Emmer CVP fürchtet «Sozialtourism


Eine Karte des Bundesamtes für Statistik zeigt, welche Gemeinden den höchsten Anteil an Sozialhilfebezügern haben. In Emmen macht sich die CVP Sorgen. Quelle

Die Emmer CVP sorgt sich um die Finanzen der Gemeinde. Ein Dorn im Auge der Partei sind unter anderem die Kosten für die Sozailhilfe: «Ein Grund für die Verschlechterung der Finanzlage sind die steigenden Ausgaben für die soziale Wohlfahrt», heisst es im Postulat der Partei.Wie CVP-Einwohnerrat Christian Meister in einem Vorstoss schreibt, sind die Ausgaben in der Gemeinde für die soziale Wohlfart zwischen 2005 und 2016 um 6’730’000 Franken angestiegen.Ein Problem sind laut Meister unterschiedliche Mietpreise in der Umgebung: «Zwischen den einzelnen Luzerner Gemeinden bestehen erhebliche Unterschiede im Mietzinsniveau», schreibt er. Dort, wo die Mieten hoch sind, führe dies zu einer Verdrängung der Sozialhilfeempfänger. Diese würden abwandern in Gemeinden mit tiefen Mietkosten – wie etwa Emmen und Kriens.Eine Karte des Bundesamtes für Statistik zeigt, in welchen Gemeinden die Anteile der Sozialhilfebezüger besonders hoch sind: In Emmen betrug sie im Jahr 2016 vier Prozent, in Kriens 4, 2 Prozent, in Luzern 3,8, in Ebikon 3,3 und in Horw 2,6 Prozent. In Adligenswil und Meggen beträgt die Quote 1 Prozent. Die CVP Emmen moniert: «Es besteht auch die Gefahr, dass Gemeinden mit hohen Mieten bewusst zu tiefe Ansätze in den Mietzinsrichtlinien ansetzen und so indirekt die Sozialhilfeempfänger verdrängen.
Leidtragende sind Agglomerationsgemeinden wie Emmen und Kriens», schreib er. Deshalb will Meister nun vom Gemeinderat auch wissen, aus welchen Gemeinden Sozialhilfebezüger nach Emmen ziehen.Die CVP stört sich auch daran, dass nun mit Sozialzimmern Geld gemacht wird: «Investoren kaufen alte Häuser und bauen sie um, sodass aus einer 4-Zimmer-Wohnung vier Sozialzimmer entstehen», sagt Meister zur «LZ». Danach würden die Zimmer zusammengerechnet einiges teurer vermietet, als dies bei einer Wohnung der Fall wäre. Das generiert Kosten für die Gemeinde: Ein Sozialhilfebezüger erhält in Emmen 800 Franken als Unterstützung zur Monatsmiete.Im Vorstoss wird nun unter anderem gefordert, dass der Gemeinderat «Massnahmen zu Bekämpfung des Sozialtourismus» prüfen soll.2016 bezogen in der Gemeinde Emmen 1’197 Personen Sozialhilfe, wie die aktuelle Karte des Bundesamtes für Statistik zeigt – das entspricht einem Anteil von vier Prozent. 2014 waren es noch 3,4 Prozent gewesen (981).Anteilsmässig gesehen lag der Prozentsatz 2007 mit 4,5 am höchsten – damals waren es 1’210 Personen, was knapp dem aktuellsten Prozentwert entspricht. Nur: 2007 machte die Gemeinde rund 1,3 Millionen Franken Gewinn – 2016 war es aber ein Defizit von knapp 7 Millionen Franken.

Emmen ist jetzt schon das größte „Balkan“ Getto der Zentralschweiz! Dort Wohnen alle wo sonnst nirgends Willkommen sind unter sich! Die Öv der sogenannte Gettoblaster ist immer Rand Voll mit den Unwillkommen! Absolut Abartig! 

Drei Verletzte bei Schiesserei in Basel


Bei einem Streit in Basel wurden drei Männer verletzt. Ihre Angreifer sind auf der Flucht.Quelle

In der Güterstrasse in Basel kam es in der Nacht zu einer blutigen Auseinandersetzung zwischen sechs Männern. Dabei wurden drei Personen verletzt. Laut Ermittlungen der Kriminalpolizei Basel-Stadt trafen diese zuvor auf Höhe der Passerelle des SBB-Bahnhofs auf drei Unbekannte. Es kam zu einem Streit, bei dem eine Schusswaffe eingesetzt wurde.Ein 30- und 38-jähriger Mann erlitten Schussverletzungen, ein 24-Jähriger wurde durch Faustschläge verletzt. Alle drei kamen in die Notfallstation.Die Täter konnten durch die Güterstrasse Richtung Solothurnerstrasse flüchten. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt sucht einen Unbekannten, der 190 cm gross und 90 kg schwer sein soll. Er hat kurze blonde Haare und trug eine Jeans und einen Kapuzenpullover. Er soll Serbisch gesprochen haben. Zu den zwei anderen Verdächtigen gibt es keine Angaben.

