Schule will kein Schweine-Fleisch an Abschlussfeier


Aus Rücksichtnahme auf muslimische Kinder soll am Abschluss-Zmittag der Schule in Strengelbach kein Schweinefleisch auf den Grill kommen. Von einem Verbot will die Schule aber nicht reden. Quelle

Bevor es in die Sommerferien geht, feiern die Schulen jeweils ihre Abschlussfeiern. So auch im aargauischen Strengelbach. Jeder Schüler soll für den Abschluss-Zmittag der 1. Klasse etwas zum Essen mitbringen, so auch Fleisch zum Kaltessen.

Allerdings: «Kein Schweinefleisch», wie es in einem Brief der Schule an die Eltern heisst, der dem «Blick» vorliegt. «Damit alle davon essen können.»

Ein Vorschlag der Schule, der für SVP-Nationalrat Andreas Glarner völlig unverständlich ist. «Das geht gar nicht, da müssen wir jetzt ganz klar hinstehen und das national klären. Unsere Kinder essen, was sie wollen, die anderen, wenn sie kein Schweinefleisch essen wollen, können selber was mitbringen, aber wir legen auf unseren Grill unsere Wurst», empört er sich auf Tele M1. Ein Schweizer soll Schweinefleisch essen können, wann und wo er will, ist Glarner überzeugt.

«Es ist völlig absurd, so was in die Welt zu setzen»

Roger Lussi, Präsident der Schulpflege Strengelbach, versteht die ganze Aufregung nicht. Es gebe an der Schule überhaupt kein Verbot von Schweinefleisch, es gehe lediglich um Rücksichtnahme gegenüber den muslimischen Schülerinnen und Schülern.
«Hier wird aus einer Mücke ein Elefant gemacht», sagte Lussi zu Tele M1. «Das Ganze ist an den Haaren herbeigezogen. Ich finde es schade, auch von den Politikern, denen das zugespielt wird, dass man sich nicht zuerst bei den lokalen Schulbehörden erkundigt.» Die Schule habe ein Leitbild sowie eine Schulordnung, nirgends sei so was in der Art verankert. «Es ist völlig absurd, so was in die Welt zu setzen.»Bereits am Dienstag machte Glarner auf Facebook bekannt, dass beim Abschlussfest einer Mädchenriege aus dem Kanton Aargau keine Cervelats erlaubt seien. Angeblich gibt es noch weitere Fälle, wie aus einem weiteren Post von Glarner hervorgeht: «Es erreichen mich im Viertelstundentakt Meldungen von weiteren Gemeinden, bei denen die Eltern ebenfalls aufgefordert werden, den Kindern keine Cervelats oder Schweinefleisch mitzugeben.» Beweise vorgelegt oder Details genannt hat er dazu bislang aber nicht.

Wir lassen die WURST nicht verbieten. Auch nicht für den Islam! Den es sind unsere Bräuche und unser Land !!   

Lehrerin liest voll verschleiert aus Koran vor


Am Donnerstag ist eine Berner Berufsschullehrerin im Nikab im Unterricht erschienen. Sie wollte so den Schülern «kulturelle Vielfalt» und den Islam näher bringen. Quelle

«Sie kam ohne Ankündigung voll verschleiert in die Klasse und begann, aus dem Koran vorzulesen», heisst es aus der Schülerschaft der Gewerblich-Industriellen Berufsschule Bern (Gibb). Am Donnerstagmorgen überraschte eine Lehrerin im Fach Allgemeinbildung rund zwanzig Schüler einer Klasse mit Fachrichtung Architektur mit ihrem ungewöhnlichen Auftritt. «Sie meinte es ernst. Es ging darum, den Koran als gut darzustellen», so die Version aus Schülersicht. Die Lehrerin las deshalb daraus vor und liess rund zwanzig Minuten lang «Gebetsmusik» laufen.Das Klassenzimmer habe niemand verlassen. «Wir wollten uns das anhören.» Doch nach dem Unterricht hätten sich viele über die Lektion und den Inhalt geärgert. «Sowas gehört sich meiner Meinung nach nicht und sollte nicht toleriert werden.» Von anderer Seite heisst es: «Die meisten Schüler von uns hatten keine positive Meinung zu diesem Auftreten.»

