Amerika zuerst, Amerika zuerst !!


America first

Das wehrte Politiker, müssen sie sich immer vor Augen halten! 

Man sucht nicht ein Volk für einen König, man sucht den König für ein Volk!!

SchweizerKrieger

 

Einblicke in das geheime Leben des KKK


Lachen im Ku-Klux-Klan. Quelle

Vor fast 150 Jahren wurde der Ku-Klux-Klan in den USA gegründet. Noch immer hat der rassistische Geheimbund zahlreiche Mitglieder. In der Öffentlichkeit zeigen sie sich nur selten. US-Fotograf Anthony S. Karen ist den Kapuzenträgern so nah gekommen, wie wenige vor ihm. Er begleitete den Ku-Klux-Klan als Fotograf und erhielt dabei Einblicke in sonst geheime Treffen und Veranstaltungen.

Gibt es auch noch in Europa

 

Bewaffneter Bürger“: US-Initiative verteilt kostenlos Waffen


Mehr Gewehre schaffen mehr Sicherheit, glaubt das Armed Citizen Project in den USA – und verteilt kostenlos Waffen an Bürger. Nun wird die Initiative ausgerechnet auch in Tucson aktiv. In der Stadt in Arizona ist die Erinnerung an ein Attentat 2011 mit sechs Toten noch frisch. Quelle

Tucson – Im besten Fall ist es eine ungewollte Taktlosigkeit, vermutlich aber eine gezielte Provokation: Eine Initiative in den USA verteilt kostenlos Schusswaffen an vermeintlich besonders schutzbedürftige Bürger. Das Armed Citizen Project – übersetzt: Bewaffnete-Bürger-Projekt – soll besonders Problemviertel in Städten sicherer machen, indem vor allem alleinstehende Frauen und Hausbesitzer mit Waffen versorgt werden. Stammsitz des Armed Citizen Project ist Texas. Auf der Website der Organisation heißt es unter anderem, man konkurriere mit Rückkäufen von Waffen durch die Behörden. Politiker, die gegen Waffen seien, seien damit für Kriminalität. Generell kämpfe man gegen das waffenkritische Establishment. Bis Ende des Jahres sollen in 15 Städten Waffen verteilt werden, darunter New York, Chicago und Detroit. Nun ist auch Tucson im US-Bundesstaat Arizona an der Reihe. Dort ruft die Initiative heftige Reaktionen hervor – im Januar 2011 schoss Jared Lee Loughner in der Stadt die Kongressabgeordnete Gabrielle Giffords aus nächster Nähe in den Kopf und tötete sechs Menschen. Loughner wurde zu lebenslanger Haft verurteilt. Giffords hat sich noch nicht vollends von ihren Verletzungen erholt. Sie hat sich intensiv für stärkere Kontrollen bei Waffenverkäufen und restriktivere Waffengesetze eingesetzt. Auch deswegen müssen nun etwa bei Waffenmessen in der Stadt Käufer genau überprüft werden. Laut der Stadt Tucson ist die Verteilung der Waffen durch das Projekt legal. Die Behörden könnten nichts dagegen unternehmen. Daten der Polizei zeigen, dass die Kriminalität in der Stadt 2010 so niedrig war wie seit 13 Jahren nicht. Jährlich werden in Tucson etwa 50 Menschen getötet.

„Wieso sollen bewaffnete Bürger sich nicht selbst verteidigen?“

„Wie jede andere Stadt in Arizona und dem Land haben wir unsere Probleme, aber Tucson ist nicht vom Verbrechen heimgesucht“, sagt Vizebürgermeisterin Regina Romero. Man brauche keine Waffe und müsse auch nicht um sein Leben fürchten. Loughners Bluttat lässt Shaun McClusky nicht zweifeln, ganz im Gegenteil. Der ehemalige Bürgermeisterkandidat hält Waffen für die Lösung von Tucsons Kriminalitätsproblem. Bislang sind für das Armed Citizend Project etwa 12.000 Dollar Spenden eingegangen. McClusky hofft, irgendwann ganze Viertel kostenlos mit Waffen versorgen zu können. „Wieso sollen bewaffnete Bürger sich nicht selbst verteidigen?“, fragt er. Es kostet 400 Dollar, für eine Person eine Waffe zu kaufen und ein Schießtraining abzuhalten. Im Mai will McClusky mit der Verteilung der Waffen in Tucson beginnen. In Houston wurden bereits mindestens 13 Frauen bewaffnet. Befürworter der Initiative sagen, die Gewehre seien günstig und einfach zu benutzen. Zudem müsse man nicht genau zielen können, was sie zur perfekten Waffe zur Verteidigung des eigenen Hauses mache. „Unsere Hypothese ist, dass Kriminelle keine Lust haben, in unserem Flur zu sterben. Diese Angst wollen wir nutzen“, sagt Kyle Coplen. Der 29-Jährige ist der Gründer des Armed Citizen Project.