Nein nicht immer die Ausländer doch meistens sind es welche aus dem Westbalkan   Quelle https://plus.google.com/112163550670033998337/posts/fDEtMWPVmtj

Gewalt, Verletzte und Festnahmen an Ostern


Am Osterwochenende hielten Gewaltdelikte die Polizei in Basel auf Trab. Dabei kamen Messer und Schlagwaffen zum Einsatz, es gab mehrere Verletzte. Quelle

ausländer

Die letzte gemeldete Straftat ereignete sich am Sonntag kurz nach Mitternacht in der Feldbergstrasse: Ein 27-Jähriger wurde nach einem Streit vor dem Lokal Terrasamba niedergestochen. Ein Unbekannter schlug das Opfer zunächst und rammte ihm dann nach kurzer Verfolgungsjagd ein Messer in den Rücken. Anschliessend flüchtete der Unbekannte in die Feldbergstrasse. Ein Passant alarmierte die Polizei und nahm die Verfolgung des Täters auf. Doch trotz sofortig eingeleiteter Fahndung konnte dieser entwischen. Das Opfer musste in die Notfallstation eingewiesen werden.Bereits am Abend zuvor war es in der Basler Innerstadt zu mehreren Gewaltdelikten gekommen. In der Steinentorstrasse vor dem Steinengrill wurden zwei junge Männer von einer Gruppe von fünf Irakern zwischen 17 und 37 Jahren und einem 28-jährigen Türken brutal niedergeschlagen. Entzündet hatte sich der Streit wegen eines Sitzplatzes, das eines der beiden Opfer (26 und 29) nicht räumen wollte. Die Polizei konnte die Täter kurz nach 5 Uhr morgens beim Erdbeergraben festnehmen.An der selben Stelle waren eine Stunde zuvor zwei Männer (31 und 33) überfallen worden, nachdem sie die Kuppel verlassen hatten.

Multikulti ist sozialer krieg

Drei Angreifer schlugen einen der beiden zu Boden und raubten ihm das Portemonnaie. Einer der Räuber, ein 28-jähriger Portugiese, konnte später nahe der Güterstrasse fesgenommen werden.Ein blutiges Ende nahm auch ein Streit zwischen einer Gruppe Schweizer und junger Kosovaren in Pratteln auf einem Parkplatz in der Frenkendorferstrasse. Eine der Gruppen wollte offenbar in einem Gartenhaus Geburtstag feiern, als die zweite Gruppe dazu stiess. Die Auseinandersetzung eskalierte, es kamen Messer und weitere Schlaggegenstände zum Einsatz. Dabei wurden vier Männer zwischen 14 und 17 Jahren verletzt. Ein 19-jähriger Schweizer aus der Region Bern wurde festgenommen – für ihn wurde Untersuchungshaft beantragt.

Doch die Beschränkten Politiker sehen das nicht! Wir verurteilen unsere Ausländer und Migrations- Politik aufs Schärfst .

Bruderschaft 1291

Kanton pfeift Gemeinde zurück: Nur Familien einzubürgern, ist unzulässig


Die Gemeindeversammlung Dintikon bürgert eine Frau und ihre zwei Kinder nicht ein. Dies, weil der Mann die Voraussetzungen für die Einbürgerung nicht erfüllt. Das ist aber unzulässig.Quelle