«Schulleitung unterstützt solch realitätsnahen Unterricht»

Daniel Hurter, stellvertretender Direktor der Schule, stellt die Situation etwas anders dar: Im allgemeinbildenden Unterricht sei es um die kulturelle Vielfalt gegangen. In diesem Kontext habe die Klasse das Buch «Drachenläufer» des afghanisch-amerikanischen Autors Khaled Hosseini gelesen. «Einzelne Aspekte wurden dann im Unterricht thematisiert, etwa die Geschichte Afghanistans oder der Taliban. Am Donnerstag ging es um das Thema Islam», sagt Hurter. Die Lehrerin – sie sei nicht Muslimin – sei unter dem Vorwand, eine Kopie zu besorgen, aus dem Klassenzimmer gegangen und habe sich ihren privaten Nikab angezogen, den sie einst in den Ferien in Ägypten gekauft habe.Zurück im Klassenzimmer habe sie dann die erste Sure im Koran vorgelesen. «Die Schüler haben sie natürlich gleich erkannt und sich gefreut, dass sie so aktiv an das Thema herangeht», sagt Hurter. Die Reaktionen seien ausschliesslich positiv gewesen, in der Klasse gebe es auch drei Musliminnen. «Die Schulleitung unterstützt einen solchen realitätsnahen und Eindruck hinterlassenden Unterricht.» Man werde jedoch nochmals das Gespräch mit der Klasse suchen.

Das geht gar nicht absolut nicht, eine Schande!! 

Österreich schliesst 7 Moscheen


Das österreichische Kanzleramt hat gegen Moscheen und dutzende Imame drastische Aktionen angekündigt. Es handle sich um türkische Nationalisten. Quelle

Die Regierung in Österreich schliesst sieben Moscheen und weist zahlreiche türkische Imame aus. Wie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag in Wien mitteilte, handelt es sich um Massnahmen gegen den «politischen Islam». Das für Religionsfragen zuständige Kultusamt begründet die Schliessung der Moscheen demnach mit Verstössen gegen das Islamgesetz. Wegen verbotener Auslandsfinanzierung könnten zudem bis zu 40 Imame des Dachverbands der türkischen Moscheegemeinden in Österreich ihren Aufenthaltstitel verlieren.

Radikalisierung unter dem Deckmantel einer Religion dürfe man nicht zulassen, sagt Vizekanzler Heinz-Christian Strache vor den Medien. «Viele muslimische Gläubige haben es nicht verdient, dass sie hier unter einen Generalverdacht gestellt werden», sagt Strache. Trotzdem hätten sich viele terroristische Gewalttäter auf den Koran und ihre Religion bezogen. Solche Tendenzen seien langfristig staatsgefährdend.

Der Verein Türkisch-Islamische Union für kulturelle und soziale Zusammenarbeit in Österreich (Atib) steht in Wien schon länger in der Kritik, vor allem wegen seiner türkisch-nationalistischen Ausrichtung. Er untersteht der türkischen Religionsbehörde Diyanet und damit der türkischen Regierung.

Kriegsspiele mit Kindern

Im April hatte die österreichische Regierung eine Prüfung der Moscheen angekündigt, nachdem in einer Atib-Moschee in Wien offenbar mit Kindern in Tarnkleidung eine Schlacht des Ersten Weltkrieges nachgestellt wurde. Fotos zeigten marschierende und salutierende Jungen mit türkischen Flaggen. Auf anderen Bildern posierten Kinder als Leichen. Die Schlacht von Gallipoli wurde im März auch in Uttwil TG aufgeführt.

Kultusminister Gernot Blümel (ÖVP) veranlasste neben der Prüfung der Atib-Moscheen, auch Aktivitäten der ultranationalistischen Grauen Wölfe aus der Türkei in Österreich zu überprüfen. Die türkischen Nationalisten stehen in Europa unter Beobachtung. Der deutsche Verfassungsschutz wirft der Organisation vor, «zur Entstehung einer Parallelgesellschaft in Europa» beizutragen, und sieht in ihr «ein Hindernis für die Integration der türkischstämmigen Bevölkerung».

Die im Dezember angetretene und von ÖVP-Chef Kurz geführte österreichische Regierung hat einen harten Kurs in der Einwanderungspolitik eingeschlagen. Die rechtspopulistische FPÖ stellt in der Koalition sechs Minister, unter anderem in den Schlüsselressorts Inneres, Äusseres und Verteidigung. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ist Vizekanzler.