400 Dollar pro Gewehr und Ausbildung

Angesichts der Amokläufe von Aurora und Newtown wirkt die Initiative auf Befürworter strengerer Waffengesetze zynisch. Das Viertel Pueblo Gardens in Tucson gehört zu den Gebieten, in denen Waffen verteilt werden sollen. In der Arbeitergegend haben viele Anwohner ohnehin Waffen; dennoch sind viele skeptisch, dass das Projekt die Sicherheitslage verbessern würde. „Wir könnten die 400 Dollar pro Gewehr nehmen und den Leuten geben, damit sie Lebensmittel kaufen, die Miete oder Rechnungen bezahlen können“, sagt Cindy Fayala, Vorsitzende des Nachbarschaftsausschusses. Bürgerwehren oder Selbstjustiz seien keine Lösung.  Das sehen die Macher des Armed Citizen Project ganz anders. Gegner und Befürworter strengerer Waffengesetze glaubten, mit ihrer Methode werde die Kriminalität sinken, heißt es auf der Homepage. Es sei Zeit, in die Offensive zu gehen – und dazu zu ermuntern, mehr Defensivwaffen in die Gesellschaft zu bringen. Lange genug, will die Waffenlobby glauben machen, habe man sich in die Defensive drängen lassen. Projekte wie das Armed Ciziten Project seien eine Reaktion. Alan M. Gottlieb, Gründer der Lobbygruppe Second Amendment Foundation, sagte: „Wenn andere nicht nach mehr Kontrolle schreien würden, sähe man nicht all die Verkäufe von Waffen und Munition.“

Wir ziehen nach Amerika!!!

Die Angst vor rechtem Terror in den USA


Seit der Wahl von Barack Obama hat die Zahl der rechtsradikalen Gruppen in den USA massiv zugenommen. Die Stimmung gleicht jener vor dem Anschlag in Oklahoma City 1995, warnt eine Studie. Quelle

Nach der Wahl von Präsident Bill Clinton 1992 erlebten regierungsfeindliche Gruppierungen in den USA einen Aufschwung. Die Trendwende erfolgte gegen Ende des Jahrzehnts, und während der Amtszeit des Republikaners George W. Bush blieb ihre Zahl auf tiefem Niveau. In den letzten Jahren jedoch kam es zu einer eigentlichen Explosion: Im Jahr 2012 erreichte die Zahl der «patriotischen» Gruppen mit 1360 ein Allzeit-Hoch, heisst es im Jahresbericht des Southern Poverty Law Center (SPLC), einer Bürgerrechtsorganisation aus Alabama. Seit der Wahl von Barack Obama 2008 betrug die Zunahme rund 800 Prozent. Der erste schwarze Präsident und die schwache Wirtschaftslage hätten diesen Boom angeheizt, argumentiert Mark Potok, der Autor des Berichts. Und ein Ende ist nicht in Sicht:

So ist Amerika das Land mit den unbeschränkten Möglichkeiten.

«Obamas zweite Amtszeit und die Diskussion um schärfere Waffengesetze nach dem Massaker von Newtown werden zu einem weiteren Wachstum führen», meint Potok. Von den 1360 Organisationen, die das Zentrum erfasst hat, werden rund 1000 als eigentliche «Hassgruppen» eingestuft, 321 gelten als paramilitärische Milizen. Das SPLC sieht in der Zunahme rechtsradikaler Vereinigungen eine ernste Gefahr. Sie erinnere an die Stimmung im Vorfeld des Bombenanschlags auf ein Regierungsgebäude in Oklahoma City am 19. April 1995, als der rechtsextreme Golfkriegs-Veteran Timothy McVeigh 168 Menschenleben auslöschte. Sechs Monate zuvor habe man die damalige Justizministerin Janet Reno vor der wachsenden Bedrohung durch einheimischen Terrorismus gewarnt, schreibt SPLC-Präsident Richard Cohen in einem Brief an den heutigen Justizminister Eric Holder und Janet Napolitano, die Ministerin für Innere Sicherheit.