Obwohl die 32-jährige Kosovarin und ihre fünf- und neunjährigen Kinder alle Voraussetzungen erfüllen, hat die Gemeindeversammlung Dintikon ihr Einbürgerungsgesuch abgelehnt. Gemeindeammann Ruedi Würgler (FDP) erklärte in der az, das Nein der Versammlung sei nicht politisch motiviert gewesen.  Würgler sieht andere Gründe für die Ablehnung. Einerseits nehme die Frau nicht am Dorfleben teil, die Bevölkerung habe bei ihr «den Willen zur Integration» nicht gespürt.«Aus der Gemeindeversammlung kamen mehrere Stimmen, die kritisierten, man kenne die Familie nicht», sagt Würgler.Die Dintiker hätten sich daran gestört, dass die Frau in keinem Verein sei und sich auch sonst nicht aktiv bei Festen oder anderen Anlässen beteilige. «So hatte sie keine Fürsprecher an der Versammlung, was die Situation natürlich schwieriger machte.» Wichtiger war laut Ruedi Würgler aber ein anderer Aspekt. Offensichtlich wollte sich die Kosovarin ursprünglich zusammen mit ihrem Mann und den beiden Kindern einbürgern lassen.«Im Verlauf des Verfahrens zeigte sich aber, dass der Ehemann die Voraussetzungen für eine Einbürgerung nicht erfüllte», sagt Würgler.Laut Informationen der az soll der Kosovare wegen Fahrens mit überhöhter Geschwindigkeit verurteilt worden sein. Würgler sagt auf Nachfrage, dies sei an der Gemeindeversammlung diskutiert worden.«Ich kann bestätigen, dass beim betreffenden Mann ein Eintrag im Strafregister wegen eines Strassenverkehrsdelikts vorliegt.» Deshalb stoppte der Gemeinderat das Einbürgerungsverfahren der Familie.Daraufhin entschied sich die Frau, ein Einbürgerungsgesuch nur für sich und ihre beiden Kinder zu stellen. Dies geht auch aus der Ausschreibung des Gesuchs hervor, das Anfang Juni im «Lenzburger Bezirks-Anzeiger» publiziert wurde.«Innerhalb der 30-tägigen Frist sind keine negativen Eingaben eingegangen», sagt Würgler. Der Gemeinderat habe die Frau und ihre zwei Kinder zur Einbürgerung empfohlen und an der Gemeindeversammlung die positiven Argumente dafür vorgebracht.Zudem habe der Gemeinderat klargemacht, dass eine Ablehnung sachlich begründet werden müsse, um in einem allfälligen Beschwerdeverfahren nicht umgestossen zu werden.Dennoch stiess die Tatsache, dass nur drei der vier Familienmitglieder eingebürgert werden sollten, einigen Votanten an der Gemeindeversammlung offensichtlich sauer auf. Dies sei letztlich auch der Grund für die Ablehnung gewesen, sagt der Gemeindeammann. Würgler interpretiert dies als Forderung der «Gmeind», dass eine Familie vollständig eingebürgert werden sollte und nicht nur einzelne Familienmitglieder. «Der Gemeinderat hat damit einen klaren Auftrag für die künftige Handhabung von Einbürgerungsgesuchen von Familien erhalten», sagt er.Andreas Bamert-Rizzo, Leiter der kantonalen Abteilung Register und Personenstand, widerspricht der Ansicht des Dintiker Ammanns. «Es ist vom Gesetz her nicht zulässig, nur ganze Familien einzubürgern.» Zwar könnten diese die gemeinsame Einbürgerung beantragen, nur noch solche Gesuche zuzulassen, wäre aber nicht rechtmässig. «Es kann ja auch vorkommen, dass sich ein Ehepaar während des Verfahrens trennt und ein Partner wegzieht – dennoch muss das Gesuch des anderen Partners weiter behandelt werden», gibt Bamert-Rizzo ein Beispiel. Er hält fest, dass auch bei einem gemeinsamen Einbürgerungsgesuch jeder Kandidat die Voraussetzungen erfüllen müsse.Ruedi Würgler räumt ein, dass der Entscheid der «Gmeind» Dintikon bei einer Beschwerde wohl umgestossen wird. Er findet aber, eine Gemeindeversammlung sollte dennoch das Recht haben, ein Einbürgerungsgesuch abzulehnen. «Das heutige System ist eine Verwaltungsdiktatur, dabei sollte das Volk doch entscheiden können, wer in die Gemeinschaft aufgenommen werden soll», argumentiert er. Daher sei es in Dintikon auch kein Thema, die Einbürgerungskompetenz weg von der Gemeindeversammlung und hin zum Gemeinderat zu verschieben.Die nicht eingebürgerte Frau war für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Sie hat nun die Möglichkeit, den Entscheid beim Regierungsrat anzufechten.

A, ist mal kein Wunder woher die stammen: B, das mit dem Mann ist logisch, Strafregister Eintrag

Ausländer für Jugendliche das grösste Problem

Status


Ausländer für Jugendliche das grösste Problem

Für fast die Hälfte der Schweizer Jugendlichen sind Ausländer das grösste Problem – das zeigt eine Studie. Die Masseneinwanderungsinitiative könnte einen Einfluss haben. Quelle

49 Prozent der befragten Schweizer Jugendlichen sorgen sich um Ausländerthemen, wie der neuste Credit-Suisse-Jugendbarometer zeigt.Befragt wurden zwischen April und Juni je 1000 16- bis 25-Jährige in der Schweiz, in den USA, in Brasilien und in Singapur. Die diesjährigen Resultate zeigten, dass die digitale Identität bei den Jugendlichen Realität geworden sei, schreibt die CS in einer Mitteilung vom Sonntag zum Jugendbarometer 2014. Das GfS Bern hat die Umfrage im Auftrag der Credit Suisse durchgeführt.Die Jugendlichen machen sich demnach Gedanken zur Integration von Ausländern und zur Personenfreizügigkeit. Dazu passe, dass der Nationalstolz nirgendwo so hoch sei wie in der Schweiz, heisst es in der Mitteilung.
SVP-Initiative hat vermutlich Umfrage geprägt
Das komme daher, dass die Schweiz die Finanz- und die Eurokrise bisher gut gemeistert hat. Die Furcht, dass durch viel Migration gesellschaftliche und wirtschaftliche Vorteile der Schweiz verloren gehen, würde jedoch gestärkt.Geprägt worden sei die diesjährige Umfrage vermutlich von der Abstimmung zur Masseneinwanderungsinitiative. 26 Prozent der Befragten bezeichneten die Beziehung zur EU als «drängendes Problem» – das sind 16 Prozentpunkte mehr als beim Jugendbarometer 2013. 51 Prozent befürworten jedoch den bilateralen Weg, nur 10 Prozent möchten die bilateralen Verträge kündigen. Furcht vor Arbeitslosigkeit sinkt Noch nie höher war gemäss dem Jugendbarometer in der Schweiz die Zuversicht in Sachen eigene Zukunft. 65 Prozent der Befragten sehen diese optimistisch. Die Furcht vor Arbeitslosigkeit sinkt mit jedem Jahr.Auch andere wichtige Indikatoren rundeten das Bild einer zumindest materiell gut versorgten Schweizer Jugend ab. Viel Geld zu haben, habe keine Priorität, mehr Wohlstand zu erzielen als die Eltern noch weniger.Gestiegen ist dafür die Sorge um die Altersvorsorge. Sie stellt für die Jugendlichen das zweitgrösste Problem der Schweiz dar. An dritter Stelle folgen Asylfragen und Sorgen wegen Flüchtlingen.Wenig Schulden Die Jugendlichen in der Schweiz fallen laut dem CS-Barometer auch dadurch auf, dass sie mit Abstand am wenigsten Schulden haben. Nur vier Prozent seien beim Bezahlen von Kreditkarten- und lediglich 6 Prozent beim Bezahlen von Handy-Rechnungen in Verzug.Weiterhin grosse Bedeutung messen die Jugendlichen einer guten Aus- und Weiterbildung bei, um spätere Berufsziele zu erreichen. In der Schweiz steht aber gemäss Jugendbarometer auch der Wunsch im Vordergrund, Beruf und Freizeit im Gleichgewicht zu halten. Internet ist für viele unverzichtbar Sie verlagern ihr Leben immer stärker in die digitale Welt. Für 90 Prozent der Befragten spielt das Internet eine ausgesprochen wichtige oder gar unverzichtbare Rolle. In den vier Ländern wollen 28 bis 39 Prozent der Jugendlichen auf keinen Fall auf das Internet verzichten. So verbringen etwa 43 Prozent der Schweizer Jugendlichen täglich über zwei Stunden privat im Netz. In den andern Vergleichsländern sind es gar über 50 Prozent.Jugendliche wünschen sich mehr Schutz im Internet Ein wichtiges Anliegen der Jugendlichen in der Schweiz, in den USA und in Singapur ist der Schutz im Internet. Die meisten von ihnen seien sich der Gefahren von Missbrauch bewusst und wüssten auch, dass sie Selbstverantwortung übernehmen müssten, schreibt die CS. Eine Mehrheit wünsche sich dennoch mehr Schutz von der Politik. Die Forderungen reichten von mehr Schutz vor kriminellen Übergriffen auf die eigenen Daten über internationale Gesetze zur Nutzung und Überwachung bis hin zur lokalen Mitbestimmung per Internet. Die Datensicherheit werde höher gewichtet als das direkt ausgeübte Cybermobbing im eigenen Umfeld.