Sofort!!!!

Dänemark verbietet Burka und Niqab


Dänemark hat das Tragen der Burka und des Niqab in der Öffentlichkeit verboten. Wer gegen das Gesetz verstösst, muss eine Busse zahlen. Quelle

In Dänemark darf man sein Gesicht von August an in der Öffentlichkeit nicht mehr verhüllen. Das vom Parlament beschlossene Verbot soll vor allem gegen Gesichtsschleier wie Burka und Niqab wirken.Das Gesetz bezieht aber auch Hüte, Mützen, Schals, Masken, Helme und künstliche Bärte ein, die das Gesicht stark verdecken. Weiter erlaubt ist es allerdings, sich an kalten Tagen den Schal weit ins Gesicht zu ziehen oder zu Karneval Masken zu tragen.Verstösse dagegen werden künftig mit Geldbussen belegt, wie es in dem Gesetz heisst, das mit 75 Ja-Stimmen bei 30 Gegenstimmen angenommen wurde. Beim ersten Verstoss gegen das Verhüllungsverbot droht eine Strafe vom umgerechnet 135 Euro. Wird man zum vierten Mal erwischt, kostet es rund 1350 Euro.

Frankreich als Vorreiter

Niemand werde gezwungen, die Burka auf der Strasse abzunehmen, sondern lediglich nach Zahlung der Strafe aufgefordert, nach Hause zu gehen, hatte Justizminister Søren Pape Poulsen zuvor erklärt.Dänemark ist nicht das einzige europäische Land mit einem Verhüllungsverbot. Als erstes führte 2011 Frankreich eine entsprechende Regelung ein. Auch in Österreich darf das Gesicht seit dem vergangenen Herbst nicht mehr verhüllt werden.

Das muss auch hier zu Lande sofort eingeführt werden!!

Türkei will in der Schweiz eigene Schulen gründen


Ankara plant Wochenendschulen in der Schweiz für schweizerisch-türkische Schüler. Das Geld dafür kommt von Erdogan. Quelle

Der türkische Machthaber Recep Tayyip Erdogan scheint seinen Einfluss auf schweizerisch-türkische Schüler massiv ausbauen zu wollen. Im Rahmen eines gross angelegten Bildungsprogramms will Ankara Wochenendschulen in der Schweiz gründen. Dies zeigen Staatsdokumente, die dem «SonntagsBlick» vorliegen.

Hinter dem staatlichen Projekt steht das Ministerium für Auslandstürken, eine 2010 von der AKP-Regierung gegründete Behörde. Auf deren Website ist ein detailliertes Anmeldeformular aufgeschaltet. Die neuen Schulen in der Schweiz sollen von türkischen Organisationen geführt werden und sind als freiwillige Ergänzung zur Volksschule gedacht.

Unter dem Radar der Kantone

Für die neuen Schulen sieht die türkische Regierung grosszügige Unterstützung vor. Ankara bezahlt die Lehrer, die Unterrichtsmaterialien, sowie Zuschüsse für soziale und kulturelle Aktivitäten. Die Klassen sollen gemäss Anforderungen aus 15-25 Schülern von 6-17 Jahren bestehen. Unterrichtet werden soll pro Woche mindestens fünf Stunden zu Geschichte, Religion, türkischer Kultur und Sprache.Ein Türkei-Experte schätzt dieses Angebot laut «SonntagsBlick» äusserst kritisch ein. Erdogan habe den Bildungsbereich extrem politisiert. An den Schulen habe die ideologische Beeinflussung von jungen Menschen zugenommen. Zudem stehe für den türkischen Machthaber die Integration seiner Landsleute im Ausland an zweiter Stelle. Die eigene Kultur komme immer zuerst.Eine Bewilligung ist in der Schweiz für ein solches Bildungsprogramm nicht nötig – der Unterricht in den geplanten Wochenendschulen der Türkei dürfte damit komplett unter dem Radar der Kantone laufen.

Eine Schade das es soweit kommen wir, den die Schweizer Regierung wird das sicher nicht verbieten! 

Keinen Waffenschein für Nicolas Blancho !!


Radikale Gesinnung und Gefährdung von Dritten: Nicolas Blancho, der Präsident des Islamischen Zentralrats (IZRS), bekommt keinen Waffenerwerbsschein. Quelle

Nicolas Blancho, der Präsident des Vereins Islamischer Zentralrat Schweiz (IZRS), erhält keinen Waffenerwerbsschein. Dies hat das Bundesgericht entschieden und die Beschwerde von Blancho abgewiesen.