Heute gebe es ähnliche Drohungen aus jenen Kreisen, die glauben, die Regierung wolle sie entwaffnen, heisst es weiter. Im Jahresbericht werden diverse Beispiele erwähnt, in denen ein «zweiter Bürgerkrieg» heraufbeschworen und schärfere Waffengesetze als «Kriegserklärung an das amerikanische Volk» bezeichnet werden. Bereits gab es erste Fälle von Gewalt: Im letzten August hat ein ehemaliger Soldat, der sich im Neonazi-Umfeld bewegte, in einem Sikh-Tempel im Staat Wisconsin sechs Menschen und sich selbst getötet. Das SPLC fordert die Einsetzung einer Task Force, die abklären soll, ob im Kampf gegen diese Bedrohung genügend Ressourcen vorhanden sind. Kritiker bemängeln, längst nicht alle der 1360 Gruppierungen seien gefährlich. So befinden sich auf der Liste auch die Granny Warriors (Grosi-Kriegerinnen) aus North Carolina. Deren Gründerin, die 74-jährige Linda Hunnicutt, betonte gegenüber CNN, ihre Organisation sei vollkommen harmlos und wolle nur, dass «Onkel Sam» sie in Ruhe lasse. Ebenfalls vertreten ist die John Birch Society, eine 1958 gegründete antikommunistische Vereinigung, deren bekanntestes Mitglied der legendäre Westernschauspieler John Wayne war. Sie beschuldigte das SPLC, es erzeuge Angst und wolle damit Spendengelder eintreiben. Kenner der Szene jedoch halten die Bedrohung für plausibel, etwa Daryl Johnson, ein ehemaliger Mitarbeiter des Ministeriums für Innere Sicherheit. Er hatte 2009 einen Bericht verfasst, wonach die Wahl des ersten schwarzen Präsidenten zu einem Aufschwung des Rechtsextremismus führen könnte. Die Studie wurde nach Protesten von Konservativen zurückgezogen, Ministerin Janet Napolitano entschuldigte sich. Nun fühlt sich Johnson bestätigt. Er glaubt gemäss «USA Today», die Zahl 1360 sei tief und erfasse die radikalsten Gruppen, die im Untergrund operierten, gar nicht. Einige würden Waffenlager anlegen. «Ihr Potenzial für schwere Gewalttate

So ist Amerika das Land mit den unbeschränkten Möglichkeiten.

n ist ziemlich hoch», meint Johnson.

 

 

 

 

Hinrichtung von geistig Behindertem in letzter Minute gestoppt


In letzter Minute ist die Hinrichtung eines geistig behinderten Gefangenen im US-Bundesstaat Georgia gestoppt worden. Nur Minuten bevor Warren Hill am Dienstagabend in Jackson die Todesspritze bekommen sollte, stoppte ein Berufungsgericht die Hinrichtung.Quelle

Dies teilte Hills Verteidigerteam um den Anwalt Brian Kammer mit. Die Exekution von Hill war schon mehrere Male verschoben worden. Der Oberste Gerichtshof von Georgia hatte am Nachmittag einen Antrag auf Aufschub der Strafvollstreckung abgelehnt.Hills Anwälte gingen dagegen juristisch vor. Sie machten geltend, dass alle Experten, die Hill bescheinigt hatten, geistig gesund zu sein, ihre Meinung mittlerweile geändert hätten.Sie stimmten nun mit anderen Fachleuten darin überein, dass Hill geistig zurückgeblieben sei, hiess es in dem Antrag, der der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Vor dem Obersten Gerichtshof der USA war ein Einspruch gegen die Hinrichtung gescheitert.