Man muss aber auch Differenzieren, was für Jugendliche angefragt wurde. Viel haben selber einen Migrationshintergrund und sind Schweizer Plagiate. Auch sind für die Jugend nicht alle Ausländer ein Problem, nur von bestimmten Regionen, das in den Medien aber so nicht geschrieben werden kann.  Also Ausländer mit Schweizer Pass. Es ist jedoch wichtig dass sich die Jugend mit der Heimat und den Fremden auseinander setzt. Doch nur wahre Eigenossen sind für uns Wichtig.

Bruderschaft 1291

 

Streit in Pizzeria – Mann sticht 26-Jährigen nieder


In einer Pizzeria in der Nähe des Bahnhofs Wädenswil ist es am frühen Morgen zu einem blutigen Streit gekommen. Ein Mann musste mit Stichverletzungen ins Spital gebracht werden. Quelle

Eine Auseinandersetzung zwischen einem 22-jährigen Serben und einem 26-jährigen Kroaten in Wädenswil ZH hat in der Nacht auf Freitag blutig geendet. Der jüngere der beiden Männer stach mit einem Gegenstand auf den anderen ein und verletzte diesen im Brustbereich. Das Opfer musste ins Spital gebracht werden.Die Verletzungen im Brustbereich sind nicht lebensgefährlich, wie die Zürcher Kantonspolizei mitteilte. Der mutmassliche Täter wurde an seinem Wohnort in Wädenswil verhaftet.Gemäss Communiqué ereignete sich der Streit circa um 6 Uhr morgens in einer Pizzeria in der Nähe des Bahnhofs. Der Verletzte verständigte nach der Auseinandersetzung selber die Polizei, welche die Sanität alarmierte.Der genaue Ablauf des Streits wird untersucht. Die Polizei sucht Zeugen.

Zeugen? Nein, solange es unter ihnen  bleibt wohl kaum`?!!

 

Nachbarschaftsstreit mit Pistole ausgefochten


In der Baselbieter Gemeinde Gelterkinden endete eine Fehde zwischen zwei Nachbarn in einer Schiesserei. Jetzt trafen sich die Kontrahenten wieder – vor dem Strafgericht. Quelle