Das Bundesgericht bestätigt in seinem am Dienstag publizierten Urteil den Entscheid des Berner Verwaltungsgerichts. Dieses hatte ausführlich dargelegt, aus welchen Gründen Blancho kein Waffenerwerbsschein ausgestellt werde.

Der Präsident des IZRS hatte im Oktober 2014 ein entsprechendes Gesuch bei seiner Wohngemeinde eingereicht. Er hatte die Absicht, sich eine Pistole SIG Sauer P226 zu kaufen.

Das Verwaltungsgericht hielt in seinem Entscheid vom Dezember 2017 fest, Blancho könne einen sorgfältigen, verantwortungsbewussten und gesetzmässigen Umgang nicht ausreichend gewährleisten.Als Grund für seine Annahme nannte das Gericht die radikale Gesinnung Blanchos und dass dieser die Menschenrechte und das in der Schweiz geltende Recht nicht vollumfänglich anerkenne. Zudem betrachte er einen gewaltsamen Widerstand in gewissen Situationen für legitim.Es bestehen gemäss Verwaltungsgericht konkrete Anhaltspunkte dafür, dass Blancho Dritte mit einer Waffe gefährden könnte. Auch besteht keine Gewähr dafür, dass Blancho eine erworbene Waffe nicht an andere Personen weitergibt.

Das Bundesgericht hält in seinem Urteil fest, dass der Präsident des IZRS nicht ausreichend ausgeführt habe, inwiefern die Verweigerung eines Waffenerwerbsscheins seine Rechte verletzte.

«Keine Waffe wegen Gesinnung»

«Ich empfinde dieses Urteil als erniedrigend. Als Schweizer Bürger aufgrund meiner islamischen Gesinnung keine Waffe besitzen zu dürfen, widerspricht dem Gleichheitsgebot», lässt sich Blancho in einer Mitteilung vom Dienstag zitieren.Darin heisst es weiter, das Urteil des Bundesgerichts zeige, dass er als Muslim zum Sonderbürger werde, dem man a priori eine physische Gefährdung zutraue.Der IZRS wird das Urteil gemäss Mitteilung nicht beim EGMR anfechten. Blancho behalte sich aber das Recht vor, zu einem späteren Zeitpunkt ein erneutes Gesuch zu stellen.Nicolas Blancho und zwei weitere Männer stehen am 16. und 17. Mai vor dem Bundesstrafgericht in Bellinzona. Ihnen wird ein Verstoss gegen Artikel 2 des Bundesgesetzes über das Verbot der Gruppierungen Al-Kaida und Islamischer Staat und verwandter Organisationen vorgeworfen. (Urteil 2C_54/2018 vom 23.04.2018)

Ja den der Islam ist in der Schweiz nicht willkommen!

„Der Islam gehört nicht zu Deutschland“


„Der Islam gehört nicht zu Deutschland“

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hält den Satz „Der Islam gehört zu Deutschland“ für falsch. Quelle

Es war das prägnanteste Zitat von Christian Wulff (CDU) in seiner Zeit als Bundespräsident. 2010 sagte er den Satz: „Der Islam gehört zu Deutschland“. In den darauf folgenden Jahren wurde er kontrovers diskutiert. Immer wieder wurden Politiker nach ihrer Haltung gefragt. 2015 beispielsweise wiederholte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Satz von Wulff.Der frisch vereidigte Innen- und Heimatminister Horst Seehofer widerspricht nun Merkel und Wulff. In einem Interview mit der „Bild“ sagte er, direkt danach gefragt: „Nein. Der Islam gehört nicht zu Deutschland.“ Deutschland sei durch das Christentum und Ereignisse wie den freien Sonntag, kirchliche Feiertage oder Rituale wie Ostern, Pfingsten und Weihnachten geprägt. Allerdings schloss Seehofer an: „Die bei uns lebenden Muslime gehören selbstverständlich zu Deutschland“. Gleichermaßen warnte er davor, aus falscher Rücksichtnahme Traditionen und Gebräuche aufzugeben.Die Kritik an dem Bundeskabinett, dem kein Deutscher mit Migrationshintergrund angehört, wies Seehofer zurück: „Muss ich Arzt sein, um Gesundheitsminister werden zu können?“. Ein Migrationshintergrund allein qualifiziere niemanden zu einem guten Politiker.Seinen Job im Innenministerium, der jetzt auch die Arbeit als Heimatminister beeinhaltet, sieht Seehofer als „große Aufgabe“. Heimat sei für die Menschen sehr wichtig, sie gebe ihnen Halt. Es sei dumm, „Heimat nur mit Folklore gleichzusetzen“. Das gehe an der Lebenswirklichkeit und den Bedürfnissen der Menschen vorbei.