Definition der Behinderung bei Bundesstaaten

Der Afroamerikaner Hill ist 52 Jahre alt und soll nach Angaben seiner Anwälte einen Intelligenzquotienten von 70 und die geistigen Fähigkeiten eines Zwölfjährigen haben. Er sitzt seit 21 Jahren im Todestrakt. 1991 war er wegen der Ermordung eines Mithäftlings zum Tode verurteilt worden. Der Oberste Gerichtshof der USA hatte 2002 entschieden, dass geistig Behinderte nicht hingerichtet werden dürfen. Er überliess es aber den einzelnen Bundesstaaten, geistige Behinderung zu definieren.In Hills Fall ist auch die Art der Hinrichtung umstritten, da er als erster Todeskandidat in Georgia allein mit dem tödlichen Gift Pentobarbital anstatt wie bisher mit einer Mischung aus drei Giften getötet werden soll.Die geplante Hinrichtung Hills stösst unter anderem bei Menschenrechtsaktivisten auf scharfe Kritik. Auch die Vereinten Nationen forderten den Bundesstaat Georgia auf, das Todesurteil nicht zu vollstrecken.

Fazit: Für unser einwanderungpolitk

IQ einiger Länder: Ägypten Länder IQ 81, Afghanistan (Länder IQ 84), Somalia (Länder IQ 68), dem Irak  (Länder IQ 87), Tunesien (Länder IQ 83), Pakistan (Länder IQ 84), Syrien (Länder IQ 83), Äthiopien (Länder IQ 69), oder Elfenbeinküste (Länder IQ 69). S. 21. Kommt ein Zuwanderer aus einem typischen afrikanischen Land zu uns nach Europa, dann ist die Chance, dass er eine Intelligente Bereicherung für uns ist, Minimal. Wir  ebenfalls sehen werden, dürfen Menschen mit einem IQ von weniger als 70 in den USA wegen Schwachsinn nicht hingerichtet werden. Die Europäer haben aber in den vergangen Jahren eine Willkommenstruktur für Schwachsinnige entwickelt.

Demokraten wollen über 150 Waffenmodelle verbieten


US-Senatorin Dianne Feinstein präsentierte in Washington ein Gesetz zum Verbot halb automatischer Waffen. «Wir haben es satt», sagte sie. Sie rechnete aber mit einem schwierigen Kampf im Kongress. Quelle

Knapp anderthalb Monate nach dem Amoklauf von Newtown haben Abgeordnete der Demokraten von US-Präsident Barack Obama ein Gesetz zum Verbot von halb automatischen Waffen in den Kongress eingebracht. Der gestern von der Senatorin Dianne Feinstein in Washington vorgestellte Gesetzentwurf geht noch über das Sturmgewehrverbot hinaus, das im Jahr 2004 unter Ex-Präsident George W. Bush nicht verlängert worden war.

«Wir haben es satt», sagte Feinstein. «Diese Waffen gehören nicht auf die Strassen unserer Städte, in unsere Schulen, in unsere Einkaufszentren, in unsere Büros und in unsere Kinos.» Senator Chuck Schumer ergänzte, das Gesetz sei eine «aktualisierte, intelligentere und robustere Version» des früheren Verbots von halb automatischen Waffen. Obama hatte den Kongress in der vergangenen Woche zu einer Verschärfung der Waffengesetze aufgefordert.

Schwieriger Kampf im Kongress

Das neue Gesetz würde die Herstellung, die Einfuhr und den Verkauf von mehr als 150 verschiedenen meist halb automatischen Waffen untersagen – darunter auch das Sturmgewehr AR-15 Bushmaster, das der Amokläufer von Newtown Mitte Dezember bei der Tötung von 20 Kindern an einer Grundschule benutzt hatte. Ausserdem ist ein Verbot von Magazinen mit mehr als zehn Patronen geplant. Schusswaffen für Privatpersonen sollen dem Gesetzentwurf zufolge künftig nicht mehr so stark militärischen Gewehren ähneln dürfen.Feinstein betonte, das Gesetz werde das in der Verfassung verankerte Recht auf Waffenbesitz nicht aushöhlen. Die Senatorin rechnete aber mit einem schwierigen Kampf im Kongress. «Wenn jemand fragt, ob wir ihn gewinnen können, lautet die Antwort: Wir wissen es nicht», sagte sie.

Traditionell sperren sich die Republikaner in Senat und Repräsentantenhaus gegen strengere Waffengesetze. Auch Abgeordnete von Obamas Demokraten, die ländliche Wahlkreise vertreten, stehen einer Reform skeptisch gegenüber. Die mächtige US-Waffenlobby NRA läuft Sturm gegen schärfere Gesetze.

