang in der Armee. Der damalige Luzerner SP-Nationalrat Hans Widmer hatte 2009 eine Motion eingereicht mit dem Auftrag an den Bundesrat, die Reglemente der Armee dahingehend zu ändern, dass die Soldaten im Ausgang auf ihre Uniform verzichten können. Auch er begründete seinen Vorstoss mit dem Fehlverhalten von Soldaten. Der Bundesrat sprach sich jedoch gegen eine solche Lockerung aus: Der Grossteil der Armeeangehörigen verhalte sich im Ausgang korrekt, schrieb er in seiner Antwort auf den Vorstoss. Die Landesregierung räumte zwar ein, dass es in Einzelfällen Probleme mit unkorrektem Verhalten und Tenu gebe. Diesen solle aber nicht durch Ablegen der Uniform begegnet werden, sondern durch beharrliches Durchsetzen der Kader, vermehrten Kontrollen und Disziplinarstrafen, so der Bundesrat. Aus dem Vorstoss wurde denn auch nichts: Weil er seit mehr als zwei Jahren hängig war, wurde er im Jahr 2011 abgeschrieben.Uniformfragen treiben im Moment auch die Zivildienstleistenden um. Diese sollen während ihres Einsatzes künftig in der Öffentlichkeit erkennbar sein – sei es mit einer Uniform wie ihre Kollegen in Grün oder mit einer Armbinde. Einem entsprechenden Vorstoss hat der Nationalrat in der Sommersession deutlich zugestimmt. Nun muss der Ständerat noch darüber entscheiden.

Bestimmt nicht Sitte und Ortung mit Uniform das ist Pflicht.Wenn einige es nicht verstehen Kein Problem, nach der Dienstzeit 2 Tage in die Zelle, damit auch der Arbeitgeber weiss wo er sich aufhält:

 

«Schweizer Pass für alle hier geborenen Kinder»


Cédric Wermuth will, dass hier geborene Kinder automatisch den Schweizer Pass erhalten. Für Kritiker ist das Bürgerrecht eine «Holschuld».  Quelle

Das Konzept des Schweizer Bürgerrechts müsse fundamental in Frage gestellt werden, sagt SP-Nationalrat Cédric Wermuth in einem Interview mit Watson. Sein Vorschlag: Kinder, die in der Schweiz geboren werden, sollen automatisch den Schweizer Pass erhalten. Dazu gehören laut Wermuth auch die Kinder von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen. Der Lebensmittelpunkt der Eltern müsste sich allerdings schon einige Jahre in der Schweiz befinden, ein kurzer Besuch reiche nicht aus.Die Kriterien für die Einbürgerung seien zu hart und teilweise auch willkürlich, argumentiert Wermuth. Es mache keinen Sinn, dass in der Schweiz aufgewachsen Personen nicht dieselben Rechte hätten, nur weil ihre Eltern aus dem Ausland kommen. Deshalb will er das geltende System ändern: «Das Bürgerrecht ist der Anfang der Integration, nicht das Ende.» Die Änderung sei auch nötig, um die Demokratie zu stärken: «Wenn immer mehr Menschen hier leben, ohne mitbestimmen zu können, ist das zutiefst undemokratisch.»In der Schweiz gilt beim Bürgerrecht das Prinzip des «Ius sanguinis», das Blutrecht. Es besagt, dass mindestens ein Elternteil Schweizer oder Schweizerin sein muss, damit ein Kind die Schweizer Staatsbürgerschaft erhält. Das funktioniert aber nicht überall so. In gewissen Ländern, etwa in den USA und in Kanada, gilt das «Ius soli», das Bodenrecht. Es bedeutet, dass die Staatsbürgerschaft nach Geburtsort und nicht nach Herkunft der Eltern erteilt wird. Wird ein Kind auf amerikanischem Staatsgebiet geboren, erhält es automatisch den amerikanischen Pass, auch wenn die Eltern keine Amerikaner sind. Wermuth wünscht sich den Wechsel vom Blutrecht zum Bodenrecht.FDP-Nationalrat Kurt Fluri hingegen hält einen Systemwechsel für unnötig: «Wenn ein in der Schweiz geborenes Kind Schweizer werden will, kann es das machen, sobald es 18 ist. Es kann dann selbst entscheiden.» Bevor das Kind volljährig werde und wählen könne, habe es mit dem heutigen System keine Nachteile. Das Prinzip des «Ius sanguinis» stelle auch eine gewisse Hürde dar, da die Person sich aktiv um die Staatsbürgerschaft bemühen müsse. «Das ist nicht zu viel verlangt, es gibt auch eine gewisse Holschuld beim Bürgerrecht.» Ebenfalls kritisch äussert sich SVP-Nationalrätin Barbara Steinemann: «Eltern, deren Kinder Schweizer sind, kann man nicht mehr ausweisen, wenn sie einst kriminell würden.» Man könnte auch kaum mehr jemandem die Aufenthaltsgenehmigung entziehen, zum Beispiel wenn die Person von der Sozialhilfe abhängig sei. «Mit der automatischen Einbürgerung müssten solche Sozialhilfebezüger nur ein Kind auf die Welt stellen, damit die Familie dauerhaft in der Schweiz bleiben kann», erklärt Steinemann. Das würde teuer werden und falsche Anreize setzen.Auch das Demokratie-Argument Wermuths lässt sie nicht gelten: «Das Defizit kommt eher davon, dass einfach zu viele Menschen eingewandert sind.» So wie sie seine Argumentation verstehe, müsste man den Auslandschweizern ihr Wahlrecht entziehen, wenn sie lange oder nie in der Schweiz gewesen seien.

Das lehnen wir ab, den CH Pass einfach zu verschenken! Auf so eine Idee kommen nur Landesverräter, Gutmenschen und Politiker die unsre Kultur nicht achten!  Das ist Perlen vor die Säue werfen!