Wie war, aber auch nicht in die Schweiz!

IZRS zeigt Metzger an – wegen Anti-Burka-Schild


An der privaten Haustüre eines Aargauers prangt ein Schild, das Muslimen den Eintritt verbietet. Der IZRS spricht von Islamophobie und hat Strafanzeige erstattet. Quelle

Das Schild ist gelb und klebt an einer Glastüre. Darauf sind ein offensichtlich muslimischer Mann mit Gebetskappe sowie eine stilisierte Burka-Trägerin abgebildet. Darunter heisst es in schwarzer Schrift: «Wir müssen draussen bleiben.»

Der Islamische Zentralrat der Schweiz (IZRS) hat dank einer Meldung Wind von dem Schild bekommen. Laut dem Sprecher Qaasim Illi ist es Ende Februar an einem Privathaus in einer Aargauer Gemeinde entdeckt worden. Er zeigt sich schockiert: «Durch den islamophoben Aufkleber im Stil eines ‹Hunde verboten›-Schildes werden Muslime mit Hunden gleichgesetzt. Unserer Meinung nach ist das klar Rassismus.»Der IZRS hat nun bei der Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau Strafanzeige wegen Verstosses gegen die Rassismusstrafnorm eingereicht. Zugleich habe man den Bewohner des Hauses ausfindig gemacht und in seiner Metzgerei zur Rede gestellt. «Er behauptete, dass er in einer WG lebe», sagt Illi. «Er wollte sich zum Schild nicht klar äussern, obwohl es zweifelsfrei an seinem Hauseingang hing. Stattdessen hat er gelacht.»

Ist ein Schild am Haus öffentlich?

Gülcan Akkaya, Vizepräsidentin der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus, beurteilt das Schild als «rassistisch diskriminierend und verletzend». Es sei bekannt, dass es vor allem von rechten Kreisen verbreitet wird, um Stimmung gegen Muslime zu machen. Ob das Schild auch gegen die Rassismusstrafnorm verstösst, muss laut Akkaya die Staatsanwaltschaft entscheiden. «Es wird unter anderem die Frage zu beantworten sein, ob es als ‹öffentlich› bewertet wird, da nur öffentlich geäusserte Herabsetzungen strafbar sind.» Auch werde zu beurteilen sein, ob Muslime durch dieses Schild in einer Art und Weise herabgesetzt werden, die gegen die Menschenwürde verstosse.A. H.*, der Urheber des Schildes, sagt zu 20 Minuten, dass er kein Islamhasser sei: «Ich habe muslimische Freunde, die es lustig finden. Das Schild ist ein Gag.» Wer den Schleier ablege, sei auch in seinem Haus willkommen. Er sei aber gegen den radikalen Islam: «Natürlich bin ich für ein Burka-Verbot. Schliesslich ist es unser Land.»«Wer das Schild anstössig findet, hat sonst keine Sorgen im Leben.» Die Islamisten hätten ihm wegen des Schildes nachgestellt und ihn in seinem Geschäft aufgesucht. «Das geht nicht.» Post von den Strafverfolgungsbehörden habe er nicht erhalten – er glaube auch nicht, dass das Schild Folgen haben werde. Dieses hat er inzwischen aber abgenommen.

Mal abwerten was die Justiz dazu meint! Doch Gut ist es auf jeden Fall!