Neben dem Verbot von Sturmgewehren hatte Obama vom Kongress auch ein Gesetz gefordert, das die Schlupflöcher bei der Überprüfung von Waffenkäufern schliesst. Ausserdem unterzeichnete er in der vergangenen Woche 23 Dekrete mit Sofortmassnahmen gegen die Waffengewalt. Mit den Verordnungen, die Obama ohne das Parlament in Kraft setzen konnte, sollen unter anderem Daten für die Überprüfung von Waffenkäufern besser verfügbar werden. Ausserdem zielen die Dekrete auf eine bessere Behandlung von psychischen Erkrankungen.

Vizepräsident Joe Biden warb in einer Diskussion mit Internetnutzern für schärfere Waffengesetze. «Es sollte rationale Grenzen für die Arten von Waffen geben, die ich besitzen kann», sagte Biden. Bei der Reform gehe es nicht um die Kontrolle der Bürger, sondern um mehr Sicherheit.

und die Anden? Waffen können nicht töten? So ein Gesetz ist in den USA schwer durch zubrinngen.

Obama plant Alleingang bei Waffengesetzen


Die Waffenlobby NRA ist von Gesprächen im Weißen Haus enttäuscht. An einer Schule in Kalifornien ist es erneut zu einem Zwischenfall gekommen. Quelle

Im Ringen um schärfere Waffengesetze in den USA stehen die Zeichen auf Konfrontation. Präsident Barack Obama ließ verlauten, dass er notfalls „per Dekret“ Beschränkungen beim Waffenkauf erzwingen will. Ein Gespräch der Regierung mit der Waffenlobby NRA verlief wie erwartet ergebnislos. Die Lobbyisten drohen mit scharfem Widerstand.Zugleich gab es am Donnerstag erneut zu einem Zwischenfall mit Schusswaffen an einer Schule in den USA. Ein 16-Jähriger eröffnete am Donnerstag an einer High School in Kalifornien das Feuer und verletzte zwei Schüler. Anschließend ergab er sich. >>Mehr dazu hier. Erst vor weniger als einem Monat hatte ein junger Mann in Newtown in Connecticut bei einem Massaker an einer Volksschule 20 Kinder mit einem Sturmgewehr erschossen – es war der Auslöser für die Debatte um schärfe Waffengesetze in den USA.

NRA von Gesprächen „enttäuscht“

Es waren seltene Gäste im Weißen Haus: Über eineinhalb Stunden diskutierten Vertreter der mächtigen Waffenlobby National Rifle Association NRA mit Vizepräsident Joe Biden. Danach äußerte sich die Organisation, die nach eigenen Angaben vier Millionen Mitglieder zählt, tief enttäuscht.“Wir sind enttäuscht, wie wenig dieses Gespräch damit zu tun hatte, unsere Kinder zu schützen“, teilte die NRA mit. Stattdessen sei es vor allem um von der Regierung geplante Einschränkungen des Rechts auf Waffenbesitz gegangen, der von der Verfassung verbrieft sei.Die NRA kündigte Widerstand gegen Beschränkungen an: „Wir werden es nicht zulassen, dass gesetzestreuen Waffenbesitzern die Schuld für die Taten von Kriminellen und Wahnsinnigen zugeschoben wird“, hieß es in der Erklärung der NRA, die zu den mächtigsten Interessenverbänden in den USA zählt.

Legale Schusswaffenbesitzer seien „ehrliche, steuerzahlende, hart arbeitende Amerikaner“, fügte die NRA ausdrücklich hinzu.