Am 1. Juni 2009, nachts um halb vier, klingelte Milo D.* seinen Nachbarn Hivzi S.* aus dem Bett. Betrunken, nur in Unterhose und bewaffnet mit einer Gotcha-Pistole. Milo wollte reden. Stattdessen wurde die Polizei gerufen. Es war der Beginn einer Nachbarschaftsfehde, die zwei Monate später, am 9. August, in einer Schiesserei im Treppenhaus eines Gelterkinder Wohnblocks am Zelgwasserweg endete.Nach einigen Wortsalven zog Hivzi dabei seine illegal erworbene Zastava-Pistole Quelle, schob das Magazin ein, entsicherte und feuerte mit scharfer Munition in Richtung Milo und dessen Vater. Eine Kugel schlug in der Decke ein, die zweite landete als Querschläger in einer Wand. «Ich hatte einfach Angst vor diesem Typen. Ich wusste ja nicht, ob er noch eine Pistole hat», versuchte er seine Kurzschlusshandlung am Dienstag vor Gericht zu begründen, wo er sich wegen illegalen Waffenbesitzes, Drohung, Nötigung, Gefährdung des Lebens und versuchter vorsätzlicher Tötung verantworten muss.Wie konnte es so weit kommen, und was war überhaupt der Grund für die Fehde? Diesen Fragen wollte das Gericht auf den Grund gehen. «Bis zu diesem Tag hatten wir ein gutes Verhältnis», sagte Hivzi. Der Kosovare zeichnete das Bild einer perfekten Nachbarschaft, die Milos unvermitteltem, nächtlichen Unterhosen-Überfall ruiniert wurde.In den Tagen danach begann der damals 30-jährige Hivzi seinem mazedonischen Nachbarn zu drohen. «Erscht jetzt hesch e Problem, du gsesch wär Albaner si und du bisch dr nögschti», soll er ihm auf dem Parkplatz vor der Blocksiedlung am Zelgwasserweg zugerufen haben. Tage später rauschte er laut Anklage mit seinem Auto so knapp an Milo und dessen Vater in der Zufahrt vorbei, dass diese sich mit einem Sprung neben die Strasse retten mussten.Doch der genaue Hintergrund der Fehde bleibt schleierhaft. Auf Nachhaken der Gerichtspräsidentin liess Hivzi sich entlocken, dass es um eine Frau gegangen sein könnte. Die Kellnerin eines Bucktener Lokals, in dem beide verkehrten, hatte Milo die Augen verdreht und möglicherweise sah dieser in Hivzi einen Rivalen. «Ich hatte aber nichts mit der Frau», beteuerte Hivzi, während seine Gattin wenige Meter hinter ihm im Gerichtssaal sass.

Es ist erbärmlich wie viele wir vom Balkan beherbergen und die sich auch noch bei uns vermehren. Schusswaffen kaufen die beim Verwandtenbesuch in Jugoslawien am Gemüsemarkt. Noch schlimmer Emmenbrücke das Balkangetto der Schweiz, ist voll mit EX Jugos – lawen.

 

Vater greift im Spital eigenen Sohn an


 

KRIMINALITÄT ⋅ Ein 23-jähriger Mann ist am Ostersonntagabend in der Notaufnahme des Spitals von Payerne VD von seinem eigenen Vater mit einem Messer angegriffen und schwer verletzt worden. Das Opfer befindet sich ausser Lebensgefahr. Quelle

Die Tat hatte sich um 19 Uhr abgespielt. Zwischen dem Sohn und dem Vater kam es laut Polizeiangaben vom Montag zuerst zu einer verbalen Auseinandersetzung. Dann griff der Vater zum Messer und traf den Sohn im Bereich des Schulterblatts.Der Zwischenfall geschah, als der Sohn von einer Pflegefachfrau behandelt wurde. Die Stichwunden wurden zuerst als lebensgefährlich beurteilt. Im Verlaufe der Nacht verbesserte sich der Zustand des 23-Jährigen.Es sei ein Glück gewesen, dass sich das Opfer bereits im Spital befunden habe, sagte Nadia Marchon, die Co-Direktorin des Spitals. Hätte sich die Tat an einem anderen Ort abgespielt, wäre die Überlebenschance kleiner gewesen. Der Täter flüchtete zunächst mit einem Auto, kehrte dann aber freiwillig an den Tatort zurück. Dort wurde der 53-jährige Serbe festgenommen. Die Staatsanwaltschaft beantragte inzwischen für den Täter Untersuchungshaft.

Nein ein Serbe ???  Dachten die aus dem Balkan seien so friedlich

 

Nationalrat will Initiative im Sinn der SVP umsetzen


Der Nationalrat will die Ausschaffungsinitiative im Sinn der SVP umsetzen. Er hat mit 104 zu 71 Stimmen bei 6 Enthaltungen dem Entwurf seiner Kommission zugestimmt. Quelle

Zähneknirschend hat der Nationalrat am Donnerstag einer Umsetzung der Ausschaffungsinitiative im Sinn der SVP zugestimmt. Um dem Volkswillen Genüge zu tun, nimmt er eine Verletzung rechtsstaatlicher Grundsätze in Kauf. Mit 106 zu 65 Stimmen bei 11 Enthaltungen ist der Nationalrat als Erstrat dem Antrag seiner staatspolitischen Kommission gefolgt, für die Umsetzung den Text den Durchsetzungsinitiative heranzuziehen. Diese listet detailliert auf, bei welchen Delikten ein Ausländer oder eine Ausländerin die Schweiz verlassen muss.Wiederholungstäter werden bereits bei leichteren Delikten wie einfacher Körperverletzung oder Einbruchdiebstahl ausgeschafft. Der Missbrauch von Sozialhilfe und Sozialversicherungen werden ebenfalls im Deliktskatalog aufgeführt.Die Durchsetzungsinitiative wird aber nicht in allen Punkten umgesetzt: Als bedeutendste Abweichungen hat der Nationalrat weder die Definition des zwingenden Völkerrechts noch den Vorrang der Bestimmungen über die Ausschaffung vor dem Völkerrecht ins Gesetz übernommen.Der Ausschaffungsautomatismus jedoch soll im Strafgesetzbuch Eingang finden. Das bedeutet, dass der Richter den Landesverweis ohne Rücksicht auf die Umstände des Einzelfalls aussprechen muss, sofern dem Verurteilten im Heimatstaat nicht gerade Verfolgung oder Folter drohen. Dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit könnte damit nicht Genüge getan werden.essen war sich die Kommission bewusst, und auch die bürgerlichen Fraktionen nahmen die Verletzung rechtsstaatlicher Prinzipien sehenden Auges in Kauf. Ziel sei es, das Dilemma zwischen Volkswille und Verfassung nicht noch zu verschärfen, sagte Kommissionssprecher Gerhard PfisterGerhard Pfister CVP, ZG NationalratProfil anzeigenauf MerklisteVerbunden mit Ägerisee Schifffahrt AG, Oberägeri weitere
(CVP, ZG).Würde die Durchsetzungsinitiative angenommen, stünden die problematischen Bestimmungen nämlich nicht nur im Gesetz, sondern in der Verfassung. Und die Chancen, dass sie angenommen würde, seien in der Kommission als gut eingeschätzt worden, sagte Pfister.