Muslim-Buben müssen zur Weihnachts-Singprobe


Ein muslimischer Vater soll 500 Franken zahlen, weil seine Söhne der Probe zum Weihnachtssingen fernblieben. Jetzt hat das Bezirksgericht Dietikon die Busse bestätigt.  Quelle

«Es kann nicht sein, dass man meine Kinder dazu zwingt, in einer Kirche zu singen», sagte der vierfache Familienvater aus Dietikon ZH laut der «NZZ» vor dem Bezirksgericht. Obwohl der Chauffeur, der in der Schweiz aufgewachsen und hier Militärdienst geleistet hat, nach eigener Aussage nichts gegen das Christentum hat, wollte er seine drei Söhne im Jahr 2016 nicht zum Weihnachtssingen schicken.Die Schulbehörden der Stadt Dietikon dispensierten diese zwar vom eigentlichen Weihnachtssingen, das ausserhalb der Schulzeit stattfand. Eine Dispensation für die Hauptprobe in der Kirche lehnten sie aber ab, da diese Teil des regulären Unterrichts war. Weil die drei Brüder der Probe nicht beiwohnten, brummte das Statthalteramt Dietikon dem Vater wegen Verletzung der Elternpflichten eine Busse von 500 Franken auf. Weil der Vater Einsprache erhob, verhandelte das Bezirksgericht Dietikon vergangene Woche den Fall.Der Richter hatte das Urteil zunächst aufgeschoben, weil der Fall komplexe Fragen aufwerfe. Nun hat das Gericht die Busse aber bestätigt, wie aus einer Mitteilung des Islamischen Zentralrats der Schweiz (IZRS) hervorgeht, der die Interessen des muslimischen Vaters vertritt. Im Communiqué heisst es, dass die Familie das Urteil nicht akzeptiere und anfechten werde. Die Familie fühle sich in der Religionsfreiheit massiv beschnitten.Der salafistische Verein übt scharfe Kritik an der Busse. Es handle sich um «religiöse Zwangsassimilierung», die weder akzeptabel noch rechtskonform sei. Aus Sicht des IZRS kann den Kindern nicht zugemutet werden, dem Singen beizuwohnen: «Aus unserer Sicht stellt das Singen von Weihnachtsliedern mit klaren Bezügen zur neutestamentlichen Weihnachtsgeschichte und der christlichen Interpretation der Figur Jesus, zumal in einem christlichen Gotteshaus zur Adventszeit, in dieser Kumulierung der Faktoren einen der islamischen Überzeugung diametral widersprechenden, bekenntnishaften Akt dar.» Damit handle es sich um eine gemäss der Bundesverfassung unzulässige Unterweisung der Kinder im schulischen Rahmen.Kein Verständnis für das Verhalten des Vaters hat der zuständige Stadtrat Jean-Pierre Balbiani (SVP): «Das Urteil freut mich. Eine Teilnahme am Weihnachtssingen ist selbstverständlicher Teil der Integration», sagt er zu 20 Minuten. Es entstehe sicher kein Schaden, wenn man in einer Kirche Weihnachtsliedern lauschen müsse. Diese seien sogar in Sprachen aus aller Welt gesungen worden. Dass der «renitente Vater» den Fall weiterziehe, sehe er gelassen. Obwohl in Dietikon viele Schüler einen Migrationshintergrund hätten, seien solche Fälle zum Glück sehr selten.Auch Rochus Burtscher, Kantonsrat und Präsident der SVP-Dietikon, ist erleichtert, dass die Richter die Busse bestätigt haben: «Die Intoleranz fängt dort an, wo die Toleranz aufhört.» Man könne erwarten, dass die Söhne zumindest mitgehen – und wenn sie Lust haben, mitzusingen, dürfen sie das auch tun. Das kann ihnen auch der Vater nicht verbieten.» Die Busse sei richtig: «Die Schule darf sich nicht von Fundamentalisten auf der Nase herumtanzen lassen.»

Aus Gründen vom Art. 261 kann hier nicht die volle Meinung geschrieben werden! Doch das Urteil ist absolut richtig, anpassen oder das Land verlassen!

MKG

SchweizerKieger

„Nordic Division“

Richterin verweist auf Züchtigungsrecht im Koran


Es ist ein ungeheurer Vorgang. Eine Juristin lehnt die Scheidung einer misshandelten muslimischen Frau ab. Der Koran erlaube die Bestrafung einer Ehefrau. Das Frankfurter Amtsgericht entbindet sie daraufhin von dem Fall, da es die Richterin für befangen hält. Quelle