Böser Typ – Guter Typ

Bereits zuvor hatte die NRA ihre Strategie in der Debatte abgesteckt. „Der einzige Weg, einen bösen Typen mit einer Kanone zu stoppen, ist ein guter Typ mit einer Kanone“, hatte NRA-Vizechef Wayne LaPierre zum Jahresende öffentlich gesagt. Alle Schulen in den USA sollten bewaffneten Schutz erhalten.Obama hatte nach dem Massaker vom Newtown entschlossene Schritte gegen laxe Waffengesetze eingemahnt. Es gebe kleine Entschuldigung mehr, nicht zu handeln. Sein Vize Biden führt derzeit mit allen betroffenen Gruppen Gespräche. Bereits nächste Woche will er erste Vorschläge präsentieren.Als konkrete Schritte gegen den Waffenwahn sind unter anderem ein Verkaufsverbot für halbautomatische Waffen und besonders große Magazine, mit denen ohne Nachladen viele Schüsse abgefeuert werden können, im Gespräch. Eine mögliche weitere Maßnahme ist eine gründliche Personenprüfung bei Waffenkäufen. Kriminelle und psychisch Gestörte sollen vom Waffenkauf ausgeschlossen werden. Schusswaffen sollten auf nationaler Ebene registriert und ihre Weitergabe verfolgt werden.

Bei uns ist es die PRO-Tell

Teenager plante Anschlag auf Schwulen und Schwarze


Ein 17-Jähriger ist bereits am Freitag im US-Bundesstaat Alabama verhaftet worden, weil er offenbar einen schwulen Lehrer und mehrere schwarze Mitschüler mit Handgranaten töten wollte.Quelle

Blutfleck

Die Tat flog auf, als ein Lehrer in der Russel County High School in der Kleinstadt Seale ein Tagebuch des Teenagers Derek S. entdeckte. Darin seien Pläne enthalten gewesen, mindestens sieben Personen mit selbstgebauten Handgranaten umzubringen. Darunter der Lehrer, der offenbar wegen seiner Homosexualität ausgewählt worden war, wie Bezirkssheriff Heath Taylor erklärte: „Das ist der Grund, warum der weiße Mann auf der Liste erschienen ist.“ Die geplante Aktion habe ihn an ein Hassverbrechen erinnert. „Das Tagebuch hat mehrere Pläne enthalten, die wie potenzielle terroristische Angriffe geklungen haben.“
Die Eintragungen im Tagebuch haben Mitte Dezember begonnen – drei Tage nach dem Amoklauf von Newtown, als ein Amokläufer an einer Grundschule im Bundesstaat Connecticut 28 Menschen tötete, darunter 20 Kinder.

Wie kommen Kinder auf so eine Tat?

Twitter will Namen von Nutzern nicht herausgeben


Twitter vor der Pariser Justiz: Nach antisemitischen Entgleisungen fordert der Jüdische Studentenverband Frankreichs von dem US-Unternehmen die Namen von Urhebern hasserfüllter Kurzbotschaften. Zudem fordert der Verband eine Meldemöglichkeit für unangemessene Inhalte. Quelle

Französische Twitter-Seite: Antisemitische Tweets

Die Stichworte heißen #unbonjuif (#einguterJude), #simonfilsestgay (#WennmeinSohnschwulist) oder #sijetaisnazi (#wennichNaziwäre): Die Sujets signalisieren nicht gleich, worum es in den maximal 140 Zeichen langen Mitteilungen geht – um Ausbrüche von Rassismus, Antisemitismus, Schwulenfeindlichkeit. Im Kurznachrichten-Netzwerk Twitter machen unter derartigen Schlagwörtern, den sogenannten Hashtags, geschmacklose Witze, Widerwärtigkeiten oder Verunglimpfungen gegen Minderheiten die Runde. Die Urheber der Verbalinjurien kommen meist ungeschoren davon, geschützt durch die Anonymität des sozialen Netzwerks. Und Twitter nimmt laut Geschäftsbedingungen keinen Einfluss auf den Inhalt der veröffentlichten Texte und Fotos: „Jeder Benutzer ist selbst verantwortlich für den beigesteuerten Inhalt.“ Wegen dieser Praxis hat der Jüdische Studentenverband Frankreichs (UEJF) schon im November 2012 Anzeige gegen das US-Unternehmen erstattet. Der Verband wirft dem Betreiber des Netzwerks nun aber vor, nichts gegen die immer neuen antisemitischen Übergriffe zu tun und fordert die Namen der Verfasser solcher Hetze herauszugeben. Bei der heutigen Anhörung verweigerte die amerikanische Firma diese Preisgabe mit dem Hinweis auf die in den USA verfassungsmäßig garantierte Meinungsfreiheit. Weil die entsprechenden „Unterlagen in den USA gesammelt und gespeichert werden“, so Twitter-Anwältin Alexandra Neri, könnten diese Informationen nur mit Erlaubnis eines US-Richters veröffentlicht werden.