«Das Volk will, dass sich etwas ändert»

Einige Rednerinnen und Redner erwähnten am Rande auch, dass eine Abstimmung über die Durchsetzungsinitiative im Wahljahr 2015 nicht wünschenswert wäre. Mehr Gewicht wurde in der Debatte aber dem Volkswillen eingeräumt: Das Volk habe das Risiko in Kauf genommen, die Europäische Menschenrechtskonvention zu verletzen, sagte Isabelle MoretIsabelle Moret FDP-Liberale, VD NationalratProfil anzeigenauf MerklisteVerbunden mit Fondation d’Ethique Familiale, Lausanne weitere Verbindungen anzeigen ( (FDP,  SO) ist die geplante Umsetzung zwar «rechtsstaatlich unhaltbar», aber der Volkswille gehe vor. Die SVP sah kein Problem mit der Verhältnismässigkeit: Die Ausschaffungsinitiative sei nicht in der Absicht angenommen worden, dass die bisherige Praxis weitergeführt werde, sagte Gregor Rutz (SVP, ZH). «Das Volk will, dass sich etwas ändert.»Obwohl sie dies nicht bestritten, waren Vertreter von SP und Grünen nicht bereit, dafür Grundsätze der Verfassung zu opfern. «Es geht um die Frage, ob wir hier und heute unseren Rechtsstaat zu Grabe tragen», sagte Silvia SchenkerSilvia Schenker SP, BS NationalratProfil anzeigenauf MerklisteVerbunden mit WWF Region Basel weitere Verbindungen anzeigen
(SP, BS). Es drohe eine «Tyrannei der Mehrheit», wenn die Verhältnismässigkeit geopfert und der Staat nicht mehr in die Schranke gewiesen werde, warnte Balthasar GlättliBalthasar Glättli GPS, ZH NationalratProfil anzeigenauf MerklisteVerbunden mit Verein OneGov.ch weitere Verbindungen anzeigen
(Grüne, ZH).inke und Grüne unterstützten darum den Vorschlag des Bundesrats, der eine aus seiner Sicht vermittelnde Lösung vorgelegt hatte. Der fundamentale Unterschied zur Durchsetzungsinitiative besteht darin, dass die Schwere der Straftat beim Ausschaffungsentscheid berücksichtigt werden könnte.Gemäss Entwurf des Bundesrats ist im Normalfall eine Mindeststrafe von 6 Monaten nötig für einen Landesverweis von 5 bis 15 Jahren oder im Wiederholungsfall 20 Jahren. Diese Regelung soll Ausschaffungen wegen Bagatelldelikten verhindern.Es gebe nicht nur eine Möglichkeit, die Ausschaffungsinitiative umzusetzen, gab Justizministerin Simonetta Sommaruga zu bedenken. Es treffe auch nicht zu, dass der Vorschlag der Kommission dem Volkswillen entspreche: Beim Deliktskatalog gehe die Vorlage weit über die Ausschaffungsinitiative hinaus.Geringfügige Vergehen und sogar Antragsdelikte sollen gemäss Nationalrat zwingend zur Ausschaffung führen, während Steuerbetrüger im Land verbleiben dürfen – für Sommaruga der «Gipfel der Inkohärenz».Sie erinnerte auch daran, dass die fundamentalen rechtsstaatlichen Garantien mit der Abstimmung über die Initiative nicht abgeschafft worden seien. Und auch diese seien vom Volk abgesegnet und in der Verfassung verankert worden. «Sie sind demokratisch genauso legitimiert wie die neue Verfassungsbestimmung aufgrund der Ausschaffungsinitiative», sagte Sommaruga.Der Rat lehnte es jedoch ab, auch nur eine Hintertür für eine verhältnismässige Umsetzung wenigstens in krassen Fällen zu öffnen. Er verwarf einen Antrag von GLP, SP und Grünen, dass der Richter in Härtefällen von einer Landesverweisung absehen kann.Im Anschluss an die Debatte über die Umsetzung der Ausschaffungsinitiative beriet der Nationalrat über die Durchsetzungsinitiative. Bundesrat und Kommission lehnen diese ab und möchten sie teilweise für ungültig erklären.Über einen Rückzug hat die SVP bisher nichts verlauten lassen. Einen gewissen Druck setzte der Rat auf, indem er die Gesetzesänderung erst in Kraft setzen will, wenn die Durchsetzungsinitiative zurückgezogen oder abgelehnt ist.Volk und Stände haben die Ausschaffungsinitiative im November 2010 angenommen. Weil die Umsetzungsarbeiten nicht im Sinne der SVP vorangingen, reichte die Partei Ende 2012 die Durchsetzungsinitiative ein.