Die Sure vier des Korans trägt den Titel „An-Nisa“, „Die Frauen“. In Vers 34 heißt es: „Die Männer stehen über den Frauen. Und wenn ihr fürchtet, dass Frauen sich auflehnen, dann vermahnt sie, meidet sie im Ehebett und schlagt sie!“ Mit dem Verweis auf diesen Vers lehnte eine Familienrichterin am Frankfurter Amtsgericht im Januar einen Antrag auf eine vorzeitige Scheidung einer Deutschen marokkanischer Herkunft ab: Weil der Koran das Züchtigungsrecht vorsehe, sei die Bedrohung der Frau durch ihren Ehemann keine „unzumutbare Härte“, eine vorzeitige Scheidung deshalb nicht nötig. Am Mittwoch gab nun das Amtsgericht einem Befangenheitsantrag statt – und zog die Richterin von dem Verfahren ab.Es ist ein wohl einmaliger Vorgang in der deutschen Rechtsgeschichte, dass eine Richterin den Koran als Rechtsgrundlage verwendet. So jedenfalls beschreibt es die Anwältin der Frau, Barbara Becker-Rojczyk. „Schockiert“ sei sie vom Schreiben der Richterin gewesen, sagte Becker-Rojczyk WELT ONLINE. Der Verweis auf den Kulturkreis sei ihr „nicht unbekannt“. Dass sich aber jemand auf den Koran berufe, sei ihr jedoch noch nicht begegnet.Der Ehemann misshandelte seine Frau wiederholtEs geht um den Fall einer 26 Jahre alten, in Deutschland geborenen Frankfurterin marokkanischer Herkunft. Vor sechs Jahren heiratete die junge Frau ihren Ehemann. Die beiden bekamen zwei Kinder, die heute im Kindergartenalter sind. Der heute 28-jährige Ehemann misshandelte seine Frau. Im Juni 2006 wurde ihm deshalb vom Frankfurter Amtsgericht untersagt, sich seiner Frau auf weniger als 50 Meter Entfernung zu nähern. Dennoch bedrohte der Mann seine Frau weiter. „Mindestens einmal hat er gedroht, sie umzubringen“, berichtet Becker-Rojczyk. Deshalb stellte sie 2006 einen Antrag auf vorzeitige Auflösung der Ehe, vor Ablauf des Trennungsjahres im Mai 2007. Diese Möglichkeit sieht das Familienrecht vor, dafür muss jedoch eine „unzumutbare Härte“ vorliegen.

Genau diese sah die Familienrichterin aber nicht gegeben: Im Januar „wies mich die Richterin im Rahmen des Vorverfahrens darauf hin, dass mein Antrag für eine vorzeitige Scheidung nicht ausreicht“, sagt Becker-Rojczyk. Die Begründung der Richterin: Beide Eheleute stammten aus dem marokkanischen Kulturkreis, da seien Misshandlungen „nicht unüblich“, weil es das Züchtigungsrecht gebe. Becker-Rojczyk wollte das so nicht stehen lassen und stellte einen Antrag auf Befangenheit gegen die Richterin.Erschüttert zeigten sich die Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes (TDF) und die Parteien. In einem demokratischen Land wie Deutschland könnten nicht „religiöse Regeln zur Rechtfertigung von Misshandlung herangezogen werden“, sagte die Geschäftsführerin TDF-Christa Stolle. Der Bezug auf den Koran sei „skandalös“. Ein in Deutschland lebendes Ehepaar müsse nach deutschem Recht behandelt werden. „Die Rechte Einzelner dürfen nicht durch religiöse Regeln eingeschränkt werden“, fügte Stolle hinzu.„Eine Richterin an einem deutschen Familiengericht hat sich an das Zivilrecht zu halten und nicht an das islamische Recht“, sagte die CDU-Innenexpertin Kristina Köhler. Es gibt in Deutschland kein Züchtigungsrecht, „auch nicht für muslimische Männer“. Der Vorgang stelle „ein verheerendes Signal für muslimische Frauen“ dar, sagte Köhler.Der hessische Grünen-Justizpolitiker Andreas Jürgens sagte: „Was der Koran, die Bibel oder sonstige religiöse Lehren vorschreiben, kann für Entscheidungen der Justiz nicht maßgeblich sein.“ Die Justiz dürfe keinen Zweifel daran lassen, dass sie deutsches Recht auch dann anwende, wenn Prozessbeteiligte einen Migrationshintergrund hätten. Alles andere sei schädlich für die Integration, fügte er hinzu.
Das ist auf keinen Fall neu, des kommt nur selten an die Öffentlichkeit!
„Nordic Division“