 „Aufhetzung zum Rassenhass“

Twitter ist, wie viele amerikanische Internetunternehmen, hier in einer globalen Zwickmühle: In den USA wird Meinungsfreiheit, und damit oft genug auch die Freiheit, zu schmähen und zu beleidigen, höher gehandelt als in vielen anderen Ländern. Daneben geht es um handfeste wirtschaftliche Interessen: Unternehmen wie YouTube oder Facebook, die es ihren Nutzern standardmäßig gestatten, sich über unangemessene Inhalte zu beschweren, beschäftigen große Teams zur Sichtung solcher Beschwerden. Twitter muss das bislang nicht. Dort kann man andere Nutzer nur blockieren oder als Spammer melden, einzelne Tweets zu beanstanden ist gar nicht möglich.Anlass für den Termin vor dem Pariser Verwaltungsgericht, das Ende des Monats über die Einleitung eines Verfahrens entscheidet, waren antisemitische Ausfälle, die erstmals im Oktober 2012 auf der digitalen Plattform verbreitet wurden. Das Stichwort #einguterJude löste eine Lawine von Ergüssen aus, die den Hashtag binnen Tagen in die Spitze der Hitliste der meisterwähnten Themen beförderte, was wiederum für eine Flut neuer Schmähungen sorgte. Beispiel: „Ein guter Jude ist ein toter Jude.“ Nach dem Einspruch der Studentenunion wurden die beanstandeten Tweets seinerzeit in Frankreich von Twitter blockiert. Doch auch nach der Blockade wurden unter anderen Hashtags weiter Hass und Häme verbreitet.Twitter hat Anfang 2012 einen Mechanismus eingeführt , mit dem sich Inhalte auf der Plattform für bestimmte Länder blockieren lassen. In Deutschland hatte Twitter im Oktober 2012 das Konto einer verbotenen Neonazi-Gruppe blockiert. Dem Verfahren haben sich andere Organisationen wie SOS Rassismus und die Internationale Liga gegen Rassismus und Antisemitismus angeschlossen. Es soll Twitter zum Einlenken zwingen. „Wir fordern“, so die UEJF-Eingabe, „ein leicht erreichbares und sichtbares System, das jedweder Person gestattet, illegale Inhalte zu melden, die unter den Straftatbestand der Aufhetzung zum Rassenhass fallen.“

Das ist noch Meinungsfreiheit, doch wie lange noch? Sobald man etwas melden kann, geht die Lawine los dann wird alles und jeder  von den Linken und Grünen gemeldet. Ob es gesetzlich verboten ist oder nicht.

Obama lässt militärische Optionen für Syrien prüfen


Angesichts des endlosen Blutvergiessens in Syrien lässt Präsident Obama auch militärische Optionen prüfen. Dies sagte Generstabschef Martin Dempsey vor dem Streitkräfteausschuss des Senats. Verteidigungsminister Panetta warnte vor einem Eingreifen.Quelle


Die USA verstärken den Druck auf Syrien und erweitern ihre Planungen. Zu den geprüften Optionen gehören laut Generstabschef Dempsey humanitäre Missionen, die Überwachung der Seewege, Flugverbotszonen und begrenzte Luftschläge. Diese Varianten seien aber noch nicht mit Obama diskutiert worden, sondern mit seinem Team von Sicherheitsberatern. Auch gebe es noch keine Detailplanung, ergänzte Dempsey. Verteidigungsminister Leon Panetta warnte in der Anhörung gleichzeitig vor einem militärischen Eingreifen in den Konflikt, da es den Bürgerkrieg verschlimmern könnte. Der Obama-Regierung sei klar, dass in Syrien «militärische Gewalt an ihre Grenzen stösst, vor allem was Bodentruppen angeht», sagte der Pentagon-Chef. Luftangriffe würden zu zivilen Opfern führen, warnten Panetta und Dempsey. Panetta und Dempsey betonten vor dem Ausschuss wiederholt, dass sich die Lage in Syrien nicht mit der in Libyen vergleichen lasse, wo die internationale Gemeinschaft eine Flugverbotszone etabliert hatte. Syrien verfüge über die fünffach stärkere Flugabwehr als das nordafrikanische Land. Eine solche Zone einzurichten würde einige Zeit dauern und eine grosse Zahl Flugzeuge notwendig machen. Zuvor hatte der ehemalige republikanische Präsidentschaftskandidat John McCain als erster US-Senator Luftschläge gegen die Truppen von Machthaber Bachar al-Asad gefordert. Ein solcher Schritt sei «der einzige realistische Weg», das Blutvergiessen zu beenden. 