Die gehören alle Ausgeschafft. Natürlich auch bei leichten Delikten.  

Muttersprache beeinflusst Schulleistung

Status


Schüler mit Deutsch als Zweitsprache schneiden in den Kantonen Aargau, Solothurn und den beiden Basel schlechter ab als Kinder mit Deutsch als Erstsprache. Zu diesem Ergebnis kommen Leistungstest, die an den Schulen durchgeführt wurden. Quelle

Unsere Bevölkerung verdient
absoluten Vorrang vor Migranten. Das ist Egoismus pur. Und das ist gut so.

Die Ergebnisse des ersten einheitlichen Leistungstests der Schüler der 3. Primarschulklassen in den Kantonen Aargau, Solothurn und den beiden Basel liegen vor. Der Durchschnitt der Ergebnisse in Deutsch und Mathematik ist im Aargau am höchstens, in Basel-Stadt am tiefsten. Die Bandbreite der Leistungen ist im Kanton Basel-Landschaft am geringsten, im Kanton Basel-Stadt am grössten, wie der Bildungsraum Nordwestschweiz mit Sitz in Aarau am Freitag mitteilte.Eine mögliche Erklärung für die breitere Streuung und den tieferen Durchschnitt der Ergebnisse in Basel-Stadt könne der Anteil an Schülerinnen und Schülern mit Deutsch als Zweitsprache sein. Dieser Anteil ist im Kanton Basel-Stadt mit 46 Prozent bedeutend höher als in den anderen Kantonen. Dort liegt der Anteil zwischen zwischen 32 und 36 Prozent.Schülerinnen und Schüler mit Deutsch als Zweitsprache schneiden in allen Kantonen schlechter ab als Kinder mit Deutsch als Erstsprache. Die Sprache sei oft eng mit der sozialen Herkunft verbunden, heisst es im Schlussbericht.Der Vergleich der Leistungen nach Geschlecht zeigt, dass die Mädchen in den beiden Kompetenzbereichen «Lesen» und «erstes Schreiben» leicht besser abschneiden als die Knaben.Im Kompetenzbereich «Mathematik» ist das Ergebnis genau umgekehrt. Die Mädchen sind leicht im Rückstand. Die Unterschiede zwischen den Mädchen und den Knaben sind jedoch gering.Am einheitlichen Leistungstest «Check P3», bei dem es keine Noten gab, machten im vergangenen September insgesamt 8206 Schülerinnen und Schüler mit. Sie teilten sich auf auf 507 Klassen an 308 Schulen auf.Die Teilnahme war einzig im Kanton Basel-Stadt für alle Klassen obligatorisch. Es könne nicht ganz ausgeschlossen werden, dass vermehrt Lehrpersonen mit leistungsstarken Klassen aus den Kantonen Aargau, Basel-Landschaft und Solothurn teilgenommen hätten, wie es im Bericht heisst.

Sie haben ein Wertsystem und andere Normen als wir. Und je geringer ihr Schulbildung , umso geringer ihr Anpassungsvermögen. Die jungen Migranten fallen schon in frühster Jugend durch asoziales Verhalten auf. Inländerfeindlichkeit, Jugendgewalt und Kriminalität. Viele Studien belegen den direkten Zusammenhang zwischen geringem IQ und asozialem verhalten.

Mr. Odessa

Bruderschaft 1291

Berner Stadtrat tritt auf Ausländermotion ein

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In der Stadt Bern sollen Ausländerinnen und Ausländer ihre Anliegen per Motion im Stadtrat einbringen können. Quelle