Mehrheit der Schweizer gegen Burka und Kopftuch


77 Prozent der befragten Schweizer sind laut Umfrage für die Burkainitiative. 69 Prozent würden gar noch einen Schritt weitergehen, als es die Vorlage verlangt. Quelle

Rund 77 Prozent der Schweizer sind für die Burkainitiative. Das ergab eine repräsentative Umfrage, die die «SonntagsZeitung» und «Le Matin Dimanche» heute veröffentlichten. 60 Prozent gaben in der Umfrage an, die Initiative «sicher annehmen» zu wollen; 17 Prozent wählten «eher annehmen». 20 Prozent würden die Initiative «eher ablehnen» oder «sicher ablehnen».

Umfrage
Wie werden Sie über die Initiative «Ja zum Verhüllungsverbot» abstimmen?
Ja.

84 %

Nein.

13 %

Ich bin unentschlossen.

3 %

Insgesamt 4019 Teilnehmer

Mit der Initiative soll die Verhüllung des Gesichts im öffentlichen Raum verboten werden. Die Vorlage «Ja zum Verhüllungsverbot» kommt frühestens in einem Jahr vors Volk. SVP-Nationalrat und Co-Präsident des Egerkinger Komitees, Walter Wobmann, gibt sich schon jetzt optimistisch. Das Ergebnis der Umfrage überrascht ihn offenbar nicht. «Es entspricht dem Echo, das ich aus dem Volk bekomme», sagt er im Bericht.Eine Mehrheit der Befragten will gar noch einen Schritt weitergehen, als es die Initiative verlangt. 69 Prozent sind demnach für ein Kopftuchverbot an den Schulen. Paradoxerweise sind die Schweizer gegenüber dem Islam jedoch gut gesinnt: Eine Mehrheit der Schweizer befürwortet laut derselben Umfrage, dass gemässigte Islamgemeinden staatlich anerkannt werden.Marketagent.com hat für die Umfrage 1264 stimmberechtigte Personen zwischen 18 und 75 Jahren in der Deutsch- und Westschweiz befragt.

Doch zuerst die Abstimmung abwarten!!

CVP will Schulmädchen Kopftuch verbieten


Gegen den politischen Islam in der Schweiz geht die CVP in die Offensive und hat dafür ein Grundsatzpapier vorgelegt.   Quelle

Die CVP präsentiert gemäss «Sonntagszeitung» ein Parteipapier zu «Werten und Rechtsstaat», das die Grundlage für einen Religionsartikel bilden soll. Darin zeigt sich: Die Pläne der CVP gehen weit über ein Burkaverbot hinaus.Die Partei will gar ein «Kopftuchverbot an Schulen» durchsetzen, da die CVP Kleidungsstücke ablehne, die die Unterordnung der Frau unter den Mann symbolisierten. Schulen und Kindergärten seien gesetzliche Schutzräume für das säkulare Gesellschaftsmodell, heisst es bei der christlichen Volkspartei.Zudem soll das Aufenthaltsrecht für Migranten an verbindliche Abmachungen gebunden werden. Im Papier heisst es: «Detailliert formulierte Integrationsvereinbarungen von Neuankömmlingen als Voraussetzung für einen Aufenthalt.» Darin sollen sich Zuwanderer nicht nur auf die Einhaltung von Menschenrechten, sondern auch auf die «Respektierung unserer Werte» verpflichten.Am Mittwoch tagt der BundesratGleichzeitig fordert das CVP-Papier eine verstärkte Kontrolle der muslimischen Gemeinschaften. Dazu gehört ein Einreiseverbot für Fundamentalisten. Muslimische Organisationen sollen darüber hinaus «haftbar gemacht werden für eine gefährliche Radikalisierung ihrer Mitglieder durch die Verbreitung von Irrlehren». Und die CVP will «die Streichung der Sozialhilfe für Jihadisten» und für Gefährder.Am Mittwoch berät der Bundesrat die Burkaverbotsinitiative. Justizministerin Simonetta Sommaruga möchte der Vorlage einen Gegenvorschlag gegenüberstellen, wie Recherchen zeigen. Entweder über die Ausdehnung des Gleichstellungsartikels oder über die Schaffung eines neuen Straftatbestands soll nach dem Willen der SP-Bundesrätin verboten werden, jemanden unter die Burka zu zwingen.

Aber sofort!!!!!!