Enthüllt: Leiche Bin Ladens wurde in die USA überführt


Der im Mai 2011 in Pakistan von US-Truppen getötete Al-Qaida-Führer Bin Laden wurde nicht auf See bestattet, sondern von der CIA zur Autopsie in die USA geflogen. Das belegen mehrere amerikanische Dokumente, die jetzt ans Tageslicht gekommen sind.Quelle

Anfang Mai 2011 berichteten weltweit alle Medien nach der Tötung Bin Ladens im pakistanischen Abbottabad, dieser sei »auf See bestattet« worden. Nach Angaben des amerikanischen Präsidenten Obama tötete eine Spezialeinheit Bin Laden bei einem Schusswechsel. Der 54 Jahre alte Terrorführer starb angeblich durch einen Kopfschuss. Es war demnach eine »kill mission«. Die Festnahme war nicht das Ziel. Bin Ladens Leiche wurde dann angeblich sofort im Arabischen Meer bestattet. Wo genau, wurde bislang nicht mitgeteilt und sollte für Jahrzehnte ein Geheimnis bleiben. Doch nun wurde das Geheimnis überraschend gelüftet. Die Leiche Bin Ladens befindet sich auf einem amerikanischen Militärgelände. Am 1. Mai 2011 sagte Obamas Anti-Terror-Berater John Brennan, nach islamischer Tradition müssten Tote binnen 24 Stunden beigesetzt werden. Und daher sei der getötete Bin Laden sofort auf See bestattet worden. Denn nach der Aktion in ein anderes Land zu gehen und entsprechende Vorbereitungen zu treffen »hätte diese Frist verletzt«, behauptete Obamas Sicherheitsberater. Er fügte hinzu: »Durch diesen Schritt wurde am besten sichergestellt, dass sein Leichnam auf die angemessene Weise islamisch bestattet wurde.« Diese Worte wurden weltweit gesendet. Doch sie entsprachen nicht der Wahrheit. Wir zitieren aus Geheimdokumenten, die über jeden Zweifel erhaben sind. Lesen Sie die ganze Wahrheit.

Ist absolut vorstellbar, doch das haben viele Soldaten auf dem Schiff mitbekommen müssen?

US-Bomben zu schwach für iranische Atomanlagen


Die US-Bomben mit dem Namen „Massive Ordnance Penetrator“ können einige Atomanlagen im Iran nicht zerstören, haben Versuche ergeben.Quelle

Die Schlagkraft der konventionellen US-Waffen ist einem Medienbericht zufolge zu gering, um das unterirdische Atomprogramm im Iran zu zerstören. Das Pentagon wolle daher eine Weiterentwicklung der Bomben, um ihre Durchschlagskraft zu erhöhen, berichtete das „Wall Street Journal“ am Samstag. Das US-Verteidigungsministerium habe in diesem Monat insgeheim beim Kongress die Finanzierung beantragt. Der Vorstoß sei Teil der Planung eines möglichen Angriffs auf das iranische Atomprogramm, hieß es weiter. Der „Massive Ordnance Penetrator“ genannte Bunkerbrecher sei speziell entwickelt worden, um die massiv befestigten Anlagen der iranischen und der nordkoreanischen Atomprogramme zu zerstören, berichtete das Blatt. Versuche hätten nun aber gezeigt, dass die Bombe einige iranische Anlagen nicht zerstören könne – weil diese sich entweder zu tief in der Erde befänden oder Teheran ihre Befestigungen verstärkt habe. Die Bombe müsse vor ihrer Explosion tiefer in Stein, Beton oder Stahl eindringen, hieß es. US-Verteidigungsminister Leon Panetta hatte am Donnerstag Mängel eingeräumt und die Weiterentwicklung der Bombe angekündigt. Sie werde bald imstande sein, auch die tiefsten iranischen Bunker zu zerstören, sagte Panetta.

 Und was nun? Warten, oder die ganze Oberfläche zerbomben?