Das vom Gemeinderat vorgelegte Reglement sieht vor, dass Ausländerinnen und Ausländer mit 400 Unterschriften ein politisches Anliegen ins Stadtparlament einbringen können. Voraussetzung ist, dass sie über eine Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung verfügen oder vorläufig aufgenommen sind. Die Stadtregierung setzt damit einen Auftrag des Parlaments um, das 2011 einen entsprechenden rot-grünen Vorstoss überwiesen hatte. Vorstossurheber und Gemeinderat möchten mit der neuen Regelung die Integration der ausländischen Wohnbevölkerung fördern. Eine ähnliche Mitwirkungsmöglichkeit gibt es in der Stadt Bern bereits für Jugendliche via Jugendmotion.Mit 57 zu 18 Stimmen beschloss der Stadtrat am Donnerstagabend Eintreten auf das Geschäft und folgte damit seiner vorberatenden Kommission. Auch zwei Rückweisungsanträge der SVP und der FDP lehnte der Rat ab. Die SVP wehrte sich grundsätzlich gegen die Einführung einer Ausländer-Motion.Es gehe nicht an, Ausländern mehr Rechte zu geben als den Schweizern, kritisierte SVP-Stadtrat Erich Hess. Das Reglement sei «jenseits von Gut und Böse». Ausländer, die mitreden möchten, sollten sich integrieren und einbürgern lassen, so Hess.Die FDP wiederum äusserte juristische Bedenken. Ein solches Reglement sei keine genügende Rechtsgrundlage für die Einführung dieses Mitwirkungsinstruments. «Zudem braucht es das Reglement gar nicht», sagte FDP-Sprecher Pascal Rub. Es gaukle eine Mitwirkung vor, die letztlich ohne grosse Folgen bleiben würde.Doch die rot-grüne Ratsmehrheit sah keine Probleme, sondern nur Vorteile. Auch die Grünliberalen und die Mehrheit der BDP/CVP-Fraktion sprachen sich für das Reglement aus.Bei der Ausländermotion handle es sich lediglich um ein «Minimalinstrument politischer Partizipation», sagte SP-Sprecherin Katharina Altas. Es gehe darum, mehr als 20 Prozent der Berner Wohnbevölkerung eine Teilhabe-Möglichkeit zu verschaffen. Der Stadtrat setzt die Debatte zur Ausländermotion zu einem späteren Zeitpunkt fort. Umstritten ist unter anderem die Frage, ob die Zahl der nötigen Unterschriften von 400 auf 200 reduziert werden soll, wie es die vorberatende Kommission vorschlägt. Bereits klar ist, dass der Stadtrat das Reglement nicht von sich aus dem Volk vorlegen wird. Ein entsprechender Antrag der FDP wurde am Donnerstagabend abgelehnt. Die SVP hat für diesen Fall vorsorglich das Referendum angekündigt.

Was für ein fataler Fehler, die Fremden bestimmen unser Alltag? Oder kann unsere Kultur verändern? Die Linken und Gutmenschen wissen nicht was sie tun. Die Ausländer bestimmen bereits jetzt schon unser Geschehen, Buraka, Kebab, Gewalt und die Blutschande. Wo bleiben wir am Ende?  

Bruderschaft 1291

Genfer Gefängnis: fünf Schlägereien seit Sonntag


Bei den Schlägereien gingen vor allem Häftlinge aus Albanien und dem Maghreb aufeinander los. Dabei wurden insgesamt 26 Häftlinge und acht Wärter verletzt. Quelle

Das Genfer Gefängnis Champ-Dollon steht unter Hochspannung. Seit Sonntag kam es zu nicht weniger als fünf Massenschlägereien, in die jeweils ungefähr hundert Häftlinge verwickelt waren. Acht Häftlinge mussten ins Spital gebracht werden. Bei den Schlägereien standen sich vor allem albanische Häftlinge und Nordafrikaner aus dem Maghreb gegenüber, wie Constantin Franziskakis, Direktor der Strafanstalt Champ-Dollon, am Dienstag vor den Medien in Genf sagte.Bei den fünf Schlägereien wurden insgesamt 26 Häftlinge und acht Wärter verletzt. Keiner der verletzten Wärter musste ins Spital. Die Ursache der Serie von Schlägereien konnte noch nicht ermittelt werden.Zur ersten Auseinandersetzung kam es während des Spaziergangs am Sonntagnachmittag. Die letzte ereignete sich am Dienstagmorgen. Die Häftlinge waren zuweilen mit Rasierklingen und abgewetzten Zahnbürsten bewaffnet, die sie als Stichwaffen verwendeten.Die bei den Schlägereien beteiligten Häftlinge würden bestraft, hielt Constantin Franziskakis fest. Sie werden in eine Sicherheitszelle gebracht und dürfen keine Besuche mehr empfangen.Der Gefängnisdirektor will zudem Vertreter der albanischen und nordafrikanischen Gruppen vorladen, um ihnen die Regeln des Zusammenlebens in einem Gefängnis noch einmal zu erklären.Die Staatsanwaltschaft eröffnete wegen des Aufruhrs ein Verfahren gegen unbekannt. Die Bestrafung der Rädelsführer stellt die chronisch überfüllte Strafanstalt Champ-Dollon vor Probleme. Normale Zellen sollen kurzfristig für die Einzelhaft umgebaut werden.Damit die beiden verfeindeten Gruppen sich nicht mehr in die Quere kommen, wird vorerst auf gemeinsame Mahlzeiten verzichtet, bis sich die Lage beruhigt hat. Das Gefängnis Champ-Dollon steht seit geraumer Zeit wegen Überbelegung in der Kritik.Die Anti-Folter-Kommission bezeichnete die Haftbedingungen Anfang 2013 als «ungenügend». Im April 2013 legten die Wärter eine Stunde ihre Arbeit nieder und protestierten damit gegen die Überbelegung. In dem für 370 Inhaftierte ausgelegten Gefängnis befinden sich derzeit über 850 Häftlinge.Unter diesen Bedingungen könne ein kleiner Funke das Pulverfass hochgehen lassen, betonte Gefängnis-Direktor Franziskakis. Für die Massenschlägereien der vergangenen Tag mussten zur Unterstützung der Wärter Polizei und Feuerwehr aufgeboten werden.

 Jugo wie meistens? Quelle jedoch keine Rasse somit ein gebräuliches Wort.